Liberalismus neu gefasst (eBook)

2. Freiheit

1. „Tun, was man will“

Auf die Gefahr hin, eine Selbstverständlichkeit zu erwähnen, sei hier daran erinnert, warum Freiheit nicht als ein Ziel für sich stehen darf und in einem entsprechenden System von Regeln eingebettet sein muss. Das Wesen dieser Regeln ist ja gerade einer der umstrittensten Aspekte politischer Theorie.

Wir lesen über den russischen Bauern, jemand, der sicherlich nicht durch zu viel Freiheit verwöhnt war:

„Sein sehnlichster Wunsch war es, völlig frei und ohne Verantwortung zu sein. Sein Wort für diesen Idealzustand war wolja, ein Wort, das so viel bedeutet wie ,tun, was man will‘, wolja haben bedeutete Zügellosigkeit: lärmendes Vergnügen, Zechen, ein Feuerchen legen. […] Der Literaturkritiker Wissarion Belinski […] sagte es rundheraus […]:

,Unser Volk versteht unter Freiheit wolja, und mit wolja meint es Unfug treiben. Eine befreite russische Nation würde nicht zum Parlament ziehen, sondern ins Wirtshaus laufen, um Schnaps zu trinken, Gläser zu zerschmeißen und die dworjane aufzuknüpfen, die sich ihren Bart scheren und einen Gehrock tragen […].‘“1

Maximierung der Freiheit in dem plumpen Sinn, dass jeder tut, was er will, bedeutet in einer ersten Annäherung, dass die für die Maximierung der Freiheit zuständige Instanz keine Grenzen gesetzt hat. Einer ziemlich allgemein üblichen, wenn auch fragwürdigen Zweiteilung zufolge würde das bedeuten, dass jedermanns „negative“ Freiheit so groß wie möglich wäre. Umgekehrt würde die Maximierung der „positiven“ Freiheit alle die seltenen Gelegenheiten zu (nicht trivialen) Entscheidungen bis an die Grenze ihrer physischen Verfügbarkeit vermehren – einschließlich der Entscheidung, Unfug zu treiben. Mehr Heuschober, an die man Feuer legen kann, würden mehr positive Freiheit bedeuten.

Offensichtlich wären derlei Bedeutungen unannehmbar. Daran ändert sich auch nichts, wenn wir sie mit einer ausgleichenden Nebenbedingung ausstatten, welche Gleichheit fordert. Philosophen der Freiheit, insbesondere Immanuel Kant und Herbert Spencer, bedienten sich dieser Forderung, um die Freiheit jener zu wahren, die durch die Freiheit eines Einzelnen beeinträchtigt werden können. Sie verlangten „gleiche Freiheit“ für alle. Der einflussreiche amerikanische Liberale John Rawls betont – ebenso deutlich wie unnötig – in seiner Formulierung des Maximierungsprinzips ebenfalls die Gleichheit der Freiheit aller:

„Jedermann soll ein gleiches Recht auf das umfangreichste Gesamtsystem von gleichen Grundfreiheiten haben, das mit einem ähnlichen System für alle anderen verträglich ist.“2

Würde man die hervorgehobenen Wörter einfach weglassen, so bliebe der Sinn des Satzes völlig gleich. Da jeder ein Anrecht auf dasselbe System hat, sind die Rechte ipso facto gleiche Rechte in Bezug auf das System von Freiheiten, und wenn jeder sie hat, so müssen sie ex definitione damit vereinbar sein, dass alle sie haben.

Doch macht die überflüssige Betonung der Gleichheit das Prinzip der Freiheitsmaximierung keineswegs weniger problematisch. Denn außer wenn „ein System von Freiheiten“ sehr genau definiert ist,3 bietet dessen Gleichverteilung auf alle keinen Schutz davor, dass jeder durch die Freiheit des anderen beeinträchtigt wird; die Beeinträchtigungen sind sogar im Zweifel eher zahlreicher als bei ungleicher Verteilung. Denn wenn es A freisteht, Heuschober anzuzünden, muss es B „gleich“ freistehen, ebenfalls welche anzuzünden, einschließlich derjenigen von A. Beide genießen die größtmögliche „negative“ Freiheit von staatlicher Intervention und Behinderung durch Rechtsvorschriften. Ihre „positive“ Freiheit wird durch den ungehinderten Zutritt zu allen bestehenden Heuschobern maximiert. Der wechselseitige Schaden an ihren Interessen nimmt ihnen aber unglücklicherweise jede Genugtuung an ihrer Freiheit, die „gleich“ der aller anderen ist.

Wenn wir die Frage beiseitelassen, ob außer in der Alltagssprache die Freiheit des einen jemals „gleich“ der eines anderen sein kann (denn es ist keineswegs klar, dass diese Freiheiten genügend quantitative Merkmale gemeinsam haben, um überhaupt vergleichbar zu sein), so ist die Lehre aus wolja, dass die Maximierung der Freiheit im Sinne von uneingeschränkter Handlungsfreiheit sehr rasch zu absurden Folgerungen führen kann. Sie fordert die Frage nach den beschränkenden Regeln, die sie vor der Absurdität bewahren.

2. Zwang und Willkür

Geht es nach dem Grundsatz „Tun, was man will“ zu, so hängt es völlig von der gewählten beschränkenden Regel ab, ob man Auswüchse der Maximierung verhindern kann. Es gibt aber heutzutage auch andere und weniger plumpe Prinzipien, die die Freiheit, die es einzuschränken gilt, bändigen.

Hayek hat zwei vorgeschlagen, die sich beide auf „negative“ Freiheiten beziehen, wie manche das nennen.4 Das eine besagt, dass Zwang auf das „notwendige“ Minimum beschränkt sein sollte. Diese Bedingung lässt sich in zweifacher Weise verwenden.

a) „Nichtzwang“ wäre gleichbedeutend mit „Tun, was man will“. Minimaler Zwang würde bedeuten, dass Freiheit in irgendeinem zulässigen, nichtabsurden Sinn maximiert worden ist. Wenn das klar sein soll, muss man zuvor geklärt haben, was man unter Zwang versteht.

Eine Handlung oder ihre Androhung, die den Wert (die Kosten) der Optionen eines anderen in einem Maße zum Schlechteren verändern soll, und zwar in einem Ausmaß, das ausreicht, um die Wahl bestimmter [Optionen] zu erzwingen oder die anderer auszuschließen, und die dem solchermaßen Gezwungenen moralische Absolution dafür erteilt, dass er sich durch die Drohung einschüchtern ließ, ist auf den ersten Blick unrechtmäßig, eine unerlaubte Handlung.

Nun gesteht aber jede politische Theorie, die den Staat akzeptiert, diesem eine Art von Zwang zu, der nicht unrechtmäßig, sondern aus einem bestimmten Grunde legitim ist. Jede liberale Theorie, ob lose oder strikt, beschäftigt sich damit, die Grenzen zu finden, jenseits derer die Ausübung von Zwang durch den Staat nicht mehr legitim ist. Für klassische Liberale und, weniger ausgeprägt, für Neoliberale besteht die politische Tätigkeit einer liberalen Regierung im Wesentlichen darin, diese Grenzen enger zu ziehen und zu verfestigen und dafür zu sorgen, dass der Staat sich an sie hält. (Für amerikanische Libertäre und Anarchisten gibt es natürlich überhaupt keinen legitimen Zwang, und sei er auch noch so geringfügig.) Wo immer die Grenzen liegen mögen: Eine Minimierung des Zwangs trägt zum Prinzip der Freiheitsmaximierung nichts bei – in gewisser Weise ist er damit ja gleichbedeutend. Und er vermag auch nicht die Beschränkungsregel zu finden, die jeden Einzelnen vollständig vor den frei gewählten Handlungen aller anderen schützen würde.

b) „Notwendiger Zwang‘“ kommt dem insoweit näher, als er sich auf ein bestimmtes Ausmaß (Schema bzw. Erscheinungsbild) von Zwang, das nicht null und auch nicht nur „minimal“ ist, als angemessene schadenminimierende Grenze bezieht, die es anzustreben gilt. Wo diese verläuft, ist keineswegs klar. Unseres Wissens könnte sie sogar höher liegen als auf ihrem gegenwärtigen Niveau. Für Hayek ist es jenes Ausmaß (bzw. Schema) von Zwang, das nötig ist, um die Rechtsordnung durchzusetzen, die das schützende Normengerüst bewahrt, welches eigenverantwortliche Personen brauchen, um ein Leben nach eigenem Gutdünken führen zu können. Eine Rechtsordnung ist ihrerseits von Moralgrundsätzen hergeleitet. Mit „minimalem notwendigem Zwang“ vereinbar ist die Ordnung, die sich aus jenen Moralgrundsätzen herleitet, die durch „natürliche Auslese“ bestätigt wurden, d. h. durch den größeren Erfolg der Gesellschaften, die sich an sie hielten. Auslegung b) kommt Hayeks Absichten näher als a). Auf den ersten Blick bietet sie einen Maximierungsgrundsatz mit bereits eingebauter Beschränkungsregel. Wäre dies tatsächlich der Fall, so hätten wir hier eine strenge, wohldefinierte, nichtverformbare liberale Lehre. Doch unter dem Anstrich von Strenge und Bestimmtheit, insbesondere dem Kriterium des Erfolges einer Rechtsordnung, bleibt ein unvermeidbarer Rest von Verschwommenheit.

Es ist nämlich immer möglich, dass Personen, die derselben Kultur angehören, höchst unterschiedliche Meinungen darüber haben, was ein eigenverantwortlicher Mensch ist, wie man sein eigenes Leben führt und worin das schützende Normengerüst...