Auf der Suche nach 'Verfassungsfeinden' (eBook)

Alexandra Jaeger, geb. 1977, ist Historikerin und wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Forschungsstelle für Zeitgeschichte in Hamburg.

Umschlag 1
Titel 4
Impressum 5
Inhalt 6
1. Einleitung 10
Fragestellung und Untersuchungsgegenstand 16
Politikgeschichte 17
Rechtsgeschichte 22
Verwaltungsgeschichte 23
Geschichte der inneren Sicherheit 25
Vorgehen und verwendete Quellen 27
Forschungsstand 33
Aufbau der Arbeit 37
2. Verfassungstreue im öffentlichen Dienst. Eine neue Praxis wird etabliert 1971-1972 40
2.1 Liberale Auslegung des Beamtenrechts und sicherheitspolitische Weichenstellungen in den 1950er und 1960er Jahren 40
Treuepflicht und Kalter Krieg in den 1950er Jahren 44
Regelanfrage und Überpru?fungspraxis in den 1960er Jahren 56
2.2 Treuepflicht statt Parteienprivileg – Die Entlassung von Heike Gohl 1971 68
Erste Maßnahmen gegen DKP-Mitglieder 68
Gesellschaftliche Umbru?che 72
Der Diskurs u?ber »Radikale im öffentlichen Dienst« 76
Das Bedrohungsszenario »unterwanderte Universität« 78
Rechtliche Kontroversen 89
Die Entlassung von Heike Gohl 98
2.3 Die Pressemitteilung des Hamburger Senats vom 23. November 1971 103
Reaktionen auf die Pressemitteilung des Senats 109
Kontroverse Wahrnehmungen der studentischen Radikalisierung 119
Antitotalitäre Ausrichtung oder Rechts-Links-Schwäche 126
Betroffene Organisationen 131
Die Gefahrenwahrnehmung der Innenbehörde 139
2.4 Der Radikalenbeschluss vom 28. Januar 1972 145
Erste Zuspitzungen nach dem Radikalenbeschluss 152
3. Die Verfahren zur Überpru?fung der Verfassungstreue im öffentlichen Dienst 1972-1978 157
3.1 Der Ablauf der Überpru?fungsverfahren: Strukturen und Akteure 157
Akteure 161
Arkanprinzip vs. Transparenz 166
Veränderungen des Verfahrens nach 1974 173
Fälle, Vorgänge und Verfahren 175
3.2 Wer galt als »Verfassungsfeind«? Die Regelanfrage beim Verfassungsschutz und die betroffenen Personen 177
PZD-Beleg und Regelanfrage 177
Betroffene Organisationen 182
Die Hauptgruppe der Betroffenen: junge »68er« im Erziehungsbereich 187
Beschäftigtengruppen und Vorgänge im Ausbildungsbereich 195
Geschlechterverhältnis 196
Die Angaben des Verfassungsschutzes 199
3.3 Die Einleitung der formalen Verfahren 203
Vorgänge, in denen kein Verfahren eingeleitet wurde 208
3.4 Die Anhörungen 213
Gesprächsfu?hrung des Senatsamts 215
Strategien der Betroffenen 219
Distanzierungen und Austritte 231
3.5 Die Entscheidungen von Senat und Senatskommission 235
Einstellungen und Weiterbeschäftigungen 237
Ablehnungen und Entlassungen 240
Agitation und konkrete Äußerungen 251
Der Einfluss weiterer Akteure 254
Ein quantitativer Überblick 260
3.6 Protest gegen Ablehnungsbeschlu?sse und Überpru?fungsverfahren 264
Narrative der betroffenen Organisationen 265
Unruhe an den Hochschulen 279
Protest im beruflichen Umfeld 283
Gewerkschaften 286
Protest aus dem Ausland 290
Reaktionen der Exekutive 295
3.7 Die Gerichtsverfahren 309
Treuepflicht vor Parteienprivileg 311
Höhere Anforderungen an Beschäftigte im Erziehungsbereich 314
4. Aushandlungen u?ber den Radikalenbeschluss und die Hamburger Überpru?fungspraxis 1972-1977 320
4.1 Uneinheitliche Praxis, anhaltende Kritik und widerspru?chliche Rechtsprechung 1972-1975 320
Kontroversen in Innenministerkonferenz und SPD 321
Erste Hamburger Gerichtsurteile 327
Fortschreitende Etablierung des Verfahrens 338
Konflikte in der Hamburger Regierungskoalition 342
4.2 Juristische Bestätigung des Vorrangs der Treuepflicht 1975 354
Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts 357
Ambivalenzen des Beschlusses 364
Kritik an der Entscheidung 370
4.3 Reaktionen auf Protest und Gerichtsurteile: Veränderungen von Debatten und Überpru?fungspraxis 1975-1977 373
(Selbst-)Kritik in Senatskoalition und SPD 374
Einschränkung der Regelanfrage 382
Verschiebungen in den politischen Debatten 394
5. Innenpolitische Entspannungspolitik : Das Ende des Radikalenbeschlusses 1978-1987 402
5.1 Konkretes Verhalten statt vermutete Gesinnung: Die Abschaffung der Regelanfrage beim Verfassungsschutz 1978/79 402
Russell-Tribunal und abgelehnte SozialdemokratInnen 402
Vorstöße fu?r eine Liberalisierung 405
Koschnick-Zwischenbericht und Umdenken in Hamburg 409
Kloses Vorschläge vom September 1978 414
Koschnick-Bericht und Abschaffung der Regelanfrage im Bund 423
Widerspruch aus der Hamburger Verwaltung 430
Beschränkung der Regelanfrage in Hamburg 433
5.2 Die Hamburger Praxis nach dem Senatsbeschluss von 1979 439
Ende der Regelanfrage bei Neueinstellungen 439
Umgang mit den offenen Fällen 444
Heike Gohl wird Beamtin auf Lebenszeit 450
Widerspru?chlichkeiten im Behördenhandeln 454
Das Peter-Urteil von 1981 457
Abbau der Verhärtungen in den Anhörungen 461
Das Ende des Radikalenbeschlusses 468
Überblick u?ber den Ausgang der Verfahren 472
5.3 Verschiebungen im Diskurs u?ber »Radikale im öffentlichen Dienst« 476
Die Veränderung des Beamtenbilds: Keine Verfassungstreue »im Schlaf« 477
Menschen statt FunktionärInnen: Die veränderte Wahrnehmung kommunistischer Organisationen 485
Toleranz und Diskussion statt administrative Maßnahmen: Ein anderer Umgang mit der linken Jugend 489
1984 statt Weimar: Veränderung von Bedrohungsszenarien und historischen Narrativen 497
6. Schluss 511
Politikgeschichte 512
Rechtsgeschichte 514
Verwaltungsgeschichte 515
Geschichte der inneren Sicherheit 517
Quellen- und Literaturverzeichnis 521
Abku?rzungsverzeichnis 549
Abbildungsverzeichnis 552
Bildnachweis 554
Dank 555
Personenregister 557