Der gelehrte Gerichtshof

Nora Tirtasana, geboren 1983 in Köln

Einleitung
A. Forschungsstand
B. Forschungsziel
C. Methode
Erster Hauptteil: Verfahren vor dem OA
A. Normative Grundlagen
B. Gerichtsverfassung des OAG
I. Besetzung des Gerichts
1. Präsidenten des OAG
a) Georg Arnold Heise
b) Carl Georg von Wächter
c) Johann Friedrich Martin Kierulff
2. Räte
3. Prokuratoren
4. Zusammenfassung
II. Stellung der Richter aus verfassungsrechtlicher Sicht
1. Sachliche Unabhängigkeit
a) Normative Grundlagen
b) Rechtsbehelf der Partei nach gemeinem Recht
c) Rechtsprechung des OAG zur Recusation.
aa) Rechtsprechung zum Perhorrescenzeid
bb) Mögliche Recusationsgründe.
2. Persönliche Unabhängigkeit.
III.Aufsicht.
1. Direktorialsenat
2. Visitationskommission
3. Nichtigkeitsbeschwerde gegen Urteile des OAG
IV. Selbstverständnis der Richter
V. Zuständigkeit in Zivilsachen
1. Appellation
a) Rechtsprechung zur Appellationssumme
b) Rechtsprechung zur Justizsache, Abgrenzung zur
Extrajudizialappellation.
2. Sonstige Rechtsbehelfe
3. Zusammenfassung
C. Gerichtsverfahren vor dem OAG
I. Prozessmaximen
1. Verhandlungsmaxime
2. Eventualprinzip.
3. Schriftlich und geheim
a) Während des Verfahrens
b) Nach der Entscheidungfindung.
aa) Die Entscheidungssammlungen in der rechtshistorischen Forschung
bb) Entscheidungssammlungen der Rechtsprechung des
OAG Lübeck.
(1) Heise/Cropp
(2) Bruhn
(3) Wunderlich
(4) Kierulff
(5) Zusammenfassung
cc) Beispiel einer überterritorialen Entscheidungssammlung
dd) Auswirkungen der Entscheidungssammlungen
4. Rechtliches Gehör
5. Zusammenfassung
II. Parteien
1. Partei-, Prozess-, Postulationsfähigkeit – zur Terminologie
2. Gesetzliche Vertreter.
3. Prokurator als gewillkürter Vertreter.
4. Zusammenfassung
III.Verfahrensablauf
1. Einwendung und Einführung der Appellation
2. Weiteres Vorgehen des Gerichts.
3. Vernehmlassung.
4. Aktenversendung
5. Fristen
6. Verfahrensbeendigung durch die Partei.
a) Vergleich.
b) Sonstige Beendigung durch Parteiverhalten
7. Entscheidungsfindung und Urteil
a) Schluß-Decret
b) Entscheidungfindung
c) Urteil und Entscheidungsgründe.
8. Zusammenfassung
Zweiter Hauptteil: Rechtsprechung zum Verfahrensrecht.
A. Rechtsquellen in der Rechtsanwendung durch das OAG
I. In der OAGO genannte Entscheidungsquellen.
1. „Partikular-Gesetze“ und in Lübeck „erscheinende Verordnungen“
a) Revidiertes Lübecker Stadtrecht von 1586
b) Verordnung betreffend das Gerichtswesen von 1814.
c) Civilproceß-Ordnung für die freie und Hansestadt Lübeck von 1862.
d) Anwendung in der Praxis.
2. „Rechtliche Gewohnheiten“.
3. „das in den Städten recipirte gemeine Recht“
a) Begriff rezipiertes gemeines Recht
b) Anwendung in der Praxis
4. Weitere Entscheidungsquellen
a) Wissenschaft
aa) Literatur
bb) Präjudiz
b) Natur der Sache
5. Verhältnis der Rechtsquellen zueinander
a) Verhältnis der verschiedenen Rechtsquellen zueinander nach
OAGO und Rechtsanwendungslehre
b) Anwendung in der Praxis
6. Zusammenfassung
B. Rechtsprechung des OAG zum Verfahrensrecht der Untergerichte
I. Beginn eines Prozesses.
1. provocatio ex lege diffamari.
2. litis contestatio
a) Klageänderung
b) Umfang der Einlassung
c) Folgen des Ungehorsams
aa) Ungehorsam des Beklagten in der Vernehmlassung
bb) Ungehorsam des Klägers oder Beklagten in späteren Schriftsätzen
d) Zusammenfassung
II. Beweis
1. Grundlegung zum gemeinen Beweisrecht
a) Moderne rechtshistorische Forschung zur gemeinrechtlichen
Beweistheorie und ihrer Überwindung
b) Forderung nach freier Beweiswürdigung im 19. Jahrhundert
c) Die Überzeugungsbildung des Richters –
Ein Blick in die Akten
2. Grundsätzliche Zweiteilung des Verfahrens erster Instanz
3. Erstes Verfahren und Beweisinterlokut
a) Rechtsnatur und Appellabilität des Beweisinterlokuts
b) Umfang der Rechtskraft
c) Inhalt des Beweisinterlokuts.
aa) Beweislast
bb) Insbesondere: Beweislast bei der Negatorienklage.
cc) Zusammenfassung
4. Beweisverfahren
a) Notwendigkeit eines Beweisverfahrens
b) Beweismittel
aa) Zeuge
(1) Gemeinrechtliche Terminologie
(2) Lübeckische Civil-Prozeß-Ordnung von 1862
(3) Glaubwürdigkeit.
(a) Abgrenzung Glaubwürdigkeit und Zulässigkeit
(b) Glaubwürdigkeit und Revidiertes Lübecker
Stadtrecht V, 7, 15
(c) Zusammenfassung
(4) Zulässigkeit von Zeugen anhand des lübeckischen
Stadtrechts V, 7, 20
(5) Zeugnispflicht
(6) Ausschluss des Zeugen
bb) Sachverständige als Beweismittel
(1) Befugnisse des Richters und des Sachverständigen
(2) Partei-Sachverständiger und Obmann
cc) Urkunde
(1) Original und Kopie bei Handelsbüchern.
(2) Edition von Urkunden
(3) Echtheitsverfahren
(4) Beweiswert gegen vorbringende Partei
dd) Geständnis
ee) Eid
(1) Eidesvielfalt
(2) Kritik am Parteieid
(3) Eideszuschiebung als Beweismittel
(4) Insbesondere: Gewissensvertretung
(5) Zusammenfassung
ff) Sonstige Beweismittel: Insbesondere Verklarung.
c) Überprüfung des geführten Beweises.
aa) Auferlegung des Reinigungs- bzw. Erfüllungseides
(1) Eidesformel
(2) Wahrheits-, Glaubens- oder Ignoranzeid.
(3) Zusammenfassung
bb) Juristische Überzeugung.
cc) Art der Beweisführung: Vermutungen
(1) Schiffswegsetzung.
(2) Gläubigerbenachteiligung.
(3) Ehesachen.
(a) Trennung von Tisch und Bett.
(b) Ehescheidung wegen Ehebruchs
(4) Schiffsunglück
(5) Zusammenfassung
dd) Maßstabsänderung: Bescheinigung
(1) Bescheinigung der Appellationssumme
(2) Bescheinigung der Schadenshöhe.
(3) Zusammenfassung
d) Zusammenfassung zum Beweis
5. Ausgestaltung der Appellation
a) Reformatio in peius
b) Besonderes Problem der Appellation: Befugnis zu neuem
Vorbringen
aa) OAGO
bb) Gemeinrechtliche Literatur
cc) Rechtsprechung zum neuen Vorbringen.
dd) Rechtsprechung zur Zulässigkeit neuer Zeugen
ee) Zusammenfassung
6. Stil der Entscheidungsgründe
7. Entscheidungsgründe als Wissenschaft
a) Prozessrecht und gerichtliche Praxis als Wissenschaft.
b) Verwissenschaftlichung der Rechtswissenschaft im 19. Jahrhundert
c) Rechtsprechung und Grundsätze.
aa) Entwicklung der Grundsätze durch das OAG.
bb) Rechtsetzung durch Rechtsanwendung
Schlussbetrachtung: Ergebnisse und Ausblick
Anhang
A. Abkürzungsverzeichnis
B. Ungedruckte Quellen
C. Gedruckte Quellen und Literatur vor 1879
D. Literatur nach 1879
Sachregister