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Der Sozialleistungsanspruch als Dispositionsgegenstand (eBook)

Zugriff auf monetäre Sozialleistungen durch Dritte und Leistungsträger auf Grundlage der §§ 48-54 SGB I

(Autor)

eBook Download: PDF
2021 | 1. Auflage
Nomos Verlag
978-3-7489-1044-2 (ISBN)
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Im Zentrum der Arbeit stehen die im SGB I geregelten Institute der Abzweigung, Überleitung, Aufrechnung, Verrechnung, Übertragung, Verpfändung und Pfändung; Gegenstand des "externen Zugriffs" ist stets ein monetärer Sozialleistungsanspruch. Die Instrumente werden rechtssystematisch eingeordnet und funktionsanalytisch untersucht. Dabei wird der Dispositionsbegriff als einendes Charakteristikum entwickelt.
Zahlreiche materiell- und verfahrensrechtliche Probleme werden einer Lösung zugeführt. Unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nimmt die Arbeit u.a. das menschenwürdige Existenzminimum in den Blick, wobei auch die materiell-rechtlichen Selbstbehaltsgrenzen untersucht werden. Eine konkurrenzrechtliche Betrachtung rundet die Analyse ab.
Erscheint lt. Verlag 12.2.2021
Reihe/Serie Schriften zum Sozialrecht
Schriften zum Sozialrecht
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Arbeits- / Sozialrecht Arbeitsrecht
Schlagworte § 50 SGB X • Abtretung • Abzweigung • Anspruch auf Sozialleistungen • Aufrechnung • Disposition • Düsseldorfer Tabelle • Einziehungsbefugnis • Einzugsstelle • Empfangszuständigkeit • Existenzminimum • Geldleistung • Kindergeld • Leistungsantrag • Leistungsträger • Magistralzession • Naturalleistungssurrogat • Pfändung • Prozessführungsbefugnis • Rechtsnachfolge • Rentenauskunftsrecht • Schalterverwaltungsakt • Selbstbehalt • SGB I • Sozialleistungsanspruch • sozialleistungsrecht • Sozialrecht • Sozialrechtsverhältnis • Sukzession • Überleitung • Übertragung • Unterhaltsvorschuss • Verfügung über Leistungen • Verkehrsfähigkeit • Verpfändung • Verrechnung • Zahlkind • Zählkind • Zession
ISBN-10 3-7489-1044-4 / 3748910444
ISBN-13 978-3-7489-1044-2 / 9783748910442
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