Der verfassungsrechtliche Status der Bundesstadt Bonn. - Markus Heintzen

Der verfassungsrechtliche Status der Bundesstadt Bonn. (eBook)

Markus Heintzen (Autor)

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2021 | 1. Auflage
101 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-50173-1 (ISBN)

Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Frage, ob die Arbeitsteilung zwischen Berlin und Bonn, die in der Hauptstadtentscheidung des Deutschen Bundestages vom Juni 1990 und im Berlin-Bonn-Gesetz vom Mai 1994 vorgesehen ist, zum Nachteil der Bundesstadt Bonn geändert werden darf. Der Autor sieht sich veranlaßt, mögliche Auswirkungen mit dem Wort »Rutschbahneffekt« zu beschreiben. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, daß Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG der Bundesstadt Bonn einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf eine Neuorientierung nach dem Wegzug von Parlament und Teilen der Regierung auf einer gesicherten Rechtsgrundlage gibt. Dies schließt Änderungen des Berlin-Bonn-Gesetzes bis zu einer Realisierung und Evaluierung der darin vorgesehenen Arbeitsteilung aus. In einem Anhang sind der Untersuchung die wichtigsten Rechtstexte zur Hauptstadtverlegung, insbesondere die Entscheidungen von Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident sowie eine Übersicht über die Entscheidungen der Bundesregierung beigefügt.

Erscheint lt. Verlag	5.5.2021
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
ISBN-10	3-428-50173-X / 342850173X
ISBN-13	978-3-428-50173-1 / 9783428501731

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