Kommunale Strukturen im Spannungsfeld gesellschaftlicher Umwälzungen (eBook)

Inhaltsverzeichnis 7
Kartenverzeichnis 19
Tabellenverzeichnis 21
Abkürzungsverzeichnis 23
Geleitwort des Herausgebers 25
Einleitung 33
Historischer Raum und Verwaltungshandeln 33
Stand der wissenschaftlichen Bearbeitung und Quellenlage 39
Erläuterungen 50
Die Ausgangslage nach dem Krieg 52
1. Die Gemeindestruktur 61
1.1. Verwaltungsorganisation und Selbstverwaltung nach Kriegsende 61
1.2. Frühes Chaos: Besatzungshoheit und erste Selbstbestimmungsversuche 69
1.3. Erlangung der Handlungshoheit: Gestaltung des rechtlichen Rahmens 84
1.4. Zwischenzustand: Warten auf grundlegende Reformen 94
1.5. Auf der Suche nach Verfahren und Kriterien 96
1.5.1. Verständigung über Landesgrenzen hinaus: Ermächtigungsgesetz? 96
1.5.2. „Wir sind verantwortlich für die Entwicklung, nicht die Besatzungs behörde“: Versuche zur Erlangung der Entscheidungshoheit 102
1.5.3. Eingemeinden, Ausgemeinden, Zusammenschließen: Formulierung von Entscheidungskriterien 111
1.5.4. Versuch und Irrtum: Die Bearbeitung von Einzelfällen 130
1.6. „Diese laienhafte Aufteilung“: Landwirtschaftliche Betriebsformen gegen territoriale Strukturen 143
1.6.1. „Wir haben die Planung nach der Handlung vorgenommen“: Wirtschaftsfl äche und Gemeindebezirk 143
1.6.2. „Die Sache ist noch nicht vorangetrieben“: Durchführungsverordnung oder Gesetz? 150
1.6.3. Die Neusiedlung „treffsicher“ einfügen: Die Neubauernsiedlung als Problem der Siedlungs- und der Kommunalpolitik 162
1.6.4. „Keine reinen Neubauerndörfer schaffen!“ Umsetzung der politischen Absicht in kommunalpolitisches Handeln 171
1.6.5. Umgang mit den „Schmerzenskindern“: Fallbeispiele 179
1.7. „Die Einwohner von Kruge sehen sich durch die Koppelung mit Gersdorf in ihrer Entwicklung gehemmt“: Drei Neubauerngemeinden entstehen 193
1.7.1. Damsdorf – Glienig (Kr. Luckenwalde) 194
1.7.2. Kruge – Gersdorf (Kr. Oberbarnim) 195
1.7.3. Möglin – Schulzendorf (Kr. Oberbarnim) 196
1.8. Neuheim und andere: Sonderfälle 197
1.9. „Selbständige Gutsbezirke sind weder in der Landesverfassung, noch in der Demokratischen Kreisordnung, noch in der Demokratischen Gemeindeordnung vorgesehen“: Umgang mit den Gutsbezirken 201
1.10. „Westlich von Oder/Neiße befinden sich verschiedene Geländeflächen ohne Gemeindezugehörigkeit“: Zuweisung ortschaftsloser Flächen aus Gemeindebezirken östlich von Oder und Neiße gelegener Orte 221
1.11. Gemeindebezirksänderungen: Ergebnisse 225
2. Die Kreisorganisation 229
2.1. Kreisgrenzen als politisches und strukturelles Problem 229
2.2. „Wir weinen diesen Stellen keine Träne nach“: Die Bezirksverwaltungen 240
2.3. „Da die vorläufige Grenzziehung noch nicht als endgültig betrachtet werden muss …“: Handlungsbedarf an der Ostgrenze nach Kriegsende 251
2.3.1. „Dieses Kreisrestgebiet ist in dieser Größe als selbständige Gebietskörperschaft nicht existenzfähig“: Der Restkreis Königsberg/NM 252
2.3.2. „Man kann schon mit einem Federstrich einen ganzen Kreis auflösen, die davon betroffenen Volksgenossen können diese Maßnahmen nicht begreifen“: Der Restkreis Sorau 255
2.3.3. „Durch die neue Grenzziehung soll der Restkreis Guben aufgeteilt werden“: Der Landkreis Guben 263
2.4. Der Umgang mit den überkommenen Kreisstrukturen in den anderen Territorien der SBZ 266
2.4.1. Mecklenburg 266
2.4.2. Sachsen 270
2.4.3. Provinz Sachsen 271
2.4.4. Thüringen 273
2.5. Änderung von Kreisgrenzen durch Umgliederung von Gemeinden 274
2.5.1. Grenzänderungen zwischen Stadt- und Landkreisen 275
2.5.2. Grenzänderungen zwischen Landkreisen 298
2.6. Aufgeben oder Behaupten: Die Umlandgemeinden und kreisfreien Städte in den anderen Territorien der SBZ 307
2.6.1. Mecklenburg 308
2.6.2. Sachsen 308
2.6.3. Sachsen-Anhalt 309
2.6.4. Thüringen 313
2.7. Die Strukturprobleme brechen auf: Lösungsversuche. Kreisgrenzen im Südosten 315
2.7.1. „Auch nach drei Jahren intensivsten Wiederaufbaus konnte die trostlose Lage des Kreises nicht entscheidend verbessert werden“: Noch einmal Landkreis Guben 315
2.7.2. „Die äußeren Kreisgrenzen verlaufen ohne Beachtung geographischer Naturgegebenheiten und wirtschaftlicher Strukturbedingtheiten“: Neue Strukturen für das Niederlausitzer Braunkohlenrevier 317
2.7.3. „Wenn wir die Eingemeindung erreicht haben, dann hat sich das politische Rad in Cottbus um 1800 gedreht“: Stadtkreis Cottbus 323
2.7.4. „Die Forderung der Ost/West-Freundschaft zwingt zur Schaffung von wirtschaftlich und politisch starken Grenzkreisen“: Grenzkreis Forst608 325
2.8. Ansätze zu grundlegenden Lösungen: Entwicklung von Konzeptionen 328
2.8.1. Die Vorschläge von Pries von Mai und Oktober 1948 332
2.8.2. Die Vorschläge der Landesplanung vom Oktober und November 1948 341
2.8.3. Die Vorschläge von Pries bzw. der Landesplanung vom Januar bzw. März 1949 344
2.9. Lösungsversuche in anderen deutschen Territorien 361
2.9.1. Mecklenburg 361
2.9.2. Sachsen 363
2.9.3. Sachsen-Anhalt 364
2.9.4. Thüringen 373
2.9.5. Exkurs: Hessen 376
2.10. Strukturreform oder Funktionalreform? Die Entscheidungen der Jahre 1948/49 380
2.10.1. Die neue Aufgabe: Leitung und Planung der Volkswirtschaft 380
2.10.2. Die Entscheidungen des Jahres 1948 385
2.10.3. Umwege und Auswege 390
2.11. Auf dem Weg zu einer Verwaltung neuer Prägung 404
2.11.1. Sonderfall: Die „Sonderbehörden“ 406
2.11.2. Grenzüberschreitungen I: Stärkung der Landkreise 413
2.11.3. Grenzüberschreitungen II: Beginnende Einkreisung 428
3. Die Gebietsreform von 1950 463
3.1. „Das muss aber ohne viel Lärm vorbereitet werden“: Die Präliminarien 463
3.2. „Alles in Butter“ oder „Redet wenig und handelt um so öfter und besser“: Das Gesetzgebungs- und Verwaltungsverfahren 480
3.3. „Was ist, wenn sie nein sagen?“: Der Praxistest der Planungen: Die Gemeindegrenzen 499
3.3.1. „… dann brauchten wir keine Ministers, keine Verwaltungen dann würden wir noch mehr sparen“: Kreis Angermünde
3.3.2. „Reform nutzen, um endgültigen Rechtsbeschluss herbeizuführen“: Kreis Beeskow-Storkow 503
3.3.3. „Eingemeindung wird vollzogen, ob dafür oder dagegen gestimmt wird“: Kreis Calau 505
3.3.4. „Wir müssen sie davon überzeugen, dass es unbedingt nötig ist“: Landkreis Cottbus 507
3.3.5. „Lehne Unterschrift ab“: Landkreis Guben 510
3.3.6. „Kein Mensch, der die genauen Verhältnisse hier kennt, würde einen derart unsinnigen Beschluss verstehen können“: Kreis Lebus 512
3.3.7. „Sollte der Landtag dann aber beschließen, müsste man sich fügen“: Kreis Luckau 514
3.3.8. „Einer Anhörung der gesamten Bevölkerung bedurfte es nach geltendem Recht nicht“: Kreis Luckenwalde 518
3.3.9. „… und somit wäre es direkt ein Verbrechen, wenn man die Gemeinden auseinander ließe“: Kreis Lübben 521
3.3.10. „Hopfen und Malz, Gott erhalt‘s“: Kreis Niederbarnim 522
3.3.11. „Der Antrag ist abgelehnt“: Kreis Oberbarnim 524
3.3.12. „In Dyrotz stoßen wir immer noch auf Schwierigkeiten bei der LDP-Fraktion“: Kreis Osthavelland 526
3.3.13. „Wenn die neue Gemeinde nicht Dahlhausen heißen kann, dann mindestens Dahlhausen-Blumenthal“: Kreis Ostprignitz 528
3.3.14. „Dieser Zustand wird beibehalten“: Kreis Prenzlau 530
3.3.15. „Andernfalls stellen die Gemeindevertreter ihr Mandat zur Verfügung“: Kreis Ruppin 532
3.3.16. „Klein Buckow soll selbständig bleiben“: Kreis Spremberg 534
3.3.17. „Endgültig klären, dass Glasow und Mahlow als einheitliche Gemeinde gelten“: Kreis Teltow 535
3.3.18. „Bei dem so geschaffenen Zustand bedarf es eines formellen Beschlusses der Landesregierung über die Grenzänderung nicht“: Kreis Templin 537
3.3.19. „Eingemeindung vollzogen“: Kreis Westhavelland 538
3.3.20. „Sie beugen sich zwar dem Gesetz, weigern sich aber, das Protokoll zu unterschreiben“: Kreis Westprignitz 539
3.3.21. „Klappte seine Akten zu, drehte sich um und sagte dabei‚ Morgen werdet ihr ja sehen, was mit euch passiert‘“: Kreis Zauch-Belzig 542
3.4. „Ich brauche ja nicht besonders darauf hinzuweisen, dass es mir schließlich gleich sein kann, ob Werneuchen in Oberbarnim bleibt oder nach Niederbarnim kommt“: Der Praxistest der Planungen: Die Kreisgrenzen 546
3.4.1. „Britz muß bei Angermünde bleiben“: Kreis Angermünde 547
3.4.2. „Es gibt Dinge, die sind wichtiger als diese Veränderung“: Kreis Beeskow-Storkow 548
3.4.3. „Eine so klare Abgrenzung von Wirtschaftsräumen ist in der derzeit durchzuführenden Aktion nicht restlos zu verwirklichen“: Kreis Calau 550
3.4.4. „Die neue Kreisstruktur ist wirtschaftlich und politisch außerordentlich gut für unseren Kreis“: Landkreis Cottbus 554
3.4.5. „Bei derart einschneidenden Veränderungen ist es in jedem Fall im Sinn unserer demokratischen Ordnung, den zu verändernden Kreis selbst zu hören“: Landkreis Guben 556
3.4.6. „Wenn alle Änderungswünsche der Gemeinden berücksichtigt werden sollen, die durchweg aus egoistischen Gründen gestellt werden, müsste der Kreis aufgelöst und verteilt werden“: Kreis Lebus 561
3.4.7. „Durch Umgliederung erfährt der Kreis eine Abrundung der Form“: Kreis Luckau 563
3.4.8. „Die vorgesehenen Veränderungen haben keinen Einfluss auf die Struktur des Kreises“: Kreis Luckenwalde 564
3.4.9. „Sämtliche Gemeinden, soweit es von den natürlichen Bedingungen her überhaupt möglich ist, liegen jetzt verkehrsmäßig günstiger zur Kreisstadt“: Kreis Lübben 565
3.4.10. „Trotz der Herausnahme einiger Industriegemeinden bleibt die wirtschaftliche Struktur des Kreises erhalten“: Kreis Niederbarnim 567
3.4.11. „Im übrigen mussten bei der Eingliederung nicht lokale Interessen, sondern überörtliche Gesichtspunkte entscheidend sein“: Kreis Oberbarnim 568
3.4.12. „Das Kreissekretariat begrüßt das Gesetz und stimmt den Änderungen zu“: Kreis Osthavelland 570
3.4.13. Kreis Ostprignitz 571
3.4.14. „Für einzelne Gemeinden ist beim Besuch der Kreisstadt Prenzlau mit der Bahn der Umweg über Pasewalk nicht zu vermeiden“: Kreis Prenzlau 571
3.4.15. Kreis Ruppin 571
3.4.16. „Der Kreis bleibt also zunächst Zwergkreis“: Kreis Spremberg 572
3.4.17. „Eine Abordnung der Gemeinde hat heute mit dem Herrn Minister persönlich verhandelt. Es bleibt bei dem herbeigeführten Zustand“: Kreis Teltow 572
3.4.18. „Ein vergessenes Dorf“: Kreis Templin 574
3.4.19. „Am 14.6. Besprechung mit Minister: Abgelehnt“: Kreis Westhavelland 575
3.4.20. „Bis zu einer Generalkreisgrenzenbereinigung zurückstellen“: Kreis Westprignitz 577
3.4.21. „Die politische Notwendigkeit dieser Maßnahme ist bereits seit Jahrzehnten erkannt und wird gerade im Hinblick auf die kommende Entwicklung notwendig“: Kreis Zauch-Belzig 577
3.4.22. „Der Antrag muss mit den entsprechenden politischen Argumentenbegründet werden“: Stadtkreise Brandenburg an der Havel und Potsdam 581
3.5. „Wollen wir überhaupt Stadtkreise belassen?“: Der Praxistest der Planungen: Einkreisungen 585
3.6. „Die Fassung ist nicht ohne politische Bedeutung“: Die Ergebnisse der Gebietsreform in den anderen Ländern der DDR 594
3.6.1. Mecklenburg 594
3.6.2. Sachsen 597
3.6.3. Sachsen-Anhalt 601
3.6.4. Thüringen 604
3.7. „Auch hier musste im Interesse unseres Volkes die Tradition der Zweckmäßigkeit weichen“: Die Gebietsreform in der Zusammenschau 606
4. Zwei Jahre bis zum dritten Schritt 647
Zusammenfassung 659
Literaturverzeichnis 693
Ortsregister 739
Personenregister 775
Karten 785