Staatsschulden. - Karl Albrecht Schachtschneider

Staatsschulden. (eBook)

Wider die Schuldenbremsen.

Karl Albrecht Schachtschneider (Autor)

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2020 | 1. Auflage
215 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-58079-8 (ISBN)

Die Staatsschulden wachsen. Die Schuldenbremsen sind ausgesetzt oder werden mißachtet. Der Ausgleich der wirtschaftlichen Schäden aus den Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie soll die Kreditaufnahmen rechtfertigen. Die Zentralbanken helfen mit monetärer Staatsfinan-zierung, vertrags- und verfassungswidrig. Die Gerichte nehmen die Rechtsbrüche hin, wenn gewisse Regeln eingehalten werden. Die in der Föderalismusreform 2009 in das Grundgesetz geschriebenen Schuldenbremsen widersprechen wirtschaftlicher Vernunft. Der Fiskalpakt 2012 hat Schuldenbremsen für fast alle Unionsstaaten verbindlich gemacht. Die Austeritäts-zwänge hatten verheerende wirtschaftliche und politische Folgen. Die notwendige Einheit der Wirtschafts- und Währungs- mit einer Sozialunion zwingt zum Finanzausgleich. Die Souverä-nität der Unionsvölker läßt diese Politik nicht zu. Die Geldversorgung der Staaten durch ihre Zentralbanken, unmittelbar oder mittelbar, begründet keine Schulden. Der Staat hat keine Forderungen gegen sich selbst.

Erscheint lt. Verlag	16.12.2020
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
	Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung
ISBN-10	3-428-58079-6 / 3428580796
ISBN-13	978-3-428-58079-8 / 9783428580798

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