Das Parteiverbot als Werkzeug der wehrhaften Demokratie? Die Freiheit der Demokratie versus ihrer Sicherheit (eBook)

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,7, Technische Universität München, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit werden die Möglichkeiten, sich gegen eine verfassungsfeindliche Partei zu wehren und den Schutz der Demokratie zu gewährleisten, durchleuchtet. Zudem erfolgt eine Demonstration der sich daraus ergebenden positiven wie auch negativen Effekte.

Mit der Einstufung der Alternative für Deutschland (AfD) vom Verfassungsschutz als „Verdachtsfall auf Rechtsextremismus“ Anfang März 2021 flammten erneut Debatten über die Handhabung eines Parteiverbotes auf. Als Folge wurde auch in den Medien das Werkzeug – welches das Parteiverbot darstellt – einer sogenannten „wehrhaften“ Demokratie wieder thematisiert. Bisher wurde nicht nur die AfD, sondern vor allem auch die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) mit diesem Instrument der Demokratie in Verbindung gebracht. Grundlage für die immer wieder aufkommenden Diskussionen ist die Auffassung einer streitbaren Demokratie. Doch was genau versteht man unter einer „wehrhaften“ oder einer „streitbaren“ Demokratie und kann das Parteiverbot als Werkzeug einer solchen Demokratie angesehen werden?