Definition und Grenzen der Vorverlagerung von Strafbarkeit (eBook)

Dr. Uriel Möller studierte Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg und an der University of Edinburgh. Anschließend promovierte er an der Universität Osnabrück und der PUCRS (Brasilien) in gemeinsamer Betreuung.

Title Page 4
Copyright 5
Vorwort 6
Inhaltsübersicht 10
Table of Contents 14
Body 24
Abkürzungsverzeichnis 24
A. Einleitung und Methodik der Untersuchung 26
B. Die Krise des Strafrechts 30
I. Gesellschaftlicher und politischer Hintergrund des Strafrechts der Gegenwart 30
1. Die Risikogesellschaft 30
2. Der Wohlfahrtsstaat 33
3. Die Wende in Kriminologie und Kriminalpolitik 36
4. Die Terroranschläge vom 11. September 2001 und der „Krieg gegen den Terror” 40
5. Zusammenfassung 41
II. Die Reaktion der Strafrechtswissenschaft und des Strafgesetzgebers im 20. Jahrhundert und 21. Jahrhundert 41
1. Der moderne Funktionalismus 42
2. Die Bonner Schule 45
3. Einführung von Gefährdungsdelikten durch Strafgesetzgebung 47
4. Compliance 48
5. Das Terrorismusstrafrecht 49
6. Zusammenfassung 51
III. Die Diskussion um eine Krise des Strafrechts der Gegenwart 52
1. Die Kritik an der Effektivität des Präventionsstrafrechts: Symbolisches Strafrecht 53
a) Instrumentales Strafrechtsverständnis: Krise des Präventionsstrafrechts 54
b) Kommunikatives Strafrechtsverständnis: Symbolik als Teil der Normwirkung 56
c) Zusammenfassung und Stellungnahme 57
2. Die Kritik an der Legitimität des Präventionsstrafrechts: Verpolizeilichung und Vorverlagerung 57
a) Verpolizeilichung und Interventionsstrafrecht (Denaturierung) 58
b) Feindstrafrecht und Vorverlagerung (Grenzenlosigkeit) 59
c) Zusammenfassung 62
3. Zwischenergebnis zur Krise 63
IV. Die Vorverlagerung als Begriff in der Diskussion um eine Krise des modernen Strafrechts 64
C. Der Vorverlagerungsbegriff 66
I. Der Stand der Diskussion zum Vorverlagerungsbegriff 66
1. Definitionen der Vorverlagerung 67
a) Stufenlehre, Beendigung des Verbrechens und Vorverlagerung 69
b) Die zeitliche Antizipation als entscheidendes Merkmal des Vorverlagerungsbegriffs 71
c) Fehlende Rechtsgutsverletzung als entscheidendes Merkmal der Vorverlagerung 75
d) Zusammenfassung und Zwischenergebnis: Besondere Problematik tatsächliche Schädigung und Rechtsgutsverletzung sowie zeitlicher Aspekt 77
2. Verwandte Begriffe 78
a) Ausweitung und Erweiterung 78
b) Vorfeld 79
c) Ausdehnung 80
d) Neuschaffung 81
e) Zusammenfassung 81
3. Typen der Vorverlagerung 82
a) Vorverlagerung durch Gesetzgebung 82
b) Vorverlagerung durch Tatbestandsauslegung 90
c) Zusammenfassung 92
4. Zusammenfassung und kritische Würdigung des Forschungsstandes 93
a) Forschungslücke rechtshistorische Untersuchung 94
b) Forschungslücke Merkmale des Vorverlagerungsbegriffes 95
II. Vorverlagerung in der Rechtsgeschichte und Genese des Vorverlagerungsbegriffs 95
1. Fälle der Vorverlagerung in der Rechtsgeschichte 96
a) Vorverlagerung in der Antike – Römisches Strafrecht (cogitationis poenam nemo patitur) 96
b) Vorverlagerung im Mittelalter und der frühen Neuzeit 101
c) Ergebnis 102
2. Genese und Anwendungsgeschichte des Vorverlagerungsbegriffs 102
a) Stichprobenartige Untersuchung des deutschen Strafrechts von Anfang des 19. bis Anfang des 20. Jahrhunderts 104
b) Die 1930er-Jahre: Der Begriff „Vorverlegung” 108
c) Die 1970er-Jahre: Der Begriff „Vorverlagerung” 112
d) Zwischenergebnis 114
e) Das Verhältnis der Begriffe „Vorverlegung” und „Vorverlagerung” 114
f) Ergebnis zur Genese des Begriffs der Vorverlagerung und Bemerkungen zu seiner Bevorzugung 116
3. Die Neuartigkeit der Vorverlagerung: Zur Strafrechtswissenschaft und -praxis im 20. Jahrhundert 118
a) Gibt es eine Mehrheit von Gefährdungsdelikten gegenüber den Verletzungsdelikten erst seit der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts? 118
b) Besteht eine erhöhte Praxisrelevanz vorverlagerter Straftatbestände ab der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts? 120
c) Ergebnis 122
4. Ergebnis 122
III. Die Merkmale des Vorverlagerungsbegriffs 123
1. Die Überwindung des Verursachungsdogmas und die actio libera in causa 124
a) Der Aspekt der Zeitlichkeit und die Kausalitätstheorie 124
b) Die Geschichte der Vorverlagerung: Überwindung des Kausaldogmas 125
c) Qualifikation der actio libera in causa als atypischer Fall der Ausweitung von Strafbarkeit 125
d) Ergebnis 127
2. Tatsächliche Schädigung oder Rechtsgutsverletzung 128
a) Die Unterscheidung von Erfolg, Schädigung und Rechtsgutsverletzung 128
b) Die Rechtsgutsverletzung – Verhältnis von Schutzgut und Rechtsgut Vorverlagerungsdefinition
3. Die Verletzung des Schutzguts der Norm 134
a) Die Verletzbarkeit des Schutzguts der Norm 135
b) Das Sonderproblem der überindividuellen Schutzgüter und der Zwischenrechtsgüter 140
c) Ergebnis zur Verletzung des Schutzobjekts der Norm 153
4. Zusammenfassung, Definition: Strafbarkeit ohne Verletzung des Schutzobjekts der Norm 154
IV. Ergebnis zum Vorverlagerungsbegriff 156
D. Die Grenzen der Vorverlagerung 158
I. Der Stand der Diskussion zu den Grenzen der Vorverlagerung 158
1. Bestimmtheitsgrundsatz 159
2. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 160
a) Legitimes Ziel 160
b) Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit (ultima ratio) 162
c) Zusammenfassung und Zwischenergebnis 163
3. Schuldgrundsatz 163
a) Schuld als absolute Mindestvoraussetzung für Strafe 164
b) Schuld als relative Grenze der Strafzumessung 165
c) Zusammenfassung und Zwischenergebnis 165
4. Tatstrafrechtsprinzip 166
a) Formeller Gehalt des Tatstrafrechtsprinzips 166
b) Materieller Gehalt des Tatstrafrechtsprinzips 166
c) Zwischenergebnis 168
5. Gefährliche Handlungen als Mindestanforderung an die objektive Tatseite 168
a) Die Rechtsgutsgefährdung im Einzelfall (Offensività) als Mindestanforderung an die objektive Tatseite 169
b) Die abstrakte Gefährlichkeit einer Handlung als Mindestanforderung an die objektive Tatseite 179
c) Zusammenfassung und Ergebnis 185
6. Internbereich des Bürgers als absolute Grenze der Vorverlagerung 186
a) Straffreie Bereiche der Persönlichkeitsentfaltung? 187
b) Zwischenergebnis 189
7. Spezifische Grenzen der Vorverlagerung: Verhältnismäßigkeits- und Schuldgrundsatz 189
a) Strengere Angemessenheitsprüfung von vorverlagerten Straftatbeständen relativ zu den Verletzungsdelikten (Verhaltensnormebene) 190
b) Niedrigeres Strafmaß für vorverlagerte Straftatbestände relativ zu Verletzungstatbeständen (Sanktionsnormebene) 191
c) Zusammenfassung 193
8. Forschungslücke absolute Grenzen der Vorverlagerung und Kausalitätstheorie 194
9. Zusammenfassung 196
II. Die Äquivalenztheorie die neuen Bemühungen um ihre Überwindung und die Grenzen der Vorverlagerung
1. Die Äquivalenztheorie im Strafrecht 199
a) Kausalitätsfragen im Strafrecht vom 16. bis ins 18. Jahrhundert: Art. 147 CCC – Die Tödlichkeit einer Wunde 200
b) Die Kausalitätstheorie des entstehenden modernen Strafrechts zu Mitte des 18. Jahrhunderts 204
c) Der Durchbruch der Äquivalenztheorie im späten 19. Jahrhundert 213
d) Kritik an der Äquivalenztheorie im 19. und frühen 20. Jahrhundert (Adäquanztheorie von Kries
e) Ergebnis 226
2. Die Äquivalenztheorie in der Wissenschaftstheorie 227
a) Die erkenntnisphilosophischen Grundlagen der Äquivalenztheorie 228
b) Das Kausalurteil im Einzelfall: Kontrafaktualisten und Regularisten 239
c) Ergebnis 257
3. Wissenschaftstheoretische Kritik an der Äquivalenztheorie 258
a) Das Problem der Kausalgesetze: „Kausal”-Gesetz? 259
b) Die deterministischen Kausalgesetze und die Quantenphysik 265
c) Kausalgesetze als Basis der kontrafaktischen Kausalerklärung 270
d) Ergebnis 276
4. Die strafrechtswissenschaftliche Kritik an der Äquivalenztheorie im 21. Jahrhundert 277
a) Generalizing Singularism (Moore) 278
b) Die Condicio-per-quam-Formel (Koriath Kindhäuser)
c) Das Konzept des normativ-individualisierenden Kausalbegriffs (Haas und Renzikowski) 290
d) Zusammenfassung und Zwischenergebnis 294
5. Die Grundsätze der objektiven Zurechnung: Äußerste Grenze der Vorverlagerung? 295
a) Das Gefahrurteil der objektiven Zurechnung 296
b) A priori ungefährliche Handlungen? 297
c) Ergebnis 301
6. Ergebnis zur Überwindung der Äquivalenztheorie 302
III. Zusammenfassung 303
E. Ergebnis 306
Literaturverzeichnis 310