Das bedingungslose Grundeinkommen als liberaler Entwurf (eBook)

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Inhaltsverzeichnis 8
Vorwort 12
Im Herzen des Liberalismus 12
1 Einleitung: Grundeinkommen und Gerechtigkeit 17
1.1 Das bedingungslose Grundeinkommen – eine gerechte Idee? 17
1.2 Der Aufbau dieses Buches 20
2 Das bedingungslose Grundeinkommen 24
2.1 Was ist das bedingungslose Grundeinkommen? 24
2.2 Das BGE: Ideengeschichte, Debatten, Umsetzungsversuche 25
2.2.1 Die Debatte bis zum Jahre 1900 25
2.2.2 Die Debatte ab dem 20. Jahrhundert 27
2.2.3 Umsetzungsversuche zu einem BGE 28
2.2.4 Die aktuelle Debatte um das Grundeinkommen in Deutschland 29
2.3 Das BGE als sozialpolitischer Paradigmenwechsel 30
2.4 Offene Fragen und Anmerkungen 32
Sollte das BGE national oder weltweit eingeführt werden? 32
Ist das BGE eine regelmäßige oder eine Einmalzahlung? 33
Soll das BGE als Geld- oder als Sachleistung eingeführt werden? 34
Bekommen alle gleich viel – und zwar individuell? 34
Eine Zahlung ohne Gegenleistung? 35
2.5 Finanzierung und Höhe des Grundeinkommens 35
2.5.1 Ein existenzsicherndes Grundeinkommen 36
Das BGE als existenzsichernde Einnahme 36
1000 Euro für jeden 36
2.5.2 Ist das BGE überhaupt bezahlbar? 37
2.5.3 Überlegungen zur Finanzierung des BGE 38
Einsparungspotentiale und höhere Einnahmen dank des Grundeinkommens 38
Die Finanzierung über die Einkommenssteuer 40
Die negative Einkommenssteuer 41
Die Finanzierung über die Mehrwertsteuer 42
Weitere Finanzierungsmodelle 43
Finanzierung mittels Umverteilung oder durch die Erhöhung der Geldmenge? 43
2.5.4 Das Grundeinkommen ist finanzierbar 43
2.5.5 Die Unabwägbarkeiten bei einer Einführung des BGE 45
3 Gerechtigkeitstheorien – ein Überblick 47
3.1 Praktische Philosophie und Gerechtigkeitstheorien 47
3.2 Personale, natürliche und institutionelle Gerechtigkeit 47
3.3 Gerechtigkeitstheorien von der Antike bis zur Neuzeit 49
3.3.1 Die Antike: Personale Gerechtigkeit und Verteilungsgerechtigkeit 50
Die Sophisten: Die heterogenen Anfänge der Gerechtigkeitstheorie 50
Platon: Gerechtigkeit als personale Tugend 50
Aristoteles: Gesetzes-, Verteilungs- und Tauschgerechtigkeit 52
3.3.2 Spätantike und Mittelalter: Gerechtigkeit von Gottes Gnaden 54
3.3.3 Die frühe Neuzeit als Zeit der Umbrüche 55
3.3.4 Ab dem 19. Jahrhundert: Gerechtigkeit im sozialen Kontext 57
3.4 Institutionelle Gerechtigkeit und Fokus auf Verteilungsgerechtigkeit 59
3.4.1 Verteilungsgerechtigkeit und soziale Gerechtigkeit 59
3.4.2 Konzepte der Verteilungsgerechtigkeit 60
Egalitarismus und Nonegalitarismus 60
Gemeinwohlethische, verdienstethische und kooperationsethische Konzeptionen 61
Verfahrensgerechtigkeit oder Ergebnisgerechtigkeit 61
Prinzipien der Gerechtigkeit 62
4 Liberale Theorien zur Gerechtigkeit 64
4.1 Liberale Theorien und ihre Bedeutung 64
4.1.1 Was heißt Liberalismus? 64
Die Anfänge des Liberalismus 64
Wirtschaftsliberalismus und politischer Liberalismus 66
Die Spaltung des Liberalismus in Wirtschaftsliberalismus und Sozialliberalismus 67
Der „Neoliberalismus“ 68
Der Liberalismus: eine heterogene Strömung 70
Positive und negative Freiheiten 71
4.1.2 Liberalismus und Libertarismus in den USA 72
Die Situation des Liberalismus in den USA 72
Der Libertarismus und der Neoliberalismus 73
4.1.3 Gründe für die Auswahl liberaler Theorien 74
4.2 Der egalitäre Liberalismus von John Rawls 77
4.2.1 Gerechtigkeit als erste Tugend sozialer Institutionen 77
4.2.2 Das Gedankenexperiment des Gesellschaftsvertrages 78
Die Gesellschaft und der Gesellschaftsvertrag 78
Der Urzustand 79
4.2.3 Anmerkungen zur ersten Fassung der Gerechtigkeitsprinzipien 80
Die Gerechtigkeitsprinzipien 80
Was wird verteilt? - Die gesellschaftlichen Grundgüter 81
Warum wird verteilt? – Ausgleich unverdienter Vorteile 81
Rechtfertigung der Prinzipien 82
Das Prinzip der Neutralität 83
4.2.4 Erläuterung der Gerechtigkeitsprinzipien 84
Das erste Prinzip des Freiheitsgrundsatzes 84
Der zweite Teil des zweiten Prinzips: Die Chancengleichheit 84
Der erste Teil des zweiten Prinzips: Das Differenzprinzip 86
Die finale Fassung der Gerechtigkeitsprinzipien und die Vorrangregeln 88
Vorrang des ersten vor dem zweiten Grundsatz 89
Vorrang des Chancenprinzips vor dem Differenzprinzip 90
Vorrang der Gerechtigkeit vor der Effizienz 91
4.2.5 Abteilungen im Staat zur Verwirklichung der Gerechtigkeit 91
Die vier Abteilungen im Staat 92
Das Existenzminimum und der Spargrundsatz 93
4.2.6 Kritik an der Rawlsschen Theorie der Gerechtigkeit 94
4.3 Die libertäre Position: Robert Nozicks bedingungslose Freiheit 95
4.3.1 Robert Nozick: Der libertäre Gegenspieler von John Rawls 95
4.3.2 Nozicks Rechtfertigung eines Minimalstaates 95
Die naturgegebenen Rechte des Einzelnen 95
Der Naturzustand 97
Der Minimalstaat 97
4.3.3 Gerechtigkeitsgrundsätze und Eigentumstheorie 100
John Lockes Eigentumstheorie 100
Nozicks Interpretation der Lockeschen Eigentumstheorie 101
Die drei Gerechtigkeitsgrundsätze für Besitztümer 103
Erläuterung der Gerechtigkeitsgrundsätze als historische Grundsätze 105
4.3.4 Nozick gegen Gleichheit – aber für einen freien Markt 106
4.3.5 Kritik am Ansatz Nozicks 108
5 Gerechtigkeitstheoretische Abwägung des Grundeinkommens mit liberalen Theorien 109
5.1 Mit Rawls eingeschränkt für ein bedingungsloses Grundeinkommen 109
5.1.1 Mit Rawls für oder gegen ein Grundeinkommen? 109
5.1.2 Pro Grundeinkommen mit dem Freiheitsgrundsatz 110
5.1.3 Mit dem Chancenprinzip für ein Grundeinkommen 111
5.1.4 Das BGE nach dem Differenzprinzip 113
Mit dem Differenzprinzip für ein BGE 113
Rawls' Einwand der Freizeit als nach dem Differenzprinzip zu verteilendes Gut 113
Dürfen wirklich nur die am schlechtesten Gestellten gefördert werden? 114
Kann Einkommen mit Freizeit aufgewogen werden? 114
Verletzt eine unbedingte Zahlung an die Surfer das Prinzip der Gegenseitigkeit? 116
Fazit: Abwägung des BGE nach dem Differenzprinzip ist uneindeutig 118
5.1.5 Das BGE ist nach den Rawlsschen Prinzipien zu rechtfertigen 118
5.2 Nozicks Kritik an Rawls und die Ablehnung des BGE 119
5.2.1 Nozick gegen Umverteilung – und gegen ein Grundeinkommen 119
5.2.2 Das BGE beschränkt Freiheitsrechte und führt zu Ausbeutung 120
5.2.3 Die Ablehnung staatlich verordneter Chancengleichheit 121
5.2.4 Das Grundeinkommen verstößt gegen das Neutralitätsprinzip 122
5.2.5 Fazit: Nozicks absolute Ablehnung eines Grundeinkommens 124
5.3 Kritik an Nozick und dessen Ablehnung eines Grundeinkommens 125
5.3.1 Grundsätzliche Kritik an Nozicks Eigentumstheorie 125
Die unzureichende Begründung der Eigentumstheorie Nozicks 125
Die Erde gehört allen – Ressourcengleichheit statt Aneignungstheorie 127
5.3.2 Nozicks libertäre Anarchie zugunsten Besitzender 127
Eigentum durch Erstaneignung? 127
Exkurs: Eigentum durch (Lohn-)Arbeit – die marxistische Kapitalismuskritik 129
Reale Freiwilligkeit gibt es nur durch eine materielle Basis 130
Das Berichtigungskriterium: Ging (historisch) alles gerecht zu? 131
Fazit: Nozicks Theorie als 'libertäre Anarchie zugunsten der Besitzenden' 132
5.3.3 Kritik an Nozicks negativer Freiheitskonzeption 133
5.3.4 Fazit: Trotz Kritik an Nozick bleiben Einwände gegen das BGE 134
5.4 Van Parijs in der Rawls-Nozick-Debatte: Argumente pro BGE 135
5.4.1 Philippe Van Parijs als „real libertarian“ 135
5.4.2 Das Konzept der realen Freiheit für alle 136
Das Ziel der freien Gesellschaft – Freiheit für die Individuen 136
Die Freiheit des Einzelnen als Ausgangspunkt für das staatliche Neutralitätsgebot 136
Negative Freiheiten und das Selbsteigentum 137
Die Forderung nach realer Freiheit für alle 138
Die Einschränkung der realen Möglichkeiten der Menschen 139
Maximierung der realen Freiheit durch das Leximin-Prinzip und das BGE 139
Die Modalitäten des bedingungslosen Grundeinkommens 140
Die Höhe des Grundeinkommens 141
5.4.3 Die Ressourcengleichheit und das Neutralitätsgebot 142
Verletzt das Grundeinkommen das Prinzip der Neutralität? 142
Das Argument der Ressourcengleichheit 142
Ausgleich unverdienter interner Ressourcen und die „undominated diversity“ 143
Vermögenswerte (Assets): Die zu verteilenden externen Ressourcen 144
Arbeitsplätze als Vermögenswerte (Assets) 146
Die Einkommensteuer zur Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens 147
Das Grundeinkommen verletzt nicht das Neutralitätsgebot 148
5.4.4 Der Ausbeutungsvorwurf und legitime Ungleichheiten 149
Van Parijs und der Ausbeutungsvorwurf 149
Exkurs: Die Stellung des Ausbeutungsarguments im vorliegenden Buch 149
Van Parijs' Argumente gegen den Ausbeutungsvorwurf 150
Persönliche Anstrengung soll belohnt werden 152
Ungleichheiten und das Recht auf Privateigentum 152
5.4.5 Fazit: Van Parijs liefert ein überzeugendes Konzept pro BGE 153
5.5 Überlegungen zum Verdienstbegriff 153
5.5.1 Verdienst und Leistungsgerechtigkeit: Definition und Kritik 154
Klärung der Begriffe Verdienst und Leistungsgerechtigkeit 154
Kritik an Verdienst und Leistungsgerechtigkeit 156
5.5.2 Verdienst und Leistung bei Rawls, Nozick und Van Parijs 159
Rawls: Ungleichheiten ohne Verdienst 159
Nozick: Eigentumsabsolutismus ohne Leistungskonzept? 160
Van Parijs: Ausgleich unverdienter Ressourcen 163
5.5.3 Der Glücksegalitarismus: Ausgleich des Unverdienten 164
Ohne Gleichheit wird Verteilung zur Willkür 164
Umverteilung des Unverdienten 165
Der glücksegalitaristische Grundkonsens 166
5.5.4 Das Surfer-Dilemma: Verantwortung und fehlende Reziprozität 167
Die fehlende Reziprozität bei der Zahlung an arbeitsunwillige Surfer 167
5.5.5 Antworten auf das Surfer-Dilemma 169
1. Der Ressourcenegalitarismus: Die Surfer erbringen eine Gegenleistung 169
2. Die Umverteilung des Unverdienten 170
3. Auch mit BGE zählt Verantwortung und es bleibt Raum für Privateigentum 170
4. Wer will schon Trittbrettfahrer sein? 172
5. Die Ausbeutung der Armen durch die Reichen nach Karl Marx 173
Fazit: Das Surfer-Dilemma stellt keinen wirklichen Einwand gegen das BGE dar 173
5.6 Fazit: Das Grundeinkommen – aus liberaler Sicht gerecht 174
5.6.1 Das Argument der (realen) Freiheit 174
5.6.2 Neutralitätsgebot und Ressourcengleichheit 175
5.6.3 Ausbeutung und Verletzung der Reziprozität 178
5.6.4 Das Grundeinkommen ist aus liberaler Sicht gerecht 181
5.6.5 Eine Übersicht von in diesem Buch nicht behandelten Theorien 182
6 Weitere Argumente für und gegen das Grundeinkommen 184
6.1 Argumente gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen 184
6.1.1 Grundeinkommen und Geld: Ist das BGE nicht finanzierbar? 184
6.1.2 Grundeinkommen und Psychologie: Macht das BGE faul? 185
6.1.3 Grundeinkommen und Arbeitsmarkt: Argumente contra BGE 186
Das BGE gewährt nicht das Recht auf Arbeit 186
Das bedingungslose Grundeinkommen bedeutet Lohnsubventionen 187
6.2 Argumente für ein bedingungsloses Grundeinkommen 188
6.2.1 Die positiven Auswirkungen des BGE auf den Arbeitsmarkt 188
Die individuelle Ebene 188
Die gesellschaftliche Ebene 189
6.2.2 Das BGE reduziert die Armut 192
6.2.3 Humanistische Argumente zugunsten eines Grundeinkommens 193
6.3 Erich Fromm: Psychologische Auswirkungen des BGE 194
7 Rückschau und Ausblick 197
7.1 Fazit: Gerechtes Grundeinkommen 197
7.2 Unbeantwortete Fragen zum Grundeinkommen 200
7.3 Ausblick: Schrittweise Einführung des Grundeinkommens 202
Literaturverzeichnis 203
Printliteratur: 203
Internetliteratur: 211