Individualsanktionen des UN-Sicherheitsrats vor dem Hintergrund der Rule of Law

Welche Standards der Rule of Law muss der Sicherheitsrat einhalten, wenn er gezielte Sanktionen gegen Individuen verhängt? Ist er verpflichtet bei solchen smart sanctions oder targeted sanctions einen bestimmten Rechtsschutz zu gewährleisten? Die Arbeit untersucht die UN-Debatte zur Rule of Law und entwickelt verbindliche rechtliche Maßstäbe.

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Der UN-Sicherheitsrat ist verstärkt dazu übergegangen, Sanktionen nicht nur gegen Staaten, sondern auch gezielt gegen Individuen zu verhängen. Dabei stellt sich die Frage, ob der Sicherheitsrat verpflichtet ist, gewisse rechtsstaatliche Standards im Sinne einer Rule of Law zugunsten der Betroffenen zu gewährleisten. Die Bedeutung der Rule of Law wurde in den vergangenen Jahren auf UN-Ebene verstärkt diskutiert. Die Arbeit befasst sich mit der Auswertung dieser Debatte und leitet her, inwieweit der Sicherheitsrat an verrechtlichte Kernbestandteile der Rule of Law gebunden ist. Schließlich wird untersucht, ob die bisherige Sanktionspraxis mit diesen Standards im Einklang steht.