Kritik des Neoliberalismus (eBook)

Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Dr. Bettina Lösch und Dr. Ralf Ptak sind als Sozial-, Politik- bzw. Wirtschaftswissenschaftler an der Universität zu Köln tätig.

Inhalt 5
Einleitung 10
Grundlagen des Neoliberalismus 12
1. Die Ursprünge des Neoliberalismus 14
1.1 Die Weltwirtschaftskrise 1929/32 als Geburtsstunde des Neoliberalismus 15
1.2 Erste Formierungen des Neoliberalismus 18
1.3 Das neoliberale Selbstverständnis 21
2. Markt, Staat und Wettbewerb in der neoliberalen Theorie 25
2.1 Klassischer Wirtschaftsliberalismus, Neoklassik und Neoliberalismus 26
2.2 Antrieb und Steuerung der Gesellschaft: Markt, Staat und Wettbewerb 31
3. Gesellschaft und Menschenbild im Neoliberalismus 49
3.1 Der Mensch als Objekt der Geschichte: Hayeks Theorie der kulturellen Evolution 52
3.2 Vom Niedergang liberaler Grundwerte: Individualismus und Freiheit 57
3.3 Das neoliberale Leitbild der Gesellschaft: Eindämmung des Interventionsstaates, Begrenzung der Demokratie und Diskreditierung der sozialen Gerechtigkeit 65
4. Der Neoliberalismus als Projekt der politischen Praxis 72
4.1 Strategie und Taktik zur Durchsetzung des neoliberalen Projekts 74
4.2 Entwicklungsphasen des Neoliberalismus 80
Privatisierung und Liberalisierung – Strategien zur Selbstentmachtung des öffentlichen Sektors 86
1. Ein Kernpunkt des neoliberalen Projekts: das Privateigentum als Basis menschlichen Daseins 87
1.1 Begriff und Bedeutung des Eigentums 87
1.2 Öffentliche, private, positionelle und Allmendegüter 92
2. Die neoliberale Kritik an öffentlichem Eigentum und staatlicher Wirtschaftstätigkeit 96
2.1 Erklärungsansätze für die Umgestaltung des Staates 96
2.2 Unzulänglichkeiten der herkömmlichen Effizienzargumentation 99
3. Politische Voraussetzungen, Strategien und Instrumente der Privatisierung 102
3.1 Der Rückzug des Staates und die Neuformulierung staatlicher Kernaufgaben 102
3.2 Verschiedene Grade der Privatisierung 104
3.3 Die Privatisierung öffentlicher Unternehmen – ahistorisch, kurzsichtig und eindimensional 106
3.4 Cross Border Leasing und Public Private Partnership 111
4. Wegbereiter der Privatisierung: EU-Richtlinien, GATS und TRIPS 115
4.1 Schaffung und Auswirkungen des EU-Binnenmarktes 116
4.2 Die Rechtsordnung der WTO als global wirkende Keimzelle von Privatisierungen 119
4.3 Eine konzertierte Aktion 123
5. Abkehr von einst ehernen demokratischen und sozialstaatlichen Prinzipien 123
5.1 Die Entstaatlichung der Daseinsvorsorge 124
5.2 Die Notwendigkeit staatlicher Regulierung 125
5.3 Die Unterminierung des verfassungsrechtlich verankerten Sozialstaatsgebotes 128
5.4 Die Übertragung der Gestaltungsmöglichkeiten vom öffentlichen in den privaten Raum 130
5.5 Versuche zur Popularisierung von Privatisierungen 131
Rechtfertigung, Maßnahmen und Folgen einer neoliberalen ( Sozial-) Politik 133
1. Sozialstaatskritik, Diskursstrategien und Legitimationstechniken des Neoliberalismus 134
1.1 Grundlinien neoliberaler Sozialstaatskritik 134
1.2 Die ideologische Legitimation der Transformation des Sozialstaates 141
1.3 Die Erosion des Gerechtigkeitsbegriffs 152
2. Institutionelle bzw. Strukturveränderungen: Wohlfahrtsstaat und Staatsordnung im Umbruch 169
2.1 Entstehungsgeschichte, politische Hintergründe und konzeptionelle Grundlagen der Sozialreformen 169
2.2 Strukturprinzipien und Funktionsmechanismen eines nach neoliberalen Grundsätzen „ reformierten“ Gemeinwesens 173
2.3 Wettbewerbsföderalismus und Föderalismusreform 200
3. Folgen des Wettbewerbswahns: Spaltung der Gesellschaft, soziale Exklusion und allgemeine Destabilisierung 207
3.1 Die soziale Polarisierung, Pauperisierung und Prekarisierung 207
3.2 Die sozialräumliche Segmentierung: Peripherisierung ländlicher Regionen, Zerfall der Städte und Marginalisierung bestimmter Quartiere 210
3.3 Entsolidarisierung, Ethnisierung und Entdemokratisierung 213
Die neoliberale Hegemonie als Gefahr für die Demokratie 218
1. Vom Elend der Politik im Neoliberalismus: Demokratie als Funktion der Ökonomie 219
1.1 Neoliberale Grundannahmen im Hinblick auf die Demokratie 219
1.2 Neoliberale Gegenmodelle: ein Rat der Weisen oder individualistische Tausch- und Vertragsverhältnisse 231
1.3 Weniger – statt: mehr – Demokratie als neoliberale Maxime 233
2. Die Demontage liberaler Demokratie im Zeichen der neoliberalen Hegemonie 237
2.1 Wechselbeziehungen zwischen Marktwirtschaft und Demokratie 237
2.2 Vom demokratisch „gezähmten“ zum entfesselten Kapitalismus 241
3. Neoliberale Globalisierung: neue politische Akteure und die Privatisierung von Politik 247
3.1 Die neoliberale Modernisierung als Motor der Entdemokratisierung 248
3.2 Global Governance als sozialdemokratisches Gegenprojekt zur neoliberalen Politik? 254
3.3 Demokratiedefizite internationaler Organisationen 259
3.4 Die Krise der liberalen Demokratie – eine postdemokratische Phase? 261
4. Die Rolle der Zivilgesellschaft bei der Umsetzung neoliberaler Politik 263
4.1 Der Mythos der zivilen Gesellschaft als herrschafts- und machtfreier Raum 264
4.2 Neoliberale Akteure der „zivilen“ Gesellschaft: „think tanks“, Reforminitiativen und Lobbyorganisationen 270
4.3 Politische Beratung ohne Öffentlichkeit: Privatisierung von Politik 276
Abkürzungsverzeichnis 281
Literaturauswahl 286