Verwaltung - Ethik - Menschenrechte (eBook)

Inhaltsverzeichnis 6
Herausgeber- und Autorenverzeichnis 8
Über den Herausgeber 8
Autorenverzeichnis 8
1 Ethik „im“ Gewaltmonopol – zugleich eine kleine Einleitung 10
1 Die Ethik der Verwaltung: ein offenes Forschungsfeld 11
1.1 Verwaltung einer Pandemie: ein aktuelles ethisches Problem 11
1.2 Verwaltungsethik: ein weitgehend unbearbeitetes Feld 12
1.3 Die „klassische“ Verwaltungsethik: eine Berufsethik der Beamtenschaft 13
1.4 Einige offene Themen der Verwaltungsethik 15
2 Die Ethik im Gewaltmonopol 16
2.1 Das Schattenreich der Polizei 17
2.2 Ethik in kritischer Solidarität 18
3 Die vielen Bilder der „Ethik in der Polizei“ 19
3.1 Der Erlass zur Berufsethik (1962): Ethik zwischen Erziehung und Seelsorge 19
3.2 Die „rechte Einstellung“ 20
3.3 Ethik als Lehre, „wie man damit umgehen soll“ 20
3.4 Das „Gefühl in der Gewalt“: Der Ethikraum 22
3.5 Der Trost der Polizei oder Das Gefühl der kollektiven Identität 23
3.6 Der Wert der Werte in einer Gefahren- und Improvisationsgemeinschaft 24
3.7 Ethik als „Kraftraum“ und die Notwendigkeit einer „Ethik der Ethik“ 25
3.8 Ethik als Opferschutz 26
3.9 Ethik als „charakterliche Eignung“ und die Forderung nach einer „sauberen“ Polizei 29
3.10 Ethik als „Teildezernat“ 30
3.11 Ethik als Wissenschaft 31
3.12 Die Resonanzlosigkeit der Ethik als Wissenschaft 32
4 Die Ethik „im“ Gewaltmonopol: Was sie eher nicht ist und was einige ihrer Aufgaben sein könnten 34
4.1 Beschränkte Moralität 34
4.2 Normkonkretisierung oder Warum die Kooperation mit dem CPT hilfreich ist 35
4.3 Die Moral der Gewalt 37
4.4 Werben für die hohen Werte des Menschenrechtsschutzes 40
4.5 Verantwortung ermöglichen 41
4.6 Das zweite Böse 42
Literatur 42
2 Verwaltungsdesaster und Verwaltungsethik 47
1 Einleitung 48
2 Politik und Verwaltung 49
3 ‚Entgleisungen‘ im Verhältnis von Politik und Verwaltung 51
4 Zwischenfazit: Politisierung auf Kosten von institutioneller Integrität und Rechtsstaatlichkeit 59
5 Führungsverhalten und Verantwortungsethik in der Verwaltung, Folgen für die Ausbildung 62
Literatur 64
3 Beamtenethos – Anachronismus oder Bedingung des Rechtsstaats? 65
1 Beamtenethos – was soll das sein? 65
2 Funktionen des Berufsbeamtentums 66
2.1 Rechtsstaats- und grundrechtssichernde Funktion des Berufsbeamtentums 67
2.2 Berufsbeamtentum und Demokratieprinzip 68
3 Die Unabhängigkeit des Beamten als Paradigma des Berufsbeamtentums 69
3.1 Was bedeutet „Unabhängigkeit“? 70
3.2 Dimensionen der Unabhängigkeit 71
3.3 Unabhängigkeit als Bedingung rechtsstaatlicher Amtsführung 71
3.4 Die „Gegenspurigkeit“ demokratisch-rechtsstaatlicher Verwaltung 72
4 Von Rechten und „Privilegien“ 73
5 Von Pflichten, Erwartungen und Zumutungen 74
5.1 Das Verantwortungsprinzip 75
5.2 Die Remonstrationspflicht 76
6 Beamtenethos und opportunistische Amtsführung 77
7 Einige Konsequenzen 78
4 Gemeinwohlpflichten von Politik und öffentlicher Verwaltung in der Stadt- und Raumentwicklung - das Recht auf Wohnen und das Recht auf Stadt 80
1 Geschichtliche Ausgestaltungen und systematische Auffassungen des Gemeinwohls 83
1.1 Das Gemeinwohl – eine Begriffsklärung 84
1.2 Einwände gegen den Gemeinwohlbegriff 85
1.3 Zwischen Substanzialismus und Prozeduralismus – die Konzeption eines zweistufigen Gemeinwohlbegriffs 86
2 Gemeinwohlorientierte Pflichten von Politik und öffentlicher Verwaltung 88
3 Das Recht auf Wohnen und das Recht auf Stadt als Bestandteile einer gemeinwohlorientierten Ethik der Stadt- und Raumentwicklung 90
3.1 Das Recht auf Wohnen und das Recht auf Stadt – eine Verhältnisbestimmung 90
3.2 Das Recht auf Wohnen und das Recht auf Stadt als allen zustehende Gemeinwohlgüter? 92
4 Die Gemeinwohlpflichten von Politik und öffentlicher Verwaltung hinsichtlich des Rechts auf Wohnen 106
4.1 Kritik des ökonomischen Gemeinwohlfunktionalismus und Primat der Politik 106
4.2 Gemeinwohlpflichten der öffentlichen Verwaltung hinsichtlich des Rechtes auf Wohnen und im Umgang mit Obdach- und Wohnungslosen 110
5 Zusammenfassung 113
Literatur 117
5 Ausgewählte Herausforderungen für den Polizeivollzugsdienst in der „Coronakrise“ aus pandemie- und berufsethischen Perspektiven 119
1 Einleitung 120
2 Ausgewählte ethisch relevante Herausforderungen 121
2.1 Auswirkungen auf die Alltagsroutine im Polizeivollzugsdienst 121
2.2 Verstöße gegen Distanzierungsmaßnahmen 123
2.3 Priorisierung bei verfügbar werdenden Vakzinen 124
2.4 Zwangsimpfungen 125
2.5 Priorisierung bei innovativen therapeutischen Mitteln 127
2.6 Zwischenfazit 127
3 Normen und Werte in Pandemie-Kontexten 128
3.1 Konsequenzialismus und Utilitarismus 128
3.2 Schadensprinzip 130
3.3 Fürsorgepflicht 130
3.4 Menschenwürde und Autonomie 131
3.5 Solidarität, Reziprozität und Verantwortung 132
3.6 Vertrauen 133
3.7 Zwischenfazit 134
4 Diskussion 135
4.1 Einfache und schwierige konkrete ethische Urteile 135
4.2 Lösungswege bei der Priorisierung von knappen Impfdosen 136
5 Schlussbemerkung 138
6 Zur Führungsethik im Rahmen (nicht nur) der Bundeswehr und ihres Sanitätsdienstes 140
1 Die Verführung des Führens – eine persönliche Vorbemerkung 140
2 Die Gefahr der doppelten Ungerechtigkeit im ärztlichen Führen 141
2.1 Führen als Arzt: Das Prinzip der Wertekohärenz 141
2.2 Das Wissen des Arztes 142
2.3 Prinzipien der medizinischen Ethik 143
3 Führung darf nicht krank machen (destructive leadership) 144
3.1 Das medizinethische Prinzip der Nicht-Schädigung 144
3.2 Bewusstsein der eigenen Macht 144
3.3 Recht und Rechtfertigungsbedürftigkeit des Führens 144
3.4 Destruktive Führung 145
3.5 Destruktive Führung macht krank 146
3.6 Führen zwischen moralischem Schein und Grausamkeit 146
4 Führung im Dienst der Gesundheit 147
4.1 Das medizinethische Prinzip der Fürsorge 147
4.2 Fürsorge als Haltung: Wohlwollen 147
4.3 Fürsorge als gesundheitsförderliche Führung 148
5 Führung in Achtung vor der Selbstbestimmung der Mitarbeitenden 150
5.1 Das Prinzip der Achtung von Selbstbestimmung 150
5.2 Postheroische Führung 151
5.3 Keine Macht ohne Akzeptanz 152
5.4 Dankbarkeit für Kritik 154
6 Anderen gegenüber gerecht führen 155
6.1 Das medizinethische Prinzip der Gerechtigkeit 155
6.2 Der leicht entflammbare Sinn für Unfairness 155
6.3 Revanche für erlebte Ungerechtigkeit 156
6.4 Die ernsthafte Frage nach möglichen Benachteiligungen 157
6.5 Die vielen Maßstäbe der Gerechtigkeit 158
6.6 Ungerechtigkeit verhindern: Voice 158
6.7 Gerechtigkeit durch Transparenz 159
6.8 Wertekohärenz mit der Verfassungsethik: Achtung vor der Würde jedes Menschen 160
7 Menschenwürde als Grund guter Führung 160
7.1 Menschenwürde: eine antlitzlose Floskel? 160
7.2 Führen mit Respekt: Höflichkeit und Authentizität 161
7.3 Würde: Grenze unseres Subjektseins 162
7.4 Gute Führung als Gestalt von Liebe 162
Literatur 163
7 „Wir befolgen Vorschriften und Gesetze, aber nur wenn sie uns nicht behindern.“ 166
1 Einführung 167
2 Theoretischer Hintergrund 170
3 Methode 174
4 Ergebnisse 177
5 Diskussion und Fazit 186
Literatur 191
8 Kann man Werten trauen? Anmerkungen zum Wertediskurs in der Polizei 195
1 Einleitung 196
2 Werte: Einige grundsätzliche Bemerkungen 196
3 Werte: Chancen und Risiken 202
4 Werte: Konsequenzen für den Umgang mit ihnen 209
9 Polizeistaat und Überwachungsrepublik? – Auf welchem Weg befindet sich das Polizeirecht? Ist die Polizeiethik in Gefahr? 215
1 Einleitung 216
2 Die Polizeirechtsnovellen in Bund und Ländern 219
3 „Polizeistaatlichkeit“ – Grundlagen für die Einordnung 221
3.1 „Polizeistaat“ und „Überwachungsrepublik“ – begriffliche Annäherungen 222
3.2 Der Polizeistaat des sog. „Dritten Reichs“ 225
3.3 Kennzeichen eines „modernen“ Polizeistaats 228
4 „Polizeistaatlichkeit“ der Novellen? 230
5 Fazit 238
10 Gefahren rechtswidriger Terrorismusbekämpfung aus menschenrechtlicher Sicht. Haft, Folter und gezielte Tötungen 240
1 Einleitung 241
2 Ansätze zur Terrorismusbekämpfung 242
2.1 Die Strategie der USA in der Terrorismusbekämpfung 243
2.2 Die Strategie in Europa und strittige Punkte in der Kooperation mit den USA 247
3 Der 11. September 2011 und die Jahre danach: Drei fundamentale Themen des Menschenrechtsschutzes: Haft, Folter und Tötung 249
3.1 Haft: Inhaftierung ohne Anklage oder Gerichtsurteil und ein neues System der Strafverteidigung (Großbritannien) 249
3.2 Folter: Verwertung von eventuell unter Folter gemachten Aussagen in einem Drittland in einem Gerichtsverfahren (Großbritannien) 251
3.3 Tötung: Gezielte Tötungen von Terrorverdächtigen 251
4 Staatliche Sicherheitsakteure, Justiz 254
4.1 Polizei 254
4.2 Geheimdienste 256
4.3 Militär 260
4.4 Justiz 262
4.5 Internationale Kooperation zwischen Staaten 265
5 Fazit und Ausblick 267
Literatur 269