Den Staat herausfordern (eBook)

Heinz-Gerhard Haupt lehrte Geschichte u.a. an der Universität Bielefeld, der Universität Lyon 2 und am Europäischen Hochschulinstitut Florenz.

Inhalt
Vorwort 7
Einleitung 11
Die Attentate 25
1.Semantik der Gewalt 39
1.1Begriffe wechseln die Seiten 41
1.2Ausschlussbegriffe50
1.3Ansätze einer Gegenrhetorik 57
1.4Ein Krieg der Wörter?69
2.Prävention und Repression79
2.1Attentate verhindern 83
2.2Polizei- und Spitzeltätigkeiten84
2.3Ausweisungen95
2.4Staatlicher Repressionsapparat 101
2.5Strafverfolgung 109
2.6Prozesse119
2.7Gesinnungsjustiz124
2.8Neue Gesetze133
2.9Repression und Prävention im europäischen Vergleich 137
3.Staatliche Sicherheitspolitik und Emotionen-Management147
3.1Anarchistische Emotionspolitik151
3.2Beispiele proaktiver Emotionspolitik 156
3.3Reaktives Emotionen-Management 168
3.4Staatliche Emotionspolitik 169
3.5Produktion von Angst und ihre Wirkung 199
Schluss: Attentate – eine Erfolgsgeschichte für wen? 225
Anmerkungen 237
Bibliografie 269
 

Vorwort Attentate erschrecken uns - mehr noch in unserem europäischen Schonraum als in Afrika oder Asien, wo sie ungleich häufiger und blutiger sind. In ihnen verfolgen in der Regel Minderheiten politische und gesellschaftliche Ziele, oft auch Herrschaftsansprüche aus einer Situation der Schwäche heraus. Diese Ziele rechtfertigen gleichwohl nicht die gewaltsamen Mittel, die immer auch Unbeteiligte und Unschuldige treffen und deren Leben vernichten. Es ist von Theoretikern und Akteuren immer wieder versucht worden, politische Gewalt aus ihren vermeintlich progressiven Zielen zu rechtfertigen - allerdings ohne Erfolg. Die gewaltsamen Mittel diskreditieren nachhaltig die Zielsetzungen, selbst wenn sie in Extremsituationen wie Fremdherrschaft, Diktaturen oder Unterdrückung eingesetzt wurden. Auch in diesen ist die Sensibilität des Gewalttäters gefordert, die Albert Camus in seinem Stück »Die Gerechten« (»Les justes«) so beschrieben hat: Er zögert, eine Bombe auf den Großfürsten zu werfen, weil dieser neben Kindern, seinen Neffen, sitzt. Um Attentäter mit durchweg politischen Motiven geht es in diesem Buch, nämlich um Anarchisten, die in einer bestimmten Phase des 19. Jahrhunderts mit der »Propaganda der Tat« Gewalt befürworteten und benutzten. Es geht um ihre Ziele - eine klassen- und herrschaftsfreie Gesellschaft zu errichten -, nachdem es ihnen nicht gelungen war, eine Massenbewegung zu bilden oder erfolgreiche Aufstände zu organisieren. Die Anarchisten trafen dabei auf den Widerstand des modernen Sicherheitsstaates, für den bis heute die Reaktionen auf Attentate zu den großen Herausforderungen gehören. In ihnen müssen Regierungen strategischen Weitblick mit sensibler Behandlung und politischer Prinzipientreue verbinden. Die wechselseitigen Beziehungen zwischen Attentätern und dem Staat stehen im Mittelpunkt der Studie und damit die zentrale Frage, ob und wie die staatlichen Instanzen im Deutschen Reich, in Frankreich und in Italien die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit bei ihren Antworten auf Gewalttaten respektierten. Die Beschäftigung mit politischer Gewalt ist aus dem lebendigen und anregenden Lehr- und Forschungszusammenhang der Universität Bielefeld und des Europäischen Hochschulinstituts in Florenz entstanden. In dem Sonderforschungsbereich »Das Politische als Kommunikationsraum in der Geschichte«, in dem ich vor allem mit Ute Frevert und Willibald Steinmetz zusammengearbeitet habe, ging es besonders um die Gewaltmanifestationen, die die Grenzen des politischen Raumes verschoben. Mit Wilhelm Heitmeyer habe ich mich in einem Forschungsjahr am Zentrum für Interdisziplinäre Forschung in Bielefeld unter der Fragestellung nach der Kontrolle der Gewalt weiter mit der Problematik beschäftigt. In Florenz konnte ich eine Reihe von Dissertationen betreuen, in denen in unterschiedlichen europäischen Gesellschaften gewaltsame Akteure und Situationen untersucht wurden. Mit Donatella della Porta habe ich im European Forum des Europäischen Hochschulinstituts zu Prozessen der gewaltsamen Radikalisierung im globalen Kontext geforscht. Meine eigenen Arbeiten blieben - schon aufgrund begrenzter Sprachkenntnisse - auf den französischen, italienischen und deutschen Kontext begrenzt. Sie wurden maßgeblich motiviert durch das Erschrecken über die Gewalt der RAF in den 1970er Jahren und das Ausmaß der staatlichen Gegengewalt, die ich nicht als verhältnismäßig empfand. Ob Sachnotwendigkeiten oder politische Strategien dafür verantwortlich waren, hat mich im europäischen Vergleich schon damals und erneut vor allem nach »9/11« beschäftigt. Die Frage, ob bereits am Ende des 19. Jahrhunderts in ähnlichen Situationen Staaten ähnliche Mittel benutzten und welche Folgen diese hatten, ist ebenso wie der Blick auf die heutige Situation in das Schreiben des Buches eingegangen. Dieses hat sowohl profitiert von zwei angenehmen und fruchtbaren Aufenthalten am französischen Institut d'études avancées in Nantes und am Iméra in Marseille als auch von den Kommentaren von Kolleginnen und Kollegen, die das Manuskript teilweise oder vollständig gelesen haben. Ich danke besonders Birgit Aschmann, Albrecht Funk, Anna Haupt, Fabian Lemmes, Francis Luisier, Hartmut Müller, Sven-Oliver Müller und Frank Trentmann. Einleitung Das Ende des 19. Jahrhunderts war in Europa eine Hochzeit der politischen Attentate. Durch Revolverschüsse, Messerstiche oder Bombenlegen kamen zwischen 1880 und 1914 so viele Monarchen, Staatsoberhäupter, Minister oder Beamte in Europa ums Leben wie in keiner Zeit zuvor und danach. Vom zaristischen St. Petersburg über das monarchische Rom und Florenz, das kaiserliche Berlin und das republikanische Paris bis in das Barcelona der Jahrhundertwende erstreckte sich in Europa die Welle der Anschläge, die zwar nicht alle, aber doch mehrheitlich von anarchistischen Gruppen oder Einzeltätern begangen wurden. Die Gewalttaten hatten durchweg politischen Charakter. Durch sie strebten politische und soziale Gruppen, die sich in der Minderheit befanden, nach Veränderungen in der Verfassungsordnung und den gesellschaftlichen Strukturen oder verfolgten nationalpolitische Ziele. Mit den Staatschefs, Ministern und Staatsbediensteten galten die Angriffe den Repräsentanten einer staatlichen Ordnung, deren Prinzipien und Aktionen die Attentäter ablehnten. Ihnen setzten die Anhänger der ersten internationalen Arbeiterassoziation, die sich vom marxistischen Mainstream nach der Pariser Commune getrennt und sich den anarchistischen Ideen Michail Bakunins und Petr Kropotkins geöffnet hatten, die Selbstbestimmung der Produzenten, antikapitalistische Ziele und die Vision einer Gesellschaft der Gleichen entgegen. Neben den politisch motivierten Attentaten standen aber auch gewaltsame Racheakte, die Francesco Benigno der Tradition der populären Justiz zuschreibt. In ihnen versuchten die Gewalttäter anstelle der Verurteilten und Opfer zu handeln und Mitglieder der Justiz oder des Polizeiapparates zu bestrafen. Aufgrund der von ihnen benutzten Gewalt sind diese Akteure auch als Terroristen und das Ende des 19. Jahrhunderts als erste Phase einer langen Entwicklung terroristischer Angriffe auf die staatliche und bürgerliche Ordnung bezeichnet worden. In der Tat steht die Strategie der »Propaganda der Tat«, die der französische Sozialist Paul Brousse und ein anarchistischer Kongress im London des Jahres 1881 proklamiert hatten, terroristischen Praktiken nahe, selbst wenn unter Anarchisten auch andere und friedliche Formen der Verbreitung ihrer Ideen und Ziele existierten. Die besonders zwischen 1875 und 1895 gehäuft benutzten gewaltsamen Aktionsformen, die hier im Mittelpunkt stehen, sollten danach nicht nur durch Attentate gegen Staatsvertreter die Stabilität der bestehenden Gesellschaften erschüttern und die Fragilität der bürgerlichen Ordnung demonstrieren, sondern auch die arbeitenden Klassen für den revolutionären Kampf mobilisieren. Wenn man Terrorismus als eine spezifische Form der politischen Gewalt definiert, die in symbolisch aussagestarken Aktionen von zumeist politisch motivierten Gruppen gegen die staatlichen Institutionen und die Zivilbevölkerung ausgeübt wurde, um sowohl breite Unsicherheit zu erzeugen als auch Unterstützer zu mobilisieren, so verwendeten Anarchisten Ende des 19. Jahrhunderts ähnliche Methoden und verfolgten teilweise analoge Ziele - allerdings nur für eine kurze Zeit! Denn die anarchistischen Bewegungen wiesen in den europäischen Gesellschaften parallel und nacheinander mehrheitlich andere Strategien auf. So hielten sie etwa in Italien lange an der Strategie gewaltsamer Aufstände fest, nahmen im Frankreich der 1880er Jahre an Streikbewegungen teil, deren militante Formen und Ziele sie teilten, und näherten sich in Südeuropa dem revolutionären Syndikalismus der 1890er Jahre an. Es wäre eine unzulässige Verallgemeinerung, allen Attentaten des ausgehenden 19. Jahrhunderts terroristische Ziele zu unterstellen und alle Anarchisten zu Vorläufern der aktuellen Terroristen zu stilisieren. Nur eine Minderheit von ihnen war an den Gewalttaten beteiligt. Gleichwohl gehörten die anarchistischen Attentate zu der Geschichte der terroristischen Gewalttaten, die mit der großen französischen Revolution begannen und Teil der politischen Moderne des 19. Jahrhunderts waren. In ihr griffen Minderheiten, die keine Massenbewegungen initiieren und mobilisieren konnten, immer wieder zum Mittel der Gewalt, um ihre politischen und sozialen Ziele zu verwirklichen. Die historische Forschung hat mehr als hundert dieser Gewalttaten im Europa des 19. Jahrhunderts ausgemacht, davon allein 44 Attentate oder Attentatsversuche in Frankreich. Sie unterschieden sich fundamental vom Königsmord des 18. Jahrhunderts, mit dem vor allem dynastische Veränderungen bewirkt werden sollten, dadurch, dass sie eng mit den Konflikten um die Verfassungs-, Staats- und Gesellschaftsordnung verbunden waren. In Attentaten protestierten Charlotte Corday gegen die Politik der Jakobiner, Karl Ludwig Sand gegen das Metternich'sche System, Joseph Fieschi gegen das Bürgerkönigtum und für die Republik. Komplexer waren die Motive des italienischen Patrioten Felice Orsini, der am 14. Januar 1858 ein Attentat gegen Napoleon III. verübte. Er wollte durch die Ermordung des Kaisers eine Revolution in Frankreich einleiten, um mit Hilfe eines revolutionierten Frankreich die Unabhängigkeit Italiens zu verwirklichen. In der Tradition dieser Attentate sind die Anarchisten den radikalen Kritikern staatlicher Organisation überhaupt zuzurechnen, die mit Gewalt die bestehenden Hierarchien und Bürokratien zerstören und eine Gesellschaft der Gleichen errichten wollten. Zu dieser Tradition gehörte auch die Entwicklung des modernen Sicherheitsstaates, der seit der Französischen Revolution die Polizeiapparate ausbaute und den politischen Raum begrenzte, in dem radikale Gruppen wie die Anarchisten sich organisieren und ihre Ziele artikulieren konnten. Durch die Phalanx der Polizisten und Soldaten, die bei Gefahr für die öffentliche Ordnung zum Einsatz kam, hatten Aufstände gegen die Staatsgewalt immer geringere Erfolgsaussichten. Mit Ausnahme Italiens gaben deshalb die Anarchisten dieses Mittel auf und engagierten sich für eine individuelle Strategie der »Propaganda der Tat«. Mit dieser wollten sie in Angriffen auf Symbole und Institutionen des Status quo die Schwäche des modernen Staates demonstrieren und die Bevölkerung für ihre Ziele mobilisieren. Mit den gewaltsamen Aktionen provozierten sie aber massive Reaktionen der Regierungen, die sich in der zentralen Legitimation ihres Gewaltmonopols, nämlich die Sicherheit der Bürger zu garantieren, herausgefordert sahen. Diesen Auseinandersetzungen sind die folgenden Überlegungen gewidmet. Die Frage, wer, wann und wo den modernen Terrorismus erfunden habe, beherrscht Teile der Forschung. John Merriman hat auf das Jahr 1895 und das Attentat von Emile Henry hingewiesen, der am 12. Februar 1894 eine Bombe in das voll besetzte »Café Terminus« in Paris warf. Nach Merrimans These war dies »ein zentrales Datum der modernen Geschichte. An diesem Tag wurden normale Leute zur Zielscheibe der Terroristen.« Carola Dietze legt die Ursprünge des Terrorismus in das zweite Drittel des 19. Jahrhunderts, da dieser mit nationalen Bestrebungen und sozialen Emanzipationsforderungen verbunden, von Mitgliedern der Oberklassen getragen und durch Transfers und internationale Kommunikation gekennzeichnet sei. Rapoports Einteilung des Terrorismus in fünf verschiedene Phasen datiert die Jahre zwischen 1870 und 1890 als die erste Phase des modernen Terrorismus. Alle diese Arbeiten gehen von den Terrorismuserfahrungen des 21. Jahrhunderts aus und versuchen, deren Ursprünge zu erörtern. Dies ist aber nicht der Gegenwartsbezug der vorliegenden Studie. Sie ist vielmehr von den Ereignissen der 1970er Jahre geprägt, in denen verschiedene europäische Gesellschaften auf ähnliche Herausforderungen durch terroristische Attentate sehr unterschiedlich reagierten. Während diese in der Bundesrepublik Deutschland als Bewährungsprobe der jungen Demokratie betrachtet wurden, die durch umfangreiche Sicherheitsgesetze gegen Terroristen geschützt wurde, bot das republikanische Italien mit dem Programm der »pentiti« Gewalttätern Ausstiegsmöglichkeiten aus dem Terrorismus. In Frankreich schließlich blieb der Einfluss der »Action directe« auf das politische und intellektuelle Leben der Fünften Republik viel begrenzter als in den beiden anderen Gesellschaften. Aus den unterschiedlichen Entwicklungen der 1970er Jahre entstand die Frage nach den Ursachen für die nationalen Unterschiede, die nicht nur in aktuellen Bedingungen, sondern auch in historischen Strukturen gesucht werden sollen. Reagierten bereits am Ende des 19. Jahrhunderts Staat und Gesellschaft in Deutschland, Frankreich und Italien unterschiedlich auf Attentate? Lassen sich gar Kontinuitäten in der staatlichen Bearbeitung von gewaltsamen Angriffen auf die bestehende Ordnung ausmachen, die bis heute andauern? Standen staatliche Institutionen bereits vor 1914 vor ähnlichen Problemen wie in den 1970er Jahren und heute? Wie versuchten sie Repression und Respekt rechtsstaatlicher Prinzipien, die Wahrung bürgerlicher Freiheitsrechte und eine wirkungsvolle Legitimation des staatlichen Gewaltmonopols zu verbinden? Geben diese Fragestellungen einen Einblick in die unterschiedlichen Formen der Staatsbildung im Europa des 19. Jahrhunderts? Lassen sich aus den historischen Beispielen Einsichten in die Problematik von staatlicher Repression gewinnen, die die Anarchisten durch ihre provokante Gewaltstrategie herausforderten? Können allgemeine Aussagen über den politischen Nutzen, aber auch über die politischen Kosten von staatlicher Repressionspolitik gemacht werden? Trotz aller Unterschiede standen die jeweiligen Regierungen sowohl am Ende des 19. Jahrhunderts wie in den 1970er Jahren und auch heute noch bei ihren Reaktionen immer auch vor der Aufgabe, die bestehende Rechtsordnung zu respektieren. Denn wie der Jurist Dieter Grimm formuliert hat: »Der Staat, der seine Feinde außerhalb des Rechts stellt, hört damit auf, ein Rechtsstaat zu sein.« Rückt man diese rechtsstaatliche Perspektive in den Mittelpunkt, so geht es darum, in einer Konstellationsanalyse die Semantik, Verfahren und Wirkungen darzustellen, die am Ende des 19. Jahrhunderts die staatliche und politische Auseinandersetzung mit zumeist anarchistischen Attentaten prägten. Damit steht das »demokratische Dilemma« der Abwehr von terroristischen Angriffen im Mittelpunkt. Es besteht darin, dass der demokratische Staat aufgefordert ist, mit demokratischen Mitteln der Gefahr von gewaltsamen Akteuren zu begegnen, ohne der Versuchung zu erliegen, sich von ihren Gegnern die politischen Mittel vorgeben zu lassen. Methodisch rückt damit das Geflecht der Beziehungen zwischen staatlichen Instanzen und Gewaltgruppen in das Zentrum, auf dessen Bedeutung der britische Soziologe Richard English für das 21. Jahrhundert nachdrücklich hingewiesen hat. Es war aber auch im 19. Jahrhundert handlungsleitend: »Es besteht eine als Paradox anmutende intime Beziehung zwischen Staatsakteuren und ihren nicht staatsterroristischen Gegnern, und die Aktionen jeder Seite tragen zu dem Verhalten der Gegenseite bei.«