Vom Wesen der Souveränität. -  Werner Mäder

Vom Wesen der Souveränität. (eBook)

Ein deutsches und ein europäisches Problem.
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2010 | 1. Auflage
198 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-52496-9 (ISBN)
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Auf der Traditionslinie des klassischen Souveränitätsbegriffs Bodins (1576) liegt die Staatssouveränität, die Auffassung, dass die Souveränität das Wesen des Staates ist. Ohne Souveränität kein Staat. Trotz Globalisierung ist Bodins moderner Staatsbegriff ungebrochen wirkmächtig. In dessen Ideengeschichte findet sich ein erstaunlich hohes Maß an Übereinstimmung mit den großen abendländischen Denkern Hobbes (1651), Hegel (1800), Carl Schmitt (1922) und Heller (1934). Sie haben ein konsistentes Erbe hinterlassen, das es zu pflegen und zu bewahren gilt. Souveränität ist, so Hobbes, die 'Seele des Gemeinwesens'. Demgegenüber weist die Bestandsaufnahme der Gegenwart auf, dass dieses Erbe ausgeschlagen wird. In der politischen Klasse der Bundesrepublik herrscht, so Mäder, eine Mentalität der Problemverdrängung mit seltsamer Richtungslosigkeit. Nationale Selbstbestimmung und -behauptung, Wahrung eigener Interessen im Wettbewerb mit anderen Völkern sind Universalismen und Worthülsen wie grenzenlose Demokratie, Menschenrechte und offene EU gewichen. Dieser kritisierten Zwischenlage stellt Mäder die Position der Staatsphilosophen gegenüber, die die Entwicklung der Staaten Europas geprägt haben und die sie zu kulturellen, wirtschaftlichen und souveränen Mächten werden ließen. Wesensmerkmal ist stets die unteilbare Souveränität - Militärmacht, Finanzhoheit, Territorialgewalt und ausschließliche Kontrolle des Rechtssystems. Diese Pfeiler scheinen den EU-Mitgliedsländern abhanden zu kommen. Die heutige EU läuft dem geistigen Erbe europäischer Nationalstaatlichkeit im Sinne Adenauers und de Gaulles zuwider. Die EU, weder Souverän noch Staat, eher eine amorphe Masse für Wirtschaft und Kapital, gerät durch Amerikanisierung, Globalisierung und Zuwanderung in den Strudel einer Abwärtsbewegung. Solange noch ein oder mehrere mächtige außereuropäische Staaten existieren, ist Bodins 'Souveränität' nicht aus der Welt.

Inhaltsverzeichnis 10
Abkürzungsverzeichnis 12
Einleitung. Zur Geistesgeschichte 16
A. Deutschland 22
I. Schiff ohne Steuermann 22
II. Stimmen zur deutschen Befindlichkeit 24
III. Betroffenheits-, Erinnerungskultur und Vergangenheitsbewältigung als Politikersatz 27
IV. Erinnerung und Geschichte 28
V. Staat ohne Volk 
30 
B. "Souveränität" und "Staat" als geschichtliche Grundbegriffe 33
I. Souveränität 36
II. Staat 38
III. Staat und Souveränität 40
IV. Geschichtliche Züge des modernen Staates 45
C. Positionen und Begriffe 47
D. "Souveränität" und "Staat" als Rechtsbegriffe 50
I. Keine wechselseitige Bedingtheit 50
II. "Hinkende" Souveränität des Staates? 53
III. Vom Wesen der Souveränität 55
1. Jean Bodin (1530–1596): Souveränität: absolute Macht 55
2. Thomas Hobbes (1588–1679): Souveränität: Seele eines Gemeinwesens 61
a) Unteilbarkeit 61
b) Militärmacht 64
c) Finanzmacht 71
(1) Staatsverschuldung und Vermögenslosigkeit 74
(2) Wirtschafts- und Währungsunion 77
(3) Goldreserven 79
(4) Offene Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb 81
d) Territorialgewalt 87
e) Rechtsgewalt 87
(1) Von Herren zu Dienern der Verträge 88
(2) Gesetzgebungshoheit (Legislative) 89
(3) Richterliche Gewalt (Judikative) 90
(4) Grundrechte – Schutz 97
(5) Bundesverfassungsgericht: Ein Stern sinkt 98
Exkurs: Abschied vom Grundrechtsschutz des Grundgesetzes 101
f) Grundgesetz: Verfassung ohne Souverän 110
g) Grenzen der Souveränität 110
h) Auflösung des Gemeinwesens 111
3. Georg Wilhelm Friedrich Hegel (1770–1831) Kein Prätor über den Staaten 111
a) "Staat" als unableitbares Handlungssubjekt 112
b) "Verfassung" als unableitbares Handlungsobjekt 113
c) "Staat" in geschichtsphilosophischer Perspektive 114
d) Hegels Kriterien des konkreten Staates 115
(1) Hegels Jugendschrift 115
(2) Elemente der Staatssouveränität 116
(a) Macht 118
(b) Kriegsmacht 119
(c) Finanzgewalt 123
(d) Territorialgewalt 124
Staatsbürgerschaft 127
Vergemeinschaftung von Asyl, Flüchtlings- und Vertriebenenwesen, Einwanderung etc. 131
(e) Rechtsgewalt 133
e) Kein Prätor über den Staaten 133
4. Hermann Heller (1891–1934): Universale Gebietsentscheidungs- und Wirkungseinheit 136
5. Carl Schmitt (1888–1985): Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet 139
E. Staatssouveränität im Völkerrecht 142
F. Deutschlands Zukunft 144
G. Europäische Union – 
155 
I. Status quo 155
1. Europäische Union 155
2. Europäische Gemeinschaften 156
3. Pendenz der Souveränität 156
II. Status futurus 157
1. Endziel Europastaat? 157
2. Gemeinschaft ohne Staatsidee und Staatsräson 157
3. Gehobene Freihandelszone 158
4. Auflösung und Zerfall 159
5. Was folgt? 160
H. Zusammenfassung 161
Literaturverzeichnis 165
Sachwortverzeichnis 179

Erscheint lt. Verlag 27.9.2010
Reihe/Serie Beiträge zur Politischen Wissenschaft
Zusatzinfo 198 S.
Sprache deutsch
Themenwelt Geisteswissenschaften
Recht / Steuern
Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung
Schlagworte Rechtsphilosophie • Souveränität • Staat
ISBN-10 3-428-52496-9 / 3428524969
ISBN-13 978-3-428-52496-9 / 9783428524969
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