Bauvertragsrecht (E-Book) (eBook)

Vorwort 13
Kapitel 1Der Bauvertrag 15
A.Entwurf eines Bauvertrages 15
B.Der Abschluss des Bauvertrages 17
I.Zustandekommen von Verträgen nach allgemeinem Vertragsrecht 17
II.Der Abschluss des Bauvertrages durch Vertreter 23
C.Der Bauvertrag als Werkvertrag nach dem BGB 26
D.Zusammenfassung 30
Kapitel 2Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Bauvertrag 32
A.Grundlagen des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen 32
I.Erster Prüfungsschritt: Begriff der AGB 33
II.Einbeziehung von AGB in den Vertrag 36
III.Wirksamkeit von AGB – Inhaltskontrolle 38
B.Die VOB Teil B 43
C.Zusammenfassung 48
Kapitel 3Die geschuldete Bauleistung 50
A.Der Begriff des Bauwerks 50
B.Die Beschreibung der Bauleistung 54
I.Die Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis 57
II.Die funktionale Leistungsbeschreibung 59
C.Zusammenfassung 63
Kapitel 4Die Vergütung des Bauunternehmers 65
A.Vergütungsregelungen im gesetzlichen Bauvertragsrecht 65
B.Vergütungsregelungen in der VOB 69
I.Der Einheitspreisvertrag 70
II.Der Pauschalvertrag 73
III.Der Stundenlohnvertrag 75
C.Zusammenfassung 76
Kapitel 5Der Verbraucherbauvertrag 79
A.Begriff des Verbraucherbauvertrages 79
B.Besonderheiten bei Verbraucherbauverträgen 81
I.Die vorvertragliche Baubeschreibung und der Inhalt des ­Vertrages 82
II.Das Widerrufsrecht des Verbrauchers 83
III.Abschlagszahlungen und Sicherheiten 84
IV.Erstellung und Herausgabe von Unterlagen 86
C.Zusammenfassung 87
Kapitel 6Die Bauausführung bis zur Abnahme 89
A.Beiderseitige Kooperationspflichten 90
B.Vertragspflichten des Auftragnehmers 92
C.Vertragspflichten und Obliegenheiten des Auftraggebers 97
D.Zusammenfassung 100
Kapitel 7Die Bauzeit und Bauverzögerungs­tatbestände 102
A.Regelungen im BGB 103
I.Fälligkeit der Werkleistung 103
II.Verzug des Auftragnehmers 104
III.Annahmeverzug des Auftraggebers 107
B.Regelungen in der VOB 110
I.Vertragsfristen und Kontrollfristen 110
II.Ausführungsbeginn und Fertigstellung 111
III.Fristenberechnung 113
C.Rechtsfolgen der Nichteinhaltung von Vertragsfristen 114
I.Der Schadensersatzanspruch des Auftraggebers 115
II.Das Kündigungsrecht des Auftraggebers 117
III.Der Vertragsstrafenanspruch des Auftraggebers 121
D.Rechtsfolgen der Nichteinhaltung von Kontroll­fristen 124
E.Ansprüche des Auftragnehmers bei Bauablauf­störungen 126
I.Begriff der Behinderungen 126
1.Umstände aus dem Risikobereich des Auftraggebers 127
2.Streik oder Aussperrung, höhere Gewalt und andere unabwendbare Umstände 128
3.Witterungseinflüsse 128
II.Die Behinderungsanzeige des Auftragnehmers 129
III.Der Anspruch auf Verlängerung der Ausführungsfrist 130
IV.Der Mehrvergütungsanspruch wegen Bauablaufstörungen durch nachträgliche Änderungsanordnungen 130
V.Der Schadensersatzanspruch gemäß §?6 Abs.?6 VOB/B 131
VI.Der Entschädigungsanspruch gemäß §?642 BGB 132
F.Zusammenfassung 134
Kapitel 8Nachträge und Vergütungsänderungen 138
A.Die gesetzlichen Regelungen in §§?650b?ff. BGB 139
B.Preisänderung beim Einheitspreisvertrag nach der VOB/B 142
I.Preisanpassung gemäß §?2 Abs.?3 VOB/B bei Mengen­änderungen 142
II.Preisänderung gemäß §?2 Abs.?4 VOB/B bei Selbstübernahme von Leistungen 145
III.Preisänderung gemäß §?2 Abs.?5 VOB/B bei Leistungs­änderungen 146
IV.Preisänderung gemäß §?2 Abs.?6 VOB/B bei Zusatzleistungen 151
C.Preisänderung beim Pauschalvertrag (§?2 Abs.?7 VOB/B) 154
D.Vergütung für ausgeführte, aber nicht bestellte ­Leistungen (§?2 Abs.?8 VOB/B) 157
E.Vergütung für besondere planerische Leistungen (§?2 Abs.?9 VOB/B) 159
F.Vergütung von Stundenlohnarbeiten(§?2 Abs.?10 VOB/B) 161
G.Zusammenfassung 162
Kapitel 9Die Abnahme des Bauwerkes 168
A.Begriff und Wesen der Abnahme 168
B.Die Rechtswirkungen der Abnahme 169
I.Erfüllung des Bauvertrages 170
II.Umkehr der Beweislast bei Mängeln 170
III.Beginn der Verjährung von Mängelansprüchen 171
IV.Gefahrübergang 172
V.Fälligkeit der Vergütung 174
VI.Rechtsverluste bei fehlendem Vorbehalt 176
C.Der Anspruch auf Abnahme 178
I.Die Abnahmereife des Werkes 178
II.Die zur Abnahme Berechtigten 180
III.Die Rechtsfolgen der Abnahmeverweigerung 181
IV.Die Abnahme nach Kündigung 183
D.Die Arten der Abnahme 184
I.Die ausdrückliche Abnahme 185
II.Die konkludente Abnahme 188
III.Die Abnahmefiktionen 190
1.Die Abnahmefiktion nach §?640 Abs.?2 BGB 190
2.Die Abnahmefiktionen gemäß §?12 Abs.?5 VOB/B 191
IV.Die Teilabnahme 194
E.Zusammenfassung 195
Kapitel 10Baumängel und Mängelrechte 199
A.Die mangelhafte Bauleistung 199
I.Sachmängel und Rechtsmängel 199
II.Die vereinbarte Beschaffenheit 202
III.Die Eignung für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung 204
IV.Die Eignung für die gewöhnliche Verwendung und übliche Beschaffenheit 204
V.Anerkannte Regeln der Technik 205
B.Die Mängelrechte des Auftraggebers nach dem BGB 206
I.Die Mängelrechte vor der Abnahme 207
II.Die Mängelrechte nach erfolgter Abnahme 208
1.Die Nacherfüllung 209
2.Selbstvornahme und Aufwendungsersatz 213
3.Der Rücktritt 216
4.Die Minderung der Vergütung 218
5.Der Anspruch auf Schadensersatz 220
6.Der Ersatz vergeblicher Aufwendungen 224
7.Das Leistungsverweigerungsrecht des Auftraggebers 224
III.Der Einwand der Sowieso-Kosten und Abzug Neu für Alt 226
C.Die Mängelrechte des Auftraggebers nach der VOB/B 228
I.Mängelansprüche vor der Abnahme der Bauleistung 230
1.Die Beseitigung vertragswidriger Baustoffe 230
2.Die Mängelbeseitigung 230
3.Der Anspruch auf Schadensersatz 232
4.Die Kündigung 232
II.Die Mängelansprüche nach erfolgter Abnahme 234
1.Die Nacherfüllung 234
2.Selbstvornahme und Kostenerstattung 236
3.Die Minderung der Vergütung 238
a)Unzumutbarkeit der Mangelbeseitigung für den Auftraggeber 238
b)Unmöglichkeit der Mängelbeseitigung 239
c)Ablehnung der Mängelbeseitigung durch den Auftragnehmer wegen unverhältnismäßig hohen Aufwands 240
d)Die Minderungserklärung 240
e)Die Berechnung der Minderung 241
4.Der Anspruch auf Schadensersatz 241
III.Die Haftungsbefreiung des Auftragnehmers gemäß §?13 Abs.?3 VOB/B 243
D.Die Verjährungsfristen für Mängelansprüche 245
I.Grundlagen 245
II.Die Verjährungsfristen des §?634a BGB 246
III.Die Verjährungsfristen des §?13 Abs.?4 VOB/B 246
IV.Das arglistige Verschweigen eines Mangels 249
V.Das Organisationsverschulden 250
VI.Der zeitliche Ablauf der Verjährungsfrist für Mängelansprüche 252
1.Der Beginn der Verjährungsfrist 252
2.Hemmung und Neubeginn der Verjährungsfrist 252
E.Mängelverantwortung mehrerer Beteiligter 255
F.Zusammenfassung 258
Kapitel 11Abrechnung, Zahlungen und Verjährung 263
A.Abrechnung und Rechnungserteilung 263
I.Die prüfbare Abrechnung 263
II.Abrechnung und Vertragstyp 264
III.Die Schlussrechnung des Unternehmers 266
B.Zahlung der Vergütung 267
I.Abschlagszahlungen 268
II.Vorauszahlungen 270
III.Die Schlusszahlung 271
IV.Teilschlusszahlung 273
C.Folgen verspäteter Zahlung 274
I.Verzug 275
II.Weitere Verzugsfolgen 277
III.Skontoabzug nur bei Vereinbarung 277
D.Verjährung des Vergütungsanspruchs 279
E.Zusammenfassung 282
Kapitel 12Sicherheiten 286
A.Sicherheiten zugunsten des Auftraggebers 287
I.Vertragserfüllungssicherheit 288
II.Sicherheit für Mängelansprüche 290
III.Sicherheit bei Abschlags- und Vorauszahlungen 291
IV.Arten von Sicherheiten 292
1.Die Bürgschaft, §?17 Abs.?4 VOB/B 293
2.Die Hinterlegung von Geld, §?17 Abs.?5 VOB/B 296
3.Der Einbehalt von Geld, §?17 Abs.?6 VOB/B 296
V.Rückgabe der Sicherheiten 297
B.Sicherheiten zugunsten des Auftragnehmers 298
I.Die Bauhandwerkersicherungshypothek 298
II.Die Bauhandwerkersicherung nach §?650f BGB 300
C.Zusammenfassung 302
Kapitel 13Alternative Streitbeilegung 306
A.Notwendigkeit alternativer Streitbeilegung 306
B.Streitschlichtung 308
I.Verträge mit Behörden, §?18 Abs.?2 308
II.Das Verfahren zur Streitbeilegung gemäß §?18 Abs.?3 VOB/B 309
III.Die Anrufung einer Materialprüfungsstelle gemäß §?18 Abs.?4 VOB/B 309
IV.Die Einholung eines Schiedsgutachtens 310
V.Die Durchführung eines selbstständigen Beweisverfahrens, §§?485?ff. ZPO 312
C.Schlichtungs- und Schiedsordnungen 314
I.Die Schlichtung 316
II.Das Schiedsgerichtsverfahren 317
D.Zusammenfassung 318
Anhang 1 321
Anhang 2 328
Anhang 3 376
Vergabe? und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B (VOB/B)– Ausgabe 2016 –Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen 376
Stichwortverzeichnis 397
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