1. Die deutsche Einheit

Denn am Anfang stand die Verfassung: Sie trat am 1. Januar 1871 in Kraft und begründete, als eine Revision der Verfassung des Norddeutschen Bundes von 1867, das »Deutsche Reich«. Deutschland war damit eine konstitutionelle Monarchie, die in Europa übliche Staatsform: Der Monarch – im Deutschen Reich der Kaiser, in Personalunion preußischer König – war institutionell eingehegt, nicht zuletzt durch die Bürger, die über die Wahl des Parlaments Einfluss auf das Staatsgeschehen nahmen.5 Den Zeitgenossen erschien eine Verfassung als selbstverständlich. Das allerdings war neu. Noch der Vorgänger des Kaisers auf dem preußischen Thron, König Friedrich Wilhelm IV., hatte eine Verfassung für Teufelszeug erklärt und sich erst mit der Revolution von 1848/49 zur preußischen Konstitution bereitgefunden.

Die Verfassung allerdings sollte das monarchische Prinzip befestigen und den Fürsten den Glauben schenken, es handele sich beim Deutschen Reich nicht um einen preußischen Zentralstaat mit starkem nationalstaatlichem Parlament, sondern um einen Fürstenbund. Auch die dritte und letzte Version der Verfassung vom April 1871, mit der nunmehr auch Württemberg und Bayern dem Reich angehörten, setzte mit dem Kaiser und den Fürsten ein. Zur Machtsicherung und als Garantie des monarchischen Elements war ein von den fünfundzwanzig Ländern bestückter sogenannter Bundesrat vorgesehen. Föderalismus und Fürstenherrschaft gingen in diesen Vorstellungen Hand in Hand. Der Bundesrat war nach dem Verfassungstext Träger der Souveränität. Er konnte Gesetze einbringen, und er musste den Gesetzen gemeinsam mit dem Parlament, dem »Reichstag«, zustimmen. An der Spitze des Bundesrats fungierte das Bundespräsidium, das der Monarch innehatte. Der Kaiser, wie man das Bundespräsidium vereinfachend nannte, war das Staatsoberhaupt, zuständig für die Außenpolitik sowie für Krieg und Frieden.

War also das Kaiserreich vornehmlich ein Fürstenbund, dominiert von einem reaktionären Preußen? Waren die Deutschen vor allem eines: Untertanen in einem Obrigkeitsstaat? Anders als Bismarck und später Wilhelm II. behaupteten, war das Deutsche Reich rechtlich nicht als Fürstenbund entstanden. Denn die Verfassung war nicht von einem Fürstengremium beschlossen, sondern vom Reichstag des Norddeutschen Bundes beraten und verabschiedet worden; die Abgeordneten dieses Parlaments aber waren durch ein modernes gleiches und allgemeines Männerwahlrecht gewählt worden. Die Grundlage des Staates war also nicht zuletzt ein Effekt der Volkssouveränität.6 Und auch die viel beschworene Hegemonie Preußens lässt sich angesichts der wachsenden Attraktivität und Bedeutung des Reichs in der Bevölkerung kaum mehr behaupten.7

Richtig ist dennoch, dass die Obrigkeit in Deutschland stark war und für die Disziplinierung und dichte Kontrolle der Bürgerinnen und Bürger sorgte: Die Durchsetzung der Schulpflicht etwa funktionierte relativ gut, die Pressezensur war bis in die neunziger Jahre für europäische Verhältnisse streng und, um ein weiteres Beispiel zu nennen, die ordnungsgemäße Erfassung der Wahlberechtigten und die Durchsetzung ihres Partizipationsrechts verliefen auch bei Minderheiten wie den polnischsprachigen Deutschen verhältnismäßig reibungslos. Eine starke Staatsmacht bedeutet neben Drangsalierung und Überwachung eben auch: einen Rechtsstaat, der immer wieder dafür sorgte, dass vor dem Gesetz alle gleich waren.8

Das Deutsche Kaiserreich war ein Kompromiss. Es entstand nicht nur als Ergebnis langwieriger Aushandlungsprozesse, sondern auch als Folge von Zufällen. Bismarck hatte keineswegs seit Jahren und in einsamer Genialität darauf hingearbeitet.9 Dass die Deutschen etwa gegen ihren westlichen Nachbarn siegen würden, hatte als so unwahrscheinlich gegolten, dass Frankreich, das bis dahin allgemein für die überlegene Militärmacht gehalten wurde, den Krieg nahezu leichtsinnig in Kauf nahm.10

Die Deutschen waren Untertanen einer Monarchie. Aber zugleich füllten sie ihre Rolle als freie und zunehmend politisierte Bürger aus – beides ging in Europa problemlos zusammen, viele hielten es sogar für zwei Seiten einer Medaille. Tatsächlich wurde die demokratische Seite des Kaiserreiches in den letzten zwanzig Jahren in der Forschung immer deutlicher herausgearbeitet.11

Im Verfassungsalltag und für die Bürger trat die Idee des reaktionären Fürstenbundes schnell in den Hintergrund. Das war möglich, weil der Verfassungstext ausgesprochen pragmatisch gehalten war – ein Kompromiss eben. Er sollte dem Einigungsprojekt nicht im Weg stehen. Ein Grundrechteteil fehlte, denn seine Ausarbeitung hätte womöglich wie 1848 in der Paulskirche zu viel Diskussionszeit erfordert und er hätte den Eindruck erwecken können, in Konkurrenz zu den traditionsreichen Grundrechtskatalogen der Einzelstaaten zu treten. Der Pragmatismus machte die Verfassung flexibel und offen. Das sollte sich in den kommenden Transformations- und Reformzeiten als ein Vorteil erweisen.

Und so bildete sich der Reichstag, den Bismarck einhegen wollte, im politischen Leben zur entscheidenden Institution und zum Symbol der nationalen Einheit heraus. Das Parlament hatte das Budgetrecht, das Gesetzesinitiativrecht und es musste den Gesetzen zustimmen. Außergewöhnlich an der Verfassung war das gleiche Männerwahlrecht, das es in diesem Ausmaß in kaum einem anderen Staat gab. Nahezu jeder Mann ab dem 25. Lebensjahr besaß das Stimmrecht, von den in Europa üblichen Ausnahmen abgesehen, etwa den Empfängern von Armenhilfe. Die Abgeordneten wurden in hochkompetitiven Wahlkämpfen gekürt. Als ein entscheidender Grund für das Wahlrecht galt in politischen und intellektuellen Kreisen immer wieder der Einsatz der Männer im Krieg (dieser Aspekt wird unten ausführlich zur Sprache kommen). Noch wichtiger war – insbesondere für Linke und Liberale –, dass die Verfassung mit dem modernen Wahlrecht in einem entscheidenden Punkt an ein großes Ereignis der deutschen Demokratiegeschichte anknüpfte: an die Verfassung der Paulskirche.

Das Parlament tagte öffentlich, auf...