Föderalismus in historisch vergleichender Perspektive (eBook)

Band 4: Föderale Mitwirkung an den Unfallversicherungsgesetzen im Kaiserreich (1884-1911)
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2017 | 1. Auflage
444 Seiten
Nomos Verlag
978-3-8452-8541-2 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Föderalismus in historisch vergleichender Perspektive -  Julia Liedloff
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Studien zum politischen System des Kaiserreichs nehmen einen festen Platz in der historischen Forschung ein. Differenzierte Untersuchungen zur Funktionsweise des Föderalismus im Kaiserreich bleiben jedoch Ausnahmen. Im Vergleich zur Mitwirkung des Reichstags oder einzelner Parteien am Politiksetzungsprozess tritt die Bedeutung des föderalen Organs Bundesrat in der Forschung eher zurück. Im vorliegenden Band wird die föderale Teilhabe exemplarisch an drei Gesetzgebungsprozessen im Bereich der Sozialpolitik untersucht. Anhand der Genese des Unfallversicherungsgesetzes von 1884, des Abänderungsgesetzes von 1900 und der Reichsversicherungsordnung von 1911 werden die föderale Mitwirkung und der Wandel föderaler Mitwirkung herausgearbeitet. Dabei liegt der Fokus nicht verengt auf dem Verfassungsorgan Bundesrat, sondern es werden sowohl formelle wie informelle Strukturen und Prozesse berücksichtigt, die für die Teilhabe der Einzelstaaten am Politiksetzungsprozess entscheidend waren.

Cover 1
Abkürzungen 14
1 Einleitung 18
1.1 Thematische Eingrenzung 21
1.1.1 Inhaltliche und zeitliche Eingrenzung 21
1.1.2 Räumliche Eingrenzung 22
1.2 Methodisches Vorgehen 23
1.3 Forschungsstand und Quellenlage 29
1.3.1 Literatur 29
1.3.2 Gedruckte Quellen 39
1.3.3 Archivische Überlieferung 40
1.4 Aufbau der Arbeit 41
2 Vorbetrachtung: das politische System des Kaiserreichs 44
2.1 Reichsorgane 44
2.1.1 Bundesrat 44
2.1.1.1 Zusammensetzung und Stimmenverhältnis 44
2.1.1.2 Stimmabgabe 46
2.1.1.3 Bundesratsausschüsse 49
2.1.1.4 Kompetenzen des Bundesrats 53
2.1.1.4.1 Legislative 53
2.1.1.4.2 Exekutive 54
2.1.2 Reichskanzler 56
2.1.3 Kaiser 60
2.1.4 Reichstag 63
2.1.4.1 Wahl und Zusammensetzung 63
2.1.4.2 Kompetenzen 65
2.2 Gang der Gesetzgebung 66
2.3 Reichsamt des Innern (RdI) 69
2.4 Das Kaiserreich als Bundesstaat 74
2.4.1 Besondere Merkmale 74
2.4.1.1 Monarchisches Prinzip - Konstitutionalismus 75
2.4.1.2 Das Kaiserreich als moderner Verfassungsstaat? 79
2.4.1.3 Doppelnatur der Verfassungsorgane 80
2.4.2 Die Einzelstaaten und das Reich 82
2.4.2.1 Kompetenzverteilung zwischen den Ebenen 82
2.4.2.1.1 Gesetzgebungskompetenzen des Reiches 82
2.4.2.1.2 Ausschließliche und konkurrierende Gesetzgebungskompetenzen 83
2.4.2.2 Vertikale Koordination zwischen Reich und Gliedern 84
2.4.2.3 Rechtliche Stellung der Einzelstaaten 85
2.4.2.3.1 Bestandsgarantie der Einzelstaaten 85
2.4.2.3.2 Verfassungsautonomie und Heterogenität der Einzelstaaten 86
2.4.2.3.3 Auswärtige Politik der Einzelstaaten: Gesandtschaftswesen 89
2.4.2.3.4 Rechtsungleichheit der Einzelstaaten 92
2.4.2.3.5 Primus inter pares? Die preußische Hegemonie als Verfassungsgrundsatz 93
2.4.3 Das Deutsche Kaiserreich: Rezeption 95
2.4.3.1 Ältere Rezeption 95
2.4.3.2 Jüngere Rezeption ab 1945 100
3 Staatliche Sozialpolitik 110
3.1 Sozialpolitik als Staatsaufgabe 110
3.1.1 Sozialstaat und Sozialpolitik 110
3.1.2 Sozialpolitische Zuständigkeit der zentralen Ebene im Bundesstaat 113
3.2 Formen staatlicher Sozialpolitik und sozio-ökonomischer Wandel im 19. Jahrhundert 117
3.2.1 Soziale Frage in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts 117
3.2.2 Staatliche Sozialpolitik seit dem Vormärz bis zur Reichsgründung 120
3.2.2.1 Staatliche Maßnahmen im Bereich der Fürsorge 120
3.2.2.2 Staatliche Vorsorgeregelungen 124
3.2.2.3 Eingreifverwaltung im Knappschaftswesen 127
4 Das Unfallversicherungsgesetz von 1884 132
4.1 Ausgangslage 132
4.2 Alternativen zur gesetzlichen Arbeiterunfallversicherung: Haftpflichtrevision und Fabrikgesetzgebung 141
4.2.1 Haftpflichtrevision 141
4.2.2 Unfallanzeigegesetz 147
4.3 Erster Entwurf zum Unfallversicherungsgesetz (1880/1881) 156
4.3.1 Ausarbeitung eines Gesetzentwurfs 156
4.3.1.1 Geheimräte vs. Kommerzienräte 156
4.3.1.2 Vorläufige Stellungnahmen der Einzelstaaten 161
4.3.1.3 Mittelstaaten: Sachsen, Bayern, Baden und Württemberg 163
4.3.1.4 Kleinstaaten: Mecklenburg-Schwerin und Oldenburg 167
4.3.2 Der Gesetzentwurf im Bundesrat 168
4.3.2.1 Beratung im Preußischen Volkswirtschaftsrat 171
4.3.2.2 Der Entwurf in den Ausschüssen 176
4.3.3 Der Gesetzentwurf im Reichstag 181
4.4 Zweiter Entwurf zum Unfallversicherungsgesetz (1882) 186
4.4.1 Ausarbeitung eines Gesetzentwurfs 186
4.4.2 Der Gesetzentwurf im Bundesrat 193
4.4.3 Der Gesetzentwurf im Reichstag 195
4.5 Dritter Entwurf zum Unfallversicherungsgesetz (1883/1884) 198
4.5.1 Ausarbeitung eines Entwurfs 198
4.5.1.1 Personelle Veränderungen im Reichsamt des Innern (RdI) 198
4.5.1.2 Stellungnahmen der Einzelstaaten zu den Grundzügen 201
4.5.2 Der Gesetzentwurf im Bundesrat 204
4.5.3 Der Gesetzentwurf im Reichstag 206
4.5.4 Verabschiedung des Unfallversicherungsgesetzes 212
4.6 Materielle Auswirkungen des UVG auf die Einzelstaaten 212
4.7 Zwischenfazit 216
5 Die Revision der Unfallversicherungsgesetze in den 1890er Jahren 220
5.1 Ausgangslage 220
5.1.1 Ausweitung der Sozialversicherung bis 1890 220
5.1.2 Politische Rahmenbedingungen Ende der 1880er Jahre 224
5.1.3 Kanzlerkrise 1890 bis zu Bismarcks Sturz 226
5.2 Erste Initiative (1892) 233
5.2.1 Ausarbeitung von Gesetzentwürfen 235
5.2.2 Stellungnahmen der Bundesregierungen 237
5.2.2.1 Widerstand im preußischen Staatsministerium 237
5.2.2.2 Reaktionen in anderen Einzelstaaten 242
5.2.3 Die Gesetzentwürfe im Bundesrat 245
5.3 Wiederaufnahme der Revisionsbemühungen (1895) 250
5.3.1 Verhandlungen in der „freien Kommission“ 251
5.3.2 Die Gesetzentwürfe im Bundesrat 253
5.3.3 Der Gesetzentwurf im Reichstag 263
5.3.3.1 Kompromisssuche: Vertrauliche Besprechungen im April 1897 265
5.3.3.2 Der Entwurf in der Reichstagskommission 271
5.4 Wiedervorlage des Entwurfs zur Abänderung der Unfallversicherungsgesetze (1899) 272
5.4.1 Ausgangslage 272
5.4.2 Der Gesetzentwurf im Bundesrat 277
5.4.2.1 Vorbereitung der Ausschussarbeit 278
5.4.2.2 Der Gesetzentwurf in den Ausschüssen 280
5.4.3 Der Gesetzentwurf im Reichstag 283
5.4.4 Verabschiedung des Gesetzes 289
5.5 Zwischenfazit 290
5.6 Exkurs: Kräftemessen zwischen RdI und RVA (1886-1897) 295
6 Die Reichsversicherungsordnung (RVO) von 1911 302
6.1 Ausgangslage 302
6.2 Erster Regierungsentwurf (1909) 309
6.2.1 Initiative und Aufnahme der Arbeiten 1907 309
6.2.2 Stellungnahmen der Bunderegierungen zu den Grundzügen 312
6.2.2.1 Reaktion und Stellungnahmen der Mittelstaaten 313
6.2.2.2 Stellungnahmen der Kleinstaaten 315
6.2.3 Ausarbeitung eines Entwurfs 318
6.2.3.1 Anhörung der Versicherungsträger 318
6.2.3.2 Absprache unter den Mittelstaaten 319
6.2.3.3 Vorläufige Stellungnahmen zum ersten Entwurf 320
6.2.3.4 Finanzierung der Hinterbliebenenversicherung 325
6.2.4 Der Gesetzentwurf im Bundesrat 328
6.2.4.1 Vorbereitung der Ausschussarbeit 328
6.2.4.2 Erste Lesung in den Ausschüssen 332
6.3 Zweiter Regierungsentwurf (1910) 338
6.3.1 Vorbereitung der Ausschussarbeit 338
6.3.2 Zweite Lesung in den Ausschüssen 344
6.3.2.1 Allgemeine Beratung und erste Ergebnisse 344
6.3.2.2 Verhandlungsschwerpunkt: Finanzierung der Hinterbliebenenversicherung 346
6.3.3 Dritte Lesung in den Ausschüssen 350
6.3.4 Der Gesetzentwurf im Reichstag 353
6.4 Verabschiedung des Gesetzes 362
6.5 Materielle Neuerungen durch die RVO 362
6.6 Zwischenfazit 364
7 Analyse: Politische Entscheidungsfindung am Beispiel der Unfallversicherungsgesetze 1880-1911 370
7.1 Analysekriterien: methodische Vorbetrachtung 370
7.1.1 Strukturen – Prozesse – Inhalte: die drei Dimensionen von Politik 370
7.1.1.1 Strukturen 370
7.1.1.2 Prozesse 373
7.1.1.3 Inhalte 375
7.1.1.4 Wechselwirkungen zwischen Struktur – Prozess – Inhalt 376
7.1.2 Policy-Cycle (Phasenmodell) 376
7.2 Strukturen 378
7.2.1 Fallbeispiel 1: UVG 1884 378
7.2.2 Fallbeispiel 2: Unfallversicherungsnovelle 1900 381
7.2.3 Fallbeispiel 3: RVO 1911 382
7.2.4 Wandel der Strukturen (Institutionalisierungsgrad) 383
7.3 Prozesse und Akteure 385
7.3.1 Fallbeispiel 1: UVG 1884 385
7.3.2 Fallbeispiel 2: Unfallversicherungsnovelle 1900 389
7.3.3 Fallbeispiel 3: RVO 1911 391
7.3.4 Wandel der Prozesse und Akteurskonstellation (Institutionalisierungsgrad) 393
7.4 Inhalte 397
7.4.1 Fallbeispiel 1: UVG 1884 397
7.4.2 Fallbeispiel 2: Unfallversicherungsnovelle 1900 398
7.4.3 Fallbeispiel 3: RVO 1911 399
7.4.4 Wandel der politischen Inhalte 400
7.5 Wechselwirkungen 401
7.5.1 Struktur als abhängige Variable 401
7.5.2 Prozess als abhängige Variable 403
7.5.3 Inhalt als abhängige Variable 406
8 Fazit und Ausblick 408
Quellen und Literatur 418

Erscheint lt. Verlag 22.6.2017
Reihe/Serie Institut für Europäische Regionalforschungen • Institute for European Regional Research
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Geschichte Allgemeine Geschichte Neuzeit (bis 1918)
Geisteswissenschaften Geschichte Regional- / Ländergeschichte
Naturwissenschaften Geowissenschaften Geografie / Kartografie
Schlagworte Bundestag • Föderalismus • Gesetzgebungsprozess • Kaiserreich • Reichstag • Unfallversicherung
ISBN-10 3-8452-8541-9 / 3845285419
ISBN-13 978-3-8452-8541-2 / 9783845285412
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