Das Regierungsmitglied im parteipolitischen Diskurs (eBook)

Ein Beitrag zum verfassungsrechtlichen Amts- und Rollenverständnis

(Autor)

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2020 | 1. Auflage
182 Seiten
Nomos Verlag
978-3-7489-2227-8 (ISBN)

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Das Regierungsmitglied im parteipolitischen Diskurs -  Tobias Growe
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Die Studie widmet sich erstmals ganzheitlich den verschiedenen Sprecherrollen, die ein Regierungsmitglied im öffentlichen Diskurs einnehmen kann. Dabei steht die Frage im Fokus, inwieweit jeweils eine Positionierung zu Gunsten oder zu Lasten politischer Parteien rechtlich zulässig ist. Ausgehend von einer staatstheoretisch begründeten Rollendifferenzierung setzt sich der Verfasser zunächst mit Äußerungen auseinander, die in regierungsamtlicher Funktion erfolgen. Hierzu erörtert er neben dem Gebot parteipolitischer Neutralität auch bislang wenig diskutierte Fragen der Zuständigkeit. Sodann grenzt er die regierungsamtliche Kommunikation eingehend von Stellungnahmen in der Eigenschaft als Abgeordneter oder Parteipolitiker ab.
Erscheint lt. Verlag 11.11.2020
Reihe/Serie Studien zum öffentlichen Recht
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte Abgeordnetenmandat • Amtsträger • Amtswalter • Chancengleichheit der Parteien • Demokratie • demokratische Willensbildung • Gemeinwohl • GG • Grundgesetz • Informationstätigkeit • Kommunikationsgrundrechte • Mandat • Neutralität • Öffentliches Amt • Öffentlichkeitsarbeit • parlamentarisches Rederecht • Parteiamt • Parteipolitik • parteipolitische Neutralität • Parteipolitische Zurückhaltung • Politischer Beamter • PR • regierungsamtliche Öffentlichkeitsarbeit • Regierungsmitglied • Republik • Ressortkompetenz • Rollendifferenzierung • Sprecherrolle • Staatsleitung • Verbandskompetenz • Verfassung • Wahlfreiheit
ISBN-10 3-7489-2227-2 / 3748922272
ISBN-13 978-3-7489-2227-8 / 9783748922278
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