Die Entwicklung des Ökosystemansatzes im Völkerrecht und im Recht der Europäischen Union (eBook)

Cover 1
Kapitel 1 Einleitung 21
A. Thema und Zielsetzung der Untersuchung 21
B. Gang der Untersuchung 26
Kapitel 2 Grundlagen des marinen Ökosystemschutzes 29
A. Marine Ökosysteme und ihre Belastungsfaktoren 29
I. Bestandteile von Ökosystemen 29
1. Die Lebensgemeinschaft des marinen Ökosystems 30
a) „Produzenten“ 30
b) „Konsumenten“ 30
c) „Destruenten“ 31
d) „Ökosystemingenieure“ 32
2. Der Lebensraum in marinen Ökosystemen 34
a) Das Benthal 35
b) Das Pelagial 36
3. Die Umweltfaktoren und Wechselwirkungen in Ökosystemen 37
a) Umweltfaktoren 38
b) Energiefluss und Stoffkreisläufe in Ökosystemen 38
II. Abgrenzung und Unterteilung der Ökosysteme 40
III. Belastungsfaktoren anthropogener Nutzungen für marine Ökosysteme 41
1. Umweltrisiken und -belastungen durch die Seeschifffahrt 42
2. Belastungen durch Schadstoffe 44
a) Anorganische Schadstoffe 44
b) Ölverschmutzungen 46
c) Organische Schadstoffe 48
d) Nährstoffeinträge und Eutrophierung 49
3. Erdöl- und Erdgasgewinnung 50
4. Invasive Arten 51
5. Marine Kies- und Sandgewinnung 53
6. Verlegung von unterseeischen Rohrleitungen und Stromkabeln 54
7. Errichtung und Betrieb von Offshore- Windenergieanlagen 55
8. Fischerei 56
9. Marikultur (marine Aquakultur) 62
10. Tourismus 64
11. Klimawandel, globale Erwärmung und Veränderungen des Meeresspiegels 65
B. Instrumente zum Schutz, zur Entwicklung und zur Wiederherstellung mariner Ökosysteme 67
I. Schutzgebiete und Schutzgebietssysteme 68
1. Definitionen 68
2. Grundlegende Schutzgebietstypen 72
a) Meeresschutzgebiete als Instrument des Natur- und Biodiversitätsschutzes 72
b) Meeresschutzgebiete als Instrument des Fischereimanagements 75
c) Meeresschutzgebiete zum Schutz vor Belastungen durch die Schifffahrt 76
II. Umweltverträglichkeitsprüfungen 78
III. Sonstige Instrumente zum Schutz oder zur Wiederherstellung mariner Ökosysteme 81
1. Bestandsschutz 82
2. Artenschutz 84
3. Raumplanerische Instrumente 85
IV. Zusammenfassung 87
Kapitel 3 Der Ökosystemansatz 89
A. Konzeptionelle Entwicklung des Ökosystemansatzes 89
B. Definitionen des Ökosystemansatzes 91
I. Definition der Interagency Ecosystem Management Task Force 92
II. Definition im Sinne des Übereinkommens über die biologische Vielfalt 92
III. Definition im Sinne des Übereinkommens zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks 93
IV. Definition des Internationalen Rats für Meeresforschung 94
V. Definition der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen in Bezug auf die Fischerei 94
VI. Vergleich der Definitionen und Zwischenfazit 96
C. Ökosystemansatz – ökosystembasierter Ansatz – ökosystemorientierter Ansatz: unterschiedliche Begriffe – unterschiedliche Bedeutung? 98
Kapitel 4 Der Ökosystemansatz im Völkerrecht 102
A. Der Ökosystemansatz im globalen Völkerrecht 102
I. Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen 102
1. Einteilung der Meereszonen nach dem SRÜ 103
2. Untersuchung der Ausrichtung der Meeresumweltschutzregelungen nach Art. 192 ff. SRÜ 107
3. Untersuchung der Ausrichtung der Regelungen über die Erhaltung und Nutzung der lebenden Ressourcen 109
a) Erhaltung und Nutzung der lebenden Ressourcen in der AWZ 110
b) Erhaltung und Nutzung der lebenden Ressourcen in der Hohen See 113
c) Zwischenergebnis 114
4. Zulässigkeit von Fort- und Weiterentwicklungen nach Art. 197 und Art. 237 SRÜ 114
II. Das UN-Abkommen zur Durchführung der Bestimmungen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 über die Erhaltung und Bewirtschaftung von gebietsübergreifenden und weit wandernden Fischarten 117
III. Das UN-Übereinkommen über die biologische Vielfalt 122
1. Anwendbarkeit der CBD neben dem SRÜ 123
2. Geltungsbereich der CBD 124
3. In-situ-Erhaltung der biologischen Vielfalt 125
4. Verankerung des Begriffes „Ökosystemansatz“ im Vertragstext der CBD 126
5. Entwicklung des Ökosystemansatzes im Rahmen der CBD 127
a) Erstmalige Verwendung des Begriffes „Ökosystemansatz“ im Rahmen der CBD 127
b) Die Beschlüsse der Vertragsstaatenkonferenzen zum Ökosystemansatz 130
aa) Beschluss V/6 130
bb) Beschluss VI/12 138
cc) Beschluss VII/11 140
dd) Beschluss IX/7 165
c) Bewertung der Prinzipien zur Anwendung des Ökosystemansatzes im Sinne der CBD 169
d) Umsetzung des Ökosystemansatzes im Sinne der CBD 175
e) Rechtswirkung der Beschlüsse der Vertragsstaatenkonferenzen 178
6. Zusammenfassende Bewertung des Ökosystemansatzes der CBD 185
B. Der Ökosystemansatz innerhalb der Organpraxis der Vereinten Nationen – Entwicklung und Tendenzen 188
I. Die Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen 189
1. Resolutionen der Generalversammlung zu Ozeanen und Seerecht 189
2. Resolutionen der Generalversammlung zur Fischerei 194
3. Rechtsnatur und Bindungswirkung der Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen 197
II. Die Berichte des UN-Generalsekretärs über Ozeane und Seerecht 199
III. Der Bericht der 7. Tagung des offenen informellen Beratungsprozesses über Ozeane und Seerecht 213
IV. Die Tätigkeit der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen: Verhaltenskodex für eine verantwortungsvolle Fischerei und der Ökosystemansatz in der Fischerei 219
V. Zusammenfassung 229
C. Der Ökosystemansatz im regionalen Völkerrecht 230
I. Die Regelungen für den Nordostatlantik 231
1. Das Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks (OSPAR-Übereinkommen) 231
a) Der Geltungsbereich des OSPAR-Übereinkommens 231
b) Die Ziele und Prinzipien des Übereinkommens 233
c) Die Anlage V zum OSPAR-Übereinkommen über den Schutz und die Erhaltung der Ökosysteme und der biologischen Vielfalt des Meeresgebiets 235
d) Der Ökosystemansatz im Sinne des OSPARÜbereinkommens 237
aa) Die Beschreibung des Ökosystemansatzes im Sinne des OSPAR-Übereinkommens 237
bb) Die Umweltstrategie für den Nordostatlantik 239
cc) Ausschluss der Fischereiwirtschaft 242
dd) Die Verwirklichung des Ökosystemansatzes im Rahmen des OSPAR-Übereinkommens 245
e) Zusammenfassung 247
2. Übereinkommen über die zukünftige multilaterale Zusammenarbeit in der nordostatlantischen Fischerei (NEAFC-Übereinkommen) 247
a) Der räumliche und sachliche Anwendungsbereich 248
b) Die Ziele und Aufgaben im Sinne des Übereinkommens 251
c) Maßnahmen der Kommission 252
II. Regelungen für den Atlantik mit Relevanz für den Nordostatlantik 254
1. Die Internationale Konvention zur Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik (ICCAT-Konvention) 254
a) Ziel und Geltungsbereich der ICCAT-Konvention 254
b) Die Aufgaben der ICCAT 255
c) Die ICCAT und der Ökosystemansatz 256
2. Das Übereinkommen über die Lachserhaltung im Nordatlantik (NASCO-Übereinkommen) 259
3. Die Tätigkeit des Internationalen Rats für Meeresforschung mit besonderer Berücksichtigung des Ökosystemansatzes in Bezug auf den Nordostatlantik 262
III. Die Entwicklung des Ökosystemansatzes im Rahmen der Internationalen Nordseeschutzkonferenzen 268
1. Die Erklärungen der Internationalen Nordseeschutzkonferenzen – völkerrechtliche Einordnung 269
2. Entstehungsgeschichte der Internationalen Nordseeschutzkonferenzen 269
3. Ergebnisse der Internationalen Nordseeschutzkonferenzen 271
Kapitel 5 Der Ökosystemansatz im Recht der Europäischen Union 276
A. Die Entwicklung des Ökosystemansatzes in der Meeresumweltpolitik der Europäischen Union 276
I. Sechstes Umweltaktionsprogramm 277
II. Kommissionsmitteilung „Hin zu einer Strategie zum Schutz und zur Erhaltung der Meeresumwelt“ 278
III. Kommissionsmitteilung „Thematische Strategie für den Schutz und die Erhaltung der Meeresumwelt“ 279
IV. Grünbuch über die künftige Meerespolitik der EU 281
V. Blaubuch zur zukünftigen Meerespolitik der EU 283
VI. Kommissionsmitteilung „Die Rolle der Gemeinsamen Fischereipolitik bei der Umsetzung eines ökosystemorientierten Ansatzes zur Bewirtschaftung der Meeresgebiete“ 286
VII. Kommissionsmitteilung „Leitlinien für einen integrierten Ansatz der Meerespolitik“ 287
VIII. Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Gemeinsamen Fischereipolitik und dem Ökosystemansatz beim Fischereimanagement 289
B. Die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie und der Ökosystemansatz 290
I. Ziel und Gegenstand der Richtlinie 291
II. Guter Umweltzustand 292
III. Festlegung von Meeresstrategien 294
1. Anfangsbewertung 295
2. Bestimmung des guten Umweltzustands anhand qualitativer Deskriptoren 296
3. Festlegung von Umweltzielen und Indikatoren 298
4. Maßnahmen- und Überwachungsprogramme 299
IV. Zwischenergebnis 300
C. Der Beschluss der Kommission über Kriterien und Standards zur Feststellung des guten Umweltzustands von Meeresgewässern 301
I. Allgemeine Bedingungen für die Anwendung der Kriterien zur Feststellung des guten Umweltzustands 303
II. Kriterien zur Feststellung eines guten Umweltzustands nach Maßgabe der Deskriptoren in Anhang I der MSRRL 306
D. Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Gemeinsame Fischereipolitik 307
E. Ergebnis 312
Kapitel 6 Struktur, normative Einordnung und Verhältnis des Ökosystemansatzes zu anderen umweltvölkerrechtlichen Prinzipien und Ansätzen 315
A. Struktureller Charakter des Ökosystemansatzes: „Strategie“, „Methode“, „Ansatz“, „Prinzip“ oder „Regel“? 315
I. Der Ökosystemansatz als „Strategie“, „Methode“, „Ansatz“ bzw. „Prinzip“ 316
1. Begriffserläuterungen 316
2. Zuordnung 318
II. Normative Struktur des Ökosystemansatzes? 319
1. Zum Begriff der (Rechts)-Norm 319
2. Unterscheidung zwischen Rechtsregeln und Rechtsprinzipien 320
a) Unterscheidung nach Ronald Dworkin 321
b) Unterscheidung nach Robert Alexy 323
c) Das Unterscheidungskriterium der Allgemeinheit bzw. Generalität 324
d) Übertragbarkeit der Abgrenzungstheorien auf das Völkerrecht? 326
3. Zuordnung des Ökosystemansatzes 328
B. Völkerrechtliche Einordnung des Ökosystemansatzes in das System der Völkerrechtsquellen nach Art. 38 des IGH-Statuts 331
I. Völkerrechtlicher Vertrag, Art. 38 Abs. 1 lit. a) des IGHStatuts 332
II. Völkergewohnheitsrecht, Art. 38 Abs. 1 lit. b) des IGHStatuts 333
III. Allgemeine Rechtsgrundsätze, Art. 38 Abs. 1 lit. c) des IGH-Statuts 337
IV. Zwischenergebnis 339
C. Der Ökosystemansatz als Gegenstand des soft law 339
I. Soft law – Begriffsbestimmung 340
II. Erscheinungsformen des soft law 343
III. Rechtswirkungen des soft law 344
IV. Einordnung des Ökosystemansatzes 346
D. Verhältnis des Ökosystemansatzes zu anderen Managementund Schutzansätzen und zu umweltvölkerrechtlichen Prinzipien 347
I. Konzept der nachhaltigen Entwicklung 347
II. Vorsorgeprinzip 353
III. Verursacherprinzip 357
IV. Grundsatz der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortung 359
V. Kooperationsprinzip 362
VI. Zusammenfassung 363
Kapitel 7 Die Verwirklichung des Ökosystemansatzes im Regelungsbereich des Nordostatlantiks – Fazit und Ausblick 365
A. Fazit 365
B. Ausblick 379
Literaturverzeichnis 383