Blick ins Buch

Menschenrechte in der Demokratie

Zur Grundrechtsdiskussion in der Schweiz

Lorenz Engi (Autor)

Buch | Softcover

160 Seiten

2016
Chronos (Verlag)
978-3-0340-1345-1 (ISBN)

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Die Menschenrechte sind in der politischen Debatte der Schweiz allgegenwärtig. Besonders bei Volksinitiativen heisst es häufig, diese verstiessen gegen die Menschenrechte. Doch vieles ist in dieser Hinsicht unklar. Gibt es die Menschenrechte als vorgegebene Normen, die politischer Verfügung entzogen sind? Oder unterliegen die Menschenrechte wie alles übrige Recht der demokratischen Entscheidung? Lorenz Engi zeigt auf, dass solche - rein naturrechtlichen beziehungsweise rein positivistischen - Ansätze zu kurz greifen. Die Menschenrechte haben Anteile von beidem: sie sind vorgegeben und konstruiert zugleich. Aus diesen Gegebenheiten zieht das Buch Schlussfolgerungen für die politische Debatte.Die Menschenrechte sind zu einem wichtigen Thema der politischen Diskussion geworden. Dabei ist die Idee der Menschenrechte jedoch in vielem unklar. Stehen diese Rechte ein für allemal fest? Sind sie dem politischen Prozess vorgeordnet, oder unterliegen sie wie alle anderen Rechte der demokratischen Entscheidung? Lorenz Engi untersucht diese Fragen unter rechtlichen, historischen und philosophischen Aspekten. Er kommt zum Schluss, dass sich die Menschenrechte weder in einem Schema reiner Vorgegebenheit noch in einem Schema völliger Entscheidungsfreiheit verstehen lassen. Die Menschen- und Grundrechte haben einen moralischen Kern, der unverfügbar ist. Sie sind gleichzeitig aber darauf angewiesen, in bestimmten kulturellen Kontexten konkretisiert und aktualisiert zu werden. Aus diesen Analysen zieht der Autor Schlussfolgerungen für die politische Debatte. Die Menschenrechte sind nicht als etwas Selbstverständliches anzusehen, das keiner weiteren Diskussion bedarf. Sie lassen Raum für den politischen Diskurs und sind auf diesen angewiesen, wenn sie auf Dauer im demokratischen Gemeinwesen verankert sein sollen.

Stauffachers These

1. Teil: Menschenrechte

1Zwischen Moral und Politik
Warum die Menschenrechte gegeben und gemacht sind
1.1Im Gefängnis?
1.2Naturrecht und Positivismus
1.3Moralischer Kern
1.4Politische Konkretisierung
1.5Gegeben und gemacht

2Drei Ebenen der Umsetzung
Warum die Menschenrechte universal und partikular gelten
2.1Kreuze in Italien und in der Schweiz
2.2Internationaler Bereich
2.3Regionaler Bereich
2.4Nationaler Bereich
2.5Mehrebenensystem
2.6Universal und partikular

3Intuition und Vernunft
Warum grundlegende Normen biologisch angelegt und bewusst gesetzt sind
3.1Wege der Erkenntnis
3.2Hirnforschung
3.3Moralischer Sinn
3.4Relativierung der neurowissenschaftlichen Erkenntnisse
3.5Zwischenbetrachtung nach dem ersten Teil

2. Teil: Demokratie

4Der Wert des Individuums
Warum die Demokratie keine Volksherrschaft ist
4.1Ein verworrener Begriff
4.2Meinungswettbewerb und Einbeziehung aller
4.3Respekt vor dem einzelnen Menschen
4.4Konstruierte Völker
4.5Integration durch Politik

5Die Idee der Moderne
Warum Demokratie und Menschenrechte in Übereinstimmung und im Konflikt zueinander stehen
5.1Hase und Igel
5.2Der Grund der Politik
5.3Der Grund des Rechts
5.4Gemeinsamer Kern
5.5Und die Minarette?

6Rousseaus Irrtum
Warum Recht und Politik einander brauchen
6.1Kägi versus Bäumlin
6.2Wie Rousseau von links nach rechts wanderte
6.3Schwächen von Rousseaus Modell
6.4Die Notwendigkeit beider Elemente
6.5Zwischenbetrachtung nach dem zweiten Teil

3. Teil: Debatte

7Erste Falle: Vermeintliche Klarheit der Menschenrechte
Warum die Menschenrechte erklärungsbedürftig sind
7.1Die Idee des monolithischen Blocks
7.2Historische Neuheit
7.3Philosophische Problematik
7.4Faktische Fragilität
7.5Möglichkeit der Einschränkung
7.6Keine schematische Exaktheit
7.7Konsequenzen für den Argumentationsstil

8Zweite Falle: Alleiniger Bezug aufs Völkerrecht
Warum die Menschenrechte auch eine interne Aufgabe sind
8.1Vom Naturrecht zum Völkerrecht
8.2Völkerrechtliche Geltung
8.3Innerstaatlicher Schutz
8.4Verändertes Meinungsklima
8.5Mehrstufiger Schutz

9Dritte Falle: Die Idee der totalen Ableitung
Warum sich aus den Menschenrechten nicht alle Antworten ergeben
9.1Ohne Politik?
9.2Die Idee des Systems
9.3Grenzen der Ableitung
9.4Bedingungen des rechtlichen Entscheidens
9.5Betrachtung nach dem dritten Teil

Stauffacher heute

Erscheinungsdatum	04.10.2016
Verlagsort	Zürich
Sprache	deutsch
Maße	140 x 220 mm
Gewicht	270 g
Einbandart	Englisch Broschur
Themenwelt	Geschichte ► Teilgebiete der Geschichte ► Militärgeschichte
Themenwelt	Recht / Steuern ► Rechtsgeschichte
Schlagworte	Demokratie • Grundrecht • Grundrechte • Menschenrecht • Menschenrechte (MenschR) • Rechtsgeschichte • Schweiz; Recht
ISBN-10	3-0340-1345-0 / 3034013450
ISBN-13	978-3-0340-1345-1 / 9783034013451
Zustand	Neuware