Einkommensteuer (eBook)

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2021 | 14. Auflage
1056 Seiten
Schäffer-Poeschel Verlag
978-3-7910-4952-6 (ISBN)
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Das bewährte Lehrbuch enthält eine vertiefende und anwendungsorientierte Darstellung des gesamten Einkommensteuerrechts. Es eignet sich damit sowohl für Studienzwecke und zur Prüfungsvorbereitung als auch als Nachschlagewerk für die Einkommensteuer-Praxis.  Die Neuauflage wurde grundlegend überarbeitet, aktualisiert und erweitert. Dies betrifft insbesondere die in der Beratungspraxis relevanten Themen: - Gewinnermittlung (einschließlich Wechsel der Gewinnermittlungsart) - Verlustabzug - Betriebsausgaben - Überentnahmen - vorweggenommene Erbfolge - Nießbrauch - Betriebsaufspaltung - Realteilung - Kapitalertragsteuer - InvestmentsteuergesetzZudem wurden in allen Bereichen die Steuerhilfegesetze eingearbeitet und die aktuellen Entwicklungen im Bereich der nationalen und europäischen Rechtsprechung berücksichtigt. Rechtsstand: 1. Juli 2021

Dipl.-Finanzwirt Wolfgang Zenthöfer, Regierungsdirektor i.R., ehem. Dozent an der Fachhochschule für Finanzen Nordrhein-Westfalen, Nordkirchen.

Wolfgang Zenthöfer Dipl.-Finanzwirt Wolfgang Zenthöfer, Regierungsdirektor i.R., ehem. Dozent an der Fachhochschule für Finanzen Nordrhein-Westfalen, Nordkirchen. Uwe Grobshäuser Prof. Dr. Uwe Grobshäuser, Professor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg. Autor von Fachpublikationen und Dozent in der Steuerberaterausbildung. Stephan Schmidt Prof. Dr. Stephan Schmidt, Professor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg. Autor von Fachpublikationen. Heribert Schustek Prof. Heribert Schustek, Professor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg. Dipl-Finanzwirt (FH). Axel Schlenk Prof. Dr. Axel Schlenk, Professor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg. Autor von Fachpublikationen.

Cover 1
Hinweis zum Urheberrecht 2
Impressum 6
Titel 5
Vorwort zur 14. Auflage 2021 7
Inhaltsverzeichnis 9
Teil A Wesen und Grundlagen der Einkommensteuer 47
1 Wesen und Bedeutung 47
1.1 Wesen der Einkommensteuer 47
1.2 Einkommensteuer im Steuersystem 47
1.2.1 Einkommensteuer als direkte Steuer 47
1.2.2 Besitzsteuer 47
1.2.3 Personensteuer 47
1.2.4 Einkommensteuer als Veranlagungs- und Abzugssteuer 48
1.3 Gesetzgebung, Ertragshoheit, Verwaltungshoheit 48
1.3.1 Gesetzgebungskompetenz 48
1.3.2 Ertragshoheit 48
1.3.3 Verwaltungshoheit 48
2 Rechtsgrundlagen und Rechtsentwicklung 48
Teil B Persönliche Steuerpflicht 50
1 Allgemeiner Überblick 50
1.1 Abgrenzung von der sachlichen Steuerpflicht 50
1.2 Abgrenzung des Personenkreises 50
1.3 Arten der persönlichen Steuerpflicht 51
2 Unbeschränkte Steuerpflicht 51
2.1 Voraussetzungen 51
2.2 Wohnsitz 52
2.2.1 Wohnung 52
2.2.2 Innehaben einer Wohnung 53
2.2.3 Beibehaltungs- und Benutzungsabsicht 54
2.2.4 Aufgabe des Wohnsitzes 55
2.3 Gewöhnlicher Aufenthalt 55
2.3.1 Aufenthalt mit Verweilensabsicht 55
2.3.2 Sechsmonatsfrist (§ 9 Satz 55
2.3.3 Billigkeitsregelung (§ 9 Satz 56
2.4 Inland 57
3 Erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht (§ 1 Abs. 2 EStG) 57
4 Unbeschränkte Steuerpflicht auf Antrag (§ 1 Abs. 3 EStG) 57
5 Beschränkte Steuerpflicht 57
6 Beginn und Ende der Steuerpflicht 58
6.1 Grundsatz 58
6.2 Unbeschränkte Steuerpflicht 58
6.3 Beschränkte Steuerpflicht 58
6.4 Nasciturus (Kind im Mutterleib) 59
6.5 Verschollenheit 59
7 Wechsel der Steuerpflicht 59
8 Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht von EU- und EWR- Familienangehörigen (§ 1a EStG) 60
Teil C Grundlagen der Einkommensbesteuerung 61
1 Bemessungsgrundlage der Einkommensteuer 61
1.1 Einkommen 61
1.2 Zu versteuerndes Einkommen 61
1.3 Elemente des zu versteuernden Einkommens 61
1.3.1 Einkunftsarten (§ 2 Abs. 1 EStG) 61
1.3.2 Nicht steuerbare Vermögensmehrungen 62
1.3.3 Einkünfteermittlung 64
1.3.3.1 Gewinneinkünfte 65
1.3.3.2 Überschusseinkünfte 66
1.3.3.3 Verluste 66
1.3.3.4 Einkünfte aus Kapitalvermögen 67
1.3.4 Summe der Einkünfte 67
1.3.4.1 Nur positive Einkünfte 67
1.3.4.2 Verlustausgleich 68
1.3.5 Gesamtbetrag der Einkünfte 69
1.3.5.1 Altersentlastungsbetrag (§ 24a EStG) 70
1.3.5.2 Entlastungsbetrag für Alleinerziehende (§ 24b EStG) 70
1.3.5.3 Freibetrag für Land- und Forstwirte (§ 13 Abs. 3 EStG) 70
1.3.6 Einkommen 71
1.3.6.1 Verlustabzug (§ 10d EStG) 71
1.3.6.2 Sonderausgaben (§§ 10–10c EStG) 71
1.3.6.3 Außergewöhnliche Belastungen (§§ 33–33b EStG) 71
1.3.6.4 Steuerbegünstigungen nach §§ 10e–10 g EStG 72
1.3.7 Zu versteuerndes Einkommen (§ 2 Abs. 5 EStG) 72
1.3.8 Besonderheiten bei Kapitalerträgen (§ 2 Abs. 5b EStG) 73
2 Ermittlung der Einkünfte 73
2.1 Ermittlung der Überschusseinkünfte (§ 2 Abs. 2 Nr. 2 EStG) 74
2.1.1 Einnahmen (§ 8 EStG) 74
2.1.1.1 Güterzufluss 74
2.1.1.2 Einkunftszusammenhang 75
2.1.1.3 Fehlender Güterzufluss 76
2.1.1.4 Nachträgliche Einnahmen 78
2.1.2 Werbungskosten (§ 9 EStG) 78
2.1.2.1 Aufwendungen 78
2.1.2.2 Kausaler Zusammenhang mit Einnahmen 79
2.1.2.3 Unmaßgebliche Merkmale 81
2.1.2.4 Verhältnis zum Betriebsausgaben-Begriff 82
2.1.2.5 Abflussprinzip 82
2.1.2.6 Unterbrechung der Einnahmeerzielung 82
2.1.2.7 Vorweggenommene Werbungskosten 83
2.1.2.8 Vergebliche Aufwendungen 83
2.1.2.9 Nachträgliche Werbungskosten 84
2.1.2.10 Zuordnung der Werbungskosten zu der zugehörigen Einkunftsart 84
2.1.2.11 Werbungskosten i. S. d. § 9 Abs. 1 Satz 85
2.1.2.12 Studium und Berufsausbildung (§ 9 Abs. 6 EStG) 85
2.2 Werbungskosten-Pauschbeträge (§ 9a EStG) 86
2.3 Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben 87
2.3.1 Betriebseinnahmen 87
2.3.2 Betriebsausgaben 89
2.3.2.1 Aufwendungen 89
2.3.2.2 Veranlassung durch den Betrieb 89
2.3.2.3 Keine Notwendigkeit, Zweckmäßigkeit oder Üblichkeit 90
2.3.2.4 Zeitlicher Zusammenhang 90
2.3.2.5 Nicht abziehbare Betriebsausgaben (§ 4 Abs. 5 ff. EStG) 91
3 Nicht abzugsfähige Kosten der Lebensführung (§ 12 EStG) 92
3.1 Begriff, Grundsätze 92
3.2 Typische Aufwendungen der Lebensführung 93
3.3 Gemischte Aufwendungen 94
3.3.1 Begriff 94
3.3.2 Grundsatz: Aufteilung 94
3.3.3 Aufteilungsfälle 95
3.3.3.1 Gemischte Kfz-Nutzung (§ 6 Abs. 1 Nr. 4 Sätze 2–4 EStG) 95
3.3.3.2 Steuerliche Behandlung von Elektro- und Hybridfahrzeugen bei Fahrtenbuchmethode und 98
3.3.3.3 Telefonkosten 99
3.3.3.4 Fachkongresse und Studienreisen 99
3.3.4 Vollabzug bei privater Mitveranlassung von untergeordneter Bedeutung 100
3.3.5 Abzugsverbot bei betrieblicher/beruflicher Veranlassung von ganz untergeordneter Bedeutung 100
3.3.6 Nicht aufteilbare gemischte Aufwendungen 101
3.3.7 Repräsentationsaufwendungen (§ 12 Nr. 1 Satz 101
3.4 Schaubild 102
3.5 Spenden 103
3.6 Zuwendungen (§ 12 Nr. 2 EStG) 103
3.7 Personensteuern (§ 12 Nr. 3 EStG) 103
3.8 Geldstrafen und ähnliche Rechtsnachteile (§ 12 Nr. 4 EStG) 104
3.8.1 Grundsatz 104
3.8.2 Umfang des Abzugsverbots 104
3.8.3 Verfahrenskosten 105
Teil D Abschnittsbesteuerung 106
1 Vereinnahmung und Verausgabung (§ 11 EStG) 106
1.1 Bedeutung der Vorschrift 106
1.2 Geltungsbereich des 107
1.3 Zeitpunkt des Zufließens von Einnahmen und Abfließens von Ausgaben 108
1.3.1 Zufluss 108
1.3.1.1 Begriff 108
1.3.1.2 Einzelfälle 109
1.3.2 Begriff der Leistung (Abfluss) 113
1.3.3 Übersicht: Zufluss/Abfluss (§ 11 EStG) 114
1.4 Ausnahmeregelung für regelmäßig wiederkehrende Einnahmen und Ausgaben (§ 11 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 2 EStG) 114
1.4.1 Allgemeines 114
1.4.2 Voraussetzungen für die Anwendung der Ausnahmeregelung 115
1.4.2.1 Regelmäßig wiederkehrende Einnahmen/Ausgaben 115
1.4.2.2 Wirtschaftliche Zugehörigkeit 116
1.4.2.3 Zu- oder Abfluss und Fälligkeit kurze Zeit nach Ende bzw. vor Beginn des Kalenderjahres der wirtschaftlichen Zugehörigkeit 116
1.5 Rückflüsse 118
1.5.1 Negative Einnahmen 118
1.5.2 Rückzahlung von Betriebseinnahmen 118
1.5.3 Rückfluss von Ausgaben 118
1.6 Vorausgezahlte Nutzungsentgelte 119
2 Bemessungszeitraum 119
2.1 Bemessungszeitraum 119
2.2 Veranlagungszeitraum (§ 25 EStG) 120
2.3 Ermittlungszeitraum 120
2.3.1 Grundsätze 120
2.3.2 Ermittlungszeitraum für Überschusseinkünfte 121
2.3.3 Ermittlungszeitraum für Gewinneinkünfte 121
2.3.4 Ermittlungszeitraum bei Wechsel der Steuerpflicht 121
2.4 Zeitliche Bestimmungen des Einkommensteuergesetzes 121
3 Wirtschaftsjahr (§ 4a EStG) 122
3.1 Allgemeines 122
3.2 Dauer des Wirtschaftsjahres 123
3.2.1 Grundsatz 123
3.2.2 Rumpfwirtschaftsjahr 123
3.3 Wirtschaftsjahr bei Gewerbetreibenden 124
3.3.1 Grundsätze 124
3.3.2 Umstellung des Wirtschaftsjahrs 126
3.4 Wirtschaftsjahr bei Land- und Forstwirtschaft 128
3.5 Zeitliche Zuordnung des Gewinns 128
3.5.1 Gewerbebetrieb 128
3.5.2 Land- und Forstwirtschaft 129
Teil E Veranlagung der Einkommensteuer 131
1 Begriff der Veranlagung und Erhebungsformen 131
2 Grundsatz der Einzelveranlagung 132
3 Veranlagung von Ehegatten (§ 26 EStG) 132
3.1 Arten der Ehegattenveranlagung 132
3.2 Steuererklärungspflicht 133
3.3 Voraussetzungen für die Ehegattenveranlagung 133
3.3.1 Bestehen einer rechtsgültigen Ehe 133
3.3.1.1 Ehen von Ausländern 134
3.3.1.2 Auflösung der Ehe 134
3.3.1.3 Verschollenheit (H 26 EStH [Allgemeines] EStH) 135
3.3.2 Kein dauerndes Getrenntleben (R 26 Abs. 1 EStR) 135
3.3.3 Unbeschränkte Steuerpflicht beider Ehegatten 136
3.3.4 Gleichzeitiges Vorliegen der Voraussetzungen für die Ehegattenveranlagung 137
3.4 Ausübung des Wahlrechts zwischen Zusammenveranlagung und Einzelveranlagung (§ 26 Abs. 2, 3 EStG) 137
3.4.1 Form der Ausübung des Wahlrechts 138
3.4.2 Folge der Nichtausübung des Wahlrechts 138
3.4.3 Zeitpunkt der Antragstellung und Widerruf 138
3.4.4 Antrag bei Tod eines Ehegatten 138
3.4.5 Schikaneverbot 138
3.5 Sonderregelung bei mehreren Ehen eines Steuerpflichtigen in einem Veranlagungszeitraum (§ 26 Abs. 1 Satz 139
3.5.1 Grundsätze 139
3.5.2 Wiederheirat beider Ehegatten 140
4 Durchführung der Zusammenveranlagung von Ehegatten (§ 26b EStG) 141
4.1 Allgemeines 141
4.2 Gesamtbetrag der Einkünfte 141
4.2.1 Gesonderte Ermittlung der Einkünfte 141
4.2.2 Besonderheiten bei den Einkünften aus 142
4.2.3 Altersentlastungsbetrag (§ 24a EStG) 143
4.2.4 Freibetrag nach 143
4.2.5 Gesamtbetrag der Einkünfte (§ 2 Abs. 3 EStG) 143
4.3 Einkommensermittlung (§ 2 Abs. 4 EStG) 144
4.3.1 Sonderausgaben 144
4.3.1.1 Höchstbeträge für Vorsorgeaufwendungen 144
4.3.1.2 Sonderausgaben-Pauschbetrag (§ 10c EStG) 144
4.3.2 Außergewöhnliche Belastungen (§§ 33–33b EStG) 144
4.3.3 Anwendung des 145
5 Durchführung der Einzelveranlagung von Ehegatten (§ 26a EStG) 145
5.1 Ermittlung des Gesamtbetrags der Einkünfte 145
5.2 Sonderausgaben i. S. d. §§ 10 und 10b EStG 145
5.2.1 Ermittlung der abzugsfähigen Beträge 145
5.2.2 Sonderausgaben-Pauschbetrag (§ 10c EStG) 146
5.3 Übertragung eines Pauschbetrags gemäß § 33b Abs. 5 EStG 146
5.4 Verlustabzug (§ 10d EStG) 146
5.5 Tarif 146
6 Zurechnung der Einkünfte bei Ehegatten, Verträge zwischen Ehegatten 146
6.1 Allgemeines, einkommensteuerliche Auswirkungen von Ehegattenverträgen 146
6.2 Allgemeine Voraussetzungen zur Anerkennung von Ehegattenverträgen 148
6.2.1 Ernsthafte Vereinbarung und tatsächliche Durchführung 148
6.2.2 Klare und eindeutige Regelungen, Rückwirkungsverbot 150
6.2.3 Verträge vor Eingehung der Ehe 151
6.3 Arbeitsverträge 151
6.3.1 Form des Arbeitsvertrags 151
6.3.2 Inhalt des Arbeitsvertrags 151
6.3.3 Ernsthaftigkeit 152
6.3.4 Tatsächliche Durchführung 153
6.3.5 Keine Gütergemeinschaft 155
6.3.6 Angemessenheit des Arbeitslohns 155
6.3.7 Steuerliche Folgen der Nichtanerkennung eines Ehegatten-Arbeitsverhältnisses 155
6.3.8 Leistungen zur Zukunftssicherung des Arbeitnehmer-Ehegatten durch den Arbeitgeber- Ehegatten 156
6.3.8.1 Leistungen zur gesetzlichen Sozialversicherung 156
6.3.8.2 Betriebliche Altersversorgung außerhalb der gesetzlichen Sozialversicherung 156
6.3.8.3 Abfindungszahlungen 158
6.3.8.4 Vermögenswirksame Leistungen 158
6.3.8.5 Sonstige Bezüge und Vorteile 158
6.3.9 Besonderheiten bei Arbeitsverträgen mit Personengesellschaften 158
6.3.10 Arbeitsverträge zwischen Eltern und Kindern 159
6.3.11 Gesellschaftsverträge 159
6.3.12 Miet- und Pachtverträge 160
6.3.13 Darlehensverträge 160
6.3.13.1 Allgemeines 160
6.3.13.2 Fremdvergleich 161
6.3.13.3 Schenkweise begründete Darlehensforderung 161
7 Auswirkungen der ehelichen Güterstände auf die Zurechnung der Einkünfte von Ehegatten 163
7.1 Eheliche Güterstände (zivilrechtliche Grundlagen) 163
7.1.1 Zugewinngemeinschaft (gesetzlicher Güterstand) 163
7.1.2 Gütertrennung 163
7.1.3 Gütergemeinschaft 163
7.2 Einkommensteuerliche Folgen 164
7.2.1 Zugewinngemeinschaft und Gütertrennung 164
7.2.2 Gütergemeinschaft 164
7.2.2.1 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft (§ 13 EStG) 164
7.2.2.2 Einkünfte aus Gewerbebetrieb (§ 15 EStG) 164
7.2.2.3 Einkünfte aus selbstständiger Arbeit (§ 18 EStG) 166
7.2.2.4 Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit (§ 19 EStG) 166
7.2.2.5 Einkünfte aus Kapitalvermögen (§ 20 EStG) und Vermietung und Verpachtung (§ 21 EStG) 166
7.2.2.6 Einkünfte nach 167
7.2.2.7 Leistungen nach 167
7.2.2.8 Einkünfte i. S. v. § 24 EStG 167
7.2.2.9 Vereinbarung der Gütergemeinschaft im Laufe eines Jahres 167
7.2.2.10 Sonstige Wirkungen der Gütergemeinschaft 168
7.2.3 Andere vertragliche Güterstände 168
Teil F Tarif 170
1 Aufbau des Tarifs 170
1.1 Allgemeines 170
1.2 Nullzone 170
1.3 Proportionalzone 171
1.4 Progressionszone 171
1.5 Grundtarif 171
1.6 Splittingtarif 171
1.7 Auswirkungen des Splittingverfahrens 171
2 Anwendungsbereich von Grundtarif und Splittingtarif 171
2.1 Grundtarif (§ 32a Abs. 1 EStG) 172
2.2 Splittingtarif (§ 32a Abs. 5 EStG) 172
2.3 Verwitwetensplitting 172
2.3.1 Grundsätze 172
2.3.2 Voraussetzungen 172
2.3.3 Wiederaufleben der Verwitweteneigenschaft 173
2.4 Splittingtarif im Jahr der Auflösung der Ehe bei Wiederheirat 174
2.4.1 Grundsätze 174
2.4.2 Wiederheirat beider Ehegatten 175
2.5 Anwendungsfälle des Grund- und Splittingtarifs (Übersicht) 175
3 Progressionsvorbehalt (§ 32b EStG) 176
3.1 Dem Progressionsvorbehalt unterliegende steuerfreie Einkünfte 176
3.1.1 Lohnersatzleistungen 176
3.1.2 Ausländische Einkünfte 177
3.1.3 Nach DBA steuerfreie Einkünfte 177
3.1.4 Nach sonstigen zwischenstaatlichen Übereinkommen steuerfreie Einkünfte 177
3.1.5 Fälle nach 177
3.1.6 Organschaft 177
3.2 Ermittlung des besonderen Steuersatzes 178
4 Anrechnung von Gewerbesteuer (§ 35 EStG) 179
5 Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse , haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkerleistungen (§ 35a EStG) 179
5.1 Regelungsinhalt 179
5.2 Haushaltsnahe geringfügige Beschäftigungsverhältnisse (§ 35a Abs. 1 EStG) 180
5.3 Andere haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und haushaltsnahe Dienstleistungen (§ 35a Abs. 2 Satz 181
5.4 Pflege- und Betreuungsleistungen sowie Heimunterbringung (§ 35a Abs. 2 Satz 182
5.5 Handwerkerleistungen (§ 35a Abs. 3 EStG) 183
5.6 Räumlicher Bezug zum Haushalt 184
5.7 Beschränkung auf Arbeitskosten 185
5.8 Nachweise 185
5.9 Nebeneinandergewährung 185
5.10 Zusammentreffen mit anderen Abzugstatbeständen (§ 35a Abs. 5 Satz 186
6 Außerordentliche Einkünfte (§ 34 EStG) 186
6.1 Tarifvorschrift 187
6.2 Außerordentliche Einkünfte i. S. d. § 34 Abs. 2 EStG 187
6.2.1 Veräußerungsgewinne (§ 34 Abs. 2 Nr. 1 EStG) 187
6.2.2 Entschädigungen (§ 34 Abs. 2 Nr. 2 EStG) 188
6.2.3 Nutzungsvergütungen und Zinsen i. S. d. § 24 Nr. 3 EStG (§ 34 Abs. 2 Nr. 3 EStG) 188
6.2.4 Entlohnung für mehrjährige Tätigkeit (§ 34 Abs. 2 Nr. 4 EStG) 188
6.3 Außerordentlichkeit der Einkünfte 189
6.4 Besteuerung der außerordentlichen Einkünfte 190
6.4.1 Fünftelregelung (§ 34 Abs. 1 EStG) 190
6.4.2 Ermäßigter Durchschnittssteuersatz (§ 34 Abs. 3 EStG) 191
7 Tarifbegünstigung des nicht entnommenen Gewinns (§ 34a EStG) 193
7.1 Regelungsinhalt 193
7.2 Begünstigte Einkunftsarten und Gewinne 193
7.3 Antrag 194
7.4 Nicht entnommener Gewinn 194
7.4.1 Begriff 194
7.4.2 Gewinnermittlungsart 195
7.4.3 Nicht abzugsfähige Betriebsausgaben 195
7.4.4 Steuerfreie Gewinnanteile 196
7.4.5 Ausländische Betriebsstätten 196
7.4.6 Nicht entnommener Gewinn bei Personengesellschaften 196
7.4.7 Nicht entnommener Gewinn bei mehrstöckigen Personengesellschaften 196
7.5 Begünstigungsbetrag und nachversteuerungspflichtiger Betrag 197
7.5.1 Begünstigungsbetrag 197
7.5.2 Nachversteuerungspflichtiger Betrag des laufenden Veranlagungszeitraums 197
7.5.3 Fortschreibung des nachversteuerungspflichtigen Betrags 198
7.6 Nachversteuerung (§ 34a Abs. 4 EStG) 198
7.6.1 Nachversteuerungsbetrag 198
7.6.2 Verwendungsreihenfolge 199
7.6.3 Entnahmen zur Zahlung von Erbschaft- bzw. Schenkungsteuer 199
7.7 Übertragungen und Überführungen einzelner Wirtschaftsgüter 200
7.7.1 Entnahmereihenfolge bei Übertragung oder Überführung einzelner Wirtschaftsgüter (§ 34a Abs. 5) 200
7.7.2 Grenzüberschreitende Überführungen und Übertragungen von Wirtschaftsgütern 200
7.8 Nachversteuerungsfälle nach 201
8 Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer (§ 35b EStG) 201
9 Steuerermäßigung für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden (§ 35c EStG) 202
10 Sonstige Steuerermäßigungen 203
11 Solidaritätszuschlag 203
Teil G Sonderausgaben 204
1 Begriff der Sonderausgaben 204
1.1 Begriffsbestimmung 204
1.2 Sonderausgaben im System der Einkommensermittlung 204
1.3 Einteilung der Sonderausgaben 204
1.3.1 Unbeschränkt abzugsfähige Sonderausgaben 204
1.3.2 Beschränkt abzugsfähige Sonderausgaben 205
1.3.3 Unterscheidung zwischen Vorsorgeaufwendungen (Versicherungsbeiträgen) und übrigen Sonderausgaben 205
1.4 Sonderausgabenabzug im weiteren Sinne 206
1.5 Abgrenzung zu den Betriebsausgaben und Werbungskosten 206
1.6 Abgrenzung zu den außergewöhnlichen Belastungen 206
1.7 Sonderausgaben-Pauschbetrag (§ 10c EStG) 206
2 Allgemeine Voraussetzungen für den Sonderausgabenabzug nach den §§ 10–10b EStG 207
2.1 Enumerationsprinzip 207
2.2 Aufwendungen des Steuerpflichtigen 207
2.2.1 Art der Leistung 207
2.2.2 Herkunft der Leistung 208
2.3 Anrechnung von Erstattungen 208
2.4 Keine Betriebsausgaben oder Werbungskosten 210
2.5 Schuldnerprinzip 210
2.6 Abfluss der Ausgaben 211
2.6.1 Grundsatz 211
2.6.2 Ausnahmeregelung für regelmäßig wiederkehrende Ausgaben 211
2.7 Unbeschränkte Steuerpflicht 212
3 Einzelne Sonderausgaben 212
3.1 Sonderausgaben nach 212
3.2 Vorsorgeaufwendungen 213
3.2.1 Altersvorsorgeaufwendungen (§ 10 Abs. 1 Nr. 2 EStG) 213
3.2.1.1 Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung (§ 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a EStG) 213
3.2.1.2 Beiträge zu berufsständischen Versorgungseinrichtungen (§ 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a EStG) 214
3.2.1.3 Beiträge zu einer eigenen kapitalgedeckten Altersversorgung (§ 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b EStG) 214
3.2.1.4 Zusammenhang mit steuerfreien Einnahmen 216
3.2.2 Sonstige Vorsorgeaufwendungen (§ 10 Abs. 1 Nr. 3 und 3a EStG) 216
3.2.2.1 Krankenversicherung (§ 10 Abs. 1 Nr. 3 EStG) 216
3.2.2.2 Basisabsicherung 216
3.2.3 Sonstige Versicherungsbeiträge (§ 10 Abs. 1 Nr. 3a EStG) 218
3.2.3.1 Krankenversicherungen 218
3.2.3.2 Pflegeversicherungen 218
3.2.3.3 Versicherungen gegen Arbeitslosigkeit 219
3.2.3.4 Erwerbs- und Berufsunfähigkeitsversicherungen 219
3.2.3.5 Unfallversicherungen 219
3.2.3.6 Haftpflichtversicherungen 220
3.2.3.7 Risikoversicherungen 221
3.2.3.8 Versicherungen i. S. d. § 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b Doppelbuchst. bb–dd in der am 31. 12. 2004 geltenden Fassung 221
3.2.3.9 Fondsgebundene Lebensversicherungen (§ 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b Satz 5 EStG in der am 31. 12. 2004 geltenden Fassung) 223
3.2.3.10 Entgeltlich erworbene Lebensversicherungsverträge (§ 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b Satz 6 EStG a. F.) 223
3.2.4 Höchstbeträge für Vorsorgeaufwendungen 223
3.2.4.1 Höchstbeträge für Altersvorsorgeaufwendungen (§ 10 Abs. 3 EStG) 223
3.2.4.2 Höchstbeträge für sonstige Vorsorgeaufwendungen (§ 10 Abs. 4 EStG) 226
3.2.4.3 Gemeinsame Abzugsgrundsätze für Beiträge zu Versicherungen 228
3.3 Kirchensteuer 230
3.3.1 Begriff 230
3.3.2 Erhebungsberechtigte Körperschaft 230
3.3.3 Umfang des Abzugs 231
3.3.4 Erstattungen 232
3.3.5 Zahlung der Kirchensteuer des Erblassers durch den Erben 232
3.4 Berufsausbildungskosten (§ 10 Abs. 1 Nr. 7 EStG) 232
3.4.1 Berufsausbildung 232
3.4.2 Sonderausgaben oder Betriebsausgaben/Werbungskosten 232
3.4.3 Abzugsfähige Aufwendungen 233
3.5 Kinderbetreuungskosten (§ 10 Abs. 1 Nr. 5 EStG) 234
3.5.1 Voraussetzungen 234
3.5.2 Abzugsfähige Aufwendungen 234
3.5.3 Höhe des Abzugs 234
3.5.4 Konkurrenz zu 235
3.5.5 Abzug bei Eltern 235
3.6 Aufwendungen für den Besuch von Privatschulen (§ 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG) 235
3.6.1 Grundregelung 235
3.6.2 Ausländische Schulen 236
3.7 Zuwendungen für steuerbegünstigte Zwecke i. S. d. § 10b 236
3.7.1 Begriff 236
3.7.2 Zuwendungen 237
3.7.3 Einschränkung für Zuwendung von Nutzungen und Leistungen (§ 10b Abs. 3 Satz 237
3.7.4 Bewertung von Sachzuwendungen 238
3.7.5 Unentgeltlichkeit und Freiwilligkeit der Zuwendung 238
3.7.6 Abgrenzung zu den Betriebsausgaben und Werbungskosten 239
3.7.7 Zweckbestimmung und Verwendung der Zuwendung 240
3.7.7.1 Zweckwidrige Verwendung von Zuwendungen 240
3.7.7.2 Zuwendungsnachweis (§ 50 EStDV) 241
3.7.8 Zuwendungsempfänger 242
3.7.9 Höhe der Abzugsfähigkeit 242
3.7.9.1 Höchstbeträge 242
3.7.9.2 Zuwendungsvortrag (§ 10b Abs. 1 Satz 242
3.7.9.3 Zuwendungen an Stiftungen (§ 10b Abs. 1a EStG) 243
3.7.10 Zuwendungen an politische Parteien und unabhängige Wählervereinigungen 244
3.7.10.1 Zweistufige Regelung nach 244
3.7.10.2 Steuerermäßigung nach 244
3.7.10.3 Sonderausgabenabzug nach 244
4 Sonderausgaben-Pauschbetrag nach 245
Teil H Verlustabzug (§ 10d EStG) 246
1 Einführung 246
2 Durchführung des Verlustabzugs 247
3 Reihenfolge der Verlustberücksichtigung 247
4 Begrenzung des Verlustabzugs 247
5 Abzug vom Gesamtbetrag der Einkünfte 247
6 Verlustrücktrag (§ 10d Abs. 1 EStG) 248
6.1 Zeitlicher Umfang 248
6.2 Höchstbetrag 248
6.3 Wahlrecht (§ 10d Abs. 1 Sätze 249
6.4 Durchführung des Verlustrücktrags 249
6.5 Berichtigung der Veranlagung für das Rücktragsjahr 250
7 Verlustvortrag 250
7.1 Allgemeines 250
7.2 Begrenzung des Verlustvortrags 250
7.3 Zusammentreffen von Verlustausgleich und Verlustabzug 251
8 Verlustabzug bei Ehegattenveranlagung 251
8.1 Zusammenveranlagung 251
8.2 Einzelveranlagung 252
9 Verluste im Erbfall 253
10 Feststellungsverfahren 253
10.1 Grundsätze 253
10.2 Begriff des verbleibenden Verlustvortrags 254
11 Exkurs: Gewerbesteuerlicher Verlustvortrag (§ 10a GewStG) 254
Teil I Außergewöhnliche Belastungen 255
1 Außergewöhnliche Belastungen allgemeiner Art (§ 33 EStG) 255
1.1 Begriff, Sinn und Zweck 255
1.2 Abzugsvoraussetzungen 256
1.3 Aufwendungen 256
1.3.1 Begriff 256
1.3.2 Keine Unterscheidung zwischen Einkommens- und Vermögensbelastung 256
1.3.3 Zeitpunkt der Berücksichtigung 257
1.3.4 Ansammlung von Beträgen 257
1.3.5 Durch Schuldaufnahme bestrittene Aufwendungen 257
1.3.6 Vermögensminderungen und Vermögensverluste 258
1.3.7 Eigene Aufwendungen 258
1.4 Keine Betriebsausgaben, Werbungskosten oder Sonderausgaben 259
1.4.1 Grundsatz 259
1.4.2 Ausnahmeregelung für Aufwendungen i. S. d. § 10 Abs. 1 Nr. 7 und 261
1.5 Belastungsprinzip 261
1.5.1 Begriff 261
1.5.2 Maßgeblichkeit der existenziell wichtigen Bereiche 261
1.5.3 Fälle fehlender Belastung 262
1.5.3.1 Erstattung von Aufwendungen 262
1.5.3.2 Erlangung von Gegenwerten 266
1.5.3.3 Aufwendungen im Zusammenhang mit dem unentgeltlichen Erwerb von Vermögen 268
1.5.3.4 Aufwendungen zur Erhaltung des Vermögens 269
1.5.3.5 Vermögensrechtliche Regelungen 269
1.6 Außergewöhnlichkeit 269
1.6.1 Abgrenzung von typischen Lebenshaltungskosten 270
1.6.2 Außergewöhnlichkeit des Ereignisses 271
1.6.3 Durchführung des Vergleichs 272
1.6.3.1 Vergleichbare Steuerpflichtige 272
1.6.3.2 Überwiegende Mehrzahl 273
1.6.3.3 Vergleichbare Aufwendungen 274
1.7 Zwangsläufigkeit 274
1.7.1 Zwangsläufigkeit dem Grunde nach 274
1.7.1.1 Zwangsläufigkeit aus rechtlichen Gründen 275
1.7.1.2 Zwangsläufigkeit des verursachenden Ereignisses 275
1.7.1.3 Zwangsläufigkeit aus tatsächlichen Gründen 277
1.7.1.4 Zwangsläufigkeit aus sittlichen Gründen 278
1.7.2 Zwangsläufigkeit der Aufwendungen der Höhe nach 279
1.7.3 Zwangsläufigkeit der Belastung 280
1.8 Zumutbare Belastung (§ 33 Abs. 1 und 280
1.8.1 Begriff, Sinn und Zweck 280
1.8.2 Berechnung der zumutbaren Belastung 281
1.8.2.1 Bemessungsgrundlage 281
1.8.2.2 Maßgebliche Prozentsätze der zumutbaren Belastung 281
1.9 Antrag 283
1.10 Verhältnis des 283
1.11 Einzelfälle des 284
1.11.1 Krankheitskosten 284
1.11.2 Aufwendungen für Heimunterbringung 287
1.11.3 Kurkosten (R 33.4 Abs. 1 und 289
1.11.3.1 Außergewöhnlichkeit und Zwangsläufigkeit dem Grunde nach 289
1.11.3.2 Umfang des Abzugs (Zwangsläufigkeit der Höhe nach) 289
1.11.4 Beerdigungskosten 291
1.11.5 Ehescheidungskosten 292
1.11.6 Sonstige Prozesskosten 293
1.11.7 Schadensersatzleistungen 294
1.11.8 Ausstattung von Kindern 294
1.11.9 Behinderungsbedingte Fahrtkostenpauschale 294
2 Die typisierten Fälle des 294
2.1 Aufwendungen 294
2.2 Keine Betriebsausgaben, Werbungskosten oder Sonderausgaben 295
2.3 Belastung 295
2.4 Keine Prüfung der Außergewöhnlichkeit 295
2.5 Zwangsläufigkeit 295
2.6 Kein Abzug der zumutbaren Belastung 295
2.7 Antrag 295
2.8 Zusammenfassung 296
3 Außergewöhnliche Belastung durch Unterhalt (§ 33a Abs. 1 EStG) 296
3.1 Voraussetzungen des Abzugs nach 296
3.1.1 Kernvoraussetzungen 296
3.1.2 Allgemeine Voraussetzungen 297
3.1.3 Antrag 297
3.2 Unterhaltsaufwendungen 297
3.2.1 Typische Unterhaltsaufwendungen 297
3.2.2 Atypische Aufwendungen 297
3.2.3 Kein Wahlrecht zwischen 298
3.2.4 Zeitpunkt der Berücksichtigung 299
3.2.5 Nachweis 300
3.2.6 Opfergrenze 300
3.2.7 Personen im Ausland 300
3.3 »Zwangsläufigkeit« der Aufwendungen 300
3.3.1 Gesetzlich unterhaltsberechtigte oder gleichgestellte Person 300
3.3.2 Bedürftigkeit der unterstützten Person 302
3.3.3 Kein Anspruch auf einen Freibetrag nach § 32 Abs. 6 EStG oder Kindergeld für die unterhaltene Person 303
3.3.4 Belastung 303
3.3.5 Besonderheiten bei Ehegatten und Lebenspartnern 303
3.3.6 Zusammenfassung 304
3.4 Berechnung des Abzugsbetrags nach 305
3.4.1 Begriff der Einkünfte 305
3.4.1.1 Einkünfte im steuerrechtlichen Sinn (§ 2 Abs. 1 EStG) 305
3.4.1.2 Verfügungsbeschränkungen 305
3.4.2 Begriff und Ermittlung der Bezüge 306
3.4.2.1 Umfang der Bezüge 306
3.4.2.2 Kostenpauschale 306
3.4.3 Höhe der Steuerermäßigung 307
3.4.3.1 Abzug der Aufwendungen bis zum Höchstbetrag 307
3.4.3.2 Verminderung des Höchstbetrages um eigene Einkünfte, Bezüge und öffentliche Ausbildungszuschüsse der unterhaltenen Person 307
3.4.3.3 Beispiele zur Ermittlung und Anrechnung eigener Einkünfte und Bezüge unterstützter Personen 308
3.4.4 Unterstützung mehrerer Personen durch einen Steuerpflichtigen 309
3.4.5 Unterstützung durch mehrere Personen 311
3.4.6 Zeitanteilige Aufteilung des Höchstbetrags (§ 33a Abs. 3 EStG) 312
3.4.6.1 Zwölftelung des Höchstbetrags 312
3.4.6.2 Ermittlung der Einkünfte und Bezüge der unterhaltenen Person 312
3.4.6.3 Beispiele 313
4 Sonderausbildungsfreibetrag (§ 33a Abs. 2 EStG) 315
4.1 Grundsätze 315
4.2 Voraussetzungen und Höhe 315
4.3 Anspruch auf Freibetrag nach 316
4.4 Berufsausbildung 317
4.5 Auswärtige Unterbringung 317
4.6 Vollendung des 18. Lebensjahres 318
4.7 Höhe des Freibetrags 318
4.7.1 Grundsätze 318
4.7.2 Nicht unbeschränkt steuerpflichtige Kinder 319
4.7.3 Keine Anrechnung eigener Einkünfte und Bezüge sowie öffentlicher Zuschüsse 319
4.8 Zeitanteilige Kürzung des Sonderausbildungsfreibetrags 319
4.9 Aufteilung des Sonderausbildungsfreibetrags 320
4.9.1 Grundsatz der Einmalberücksichtigung 320
4.9.2 Hälftige Aufteilung 320
4.9.3 Abweichende Verteilung 320
4.10 Antrag 321
4.11 Verhältnis zu 321
5 Pauschbeträge für Menschen mit Behinderungen, Hinterbliebene und Pflegepersonen (§ 33b EStG) 321
5.1 Allgemeines 321
5.2 Pauschbeträge für Menschen mit Behinderungen 321
5.2.1 Anspruchsberechtigte Personen 322
5.2.2 Art der Behinderung 322
5.2.3 Höhe des Pauschbetrags 322
5.2.4 Nachweis der Behinderung (§ 65 EStDV) 324
5.2.5 Verhältnis des 324
5.2.5.1 Wahlrecht 324
5.2.5.2 Abgeltung typischer Mehraufwendungen durch 324
5.2.6 Übertragung des einem Kind zustehenden Pauschbetrags auf den Steuerpflichtigen (§ 33b Abs. 5 EStG) 326
5.2.7 Verhältnis des 327
5.3 Hinterbliebene (§ 33b Abs. 4 EStG) 328
5.4 Pflege-Pauschbetrag (§ 33b Abs. 6 EStG) 328
5.4.1 Grundsätze 328
5.4.2 Voraussetzungen 328
5.4.3 Höhe des Pflege-Pauschbetrags 329
5.4.4 Besonderheiten 329
5.5 Zusammentreffen von Antragsgründen 329
6 Kinderbetreuungskosten 329
Teil J Familienleistungsausgleich 330
1 Überblick 330
2 Gemeinsame Regelungen für das Kindergeld und den Kinderfreibetrag 331
2.1 Amtsprinzip 331
2.2 Monatsprinzip 331
3 Regelung des Kindergelds im Einkommensteuergesetz 331
3.1 Anspruchsberechtigter 331
3.2 Kinder i. S. d. Kindergelds (§ 63 EStG) 332
3.3 Kindergeld 332
3.3.1 Höhe des Kindergelds, Zahlungszeitraum (§ 66 EStG) 332
3.3.2 Andere anzurechnende Leistungen für Kinder 332
3.3.3 EU-/EWR-Kinder 333
3.4 Keine Aufteilung bei mehreren Berechtigten 333
3.5 Auszahlung des Kindergelds 333
4 Berücksichtigung von Kindern 334
4.1 Begriff des Kindes 334
4.1.1 Im ersten Grad mit dem Steuerpflichtigen verwandte Kinder 334
4.1.1.1 Leibliche Kinder 334
4.1.1.2 Adoptivkinder 335
4.1.2 Pflegekinder 335
4.1.2.1 Familienähnliches Band (R 32.2 Abs. 1 EStR) 335
4.1.2.2 Aufnahme in den Haushalt der Pflegeeltern (R 32.2 Abs. 1 EStR) 336
4.1.2.3 Kein Obhuts- und Pflegeverhältnis zu den leiblichen Eltern (R 32.2 Abs. 2 EStR) 336
4.1.2.4 Keine Aufnahme zu Erwerbszwecken 337
4.2 Berücksichtigung von Kindern vor Vollendung des 18. Lebensjahres 337
4.2.1 Allgemeine Voraussetzungen 337
4.2.2 Mehrere Kindschaftsverhältnisse 338
4.2.3 Unbeschränkte Steuerpflicht ist nicht Voraussetzung 338
4.2.4 Beendigung des Kindschaftsverhältnisses 338
4.2.4.1 Adoption 338
4.2.4.2 Begründung eines Pflegekindschaftsverhältnisses 338
4.3 Volljährige Kinder 339
4.3.1 Überblick und Berücksichtigungstatbestände 339
4.3.2 Arbeitslose Kinder (§ 32 Abs. 4 Satz 339
4.3.3 Volljährige Kinder in Berufsausbildung (§ 32 Abs. 4 Satz 339
4.3.3.1 Berufsausbildung 340
4.3.3.2 Erststudium 340
4.3.3.3 Weitere Ausbildung und weiteres Studium 341
4.3.3.4 Abschluss der Berufsausbildung 342
4.3.4 Übergangszeit zwischen zwei Ausbildungsabschnitten (§ 32 Abs. 4 Satz 342
4.3.5 Verhinderung oder Unterbrechung der Berufsausbildung mangels Ausbildungsplatz (§ 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. c EStG) 343
4.3.6 Kinder, die ein freiwilliges soziales oder ökologisches Jahr oder freiwillige Dienste leisten (§ 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. d EStG) 343
4.3.7 Behinderte Kinder (§ 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG) 343
4.4 Verlängerungstatbestände (§ 32 Abs. 5 EStG) 344
4.5 Keine Einkunftsgrenze 344
4.6 Erwerbstätigkeit nach Abschluss einer erstmaligen Berufsausbildung oder eines Erststudiums (§ 32 Abs. 4 Sätze 2 und 3 EStG) 344
4.6.1 Begriff 344
4.6.2 Unschädlichkeit 345
4.6.2.1 Regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit bis zu 20 Stunden 345
4.6.2.2 Ausbildungsdienstverhältnis 346
4.6.2.3 Geringfügige Beschäftigung 346
4.6.2.4 Monatsprinzip 346
5 Kinderfreibetrag und Betreuungsfreibetrag (§ 32 Abs. 6 EStG) 347
5.1 Allgemeines 347
5.2 Kind muss nicht unbeschränkt steuerpflichtig sein 347
5.3 Höhe des Kinderfreibetrags, Grundsatz 348
5.4 Verdoppelter (voller) Freibetrag für Kinder 348
5.5 Übertragung des Kinderfreibetrags und des Betreuungsfreibetrags 349
5.5.1 Übertragung des Kinderfreibetrags des anderen Elternteils 350
5.5.2 Übertragung des Betreuungsfreibetrags 350
5.5.3 Übertragung der Freibeträge auf einen Stiefeltern- oder Großelternteil 351
6 Familienleistungsausgleich durch Kindergeld bzw. Kinderfreibetrag und Betreuungsfreibetrag 351
6.1 Allgemeines 351
6.2 Vergleichsberechnung 352
6.3 Vergleichsberechnung bei nicht unter 352
6.4 Hinzurechnung von Kindergeld (§ 2 Abs. 6 Satz 352
6.5 Auswirkungen der Kinder auf Zuschlagsteuern (§ 51a Abs. 2 EStG) 352
Teil K Altersentlastungsbetrag (§ 24a EStG) und Entlastungsbetrag für Alleinerziehende (§ 24b EStG) 353
1 Altersentlastungsbetrag (§ 24a EStG) 353
1.1 Zweck 353
1.2 Voraussetzung 353
1.3 Bemessungsgrundlage (§ 24a Satz 353
1.4 Ermittlung des Altersentlastungsbetrags 355
1.5 Altersentlastungsbetrag bei Ehegatten i. S. d. § 26b EStG 356
2 Entlastungsbetrag für Alleinerziehende (§ 24b EStG) 356
2.1 Regelungsinhalt 356
2.2 Voraussetzungen 357
2.3 Alleinstehend (§ 24b Abs. 3 EStG) 357
2.3.1 Kein Splittingverfahren 357
2.3.2 Keine Haushaltsgemeinschaft mit einer anderen volljährigen Person 358
2.4 Haushaltszugehörigkeit des Kindes 358
2.5 Höhe des Entlastungsbetrags (§ 24b Abs. 2 EStG) 358
2.6 Zeitanteilige Berücksichtigung (§ 24b Abs. 4 EStG) 358
2.7 Beispiele 358
Teil L Gewinnermittlung 360
1 Grundsätze 360
1.1 Gewinnermittlungsarten 360
1.2 Anwendungsbereich der Gewinnermittlungsarten 360
1.3 Buchführungspflicht 360
1.4 Wechsel der Gewinnermittlungsart 361
1.5 Steuerliche Gewinnermittlung 361
2 Einnahmen-Überschuss-Rechnung (§ 4 Abs. 3 EStG) 361
2.1 Allgemeines 361
2.2 Anwendungsbereich 362
2.3 Wesen der Gewinnermittlung nach 363
2.4 Gemeinsamkeiten mit der Gewinnermittlung durch Bestandsvergleich 363
2.5 Unterschiede zum Bestandsvergleich 363
2.6 Betriebseinnahmen 364
2.6.1 Allgemeines 364
2.6.2 Durchlaufende Posten 365
2.6.3 Erwerb und Veräußerung von Anlage- und Umlaufvermögen 365
2.6.4 Behandlung der Umsatzsteuer 366
2.6.5 Entnahmen 367
2.6.5.1 Allgemeines 367
2.6.5.2 Barentnahmen 367
2.6.5.3 Sachentnahmen (Entnahmen von Wirtschaftsgütern) 367
2.6.5.4 Entnahme von Nutzungen und Leistungen 369
2.6.6 Darlehen 369
2.6.7 Besonderheiten beim Zufluss von Arzthonoraren 370
2.7 Betriebsausgaben 370
2.7.1 Allgemeines 370
2.7.2 Durchlaufende Posten 371
2.7.3 Erwerb und Veräußerung von Anlage- und Umlaufvermögen 371
2.7.3.1 Nicht abnutzbares Anlagevermögen 371
2.7.3.2 Abnutzbares Anlagevermögen 371
2.7.3.3 Geringwertige Wirtschaftsgüter und Sammelposten (Poolabschreibung) 373
2.7.3.4 Umlaufvermögen 374
2.7.4 Behandlung der Vorsteuer 375
2.7.5 Einlagen 375
2.7.5.1 Geldeinlagen 375
2.7.5.2 Sacheinlagen 375
2.7.5.3 Nutzung von Wirtschaftsgütern des Privatvermögens für betriebliche Zwecke 377
2.7.6 Darlehen und andere Forderungen 378
2.7.7 Diebstahl und Unterschlagung 379
2.7.8 Kontokorrentzinsen als Betriebsausgaben 380
2.7.9 Abschreibung des Praxiswerts 380
2.8 Entschädigungen (R 6.6 Abs. 5 EStR) 380
2.9 Erwerb und Veräußerung gegen Renten, Raten, dauernde Lasten 380
2.10 Betriebserwerb, Betriebsveräußerung und Betriebsaufgabe 381
2.11 Aufzeichnungen 381
3 Wechsel der Gewinnermittlungsart 381
3.1 Allgemeines 381
3.2 Übergang von der Einnahmen-Überschuss-Rechnung zum Betriebsvermögensvergleich 382
3.2.1 Freiwilliger Übergang 382
3.2.2 Zwingender Übergang 382
3.2.3 Übergangsbilanz, Hinzu- und Abrechnungen 383
3.2.4 Betriebsveräußerung und Betriebsaufgabe 384
3.3 Übergang vom Betriebsvermögensvergleich zur Einnahmen-Überschuss- Rechnung 386
4 Absetzung für Abnutzung (AfA) 386
4.1 Abschreibung als Oberbegriff 386
4.2 Abschreibung als Begriff des Handelsrechts 386
4.3 Zweck der steuerlichen AfA 387
4.4 Verhältnis von Handelsrecht und Steuerrecht 388
4.5 Steuerliche AfA-Grundsätze 388
4.5.1 Grundsatz der vollen Absetzung 389
4.5.2 Einheitlichkeit der AfA 389
4.6 AfA-Berechtigter 390
4.6.1 Grundsatz 390
4.6.2 Einzelfälle 390
4.6.3 Nutzungsrechte und Ehegattengrundstücke, Drittaufwand 391
4.6.3.1 Unterscheidung zwischen Eigenaufwand und Drittaufwand 391
4.6.3.2 Berücksichtigung von Eigenaufwand 391
4.6.3.3 Berücksichtigung von Drittaufwand 392
4.6.4 AfA-Berechtigung bei Miteigentum 393
4.7 Der AfA unterliegende Wirtschaftsgüter 393
4.8 Nutzungsdauer 395
4.8.1 Grundsätze 395
4.8.2 Amtliche AfA-Tabellen 395
4.8.3 Einzelfragen 395
4.9 Bemessungsgrundlage der AfA 396
4.9.1 Anschaffungskosten 396
4.9.2 Herstellungskosten 396
4.9.3 Nachträgliche Anschaffungs- oder Herstellungskosten 397
4.9.3.1 Begriff 397
4.9.3.2 Abgrenzung zum Erhaltungsaufwand 397
4.9.3.3 Bemessung der AfA bei 398
4.9.3.4 Abgrenzung zur Herstellung eines anderen Wirtschaftsguts 399
4.9.4 Nachträgliche Minderung der AfA-Bemessungsgrundlage 400
4.9.5 Surrogate als Bemessungsgrundlage 400
4.9.5.1 Entnahme aus dem Betriebsvermögen 400
4.9.5.2 Einlage in das Betriebsvermögen 400
4.9.5.3 Unentgeltliche Übertragung einzelner Wirtschaftsgüter aus einem Betriebsvermögen in das Betriebsvermögen eines anderen Steuerpflichtigen 401
4.9.5.4 Unentgeltlicher Erwerb im Privatvermögen 401
4.10 AfA-Methoden 401
4.10.1 Lineare AfA (§ 7 Abs. 1 Satz 401
4.10.2 Degressive AfA (§ 7 Abs. 2 EStG) 402
4.10.2.1 Allgemeines 402
4.10.2.2 Anwendungsbereich 403
4.10.2.3 Berechnung der AfA 403
4.10.3 Leistungs-AfA 405
4.10.4 Wechsel der AfA-Methode 406
4.10.4.1 Allgemeines 406
4.10.4.2 Übergang von der degressiven AfA (§ 7 Abs. 2 EStG) zur linearen AfA (§ 7 Abs. 1 EStG) 406
4.10.4.3 Kein Übergang von der linearen AfA (§ 7 Abs. 1 EStG) zur degressiven AfA (§ 7 Abs. 2 EStG) 406
4.10.4.4 Übergang von der bzw. zur Leistungs-AfA 406
4.10.5 AfA bei Miteigentum 406
4.11 AfA bei Anschaffung/Herstellung oder Veräußerung von Wirtschaftsgütern im Lauf des Kalenderjahres (Wirtschaftsjahres) 407
4.11.1 Beginn der AfA-Berechtigung 407
4.11.2 AfA bei Anschaffung oder Herstellung im Lauf eines Wirtschaftsjahres 408
4.11.3 Ende der AfA-Berechtigung 408
4.11.4 AfA im Jahr der Veräußerung 408
4.11.5 AfA bei Einlage von Wirtschaftsgütern 409
4.11.6 AfA nach Entnahme 411
4.11.7 AfA nach Teilwertabschreibung 412
4.11.8 Übergang zur Verwendung für die Erzielung von Überschusseinkünften 412
4.12 Absetzung für außergewöhnliche technische oder wirtschaftliche Abnutzung (AfaA) 412
4.12.1 Begriff und Voraussetzungen 412
4.12.2 Anwendungsbereich 413
4.12.3 Vornahme der AfaA 413
4.12.4 AfA nach Vornahme einer Absetzung für außergewöhnliche Abnutzung 414
4.12.5 Versicherungsleistungen 415
4.13 Absetzung für Substanzverringerung (AfS) 415
4.13.1 Anwendungsbereich 415
4.13.2 Bemessungsgrundlage der AfS 416
4.13.2.1 Entgeltlicher Erwerb von Bodenschätzen 416
4.13.2.2 Unentgeltlicher Erwerb von Bodenschätzen 416
4.13.2.3 Entdeckung der Bodenschätze durch den Steuerpflichtigen 417
4.13.3 Methoden der AfS 417
4.14 Folgen unterlassener und überhöhter AfA und AfS 418
4.14.1 Bewusst unterlassene AfA 419
4.14.2 Versehentlich unterlassene AfA 419
4.14.3 Überhöhte AfA 420
4.15 AfA bei Gebäuden 420
4.15.1 Gebäudebegriff 420
4.15.2 Grundsatz der Einheitlichkeit des Gebäudes/selbstständige und unselbstständige Gebäudeteile 421
4.15.3 Lineare AfA nach 422
4.15.3.1 Typisierte Gebäude-AfA, § 7 Abs. 4 Satz 422
4.15.3.2 Übersicht zur typisierten Gebäude-AfA (§ 7 Abs. 4 Satz 425
4.15.3.3 Objektbezogene Gebäude-AfA (§ 7 Abs. 4 Satz 426
4.15.3.4 Beginn der Nutzungsdauer bei Gebäuden 426
4.15.3.5 Besonderheiten 427
4.15.4 Degressive Gebäude-AfA (§ 7 Abs. 5 EStG) 427
4.15.4.1 Wirtschaftsgebäude und sonstige Gebäude 428
4.15.4.2 Mietwohnungsneubau (§ 7 Abs. 5 Nr. 3 EStG) 428
4.15.4.3 Grundsätze der degressiven AfA 429
4.15.5 Sonderabschreibungen nach 430
4.15.5.1 Sonderabschreibung für Mietwohnungsneubau nach 430
4.15.5.2 Erhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen nach 432
4.15.5.3 Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen nach 433
4.15.6 AfA-Bemessungsgrundlagen bei Gebäuden 433
4.15.7 Einlage von Gebäuden in das Betriebsvermögen 434
4.15.8 Gebäude-AfA nach Entnahme 434
4.15.9 Folgen unterlassener und überhöhter Gebäude-AfA 434
4.15.10 AfA bei nachträglichen Anschaffungs- und Herstellungskosten 435
4.15.10.1 Allgemeines 435
4.15.10.2 AfA nach 435
4.15.10.3 AfA nach 436
4.15.10.4 AfA nach 437
4.15.10.5 Herstellungskosten für ein neues Wirtschaftsgut 438
4.15.11 Außergewöhnliche technische oder wirtschaftliche AfA 439
4.15.11.1 Zulässigkeit der AfaA bei Gebäuden 439
4.15.11.2 Gründe für eine AfaA 439
4.15.11.3 Berechnung der AfaA 440
4.15.11.4 AfA-Bemessungsgrundlage nach Vornahme einer AfaA 440
4.15.11.5 Zusammentreffen einer AfaA mit nachträglichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten 441
4.16 Gemeinsame Vorschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen 441
4.16.1 Allgemeines, Anwendungsbereich 441
4.16.2 Nachträgliche Anschaffungs- und Herstellungskosten 442
4.16.3 AfA bei Sonderabschreibungen 442
4.16.4 Kumulationsverbot 442
4.16.5 AfA bei mehreren Beteiligten 442
4.16.6 AfA nach Ablauf von Sonderabschreibungen 443
5 Investitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen nach 443
5.1 Investitionsabzugsbeträge 443
5.1.1 Grundsätze 443
5.1.2 Betriebsgröße 444
5.1.3 Nutzungsvoraussetzungen 444
5.1.4 Höchstbetrag des Investitionsabzugsbetrags 445
5.1.5 Auflösung/Hinzurechnung des Investitionsabzugsbetrags im Investitionsjahr 446
5.1.6 Wahlrecht zur Minderung der Anschaffungs- oder Herstellungskosten 447
5.1.7 Korrektur bei unterlassener Hinzurechnung 449
5.1.8 Nichteinhaltung der Verbleibens- und Nutzungsfristen und schädliche Verwendung (§ 7 g Abs. 4 EStG) 450
5.1.9 Zinslauf 451
5.2 Sonderabschreibungen (§ 7 g Abs. 5 und 451
5.2.1 Allgemeines 451
5.2.2 Betriebsgrößenmerkmale 452
5.2.3 Sonstige Voraussetzungen 452
5.2.4 Sonder-AfA und Normal-AfA 452
5.2.5 Zeitliche Anwendung 452
5.3 Personengesellschaften (§ 7 g Abs. 7 EStG) 452
Teil M Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft (§§ 13–14a EStG) 454
1 Begriffsbestimmung 454
2 Betriebsarten 454
2.1 Betriebe, die Pflanzen und Pflanzenteile mithilfe der Naturkräfte gewinnen 454
2.2 Tierzucht und Tierhaltung 454
2.2.1 Landwirtschaftliche Tierzucht und Tierhaltung 454
2.2.2 Gewerbliche Tierzucht und Tierhaltung 455
2.2.3 Gemeinschaftliche Tierhaltung (§ 13 Abs. 1 Nr. 1 Satz 456
2.3 Binnenfischerei, Fischzucht und Teichwirtschaft 456
2.4 Jagd 456
2.5 Einkünfte aus Hauberg, Wald-, Forst- und Laubgenossenschaften sowie ähnliche Realgemeinden i. S. d. § 3 Abs. 2 KStG 456
2.6 Land- und forstwirtschaftliche Nebenbetriebe (§ 13 Abs. 2 Nr. 1 EStG) 456
2.7 Sonstige Leistungen 457
3 Nutzungswert der Wohnung des Land- und Forstwirts 457
3.1 Nutzungswertbesteuerung bei Baudenkmälern 457
3.2 Übergangsregelungen (§ 13 Abs. 4 und 457
3.2.1 Zeitlich unbegrenzte Fortsetzung der Nutzungswertbesteuerung 457
3.2.2 Wahlrecht 458
3.2.3 Entnahme 458
3.2.4 Entnahme von Grund und Boden (§ 13 Abs. 5 EStG) 458
3.2.5 Veräußerung und Entnahme 458
3.2.6 Entgeltliche Überlassung einer Wohnung 459
3.3 Ermittlung des Nutzungswerts 459
3.4 Wohnung überschreitet die übliche Größe 459
3.5 Einnahmen aus kurzfristiger Vermietung 459
4 Abgrenzung zur Liebhaberei 460
5 Verpachtung des Betriebs oder einzelner Teile des Betriebs 460
6 Mitunternehmerschaft in der Landwirtschaft 460
7 Hofübergabe, Altenteilleistungen 460
7.1 Vorweggenommene Erbfolge 460
7.2 Altenteilleistungen 461
8 Gewinnermittlung 461
9 Besteuerung der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft 461
9.1 Freibetrag (§ 13 Abs. 3 EStG) 461
9.2 Betriebsveräußerung, Betriebsaufgabe, Betriebsverpachtung 462
9.2.1 Grundsätze 462
9.2.2 Veräußerungsgewinn/Freibetrag 462
Teil N Einkünfte aus Gewerbebetrieb 463
1 Begriff des Gewerbebetriebs 463
1.1 Selbstständige Tätigkeit 463
1.2 Nachhaltigkeit 465
1.3 Gewinnerzielungsabsicht (Liebhaberei) 465
1.3.1 Allgemeines 465
1.3.2 Rechtsfolgen einer Liebhaberei 467
1.4 Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr 468
1.5 Abgrenzung gegenüber der Vermögensverwaltung 469
1.6 Buchführungspflicht 471
1.7 Beginn und Ende des Gewerbebetriebs 471
1.8 Sonderproblem: Gewerblicher Grundstückshandel 471
2 Betriebseinnahmen 476
2.1 Allgemeines 476
2.2 Geschenke 477
2.3 Privatkonto/sittenwidrige Einnahmen 477
2.4 Zeitliche Erfassung der Betriebseinnahmen 477
2.5 Durchlaufende Posten 478
2.6 Steuerfreie Sanierungsgewinne (§ 3a EStG) 478
2.7 Verzicht auf Einnahmen 479
2.8 Zuschüsse 479
2.9 Steuerfreie Einnahmen aus dem Ausland 479
2.10 Teileinkünfteverfahren 480
2.11 Nachträgliche Betriebseinnahmen 481
2.12 Entnahmen 481
2.13 Pkw-Nutzung für private Zwecke 482
2.13.1 Die 482
2.13.2 Fahrtenbuchmethode 485
3 Betriebsausgaben 486
3.1 Nicht abziehbare Betriebsausgaben (§ 4 Abs. 5 EStG) 488
3.1.1 Allgemeines 488
3.1.2 Geschenke (§ 4 Abs. 5 Nr. 1 EStG) 488
3.1.3 Bewirtungsaufwendungen (§ 4 Abs. 5 Nr. 2 EStG) 490
3.1.4 Gästehäuser (§ 4 Abs. 5 Nr. 3 EStG) 491
3.1.5 Aufwendungen für Jagd, Fischerei, Segelyachten, Motoryachten und ähnliche Zwecke (§ 4 Abs. 5 Nr. 4 EStG) 491
3.1.6 Mehraufwendungen für Verpflegung (§ 4 Abs. 5 Nr. 5 EStG) 493
3.1.7 Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Betriebstätte (§ 4 Abs. 5 Nr. 6 EStG) 494
3.1.7.1 Abzugsbeschränkung 494
3.1.7.2 Ermittlung der Abzugsbeschränkung 495
3.1.8 Mehraufwendungen für eine betrieblich veranlasste doppelte Haushaltsführung (§ 4 Abs. 5 Nr. 6a EStG) 496
3.1.9 Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer (§ 4 Abs. 5 Nr. 6b EStG) 496
3.1.9.1 Allgemeines 496
3.1.9.2 Begriff des häuslichen Arbeitszimmers 496
3.1.9.3 Betroffene Aufwendungen 497
3.1.9.4 Mittelpunkt der gesamten betrieblichen und beruflichen Betätigung 498
3.1.9.5 Kein anderer Arbeitsplatz zur Verfügung 499
3.1.9.6 Nutzung des Arbeitszimmers zur Erzielung unterschiedlicher Einkünfte 499
3.1.9.7 Nutzung des Arbeitszimmers durch mehrere Steuerpflichtige 500
3.1.9.8 Notwendiges Betriebsvermögen 500
3.1.9.9 Gesonderte Aufzeichnungen (§ 4 Abs. 7 EStG) 501
3.1.10 Andere die Lebensführung berührende Ausgaben (§ 4 Abs. 5 Nr. 7 EStG) 501
3.1.11 Geldbußen und ähnliche Sanktionen (§ 4 Abs. 5 Nr. 8 EStG) 502
3.1.11.1 Allgemeines 502
3.1.11.2 Betriebliche oder private Veranlassung 502
3.1.11.3 Fallgruppen des Abzugsverbots (R 4.13 EStR) 503
3.1.11.4 Einschränkung des Abzugsverbots für Geldbußen 504
3.1.11.5 Rückzahlung von Sanktionen 504
3.1.11.6 Verfahrenskosten 504
3.1.12 Hinterziehungszinsen zu Betriebssteuern (§ 4 Abs. 5 Nr. 8a EStG) 504
3.1.13 Schmiergelder (§ 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG) 505
3.1.14 Besondere Aufzeichnung (§ 4 Abs. 7 EStG) 505
3.1.15 Buchtechnische Behandlung 505
3.1.16 Veräußerung und Entnahme von Wirtschaftsgütern i. S. d. § 4 Abs. 5 EStG 505
3.2 Nichtabzugsfähigkeit der Gewerbesteuer (§ 4 Abs. 5b EStG) 506
3.3 Abzugsverbot für betriebliche Schuldzinsen (§ 4 Abs. 4a EStG) 506
3.3.1 Vorbemerkungen 506
3.3.2 Überentnahmen 506
3.3.3 Finanzierung von Anlagevermögen 507
3.3.4 Typisierung der nicht abziehbaren Schuldzinsen 507
3.3.5 Abziehbarer Schuldzinsen-Sockelbetrag 507
3.3.6 Grundbeispiel für nicht abzugsfähige Schuldzinsen 507
3.3.7 Gewinnermittlung nach 508
3.3.8 Personengesellschaften 508
3.3.9 Kapitalgesellschaften 509
3.3.10 Keine entsprechende Anwendung bei Überschusseinkünften 509
3.4 Verpflichtungsübernahmen (§§ 4f, 5 Abs. 7 EStG) 509
3.5 Zinsschranke (§ 4h EStG) 511
3.5.1 Überblick 511
3.5.2 Ausnahmen von der Zinsschranke (§ 4h Abs. 2 EStG) 513
3.5.3 Konzernklausel 513
3.5.4 Zinsvortrag 514
3.5.5 EBITDA-Vortrag 514
4 Mitunternehmerschaft 515
4.1 Allgemeines 515
4.2 Mitunternehmerinitiative 516
4.3 Mitunternehmerrisiko 517
4.4 Verdeckte Mitunternehmerschaft 518
4.5 Doppelstöckige Personengesellschaft 518
4.6 Gewerbliche Färbung (§ 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG) 520
4.7 Gewerblich geprägte Personengesellschaft (§ 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG) 523
4.8 Organschaft 524
4.9 Verlustausgleichsbeschränkungen (§ 15 Abs. 4 EStG) 525
4.9.1 Tierzucht/Tierhaltung 525
4.9.2 Stille Beteiligungen/Unterbeteiligungen 525
4.10 Einzelne Mitunternehmerschaften 526
4.10.1 Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR) 526
4.10.2 Offene Handelsgesellschaft (OHG)/EWIV 527
4.10.3 Kommanditgesellschaft (KG) 528
4.10.4 GmbH 530
4.10.5 Stille Gesellschaft 531
4.10.6 Unterbeteiligung 534
4.10.7 Kommanditgesellschaft auf Aktien 535
4.10.8 »Zebragesellschaft« 536
4.10.9 Familiengesellschaften 537
4.11 Bilanzsteuerliche Behandlung der Mitunternehmerschaft 538
4.11.1 Ebene der Gesamthand 538
4.11.2 Gewinnverteilung 539
4.11.2.1 Grundsätze 539
4.11.2.2 Gewinnverteilung bei der GbR 540
4.11.2.3 Gewinnverteilung bei der OHG 540
4.11.2.4 Gewinnverteilung bei der KG 541
4.11.2.5 Gewinnverteilung bei der GmbH 542
4.11.3 Betriebsvermögen der Gesamthand 544
4.11.4 Sonderbetriebsvermögen 544
4.11.5 Tätigkeitsvergütungen 546
4.11.6 Vorabgewinn 548
4.11.7 Ergänzungsbilanzen 549
4.11.8 Prinzip der additiven Gewinnermittlung 551
4.11.9 Übertragung von Wirtschaftsgütern 552
4.11.9.1 Privatvermögen 553
4.11.9.2 Betriebsvermögen 555
5 Grundzüge des 557
5.1 Behandlung der Verluste nach Handelsrecht 557
5.2 Steuerrechtliche Folgen 558
5.3 Konzeption des 558
5.4 Problem: Kapitalkonto 559
5.5 Ausstehende Hafteinlage 561
5.6 Auswirkung von Einlagen 562
5.7 Entnahmen und Haftungsbeschränkung 564
5.8 Veräußerung eines Mitunternehmeranteils 566
5.9 Schenkung eines MU-Anteils 567
5.10 Verlustzurechnungsverbot/Insolvenz 568
5.11 Umwandlungen 569
5.12 Ausländischer Gesellschafter/ausländische Personengesellschaft 570
5.13 Anwendung auf andere Personengesellschaften 571
6 Steuerstundungsmodelle (§ 15b EStG) 572
7 Betriebsveräußerung und Betriebsaufgabe (§ 16 EStG) 574
7.1 Überblick 574
7.1.1 Tatbestände 574
7.1.2 Freibetrag 575
7.1.3 Tarifermäßigung 576
7.1.4 Veräußerungsgewinn 577
7.1.5 Bilanzierungsgrundsätze 578
7.1.6 Veräußerung an sich selbst 578
7.1.7 Abgrenzung zum laufenden Gewinn 578
7.1.8 Modalitäten der Kaufpreiszahlung 579
7.1.8.1 Stundung/Zahlung in Raten 579
7.1.8.2 Leibrenten 580
7.1.8.3 Zeitrenten/abgekürzte bzw. verlängerte Leibrenten 582
7.1.8.4 Kombination Leibrente mit Sofortzahlung 583
7.1.8.5 Gewinn- oder umsatzabhängiger Kaufpreis 584
7.1.9 Kaufpreis unter Buchwert 585
7.1.10 Überzahlungen/lästiger Gesellschafter 586
7.1.11 Teilentgeltliche Veräußerungen 586
7.1.12 Gewerbesteuer 588
7.1.13 Umsatzsteuer 588
7.1.14 Grunderwerbsteuer 588
7.2 Veräußerung eines Betriebs (§ 16 Abs. 1 Nr. 1 EStG) 589
7.3 Veräußerung eines Teilbetriebs 592
7.4 Veräußerung eines Mitunternehmeranteils 595
7.5 Betriebsaufgabe/Betriebsunterbrechung/Realteilung 598
7.5.1 Automatische Betriebsaufgabe (Zwangsbetriebsaufgabe) 599
7.5.2 Freiwillige Betriebsaufgabe 600
7.5.3 Ausschluss des Besteuerungsrechts (§ 16 Abs. 3a EStG) 602
7.5.4 Betriebsunterbrechung/Betriebsverpachtung (§ 16 Abs. 3b EStG) 603
7.5.5 Realteilung einer Personengesellschaft 604
7.5.5.1 Echte Realteilung ohne Ausgleichszahlungen 606
7.5.5.2 Echte Realteilung mit Spitzenausgleich 607
7.5.5.3 Unechte Realteilung 608
7.5.5.4 Unechte Realteilung (Übernahme ins Privatvermögen) 609
7.6 Besonderheiten bei Freiberuflern (§ 18 Abs.3 EStG) 610
8 Internationales Steuerrecht 612
8.1 Versteuerung der Gewinne 612
8.1.1 Steuerpflichtiger in Deutschland (Betriebsstätte im Ausland) 613
8.1.2 Steuerpflichtiger in Deutschland (Mitunternehmerschaft) 615
8.1.3 Steuerpflichtiger im Ausland (Betriebsstätte in Deutschland) 616
8.2 Wegzug eines Gesellschafters 616
8.3 Übertragung von Wirtschaftsgütern ins Ausland (§ 6 Abs. 5, § 4 Abs. 1 Satz 616
Teil O Vorweggenommene Erbfolge, Erbfolge und Erbauseinandersetzung 618
1 Vorweggenommene Erbfolge 618
1.1 Unentgeltliche Übertragung von Privatvermögen 618
1.2 Teilentgeltliche Übertragung von Privatvermögen 619
1.3 Voll entgeltliche Übertragungen 620
2 Übertragung von Betriebsvermögen 620
2.1 Übertragung einzelner Wirtschaftsgüter 620
2.2 Übertragung von Betrieben (§ 6 Abs. 3 EStG) 621
2.2.1 Unentgeltliche Übertragung eines Betriebs/Teilbetriebs 621
2.2.2 Unentgeltliche Übertragung eines Mitunternehmeranteils 622
2.2.3 Unentgeltliche Übertragung eines Teils eines Betriebs 623
2.2.4 Unentgeltliche Übertragung eines Teils eines Mitunternehmeranteils 623
2.2.5 Teilentgeltliche Übertragung 624
2.2.5.1 Entgelt 624
2.2.5.2 Einheitstheorie 625
2.2.5.3 Negatives Kapitalkonto 628
3 Erbfolge und Erbauseinandersetzung 629
3.1 Allgemeines 629
3.2 Betrieb als Teil der Erbmasse 631
3.2.1 Allgemeines 631
3.2.2 Realteilung ohne Spitzenausgleich 631
3.2.3 Realteilung mit Spitzenausgleich 631
3.3 Erbfolge in Mitunternehmeranteile 633
3.4 Übertragung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft 634
Teil P Betriebsaufspaltung 636
1 Begriff der Betriebsaufspaltung 636
1.1 Allgemeines 636
1.2 Einteilung der Erscheinungsformen 637
1.2.1 Unterscheidung nach der Art der Entstehung 637
1.2.2 Unterscheidung nach der Konstellation der Rechtsformen 637
1.2.3 Rechtsform des Besitzunternehmens 638
1.2.4 Rechtsform des Betriebsunternehmens 638
2 Voraussetzungen der Betriebsaufspaltung 638
2.1 Sachliche Verflechtung 638
2.1.1 Verpachtung mindestens einer wesentlichen Betriebsgrundlage 638
2.1.2 Funktional wesentliche Betriebsgrundlage 639
2.2 Personelle Verflechtung 640
2.2.1 Beherrschung durch Besitz-Einzelunternehmen 641
2.2.2 Beherrschung durch eine Besitz-Personengesellschaft 642
2.3 Mitunternehmerische Betriebsaufspaltung 643
2.4 Gleichgerichtete Interessen von Ehegatten und Kindern 644
3 Folgen der Betriebsaufspaltung 645
3.1 Besitzunternehmen als Gewerbebetrieb 645
3.2 Umfang des Betriebsvermögens im Besitzunternehmen 646
3.3 Gewinnermittlung im Besitz- und Betriebsunternehmen 646
3.3.1 Miete/Pacht 647
3.3.2 Ausschüttungen von der Betriebs-Kapitalgesellschaft 647
3.3.3 Gewinnanteil einer Betriebs-Personengesellschaft 647
3.3.4 Betriebsausgabenabzug im Besitzunternehmen 648
3.3.4.1 Fallgruppe 1: Angemessenes Entgelt 648
3.3.4.2 Fallgruppe 2: Überhöhtes Entgelt 648
3.3.4.3 Fallgruppe 3: Kein oder zu niedriges Entgelt 648
4 Beendigung der Betriebsaufspaltung (H 16 (2) EStH) 649
4.1 Wegfallgründe 649
4.2 Betriebsaufgabe des Besitzunternehmens 649
4.3 Keine Betriebsaufgabe im Besitzunternehmen 651
4.3.1 Betriebsverpachtung im Ganzen 651
4.3.2 Betriebsunterbrechung 652
4.3.3 Sonstige Gewerblichkeit 653
5 Übungsfall zur Betriebsaufspaltung 654
Teil Q Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften (§ 17 EStG) 656
1 Regelungsinhalt 656
2 Rechtssystematische Einordnung 657
3 Persönlicher Anwendungsbereich 657
4 Begriff der Anteile an einer Kapitalgesellschaft 658
5 Zugehörigkeit der veräußerten Anteile zum Privatvermögen 659
5.1 Übersichten und Beispiele 660
5.2 Abgrenzung zu den Ausschüttungen 660
6 Veräußerung von Anteilen nach 661
6.1 Tatbestandsmerkmale 661
6.2 1 %-Beteiligung 661
6.2.1 Unmittelbare Beteiligung 662
6.2.2 Mittelbare Beteiligung 663
6.2.3 1 %-Grenze und eigene Anteile bei der Kapitalgesellschaft 665
6.3 Fünfjahreszeitraum i. S. d. § 17 EStG 665
6.3.1 Grundsätze 665
6.3.2 Berechnung der Fünfjahresfrist 666
6.3.3 Fünfjahresfrist bei unentgeltlichem Erwerb 667
6.4 Veräußerung der Anteile 668
6.4.1 Entgeltliche Übertragung 668
6.4.2 Verdeckte Einlage in eine Kapitalgesellschaft 669
6.4.3 Unentgeltliche Übertragungen 669
6.4.4 Teilentgeltliche Veräußerung 670
6.4.5 Einbringung wertgeminderter Beteiligung i. S. d. § 17 EStG 670
6.4.6 Einlage einer Beteiligung i. S. d. § 17 EStG in ein Betriebsvermögen 670
6.4.7 Sonderfall: Kapitalerhöhung und Veräußerung von Bezugsrechten 671
6.4.8 Sonderfall: »Wegzug« der Kapitalgesellschaft 671
7 Ermittlung des Veräußerungsgewinns 672
7.1 Gewinnermittlung 672
7.2 Veräußerungspreis 673
7.2.1 Begriff und Umfang 673
7.2.2 Gewinnausschüttung oder Veräußerungserlös 674
7.2.3 Kaufpreisvarianten 675
7.2.3.1 Sofortbesteuerung 676
7.2.3.2 Zuflussbesteuerung 679
7.2.4 Verdeckte Einlage und Veräußerungserlös 683
7.3 Anschaffungskosten 683
7.3.1 Definition der Anschaffungskosten 683
7.3.2 Aufwendungen für den Erwerb der Anteile 684
7.3.2.1 Kauf der Anteile 684
7.3.2.2 Anteilserwerb bei Gründung der Kapitalgesellschaft 684
7.3.2.3 Unentgeltlicher Erwerb 684
7.3.2.4 Entnahme aus einem Betriebsvermögen 685
7.3.3 Anschaffungsnebenkosten 686
7.3.4 Nachträgliche Anschaffungskosten 686
7.3.4.1 Offene und verdeckte Einlage 686
7.3.4.2 Darlehensverluste 687
7.3.4.3 Bürgschaftsverluste 688
7.3.4.4 Sanierungsprivileg/Kleinanlegerprivileg 689
7.4 Veräußerungskosten 690
7.5 Mehrere Erwerbsvorgänge 691
8 Freibetrag gemäß § 17 Abs. 3 EStG 692
8.1 Rechtsnatur 692
8.2 Höhe des Freibetrags 692
8.3 Teilentgeltliche Veräußerung 693
8.4 Veräußerungsverlust 693
8.4.1 Grundsatz 693
8.4.2 Verlustregeln, § 17 Abs. 2 Satz 694
8.4.2.1 Grundsatz 694
8.4.2.2 Ausnahmen 694
8.4.2.3 Beispiele: Verlust und unentgeltlicher Erwerb 694
8.4.2.4 Beispiele: Verlust und entgeltlicher Erwerb 695
9 Auflösung der Kapitalgesellschaft, Kapitalherabsetzung und Ausschüttung aus dem steuerlichen Einlagekonto (§ 17 Abs. 4 EStG) 696
9.1 Allgemeines 696
9.2 Auflösung der Kapitalgesellschaft 697
9.2.1 Ebene der Kapitalgesellschaft 697
9.2.2 Ebene des Gesellschafters 697
9.3 Kapitalherabsetzung 700
9.4 Ausschüttung/Rückzahlung aus dem Einlagekonto 701
10 Verfassungswidriger Veräußerungsgewinn (§ 17 Abs. 2 EStG) 702
10.1 Gesetzeshistorie 702
10.2 Bundesverfassungsgericht 703
11 Sperrfristbehaftete Anteile (§ 17 Abs. 6 EStG) 704
Teil R Einkünfte aus selbstständiger Arbeit (§ 18 EStG) 706
1 Begriff 706
2 Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit 706
2.1 Begriff 706
2.2 Aufgezählte freiberufliche Tätigkeiten 707
2.2.1 Wissenschaftliche Tätigkeit (H 15.6 EStH) 707
2.2.2 Künstlerische Tätigkeit (H 15.6 EStH) 708
2.2.3 Schriftstellerische Tätigkeit (H 15.6 EStH) 709
2.2.4 Unterrichtende Tätigkeit (H 15.6 EStH) 710
2.2.5 Erzieherische Tätigkeit 710
2.2.6 Katalogberufe und diesen ähnliche Berufe 711
2.3 Selbstständigkeit der Tätigkeit 713
2.4 Abgrenzung zur gewerblichen Tätigkeit 713
2.4.1 Eigene Fachkenntnisse 713
2.4.2 Leitung und Eigenverantwortlichkeit 713
2.4.2.1 Leitung 714
2.4.2.2 Eigenverantwortlichkeit 714
2.5 Vorliegen mehrerer Tätigkeiten 716
2.5.1 Freiberufliche Tätigkeit neben nichtselbstständiger Arbeit 716
2.5.2 Mehrere Betriebe eines Steuerpflichtigen 716
2.5.3 Mehrere Tätigkeiten i. R. d. Betriebes 717
2.5.3.1 Trennbare gemischte Tätigkeiten 717
2.5.3.2 Nichttrennbare gemischte Tätigkeiten 718
2.6 Übersicht 719
2.7 Betriebsausgabenpauschale 720
2.8 Gemeinschaftliche Ausübung der freiberuflichen Tätigkeit 720
2.9 Besonderheiten im Erbfall 722
2.9.1 Nachträgliche Einkünfte der Erben 722
2.9.2 Praxisfortführung 722
2.9.3 Praxisverpachtung durch Erben 722
2.9.4 Praxisverpachtung durch den Berufsträger 723
2.10 Betriebsveräußerung und Einbringung einer Praxis in eine GbR 723
2.10.1 Veräußerungstatbestände 723
2.10.1.1 Praxisveräußerung 723
2.10.1.2 Veräußerung einer »Teilpraxis« 724
2.10.1.3 Veräußerung eines freiberuflichen Sozietätsanteils 724
2.10.2 Aufgabe einer Praxis 725
2.10.3 Ermittlung und Besteuerung des Veräußerungs- bzw. Aufgabegewinns 725
2.10.4 Einbringung einer Einzelpraxis in eine Sozietät bzw. Partnerschaftsgesellschaft 726
2.11 Gewinnermittlung bei freiberuflicher Tätigkeit 726
3 Lotterieeinnehmer (§ 18 Abs. 1 Nr. 2 EStG) 727
4 Sonstige selbstständige Arbeit (§ 18 Abs. 1 Nr. 3 EStG) 727
4.1 Tätigkeiten 727
4.2 Leitung und Eigenverantwortlichkeit 728
5 Initiatoren von Wagniskapitalgesellschaften (§ 18 Abs. 1 Nr. 4 EStG) 728
Teil S Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit 729
1 Begriff des Arbeitnehmers (§ 1 Abs. 1 LStDV) 729
2 Dienstverhältnis (§ 1 Abs. 2 LStDV) 729
2.1 Wesentliche Merkmale der Arbeitnehmereigenschaft 730
2.2 Entscheidung in Zweifelsfällen nach dem Gesamtbild 732
2.3 Verträge unter Angehörigen 733
3 Mehrere Tätigkeiten 733
4 Arbeitslohn 734
4.1 Allgemeines 734
4.2 Arbeitslohn 734
4.2.1 Sonderzuwendungen ohne rechtliche Verpflichtung 735
4.2.2 Arbeitslohn von dritter Seite 735
4.2.3 »Aufmerksamkeiten« 736
4.2.4 Eigenbetriebliches Interesse 737
5 Sachbezüge 737
5.1 Begriff 737
5.2 Bewertung der Sachbezüge 738
5.3 Belegschaftsrabatte (§ 8 Abs. 3 EStG) 742
5.4 Sonderregelung für Betriebsveranstaltungen 743
6 Steuerfreier Arbeitslohn 744
7 Zufluss von Arbeitslohn 745
7.1 Grundsätze 745
7.2 Sonderfälle 746
8 Pauschalierung der Lohnsteuer 746
9 Werbungskosten bei Arbeitnehmern 746
9.1 Werbungskostenbegriff 746
9.2 Einzelfälle 749
9.2.1 Beiträge zu Berufsverbänden 749
9.2.2 Aufwendungen für Wege zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte (§ 9 Abs. 1 Nr. 4 EStG) 749
9.2.3 Aufwendungen für Arbeitsmittel (§ 9 Abs. 1 Nr. 6 EStG) 752
9.2.4 Häusliches Arbeitszimmer (§ 4 Abs. 5 Nr. 6b, § 9 Abs. 5 EStG) 755
9.2.5 Homeoffice-Pauschale 756
9.2.6 Fortbildungskosten, Kosten einer Zweitausbildung 757
9.2.7 Reisekosten 757
9.2.8 Umzugskosten 758
9.2.9 Doppelte Haushaltsführung (§ 9 Abs. 1 Nr. 5 EStG) 758
9.2.10 Ersatz von Werbungskosten durch den Arbeitgeber 758
10 Ermittlung der Einkünfte 758
10.1 Ermittlungsschema 758
10.2 Versorgungsfreibetrag 759
10.2.1 Überblick 759
10.2.2 Bemessungsgrundlage und Höchstbetrag 760
10.2.3 Abgrenzung Versorgungsbezüge und Rentenbezüge 760
11 Pauschbeträge für Werbungskosten (§ 9a Nr. 1 EStG) 761
12 Übungsfälle zur Einkunftsermittlung aus 762
13 Veranlagung von Arbeitnehmern (§ 46 EStG) 763
13.1 Bedeutung der Vorschrift 763
13.2 Voraussetzungen 763
13.2.1 Veranlagungstatbestände des 763
13.2.2 Fälle der Pflichtveranlagung 764
13.2.2.1 Positive Summe anderer Einkünfte von mehr als 410 € (§ 46 Abs. 2 Nr. 1 EStG) 764
13.2.2.2 Mehrere Dienstverhältnisse (§ 46 Abs. 2 Nr. 2 EStG) 766
13.2.3 Pflichtveranlagung nach 767
13.2.4 Antragsveranlagung nach 767
13.3 Härteausgleich 767
13.3.1 Allgemeines 767
13.3.2 Härteausgleich nach 768
13.3.2.1 Voraussetzungen 768
13.3.2.2 Durchführung 768
13.3.2.3 Ermittlung des Härteausgleichs 769
13.3.3 Härteausgleich nach 770
13.3.4 Übersicht 771
Teil T Einkünfte aus Kapitalvermögen 772
1 Überblick über die Besteuerung der Einkünfte aus Kapitalvermögen 772
2 Begriff der Einkünfte aus Kapitalvermögen 773
3 Subsidiarität der Einkünfte aus Kapitalvermögen (§ 20 Abs. 8 EStG) 775
4 Zuflussprinzip (§ 11 Abs. 1 EStG) 775
5 Einnahmen aus Kapitalvermögen 776
5.1 Einnahmen gemäß § 20 Abs. 1 EStG 776
5.1.1 Einkünfte aus Beteiligungen an KapGes (§ 20 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 EStG) 776
5.1.1.1 Dividenden, Gewinnanteile 777
5.1.1.2 Sonstige Bezüge 778
5.1.1.3 Zufluss der Einnahmen 781
5.1.1.4 Bezugsrechte 784
5.1.1.5 Bezüge aus Kapitalherabsetzung und Liquidation 785
5.1.1.6 Zurechnung der Einkünfte 785
5.1.1.7 Teileinkünfteverfahren 786
5.1.2 Investmenterträge (§ 20 Abs. 1 Nr. 3 und Nr. 3a) 787
5.1.2.1 Steuerpflichtige Investmenterträge (§ 20 Abs. 1 Nr. 3) 787
5.1.2.2 Teilfreistellung 787
5.1.2.3 Spezial-Investmenterträge (§ 20 Abs. 1 Nr. 3a) 788
5.1.2.4 Anwendungsregeln 788
5.1.3 Gewinnanteile aus stillen Beteiligungen und partiarischen Darlehen (§ 20 Abs. 1 Nr. 4 EStG) 788
5.1.3.1 Begriff der stillen Beteiligung 788
5.1.3.2 Begriff des partiarischen Darlehens 789
5.1.3.3 Abgrenzung zur atypischen stillen Beteiligung 790
5.1.3.4 Stille Beteiligung von nahen Angehörigen 791
5.1.3.5 Umfang der Einnahmen aus stiller Beteiligung 793
5.1.3.6 Zufluss der Einnahmen 793
5.1.3.7 Verlustanteile 794
5.1.3.8 Werbungskosten 795
5.1.3.9 Stille Unterbeteiligungen 795
5.1.4 Zinsen aus Hypotheken, Grundschulden und Renten aus Rentenschulden 796
5.1.5 Erträge aus Lebens- und Rentenversicherungen 796
5.1.5.1 Steuerpflichtige Versicherungsleistungen (§ 20 Abs. 1 Nr. 6 Satz 1 EStG) 796
5.1.5.2 Hälftige Steuerfreiheit nach 797
5.1.5.3 Altverträge 798
5.1.6 Erträge aus sonstigen Kapitalforderungen (§ 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG) 798
5.1.6.1 Überblick 798
5.1.6.2 Kapitalforderungen gegenüber Kreditinstituten 799
5.1.6.3 Anleihen 800
5.1.6.4 Gewinnobligationen 800
5.1.6.5 Wandelschuldverschreibungen 800
5.1.6.6 Optionsanleihen 800
5.1.6.7 Bausparzinsen 801
5.1.6.8 Sparbriefe 801
5.1.6.9 Bundesschatzbriefe 802
5.1.6.10 Privatdarlehen, Gesellschafterdarlehen 802
5.1.6.11 Verzugszinsen 802
5.1.6.12 Stundungszinsen 802
5.1.6.13 Erstattungszinsen und Prozesszinsen 803
5.1.6.14 Vorfälligkeitsentschädigungen 803
5.1.6.15 Zinsanteil bei dauernden Lasten 803
5.1.6.16 Genussrechte 803
5.1.6.17 Zinsen auf Lohnforderungen 803
5.1.6.18 Darlehensverträge mit Angehörigen 804
5.1.7 Diskonterträge (§ 20 Abs. 1 Nr. 8 EStG) 804
5.1.8 Einnahmen i. S. d. § 20 Abs. 1 Nr. 9 EStG 804
5.1.9 Leistungen von Betrieben gewerblicher Art (§ 20 Abs. 1 Nr. 10 EStG) 805
5.1.10 Stillhalterprämien (§ 20 Abs. 1 Nr. 11 EStG) 805
5.1.10.1 Erhaltene Stillhalterprämien 805
5.1.10.2 Gezahlte Glattstellungsprämien 806
5.2 Einnahmen aus der Veräußerung von Kapitalanlagen gemäß § 20 Abs. 2 EStG 806
5.2.1 Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften (§ 20 Abs. 2 Satz 806
5.2.1.1 Besteuerung 806
5.2.1.2 Gewinnermittlung (§ 20 Abs. 4 EStG) 807
5.2.1.3 Veräußerung von Beteiligungen i. S. d. § 17 EStG 807
5.2.1.4 Zeitliche Anwendung 807
5.2.1.5 Veräußerungsverluste aus Aktien 808
5.2.2 Veräußerung von Dividendenscheinen und Zinsscheinen (§ 20 Abs. 2 Satz 808
5.2.2.1 Veräußerung von Dividendenscheinen und sonstigen Ansprüchen (§ 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EStG) 808
5.2.2.2 Veräußerung von Zinsscheinen und Zinsforderungen (§ 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b) 811
5.2.3 Termingeschäfte (§ 20 Abs. 2 Satz 812
5.2.3.1 Begriff des Termingeschäfts 812
5.2.3.2 Gewinn bei Termingeschäften (§ 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Buchst. a EStG) 813
5.2.3.3 Gewinn aus der Veräußerung eines Termingeschäfts (§ 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Buchst. b EStG) 814
5.2.3.4 Zeitliche Anwendung 815
5.2.4 Veräußerung von stillen Beteiligungen und partiarischen Darlehen (§ 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 EStG) 815
5.2.5 Veräußerung von Hypotheken, Grundschulden und Renten aus Rentenschulden (§ 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 EStG) 815
5.2.6 Veräußerung von Lebens- und Rentenversicherungen (§ 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 EStG) 815
5.2.7 Veräußerung sonstiger Kapitalforderungen (§ 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 EStG) 816
5.2.7.1 Ab- und aufgezinste Kapitalforderungen 816
5.2.7.2 Veräußerung von Wertpapieren mit Zinsschein oder Zinsforderung 817
5.2.8 Ausscheiden als Mitglied oder Gesellschafter einer Körperschaft im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 3 bis 818
5.2.9 Veräußerungsgewinn (§ 20 Abs. 4 EStG) 818
5.2.9.1 Ermittlungsschema 818
5.2.9.2 Entnahme aus dem Betriebsvermögen 818
5.2.9.3 Unentgeltlicher Erwerb 819
5.2.9.4 Verdeckte Einlage 819
5.2.9.5 Wertpapiere in Girosammelverwahrung 819
5.3 Besondere Entgelte und Vorteile (§ 20 Abs. 3 EStG) 819
5.4 Kryptowährungen 820
6 Werbungskosten (§ 20 Abs. 9 EStG) 820
6.1 Begriff 820
6.2 Zeitlicher Zusammenhang 821
6.3 Sonstige Werbungskosten 822
6.4 Abzugsverbot 822
6.5 Sparer-Pauschbetrag 822
7 Verlustverrechnung bei Einkünften aus 823
7.1 Verlustverrechnungskreis bei 823
7.2 Veräußerungsverluste aus Aktienveräußerungen 824
7.3 Verluste aus Termingeschäften 824
7.4 Uneinbringlichkeit der Kapitalforderung 824
7.5 Ausnahmen von der beschränkten Verlustverrechnung (§ 32d Abs. 2 Nr. 1–3 EStG) 825
7.6 Reihenfolge der Verlustverrechnung 825
8 Nießbrauch an Kapitalvermögen 826
8.1 Vorbehaltsnießbrauch 826
8.2 Zuwendungsnießbrauch 826
8.2.1 Unentgeltlich bestellter Nießbrauch 827
8.2.2 Entgeltlich bestellter Nießbrauch 827
9 Tarifvorschrift 827
9.1 Gesonderter Steuersatz (§ 32d Abs. 1 EStG) 827
9.2 Ausnahmen von der Abgeltungsteuer (§ 32d Abs. 2 EStG) 828
9.2.1 Kapitalerträge aus § 20 Abs. 1 Nr. 4 und Nr. 7 EStG bei nahestehenden Personen und Anteilseignern (§ 32d Abs. 2 Nr. 1 EStG) 828
9.2.2 Erträge aus Lebens- und Rentenversicherungen (§ 32d Abs. 2 Nr. 2 EStG) 830
9.2.3 Option bei unternehmerischer Beteiligung (§ 32d Abs. 2 Nr. 3 EStG) 831
9.2.4 Korrespondierende Besteuerung (§ 32d Abs. 2 Nr. 4 EStG) 832
9.3 Pflichtveranlagung nach 832
9.4 Wahlveranlagung nach 833
9.5 Wahlveranlagung nach 833
10 Kapitalertragsteuer 834
10.1 Kapitalertragsteuerpflichtige Einnahmen (§ 43 Abs. 1) 834
10.2 Höhe und Bemessungsgrundlage der Kapitalertragsteuer (§ 43a EStG) 835
10.3 Schuldner der Kapitalertragsteuer 835
10.4 Entstehung und Entrichtung der Kapitalertragsteuer (§ 44 EStG) 835
10.4.1 Entstehung der Kapitalertragsteuer 835
10.4.2 Entrichtung der Kapitalertragsteuer 837
10.5 Fälligkeit der Kapitalertragsteuer 837
10.6 Abgeltungswirkung des Kapitalertragsteuerabzugs (§ 43 Abs. 5 EStG) 838
10.7 Abstandnahme vom Steuerabzug (§ 44a EStG) 838
10.7.1 Nichtveranlagungsbescheinigung 838
10.7.2 Freistellungsauftrag 838
10.7.3 Keine Abstandnahme bei Tafelgeschäften, Treuhandkonten und Nießbrauchsfällen 839
10.8 Einführung von § 44a Abs. 10 Satz 1 Nr. 3, § 44 Abs. 2 EStG zur Verhinderung von Cum-/Cum-Umgehungsgestaltungen 839
10.9 Erstattung von Kapitalertragsteuer (§ 44b EStG) 840
10.10 Anrechnung der Kapitalertragsteuer 841
10.11 Nichterhebung der Kapitalertragsteuer bei Konzernen im EU-Bereich (§ 43b EStG) 841
10.12 Depotübertragung 841
10.13 Verluste 841
10.14 Freistellung vom Steuerabzug 843
Teil U Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung 844
1 Allgemeines 844
1.1 Begriffe »Vermietung« und »Verpachtung« 844
1.2 Verhältnis der Vermietung und Verpachtung i. S. d. § 21 EStG gegenüber dem Zivilrecht 844
1.2.1 Erweiterung des Begriffs der Vermietung und Verpachtung gegenüber dem Zivilrecht 844
1.2.2 Einengung des bürgerlich-rechtlichen Begriffs der Vermietung und Verpachtung im Einkommensteuerrecht 845
1.3 Subsidiaritätsklausel 845
2 Arten der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung 845
2.1 Vermietung und Verpachtung unbeweglichen Vermögens 846
2.2 Überlassung von Grundstücken zur Substanzausbeute 846
2.2.1 Begriff 846
2.2.2 Abgrenzung zwischen Verpachtung und Veräußerung 847
2.3 Vermietung und Verpachtung von Sachinbegriffen (§ 21 Abs. 1 Nr. 2 EStG) 848
2.4 Zeitlich begrenzte Überlassung von Rechten (§ 21 Abs. 1 Nr. 3 EStG) 849
2.5 Abtretung von Miet- und Pachtzinsforderungen (§ 21 Abs. 1 Nr. 4 EStG) 850
3 Zurechnung der Einkünfte 851
4 Einkunftserzielung bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung 852
4.1 Allgemeines 852
4.2 Unterstellung der Einkünfteerzielungsabsicht 852
4.3 Nachzuweisende Einkünfteerzielungsabsicht 852
4.4 Prognose 853
4.5 Wegfall der Einkünfteerzielungsabsicht 854
4.6 Grundstücksgesellschaften, Immobilienfonds 854
5 Mietverträge zwischen Angehörigen und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft 855
6 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung 855
6.1 Begriff 855
6.2 Einzelfälle von Einnahmen 856
6.2.1 Leistungen des Mieters/Pächters an Dritte zugunsten des Vermieters/Verpächters 856
6.2.2 Umlagen 857
6.2.3 Schadensersatzleistungen 857
6.2.4 Instandhaltung durch den Mieter 859
6.2.5 Grundstücksaufbauten durch den Mieter 859
6.2.6 Behandlung von Zuschüssen 860
6.2.6.1 Zuschüsse zu Herstellungsaufwand, Erhaltungsaufwand und Schuldzinsen 860
6.2.6.2 Mietvorauszahlungen und Mieterzuschüsse 861
6.2.7 Leistungen Dritter 863
6.2.8 Zinsen als Mieteinnahme 863
6.2.9 Erbbauzinsen 864
6.2.10 Bestellung eines dinglichen Wohnrechts gegen Übertragung eines unbebauten Grundstücks im privaten Bereich 864
6.2.11 Mietkaution 864
7 Subsidiaritätsklausel des 864
8 Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung 866
8.1 Grundsätze 866
8.2 Planungskosten 868
8.3 Schuldzinsen und Geldbeschaffungskosten 870
8.3.1 Begriffe 870
8.3.2 Wirtschaftlicher Zusammenhang 870
8.3.3 Aufteilung bei gemischter Gebäudenutzung 872
8.3.3.1 Grundsatz 872
8.3.3.2 Zuordnung von Schuldzinsen 873
8.3.4 Nachträgliche Schuldzinsen 874
8.4 Damnum/Disagio 876
8.5 Weitere Werbungskosten 878
9 Abgrenzung von Erhaltungsaufwand und Anschaffungs- oder Herstellungskosten 880
9.1 Allgemeines 880
9.2 Anschaffungskosten 880
9.3 Begriff der Herstellungskosten 882
9.3.1 Überblick 882
9.3.2 Herstellung von neuem Wirtschaftsgut 882
9.3.3 Erweiterung 883
9.3.4 Über den ursprünglichen Zustand hinausgehende wesentliche Verbesserung 885
9.3.5 Zusammentreffen von Herstellungs- und Erhaltungsaufwand 886
9.3.6 Mängelbeseitigungskosten an unfertigen Gebäuden 887
9.3.7 Verlorene Anzahlungen 887
9.3.8 Minderung der Herstellungskosten 887
9.3.9 Beispiele 888
9.3.10 Vereinfachungsregelung zu den Herstellungskosten 889
9.4 Anschaffungsnahe Herstellungskosten 889
9.4.1 Grundsätze 889
9.4.2 Übersicht 890
9.4.3 Beispiel 891
9.5 Begriff des Erhaltungsaufwands 891
9.6 Zeitpunkt der Berücksichtigung von Anschaffungs-/Herstellungskosten und Erhaltungsaufwand 893
9.7 Abbruchkosten 895
9.8 Aufwendungen für Gartenanlagen 896
10 Absetzung für Abnutzung 896
10.1 Allgemeines 896
10.2 Anschaffungskosten bei Gebäuden 896
10.3 Anschaffungskosten des Grundstücks 897
10.4 Unentgeltlicher Erwerb 898
10.4.1 Einzelrechtsnachfolge 898
10.4.1.1 Schenkung/vorweggenommene Erbfolge 898
10.4.1.2 Erbfall/Erbauseinandersetzung 905
10.4.1.3 Förderung von Baudenkmälern und Gebäuden in Sanierungs- und Entwicklungsgebieten 913
10.5 Erhöhte AfA bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen (§ 7h EStG) 913
10.6 Erhöhte AfA bei Baudenkmälern (§ 7i EStG) 914
11 Teilweise unentgeltliche Überlassung einer Wohnung 915
11.1 Allgemeines 915
11.2 Rechtslage bis VZ 2020 915
11.3 Rechtslage seit VZ 2021 916
12 Verteilung von Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und s tädtebaulichen Entwicklungsbereichen (§ 11a EStG) sowie bei Baudenkmälern (§ 11b EStG) 917
13 Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmäler und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen (§ 10f EStG) 917
13.1 Allgemeines 917
13.2 Herstellungsaufwand (§ 10f Abs. 1 EStG) 917
13.3 Erhaltungsaufwand (§ 10f Abs. 2 EStG) 918
13.3.1 Objektbeschränkung (§ 10f Abs. 3 EStG) 918
13.3.2 Miteigentum und Hinzuerwerb von Anteilen 918
14 Miteigentum an Grundstücken 919
14.1 Zurechnung der Einkünfte 919
14.2 Gesonderte und einheitliche Feststellung 919
14.3 Einnahmen 920
14.4 Werbungskosten und AfA 920
14.5 Entgeltliche Überlassung an einzelne Miteigentümer 920
14.6 Gemischte Nutzung von Gebäuden 921
15 Förderung des selbst genutzten und unentgeltlich überlassenen Wohneigentums nach dem Eigenheimzulagengesetz und 922
16 Nießbrauch und andere Nutzungsrechte an Grundvermögen 923
16.1 Begriff und zivilrechtliche Grundlagen 923
16.1.1 Grundsätze 923
16.1.2 Nießbrauchserlass 924
16.1.3 Nießbrauchsarten 924
16.1.4 Nießbrauch/Wohnrecht im Überblick 924
16.2 Allgemeine Besteuerungsgrundsätze 925
16.2.1 Zurechnung von Einkünften 925
16.2.2 Bestellung eines Nießbrauchs- oder eines anderen Nutzungsrechts zwischen nahen Angehörigen 926
16.2.3 Zuwendungsnießbrauch 926
16.2.4 Übersicht zum unentgeltlichen Zuwendungsnießbrauch 927
16.2.5 Übersicht zum entgeltlichen Zuwendungsnießbrauch 928
16.2.6 Teilentgeltlicher Zuwendungsnießbrauch 928
16.2.7 Vorbehaltsnießbrauch 929
16.2.7.1 Allgemeines 929
16.2.7.2 Übersicht 929
16.2.7.3 AfA für Eigentümer nach Erlöschen des Vorbehaltsnießbrauchs 930
16.3 Vermächtnisnießbrauch 931
16.4 Quoten- und Bruchteilsnießbrauch 931
16.5 Bruttonießbrauch 932
16.6 Dingliches Wohnrecht 932
16.6.1 Zugewendetes dingliches Wohnrecht 932
16.6.2 Vorbehaltenes dingliches Wohnrecht 932
16.7 Ablösung des Nießbrauchs 934
16.8 Obligatorische Nutzungsrechte 935
16.8.1 Zugewendetes obligatorisches Nutzungsrecht 935
16.8.2 Vorbehaltenes obligatorisches Nutzungsrecht 935
16.9 Fehlgeschlagener Nießbrauch 936
Teil V Sonstige Einkünfte (§ 22 EStG) 937
1 Überblick 937
2 Einkünfte aus wiederkehrenden Bezügen (§ 22 Nr. 1 EStG) 937
2.1 Allgemeines 937
2.2 Wiederkehrende Bezüge 938
2.2.1 Leistungen in Geld oder Geldeswert 938
2.2.2 Einheitlicher Entschluss 938
2.2.3 Wiederkehr von Zeit zu Zeit 939
2.2.4 Dauer 939
2.3 Abzugsverbot nach 939
2.3.1 Überblick 939
2.3.2 Freiwillige Unterhaltszuwendungen 940
2.3.3 Gesetzliche Unterhaltspflicht 940
2.3.4 Steuerlich relevante Zahlungen 940
2.4 Private Renten 940
2.4.1 Allgemeines 940
2.4.2 Gesetzliche Renten und »Rürup-Renten« 942
2.4.2.1 Allgemeines 942
2.4.2.2 Gesetzliche Renten 943
2.4.2.3 Bestimmte private Renten 943
2.4.2.4 Andere Leistungen 944
2.4.2.5 Besteuerungsanteil 944
2.4.2.6 Folgerenten-Problematik 946
2.4.2.7 Öffnungsklausel 947
2.4.2.8 Problematik der Doppelbesteuerung 948
2.4.2.9 Steuerfreie gesetzliche Renten 949
2.4.3 Sonstige private Renten 949
2.4.3.1 Allgemeines 949
2.4.3.2 Ertragsanteil bei Leibrenten 950
2.4.3.3 Ertragsanteil bei abgekürzten Leibrenten 951
2.4.3.4 Erhöhung der Rente 952
2.4.3.5 Herabsetzung der Rente 953
2.4.3.6 Renten bei mehreren Berechtigten 954
2.4.3.7 Keine »ganzjährige« Laufzeit 955
2.5 Private Veräußerungsleibrenten 955
2.5.1 Begriff 955
2.5.2 Wiederkehrende Leistungen als Entgelt 955
2.5.3 Behandlung beim Berechtigten 956
2.5.4 Behandlung beim Verpflichteten 956
2.5.5 Werbungskostenabzug 958
2.6 Dauernde Last 958
2.7 Kaufpreisraten und zeitlich begrenzte wiederkehrende Leistungen 959
2.8 Beispiel zu Kaufpreisraten 960
2.9 Exkurs: Betriebliche Veräußerungsrenten 961
2.9.1 Zusammenhang mit Betriebsvermögen 961
2.9.2 Gleichwertigkeit von Leistung und Gegenleistung 962
2.9.3 Betriebsveräußerung gegen Leibrente 962
2.9.3.1 Behandlung beim Veräußerer 962
2.9.3.2 Behandlung beim Erwerber 967
2.10 Exkurs: Veräußerung eines Mitunternehmeranteils gegen Leibrente 971
2.11 Exkurs: Veräußerung einer Beteiligung i. S. d. § 17 EStG gegen Leibrente 972
2.12 Exkurs: Betriebsveräußerung gegen Kaufpreisraten 972
2.12.1 Behandlung beim Berechtigten 972
2.12.2 Behandlung beim Verpflichteten 974
2.13 Exkurs: Betriebs- oder Mitunternehmeranteilsveräußerung gegen andere wiederkehrende Bezüge 975
2.13.1 Veräußerer 975
2.13.2 Erwerber 975
2.14 Exkurs: Veräußerung einzelner Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens gegen Leibrente 975
2.14.1 Behandlung beim Berechtigten 975
2.14.2 Behandlung beim Verpflichteten 976
2.15 Exkurs: Betriebliche Schadensrenten und Unfallrenten (Behandlung beim Empfänger) 976
3 Vermögensübertragung gegen Versorgungsleistungen 977
3.1 Überblick 977
3.2 Allgemeines 978
3.3 Begünstigtes Vermögen 979
3.3.1 Betrieb, Teilbetrieb und Mitunternehmeranteil 979
3.3.2 GmbH-Anteile 979
3.3.3 Andere Vermögensgegenstände 980
3.4 Unentgeltlichkeit 980
3.5 Empfänger des Vermögens 980
3.6 Ausreichende Erträge 980
3.7 Versorgungsleistungen 981
3.7.1 Behandlung beim Zahlenden 981
3.7.2 Behandlung beim Empfänger 981
3.8 Verträge unter Angehörigen 982
3.9 Nachträgliche Umschichtung durch den Vermögensübernehmer 982
3.10 Übergabeverträge bis 31. 12. 2007 982
3.11 Beispielsfälle 982
4 Private Veräußerungsgeschäfte (§ 22 Nr. 2 EStG) 984
4.11.1 Teilentgeltliche Übertragung 985
4.11.2 Überentgeltliche Übertragung 985
4.11.3 Rentenbarwert über 200 % des Werts des übertragenen Vermögens 985
5 Realsplitting (§ 10 Abs. 1a Nr. 1 EStG, § 22 Nr. 1a EStG) 986
5.1 Allgemeines 986
5.2 Voraussetzungen für das Realsplitting 987
5.3 Höchstbetrag 988
5.4 Weitere Aspekte 988
6 Nachgelagerte Besteuerung von Leistungen aus Altersvorsorgeverträgen (§ 22 Nr. 5 EStG) 989
Teil W Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften (§ 23 EStG) 990
1 Allgemeines 990
2 Gegenstand des Veräußerungsgeschäfts 990
3 Anschaffung und Veräußerung als Voraussetzungen eines Veräußerungsgeschäfts i. S. d. § 23 EStG 991
3.1 Anschaffung 991
3.1.1 Begriff 991
3.1.2 Vorgänge, die keine Anschaffung sind 991
3.2 Begriff der Veräußerung 992
3.2.1 Grundsatz 992
3.2.2 Übertragung von Miteigentumsanteilen 992
3.2.3 Erbauseinandersetzung und Realteilung 993
3.2.4 Teilentgeltliche Übertragung 994
3.2.5 Unentgeltliche Übertragung 994
3.2.6 Rückabwicklung 994
3.3 Identität des angeschafften und veräußerten Wirtschaftsguts 995
3.4 Veräußerungsfristen 995
3.4.1 Allgemeines 995
3.4.2 Fristberechnung 996
3.4.2.1 Maßgeblichkeit des obligatorischen Rechtsgeschäfts 996
3.4.2.2 Sonderfälle 996
3.4.2.3 Beispiele zur Fristberechnung 997
3.5 Einbeziehung von Gebäuden und Außenanlagen (§ 23 Abs. 1 Nr. 1 Sätze 997
3.5.1 Grundsätze 997
3.5.2 Erbbaurecht 998
3.5.3 Ausschluss von Wirtschaftsgütern, die zu eigenen Wohnzwecken genutzt wurden (§ 23 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 EStG) 998
3.6 Veräußerung entnommener Wirtschaftsgüter (§ 23 Abs. 1 Satz 1000
3.7 Veräußerung einer Beteiligung an einer Personengesellschaft (§ 23 Abs. 1 Satz 4 EStG) 1000
3.8 Veräußerung eingelegter/verdeckt eingelegter Wirtschaftsgüter (§ 23 Abs. 1 Satz 1001
3.9 Verdeckte Einlage von Grundstücken in eine Kapitalgesellschaft (§ 23 Abs. 1 Satz 5 Nr. 2 EStG) 1002
4 Ermittlung des Veräußerungsgewinns (§ 23 Abs. 3 EStG) 1003
4.1 Begriff des Veräußerungsgewinns 1003
4.2 Veräußerungspreis 1003
4.3 Anschaffungskosten 1004
4.4 Herstellungskosten 1005
4.5 Veräußerung entnommener Wirtschaftsgüter (§ 23 Abs. 3 Satz 1005
4.6 Veräußerung unentgeltlich erworbener Wirtschaftsgüter 1005
4.7 Minderung der Anschaffungs-/Herstellungskosten um die AfA (§ 23 Abs. 3 Satz 1006
4.8 Werbungskosten 1006
4.9 Bedeutung des Zufluss- und Abflussprinzips (§ 11 EStG) bei 1007
4.9.1 Grundsatz 1007
4.9.2 Anschaffungs- und Herstellungskosten 1007
4.9.3 Werbungskosten 1007
4.10 Veräußerung gegen Raten und Renten 1008
4.10.1 Raten 1008
4.10.2 Renten 1008
5 Freigrenze (§ 23 Abs. 3 Satz 1009
6 Verlustausgleichsverbot, Verlustabzugsverbot 1010
7 Subsidiaritätsklausel (§ 23 Abs. 2 EStG) 1010
8 Einnahmen aus der Nutzung des Wirtschaftsgutes während der Besitzzeit 1010
9 Beschränkte Steuerpflicht 1011
Teil X Steuerfreie Einnahmen (§§ 3 bis 3c EStG) 1012
1 Grundsätze 1012
2 Einzelne Steuerbefreiungen 1012
2.1 Leistungen aus Versicherungen (§ 3 Nr. 1 EStG) 1012
2.2 Lohnersatzleistungen (§ 3 Nr. 2 und Nr. 67 EStG) 1013
2.3 Kapitalabfindungen (§ 3 Nr. 3 EStG) 1013
2.4 Steuerbefreiungen beim Arbeitslohn 1014
2.5 Ersatz von Reisekosten, Kosten doppelter Haushaltsführung, Umzugskosten, Jobtickets und Fahrräder (§ 3 Nr. 13, § 3 Nr. 15, § 3 Nr. 16 und § 3 Nr. 37 EStG) 1014
2.6 Zukunftssicherung (§ 3 Nr. 62 EStG) 1015
2.6.1 Begriff 1015
2.6.2 Formen 1015
2.6.3 Steuerliche Behandlung 1016
2.6.4 Behandlung einzelner Zukunftssicherungsleistungen 1016
2.7 Übungsleiterfreibetrag (§ 3 Nr. 26 EStG) 1017
2.7.1 Allgemeines 1017
2.7.2 Tätigkeit 1017
2.7.3 Nebenberuflichkeit 1018
2.7.4 Vergleichbare Tätigkeit 1018
2.7.5 Begünstigte Auftraggeber und Zwecke 1018
2.7.6 Höhe des Freibetrags 1019
2.7.7 Zusammentreffen mit anderen Steuervergünstigungen 1019
2.8 Freibetrag nach 1019
2.9 Erhalt von Sachprämien durch Dritte bei Kundenbindungsprogrammen (§ 3 Nr. 38 EStG) 1020
3 Abzugsverbot gemäß § 3c EStG 1020
3.1 Abzugsverbot (§ 3c Abs. 1 EStG) 1020
3.2 40 %iges Abzugsverbot (§ 3c Abs. 2 EStG) 1020
Teil Y Entrichtung der Einkommensteuer 1021
1 Allgemeines 1021
2 Vorauszahlungen (§ 37 EStG) 1021
2.1 Grundsatz 1021
2.2 Anpassung von Vorauszahlungen 1021
2.3 Einschränkungen bei Festsetzung und Anpassung der Vorauszahlungen 1022
2.3.1 Bestimmte Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen 1022
2.3.2 Negative Einkünfte aus 1022
2.3.3 Nichtberücksichtigung von Kinderfreibeträgen und Kindergeld 1022
3 Steuerabzug 1022
3.1 Lohnsteuer 1023
3.2 Kapitalertragsteuer 1023
3.3 Steuerabzug bei Bauleistungen (§§ 48 bis 48d EStG) 1023
3.3.1 Steuerabzugspflicht (§ 48 Abs. 1 EStG) 1023
3.3.2 Begriff der Bauleistung 1023
3.3.3 Abzugsverpflichteter 1023
3.3.4 Leistender 1024
3.3.5 Abstandnahme vom Steuerabzug 1024
3.3.5.1 Erteilung der Freistellungsbescheinigung 1024
3.3.5.2 Bagatellgrenzen 1024
3.3.6 Abrechnung mit dem Leistenden 1025
3.3.7 Haftung 1025
3.3.8 Bemessungsgrundlage und Höhe des Steuerabzugs 1025
3.3.9 Entlastung aufgrund von Doppelbesteuerungsabkommen (§ 48d EStG) 1025
3.3.10 Anrechnung des Steuerabzugsbetrags (§ 48c EStG) 1025
3.3.11 Erstattungsverfahren 1026
4 Anrechnungsbeträge, Verrechnung von Kindergeld und Abschlusszahlung 1026
Stichwortverzeichnis 1027

Erscheint lt. Verlag 13.9.2021
Reihe/Serie Finanz und Steuern
Verlagsort Freiburg
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Steuern / Steuerrecht Einkommensteuer / Lohnsteuer
Schlagworte Außensteuerrecht • Außergewöhnliche Belastungen • Betriebsaufspaltung • Betriebsausgaben • Corona-Steuergesetzgebung • Doppelbesteuerungsverfahren • Einkommensteuer • Einkommensteuerrecht • Einkunftsarten • EST • Gewinnermittlung • Grobshäuser • Kapitaleinkünfte • Nießbrauch • Realteilung • Schlenk • Schmidt • Schustek • Sonderausgabe • Überentnahmen • Veranlagung • Verlustabzug • Zenthöfer
ISBN-10 3-7910-4952-6 / 3791049526
ISBN-13 978-3-7910-4952-6 / 9783791049526
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