Bürger oder Bettler (eBook)

Stefan Gillich ist stellvertretender Vorsitzender der Evangelischen Obdachlosenhilfe in Deutschland und verantwortet das Referat Gefährdetenhilfe im Diakonischen Werk Hessen und Nassau. Rolf Keicher arbeitet beim Diakonischen Werk der EKD im Arbeitsfeld Hilfen in besonderen Lebenslagen und Wohnungspolitik.

Inhaltsverzeichnis 6
Einleitung 9
Bürger oder Bettler. Soziale Rechte von Menschen in Wohnungsnot. Eine Einführung 10
I. Armutspolitik 17
Arm zu sein, bedarf es wenig. Eine Betrachtung des Armutsdiskurses 18
1 Zu einer Ethik des Nachdenkens über „Armut“ 18
2 Ein Wörterbuch 19
3 Armut als europäische Realität 22
4 Drei Formen der Exklusion 26
5 Armutsbekämpfung und Resilienz 30
Schlussbemerkung 35
Menschenwürde und sozialer Ausgleich gehören zusammen. Zehn Thesen zum Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung 36
These I: Die Erfahrung von Armut und Ohnmacht nimmt zu. 36
These II: Europa ist ein reicher Kontinent – Armut wäre ein vermeidbarer Skandal. 37
These III: Wachsende Armut in einem reichen Land ist ein Skandal. 39
These IV: Arme Kinder sind besonders betroffen. 40
These V: Das menschenwürdige Existenzminimum einzuklagen ist gutes Recht. 41
These VI: Die Beteiligung der Armen an Wahlen geht zurück. 42
These VII: Armutsbekämpfung muss mehrheitsfähig werden. 43
These VIII: Der Sozialstaat muss gestärkt werden. 44
These IX: Europa braucht die Kirchen und ihre Diakonien mit ihrem Blick von unten. 45
These X: Nur gemeinsam können wir leben. 46
Menschenwürde, Menschenrechte und Armut1 47
Das Grundrecht auf ein soziokulturelles Existenzminimum 47
Menschenwürde als normatives Fundament für Menschenrechte 49
Das Recht eines jeden Menschen, ein Recht zu haben 50
Der Doppelcharakter der Menschenrechte als Anspruch und Maßstab 52
Menschenrechte und Hartz IV 52
Menschenrechte und Bürgerrechte im Sozialstaat 54
Menschenrechte und Beteiligungsrechte 57
Ein unbedingtes soziales Recht auf ein soziokulturelles Existenzminimum– kein Gnadenbrot 58
Literatur 60
II. Grundlagen und methodische Kompetenzen 62
Verschwunden im Bermuda-Dreieck – Die Situation junger Wohnungsloser 63
Wen trifft Armut in Deutschland im Besonderen? Armutsdaten aus dem Bundesgebiet 63
Armut in Niedersachsen 64
Situation in Niedersachsen – Daten der Wohnungslosenhilfe 65
Daten aus der Wohnungslosenhilfe im Bereich der Regionalvertretung Hannover 66
Rechtliche Grundlagen 67
Änderungen im SGB II – Fortentwicklungsgesetz in Bezug auf u25 69
Sanktionen 69
Schnittstellenproblematik SGB II, VIII, XII – Unterschiedliche Zielsetzung der drei Rechtskreise im Hinblick auf u25 70
Problemlagen 71
Lösungsansätze 72
Good Practice 72
Literatur 73
Biografische Ambivalenzen – Hindernis und Schlüssel im Umgang mit wohnungslosen Frauen 74
Literatur 81
Soziale Ausschließung und Schuldnerberatung1 82
1 Allgemeine Ausführungen zum Zusammenhang von Sozialer Arbeit und sozialer Ausschließung 83
2 Skizze des gesellschaftlichen Aushandlungsprozesses hin zum Problemmuster „Überschuldung“ und damit zur Schuldnerberatung 85
3 Übertrag des Konzeptes sozialer Ausschließung auf die Schuldnerberatung Ende der 1980er Jahre bis Anfang der 1990er Jahre 86
4 Perspektiven 89
Literatur 90
„Von BettlerInnen zu BürgerInnen“ – Wie der Gebrauchswert der Wohnungslosenhilfe erhöht werden kann 91
1 Von der Professionellenzur NutzerInnenperspektive – theoretische Vorüberlegungen 91
2 Zum Nutzen und Nichtnutzen der Wohnungslosenhilfe – zentrale Ergebnisse der Studie 92
2.1 Zur Mikroebene der Dienstleistungserbringung 93
2.2 Zur Mesoebene der Dienstleistungserbringung 94
3 Konsequenzen für eine gebrauchswertorientierte Wohnungslosenhilfe 96
Literatur 97
Gemeinwesenperspektiven in der ambulanten Wohnungslosenhilfe 99
Gemeinwesenperspektiven in der Praxis der ambulanten Wohnungslosenhilfe 102
Gemeinsame Zielsetzungen von Wohnungslosenhilfe und sozialraumorientierter Sozialarbeit 103
Beispiel für ein ganzheitliches sozialraumbezogenes Aktivieren und Agieren im Kontext der Hilfen nach §§ 67 ff. SGB XII 104
Aktion und Wirkung im Rahmen der drei Handlungsfelder Mensch, Infrastruktur und Politik 106
Literatur 109
III. Soziale Rechte und Rechtsdurchsetzung 110
Die neuere Rechtsprechung zu den Themen Alkoholkonsum, Betteln, Lagern und Nächtigen im öffentlichen Raum 111
1 Alkoholkonsumverbote und ergänzende Regelungen 111
1.1 Alkoholkonsumverbot 111
1.2 Verbot des Mitführens von Alkohol, Verkaufsbeschränkungen 116
1.3 Alkoholkonsumverbot in Verkehrsmitteln 118
2 Bettelverbote 119
2.1 Verbot des „einfachen“ Bettelns 120
2.2 Verbot „aktiven“ oder „aggressiven Bettelns“ 120
2.3 „Gewerbliches“ oder „organisiertes Betteln“ 121
3 Lagern und Nächtigen im öffentlichen Raum 123
4 Zusammenfassung 125
Literatur 126
„Randgruppenvertreibung“ durch kommunaleTrinkverbote – Hintergrund, Ablauf und Folgen desRechtsstreits um eine Freiburger Polizeiverordnung 128
1 Die „Randgruppenvertreibungsverordnung“ 128
1.1 Anlass und Entstehung 129
1.2 Regelungsinhalt 130
2 Die Klage: (verfassungs-)rechtliche Knackpunkte 131
2.1 Antragsbefugnis 131
2.2 Keine abstrakte Gefahr 133
2.3 Unbestimmtheit 134
2.4 Unverhältnismäßigkeit 135
2.5 Verstoß gegen den Gleichheitssatz 135
3 Konsequenzen des Urteils und bürgerrechtliche Schlussfolgerungen 136
3.1 Rechtliche Konsequenzen 136
3.2 Praktische Schlussfolgerungen 137
Zugang zu Sozialleistungen für Unionsbürger 139
1 Einführung 139
2 Maßgebliche Rechtsquellen 139
2.1 Primärrecht 139
2.2 Sekundärrecht 140
2.3 Nationales Recht 140
3 Aufenthaltsrechtliche Rahmenbedingungen 140
3.1 Freizügigkeitsrechte nach dem FreizügG/EU 140
3.2 Besonderheiten bei den neuen Beitrittsstaaten 141
4 Sozialrechtliche Rahmenbedingungen 142
4.1 Leistungsanspruch 142
4.2 Besonderheiten bei den neuen Beitrittsstaaten 144
4.3 Leistungsausschluss 145
5 Die Entwicklung der EuGH – Rechtsprechung zur Frage des Zugangs zu Sozialleistungen 151
6 Ergebnis und Praxistipp 151
6.1 Zugang zur Erwerbstätigkeit für die Unionsbürger der Beitrittstaatenund ihre Familienangehörigen 153
6.2 Zugang zum Arbeitsmarkt für die Unionsbürger der Beitrittstaaten 154
6.3 Zugang zum Arbeitsmarkt für Familienangehörige 155
7 Zugang zu weiteren Sozialleistungen 155
7.1 Allgemeines 155
7.2 Auswahl einiger wesentlicher Sozialleistungen 156
Bürger oder „Bettler“? – Soziale Arbeit zwischen Bürgerrechten und Entbürgerlichung 159
Aktuelle Widersprüche: Der „Bürger“ zwischen Engagementpolitik und Rechtsverlust 159
Theoretische Fundierung und aktuelle Probleme des Bürgerstatus 161
Das widersprüchliche Verhältnis Sozialer Arbeit zum Bürgerstatus 164
Soziale Arbeit und zivile Rechte 165
Soziale Arbeit und politische Rechte 166
Soziale Arbeit und soziale Rechte 169
Literatur 170
Personalausweispflicht 174
Rechtliche Regelungen 174
1. Ausweispflicht 174
2. SGB II 175
Argumentation für die Beratungsarbeit 176
IV. Bildung und Kunst 179
Bildung für alle: „Die Straßenkreuzer Uni“ 180
Kultur in der Wohnungslosenhilfe – Ein Praxisbeispiel aus Bielefeld 185
– Kultur, Bildung und Sport für Menschen in besonderen Lebenslagen 185
Die Ausgangssituation in Bielefeld 185
Die Idee 186
Die Umsetzung 186
Individuelle Förderung 186
Gemeinsamer Besuch öffentlicher Kulturveranstaltungen 187
Durch das Projekt organisierte Workshops und Aktionen 187
Kultur in der Kava 188
Kooperation 189
Ehrenamtliche Mitarbeit 189
Ausblick 189
V. Der weitere Blick 190
Medizinische Tafeln – medizinische Primärversorgung der Zukunft für Arme? 191
Hintergrund 191
Zugang Wohnungsloser in das Gesundheitssystem 192
Hürden vor dem Zugang in das Gesundheitssystem 199
Fazit 201
Literatur 201
Zum Stand der Wohnungslosenhilfe in den östlichen Bundesländern 203
1 Vorbemerkung 203
2 Angaben zur Angebotspalette der Träger 204
3 Gibt es verbindliche Aussagen seitens der Stadt im Sinne einer Sozialplanung für die örtliche Wohnungslosenhilfe? 205
4 Abstimmung der Aussagen zur örtlichen Planung mit den Trägern 205
5 Gremienarbeit 206
6 Rechtsverwirklichung 207
7 Rechtsberatung 208
8 Rolle der Landesregierung 208
9 Erfahrungen mit überörtlichen Trägern 209
10 Zusammenarbeit mit den Kirchengemeinden 210
11 Themen für eine zukünftige Vernetzungsund Lobbyarbeit 210
12 Kennen Sie die Fachzeitschrift „wohnungslos“ der BAG Wohnungslosenhilfe? 211
13 Erwartungen an die beiden Bundesverbände (BAG-W und EvO) 211
14 Erörterung der Ergebnisse beim EvO-Bundeskongress 2010 „Bürger oder Bettler“ am 04.11.10 in Mainz 212
Wohnungslosenpolitik in Europa. Nationale und europäische Strategien gegen Wohnungslosigkeit 214
Einleitung 214
Nationale Strategien gegen Wohnungslosigkeit. Ein europaweiter Trend 215
Wohnungslosigkeit und Wohnungsnot als Schwerpunktthema der europäischen Sozialberichterstattung 217
Peer-Reviews – Austausch über konkrete Maßnahmen 218
Die Europäische Konsensus-Konferenz zu Wohnungslosigkeit 220
Evidence-based Policies – Wohnungslosenpolitik auf gesicherter Datengrundlage 222
Die Aktivitäten von FEANTSA, der europäischen Dachorganisation der Wohnungslosenhilfe 224
Keine Anregungen für Deutschland? 227
Die „Instrumentenreform“ 2012: das Ende der Integration – oder ein neuer Anfang? 229
1 Wesentliche Eckpunkte: War da was? 229
2 Veränderungen: Nichts ist beständiger als der Wandel 231
3 Die Instrumentenreform: Was ist zu erwarten? 234
4 Leistungsberechtigte gem. §§ 67 ff SGB XII: Gibt es Alternativen für sie? 236
Literatur 238
„Geteiltes Leid …“? 240
Literatur 247
Zur Normalität sozialer Ausgrenzung – 15 Anmerkungen 248
1 Wohnungslosigkeit: Lebenswelten der Armut 249
2 Soziale Ausgrenzung als Prozess 251
3 Der Sozialstaat sichert (noch) die Lebensgrundlage 252
4 Ausschluss von der Wohnungsversorgung 253
5 Die Wohnung ist mehr als ein Dach über dem Kopf 254
6 Selbsthilfe als Überlebensstrategie 254
7 Andere Lebensformen als Abweichung 255
8 Rechtfertigung der Armut durch Barmherzigkeit 255
9 Wohnungslosigkeit als selbstgewählte und erträgliche Lebensform 256
10 Selbstausgrenzung als selbsterfüllende Prophezeiung 257
11 Von der Abkehr selbstbestimmten Handelns 258
12 Null-Toleranz als Handlungsstrategie 258
13 Kriminalisierung und Vertreibung 260
14 Vorurteile als Legitimation zur Hilfeverweigerung 262
15 Handlungsmöglichkeiten für Soziale Arbeit 263
Literatur 266
VI. Anhang 268
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren 269
Mainzer Erklärung der Evangelischen Obdachlosenhilfe in Deutschland e.V. (EvO) 272
Anreize statt Sanktionen – Keine Kürzung und Streichung existenzsichernder Leistungen 272
Evangelische Obdachlosenhilfe in Deutschland e.V. (EvO) 275
Stärken stärken – Rechte verwirklichen 275
Publikationen der Evangelischen Obdachlosenhilfe 278