Die Form der Eheschließung (eBook)

Dr. Alexandra Maschwitz ist ausgebildete Mediatorin (BM) und derzeit Rechtsreferendarin am LG Bonn.

Title Page 3
Copyright 4
Table of Contents 7
Body 19
Vorwort 19
Abkürzungsverzeichnis 21
Einleitung 29
A. Einführung in die Problematik 29
B. Terminologie 30
I. Obligatorische Zivileheschließung 32
II. Fakultative Zivileheschließung 33
III. Obligatorische religiöse Eheschließung 34
IV. Private bzw. „formfreie” Eheschließung 34
C. Anlass und Notwendigkeit einer Untersuchung der Form der Eheschließung 35
I. Die Form der Eheschließung im europäischen Vergleich 35
1. Länder mit obligatorischer Zivileheschließung 36
2. Länder mit fakultativer Zivileheschließung 39
3. Länder mit obligatorisch religiöser Eheschließung 42
4. Länder mit privater bzw. formfreier Eheschließung 42
5. Entwicklung und Bewertung 43
II. Die Form der Eheschließung vor dem Hintergrund der zunehmenden Formalisierung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften 43
1. Zunehmende Formalisierung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften 43
2. Form der Eingehung eingetragener Partnerschaften bzw. gleichgeschlechtlicher Ehen 46
3. Bedeutung für die Form der Eheschließung 49
III. Die Form der Eheschließung vor dem Hintergrund eines zusammenwachsenden Europas 49
1. Harmonisierung des Familienrechts durch die Europäische Union 49
2. Die Arbeit der Internationalen Kommission für das Zivilstandswesen 52
3. Bestrebungen zur Harmonisierung des materiellen Familienrechts 53
IV. Die Form der Eheschließung in der juristischen Literatur 55
V. Zwischenergebnis 59
D. Zielsetzung und Gang der Untersuchung 60
Erster Teil: Die Eheschließung in Deutschland 63
A. Historische Betrachtung der Eheschließung in Deutschland 63
I. Ursprünge des Eheschließungsrechts 63
II. Der Einfluss der christlichen Kirche.(n) 67
1. Die Christianisierung des Eheschließungsrechts im Mittelalter 67
2. Reformation und Eheschließung in den protestantischen Gebieten 70
3. Die katholische Kirche und das Konzil von Trient 74
III. Die Loslösung der Ehe aus der Alleinzuständigkeit der Kirche 75
IV. Einführung der obligatorischen Zivileheschließung als Ergebnis des Kulturkampfes im 19. Jahrhundert 77
V. Die obligatorische Zivileheschließung im 20. Jahrhundert 80
VI. Aufhebung des Voraustrauungsverbots zum 1. Januar 2009 84
VII. Zusammenfassung und Bewertung der historischen Entwicklung 86
B. Die Form der Eheschließung de lege lata 87
I. Prüfung der Ehe.(schließungs).voraussetzungen 87
1. Anmeldung der Eheschließung 88
2. Prüfung der Ehevoraussetzungen 89
II. Die Trauung 92
1. Trauungsperson 92
2. Ort und Zeit der Eheschließung 94
3. Konsensprinzip 96
4. Anwesenheitserfordernis 98
5. Kein Zeugenerfordernis 100
6. Durchführung 101
III. Registrierung 104
IV. Sonderfälle der Eheschließung 105
1. Eheschließung nach Art. 13 III 2 EGBGB 105
2. Aufhebung der Konsulareheschließung 107
V. Zusammenfassung 107
C. Problemfelder der Eheschließung 108
I. Regelungen zur Verhinderung von Kinderehen 109
1. Definition, Problemaufriss und aktuelle Maßnahmen 109
2. Schutz bei Eheschließung 111
3. Schutzmechanismen außerhalb des Familienrechts 112
4. Bewertung 113
II. Regelungen zur Verhinderung von Zwangsverheiratungen 114
1. Definition, Problemaufriss und aktuelle Maßnahmen 114
2. Schutz bei Eheschließung 118
3. Schutzmechanismen außerhalb des Familienrechts 120
4. Bewertung 122
III. Regelungen zur Verhinderung bi- und polygamer Ehen 122
1. Definition und Problemaufriss 122
2. Schutz bei Eheschließung 123
3. Schutzmechanismen außerhalb des Familienrechts 124
4. Bewertung 126
IV. Regelungen zur Verhinderung von Scheinehen 127
1. Definition und Problemaufriss 127
2. Schutz bei Eheschließung 129
3. Schutzmechanismen außerhalb des Familienrechts 132
4. Bewertung 134
V. Informelle Eheschließungen 134
1. Ursachen und Motive 136
2. Rechtliche Problematik 140
3. Bewertung 146
D. Das Verhältnis staatlicher und religiöser Eheschließung 147
I. Statistische Angaben zur zivilen und religiösen Eheschließung 148
II. Aus staatlicher Sicht 149
1. Eheverständnis 149
2. Kompetenz des Staates zur Ehegesetzgebung 150
III. Aus religiöser Sicht 151
1. Religionszugehörigkeit in Deutschland 152
2. Aus Sicht des Christentums 152
3. Aus Sicht des Judentums 177
4. Aus Sicht des Islams 184
5. Aus Sicht des Buddhismus 189
6. Aus Sicht des Hinduismus 190
7. Religion und Homosexualität 192
8. Zusammenfassung 197
E. Auswertung 198
Zweiter Teil: Die Eheschließung in Schweden 201
A. Kurze Anmerkung zum schwedischen Familienrecht 201
B. Historische Betrachtung der Eheschließung in Schweden 203
I. Die traditionelle Eheschließung 203
1. Fästning (Verlobung) 204
2. Giftermål och sängledning (Muntübertragung und öffentliches Beilager) 205
II. Der Einfluss der Kirche 206
1. Christianisierung 206
2. Reformation 207
III. Die Eheschließung im schwedischen Reichsgesetz von 1734 210
IV. Der Übergang zur fakultativen Zivileheschließung 212
V. Die Form der Eheschließung im 20. Jahrhundert 218
VI. Die Diskussion der Form der Eheschließung anlässlich der Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare 222
1. Ergebnisse der Umfrage des SCB 223
2. Argumentation im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses 224
VII. Zusammenfassung 229
C. Die Eheschließung de lege lata 230
I. Die Prüfung der Ehevoraussetzungen durch die Steuerbehörde 231
1. Allgemein 231
2. Rechtsfolgen einer nicht durchgeführten oder negativen Prüfung der Ehevoraussetzungen 232
3. Besonderheiten bei der Eheschließung mit einem Ausländer 233
II. Trauung 236
1. Trauungsperson 237
2. Zeit und Ort der Eheschließung 253
3. Konsensprinzip 253
4. Anwesenheitserfordernis 254
5. Zeugenerfordernis 254
6. Durchführung der Trauung 255
III. Registrierung 262
IV. Rechtliche Qualifikation der Trauungsperson 263
V. Sonderfälle der Eheschließung 265
1. Eheschließung unter Mitwirkung einer Trauungsperson nach schwedischem Recht im Ausland 265
2. Eheschließung im schwedischen Inland unter Mitwirkung einer von einem ausländischen Staat berufenen Trauungsperson 267
VI. Zusammenfassung 267
D. Problemfelder der Eheschließung 268
I. Regelungen zur Verhinderung von Kinder- und Zwangsehen 268
1. Definitionen 268
2. Problemaufriss und aktuelle Maßnahmen 269
3. Schutz bei Eheschließung 270
4. Schutzmechanismen außerhalb des Familienrechts 273
5. Bewertung 275
II. Regelungen zur Verhinderung bi- und polygamer Ehen 276
1. Schutz bei Eheschließung 277
2. Schutzmechanismen außerhalb des Familienrechts 277
3. Bewertung 278
III. Regelungen zur Verhinderung von Scheinehen 278
1. Definition 278
2. Problemaufriss und aktuelle Maßnahmen 278
3. Verortung des Problems im Ausländerrecht 280
4. Bewertung 281
IV. Informelle Eheschließungen 281
1. Motive einer informellen Eheschließung 282
2. Zulässigkeit der informellen Eheschließung 283
3. Schutz vor informellen Eheschließungen 285
4. Bewertung 286
E. Das Verhältnis staatlicher und religiöser Eheschließung 286
I. Verteilung der Eheschließungen in der Praxis 286
II. Aus staatlicher Sicht 288
1. Staat und Religion 288
2. Eheverständnis 291
III. Eheverständnis der Schwedischen Kirche und Einstellung zur Form der Eheschließung 293
IV. Behandlung gleichgeschlechtlicher Ehen durch die ermächtigten Religionsgemeinschaften 294
1. Schwedische Kirche 295
2. Weitere Religionsgemeinschaften im Überblick 297
F. Auswertung 299
Dritter Teil: Anforderungen an die Form der Eheschließung 301
A. Verfassungsrechtliche Anforderungen 302
I. Schutz von Ehe und Familie, Art. 6 I GG 302
1. Grundrechtsberechtigte Rechtssubjekte 302
2. Ehebegriff und Strukturelemente 303
3. Vorgaben hinsichtlich der Form der Eheschließung 317
II. Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit, Art. 4 I und II GG 322
1. Schutzbereich 323
2. Eingriffe 329
3. Rechtfertigung 337
III. Religiöses Selbstorganisationsrecht, Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 III 1 WRV 346
1. Schutzbereich und Eingriff 347
2. Schranke des für alle geltenden Gesetzes 349
IV. Trennung von Staat und Kirche, Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 I WRV 354
V. Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 I GG i.V.m. Art. 1 I GG 355
VI. Diskriminierungsverbote 356
1. Diskriminierung durch ein Voraustrauungsverbot allein für verschiedengeschlechtliche Paare 357
2. Diskriminierung durch die Trauungsoptionen im System der fakultativen Zivileheschließung 358
3. Diskriminierung durch die Auswahlkriterien für die Vergabe des staatlichen Trauungsrechts 359
VII. Zusammenfassung 364
B. Europarechtliche Vorgaben 365
I. Europäische Menschenrechtskonvention 365
1. Recht auf Eheschließung und Familiengründung, Art. 12 EMRK 366
2. Anspruch auf Achtung des Familienlebens, Art. 8 EMRK 375
3. Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit, Art. 9 EMRK 377
4. Diskriminierungsverbot, Art. 14 EMRK 394
5. Zusammenfassung 400
II. Konvention des Europarates zur Prävention und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt 401
III. Unionsrechtliche Regelungen 403
C. Globale völkerrechtliche Verträge 406
I. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vom 10.12.1948 (AEMR) 408
1. Eheschließungsfreiheit, Art. 16 AEMR 408
2. Religionsfreiheit, Art. 18 AEMR 410
II. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 16.12.1966 (Zivilpakt) 412
1. Schutz der Ehe und der Familie, Art. 23 Zivilpakt 413
2. Schutz der Gedanken-, Gewissens-, Religions- und Glaubensfreiheit, Art. 18 Zivilpakt 415
3. Erklärung zur Abschaffung aller Formen der Intoleranz und Diskriminierung aufgrund von Religion oder Glauben vom 25.11.1981 421
4. Zwischenergebnis 422
III. New Yorker UN-Übereinkommen über die Rechte des Kindes vom 20.11.1989 (Kinderrechtskonvention) 422
IV. Konvention zur Abschaffung aller Formen der Diskriminierung von Frauen vom 18.12.1979 (CEDAW) 424
V. New Yorker UN-Übereinkommen über die Erklärung des Ehewillens, das Heiratsmindestalter und die Registrierung von Eheschließungen vom 10.12.1962 (Eheschließungs-Übereinkommen) 426
1. Ziel des Übereinkommens 426
2. Die einzelnen Vorgaben des Übereinkommens 427
3. Zwischenergebnis 433
Fazit 435
A. Prüfung der Eheschließungsvoraussetzungen 436
B. Trauung 438
C. Registrierung 439
D. Problemfelder der Eheschließung 439
E. Das bessere Eheschließungssystem? 441
Thesen 447
Literaturverzeichnis 465
Sachregister 509