Zeitenwende - Der Angriff auf Demokratie und Menschenwürde (eBook)

Zeitenwende. Ein Prolog

Es gibt vielleicht kein aussichtsloseres Unterfangen als den Versuch, seine eigene Gegenwart zu verstehen. Wir sind Teilnehmer eines Geschehens, und Teilnehmer sind schlechte Beobachter. Das gilt umso mehr, als ziemlich viel von dem, was im Jahr 2020 geschieht, nach Erosion aussieht – nicht nur von Erwartbarem und Gewohntem, sondern auch von politischen und sozialen Sicherheiten.

Als wir dieses Buch zu schreiben begannen, im März 2020, befanden wir uns gerade am Anfang der Corona-Krise, die uns da noch kaum einschlägig für unsere Beschreibung einer »Zeitenwende« erschien. Uns ging es um Prozesse der Entdemokratisierung, den Antisemitismus, die Umfiguration der geopolitischen Lage, die Rückkehr der scheinbar Wahnsinnigen in die Weltpolitik – und die alles überwölbende Frage, wie unsere Gesellschaft so zu stärken sei, dass sie den neuen Herausforderungen begegnen kann. Und sich als Demokratie, als Offene Gesellschaft modernisieren kann.

Fragen der Demokratie, ihrer Bewahrung und Modernisierung, der Stärkung der Menschenrechte und des Schutzes der Menschenwürde hatten uns beide auf unterschiedliche Weise und auch aus unterschiedlichen Gründen seit vielen Jahrzehnten beschäftigt. Gerade weil wir, wie wir aus unseren vorherigen Gesprächen wussten, keineswegs in jeder Hinsicht übereinstimmten, schien es uns wichtig, gemeinsam über die Gefährdungen der Demokratie nachzudenken, zu streiten und, wenn es gut liefe, zu Gedanken zu kommen, auf die man allein nicht käme. Dialog und Streit sind der Sauerstoff der Demokratie, also trafen wir uns für ein paar Tage im März, um die Grundzüge dieses Buches zu entwickeln.

Knapp zwei Monate später, als wir uns erneut zu Gesprächen trafen, war alles anders. Zu allen Erosionsfaktoren, die wir im Begriff der »Zeitenwende« zusammenzufassen versuchten, kam es mit dem Coronavirus im Frühjahr 2020 zum Ende aller Gewissheiten, die zuvor den selbstverständlichen Hintergrund unserer Existenz bildeten.

Tatsächlich war der ungewöhnlichste Erwartungsbruch für fast alle Menschen, sich plötzlich in einer Situation zu finden, in der man keine Erwartungen ausbilden konnte. Von jetzt auf gleich war komplett unabsehbar geworden, wie nachhaltig sich eine Pandemie ausbreiten würde, wie man sie eindämmen könnte, was die ökonomischen, die sozialen, die psychologischen Folgen sein würden und wie sie sich, je nach Dauer der Krise, ausprägen würden. Die Ereignisse überschlugen sich und verdichteten sich zu einem Nicht-Ereignis, genannt Lockdown. Nicht nur unserer Gesellschaft wurde radikal klar, wie schnell Pläne, die politische Statik, die ökonomische Basis, die alltäglichen Gewohnheiten blitzschnell der Vergangenheit angehören können.

Eine Vollbremsung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Aktivitäten – das kannte man nicht, jedenfalls wenn man das Glück hatte, irgendwann in den letzten Jahrzehnten in Deutschland geboren und aufgewachsen zu sein. Eine vollständige Entleerung des öffentlichen Raumes. Eine physische Kontaktsperre. Und das Ganze unter der Dominanz der Wissenschaft, die unmittelbar das politische Entscheidungshandeln zu bestimmen begann, bis hin zu der Konsequenz, Grundrechte auf eine Weise zu beschränken, wie wir das noch bei unserem ersten Treffen im März für unmöglich gehalten hätten.

Die getroffenen Maßnahmen fruchteten erstaunlich gut – ablesbar an Statistiken zu Infektions-, Genesungs- und Sterberaten. Die Bundesrepublik erwies sich einmal mehr als unglaublich gut funktionierendes Land mit einem – trotz aller Sparexzesse, die auch vor den Krankenhäusern nicht haltmachten – hervorragenden Gesundheitssystem. Allerdings zeigten sich im Verlauf der Krise eine ganze Reihe von Faktoren, die direkt auch für unser gemeinsames Buch wichtig sind:

Insgesamt lässt sich die Krise als eine gigantische Versuchsanordnung beschreiben. In der Bundesrepublik wurde eine Demokratie im Ausnahmezustand getestet. Für unser Gespräch bedeutete das eine notwendige Erweiterung unserer Fragestellung. Hatten wir uns zunächst auf Fragen von Demokratie und Menschenrechten, von Rechtsextremismus und -terrorismus, auf die Latenz antisemitischer und rassistischer Einstellungen, die Erinnerungskultur und die politische Bildung in Deutschland konzentriert, öffnete sich uns nun ein viel breiteres Spektrum von Phänomenen, in denen sich eine Zeitenwende abspielt.

Zum Erscheinen des Buches wird längst noch nicht endgültig absehbar sein, wie nachhaltig die Krise die moderne Demokratie verändern wird – dazu ist unser Beobachtungszeitraum zu kurz. Aber immerhin wissen wir, dass Grundrechtseinschränkungen, wenn sie einleuchtend begründet werden, von großen Teilen der Bevölkerung ohne Murren akzeptiert werden. Das Prinzip, dass der Zweck die Mittel heilige, war insofern erfolgreich, als die Bekämpfung eines Virus für die Begründung des Aussetzens demokratischer Grundrechte ausreicht.

Vielleicht muss man darauf hinweisen, dass es ein Glücksfall ist, dass demokratische Parteien dieses Land regieren. Stellen wir uns die Bundesrepublik Deutschland vor, wenn Parteien wie die AfD Exekutivgewalt gehabt hätten und es sich um einen »Zweck« gehandelt hätte, der nicht objektiv die Frage des kurzfristigen Abbaus von Demokratie und...