Zivil- und familienrechtliche Grundlagen der Sozialen Arbeit (eBook)

Cover 1
Teil I: Allgemeine Grundlagen 24
Kapitel 1: Recht und Rechte 24
I. Ein paar Grundbegriffe des Rechts – Worüber wir hier reden… 24
1. Recht 24
2. Objektives und subjektives Recht 24
3. Rechtsverhältnis 25
II. Rechtsquellen - Wo Recht her kommt… 25
III. Systematisierungen - … und wie man sich darin orientieren kann 27
1. Öffentliches und Privates Recht - Rechtsschubladen 27
2. Anspruchsgrundlagen und Hilfsnormen – Das Aufdröseln des Rechts 29
a) Anspruchsgrundlagen 29
b) Hilfsnormen 29
Kapitel 2: Die Arbeit mit dem Recht – Das juristische Handwerkszeug 30
I. Die juristische Methode 30
1. Wer will was von wem … - Der Prüfgegenstand 30
2. …woraus? – Der Einstieg in die Rechtsprüfung 31
3. Die Subsumtion – Der Kern der Rechtsprüfung 31
4. Festhalten des Ergebnisses 32
5. Zusammenfassung 32
II. Die Rechtsfindung 33
1. Definitionen und unbestimmte Rechtsbegriffe – Ein bisschen juristische Methodenlehre 33
2. Analogie 34
Teil II: Grundlagen des Zivilrechts 36
Kapitel 1: Grundlagen des Bürgerlichen Rechts 36
I. Überblick über das BGB 36
II. Rechtsfähigkeit – Der Mensch und andere Personen 36
1. Übungsfall 1 36
2. Begriff und Überblick 36
3. Natürliche Person 37
a) Beginn der Rechtsfähigkeit 38
b) Ende der Rechtsfähigkeit 39
4. Juristische Person 39
a) Begriff und Bedeutung 39
b) Stiftung 40
c) Eingetragener Verein 40
d) Rechtsfähige Personengesellschaft 40
5. Lösungshinweise zum Übungsfall 1 41
Kapitel 2: Das rechtsgeschäftliche Handeln 41
I. Übungsfall 2 41
II. Überblick und Grundbegriffe der Rechtsgeschäftslehre 42
1. Überblick über die Entstehung schuldrechtlicher Ansprüche 42
2. Das Rechtgeschäft 42
III. Die Willenserklärung – Das Herz eines Rechtsgeschäfts 43
1. Überblick 43
2. Der subjektive Erklärungstatbestand einer Willenserklärung 43
a) Handlungswille 43
b) Erklärungswille 44
c) Geschäftswille 45
3. Der objektive Erklärungstatbestand einer Willenserklärung 45
4. Arten und Wirksamwerden einer Willenserklärung 46
a) Arten von Willenserklärungen 46
b) Wirksamkeit von Willenserklärungen 46
5. Der Inhalt der Willenserklärung – Was ist gewollt? 48
6. Bedingungen und Befristungen – Eine Hintertür für Verbindlichkeiten 49
IV. Der Vertrag 50
1. Begriff und Überblick 50
2. Angebot 50
3. Annahme 51
4. Inhaltsgleichheit von Angebot und Annahme 52
5. Ungültige Rechtsgeschäfte – Was nicht vereinbart werden darf 53
V. Willensmängel 54
1. Bewusste Willensmängel und Irrtümer 54
2. Arglistige Täuschung und widerrechtliche Drohung 55
VI. Formvorschriften 56
VII. Die Durchführung von Verträgen 57
1. Haupt- und Nebenpflichten 57
2. Vertragliche Schadensersatzansprüche 57
3. Gesetzlich geregelte Verträge 58
a) Allgemeines 58
b) Austauschverhältnisse 58
c) Überlassung einer Sache 59
d) Tätigkeiten für andere 59
VIII. Die Vertretung – Handeln für andere 60
IX. Die Verjährung – Ein allgemeines Leistungsverweigerungsrecht 61
X. Prüfschema und Lösungshinweise zum Übungsfall 2 62
XI. Die Geschäftsfähigkeit – Kinder und andere „unmündige“ Personen 63
1. Begriff und Überblick 63
2. Probleme bei Erwachsenen 63
a) Geschäftsunfähige Erwachsene 63
b) Punktuelle Störungen der Geistestätigkeit geschäftsfähiger Personen – Der „Aussetzer“ 65
3. Minderjährige 66
a) Übungsfall 3 66
b) Geschäftsunfähigkeit 66
c) Beschränkte Geschäftsfähigkeit 66
d) Haftungsbeschränkungen – Der Schutz des Kindes vor seinen Eltern 72
e) Übersicht, Prüfschema und Lösungshinweise zum Übungsfall 3 72
XII. Die Rückabwicklung fehlgeschlagener Verträge 74
Kapitel 3: Die unerlaubte Handlung 75
I. Überblick 75
II. Haftung aus unerlaubter Handlung 76
1. Übungsfall 4 76
2. Überblick 76
3. Objektiver Tatbestand der unerlaubten Handlung 76
a) Rechtsgutsverletzung 76
b) Geschützter Personenkreis 78
c) Verletzungshandlung 78
d) Schaden 79
e) Kausalität 79
4. Rechtswidrigkeit 81
a) Notwehr 81
b) Notstand 82
c) Selbsthilfe 83
d) Einwilligung des Verletzten 83
5. Verantwortlichkeit 84
a) Verschulden 84
b) Verschuldensfähigkeit 85
6. Umfang der Schadensersatzpflicht 86
a) Vermögensschaden 87
b) Nichtvermögensschaden 87
c) Sonstiger Schaden 87
d) Schadensersatz und Ansprüche aus Sozialversicherung 88
7. Mitverschulden 89
8. Prüfschema und Lösungshinweise zum Übungsfall 4 90
III. Verletzung eines Schutzgesetzes 91
IV. Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung 91
V. Haftung für den Verrichtungsgehilfen 91
VI. Haftung des Aufsichtspflichtigen 92
1. Inhalt und Bedeutung der Aufsichtspflicht 92
a) Überblick 92
b) Aufsichtsbedürftige 92
c) Begründung der Aufsichtspflicht 92
d) Anforderungen der Aufsichtspflicht 93
2. Die Haftung des Aufsichtspflichtigen 95
a) Übungsfall 5 95
b) Konsequenzen von Aufsichtspflichtverletzungen 95
c) Die Haftung des Aufsichtspflichtigen für Schäden bei Dritten 95
d) Übersicht, Prüfschemata und Lösungshinweise zum Übungsfall 5 96
VII. Haftung aus Amtspflichtverletzung 98
VIII. Schädigermehrheit 98
IX. Unterlassung 99
Kapitel 4: Gewalt im sozialen Nahraum 100
I. Überblick 100
II. Der strafrechtliche Schutz 100
III. Der polizeirechtliche Schutz 101
IV. Der zivilrechtliche Schutz 102
1. Übungsfall 6 102
2. Überblick 102
3. Der Schutz des Gewaltschutzgesetzes 102
a) Überblick und Anwendungsbereich 102
b) Die Wohnungsüberlassung 104
c) Schutzanordnungen 106
4. Der allgemeine zivilrechtliche Schutz 108
5. Der eherechtliche Schutz 109
a) Der Schutzmechanismus 109
b) Tatbestandsvoraussetzungen 109
c) Zeitliche Fristen für die Geltendmachung des Anspruchs 110
d) Modalitäten der Zuweisung 111
6. Lösungshinweise zum Übungsfall 6 111
Teil III: Grundlagen des Familienrechts 113
Kapitel 1: Abstammungsrecht 113
I. Übungsfall 7 113
II. Begriffe und Bedeutung 113
III. Mutterschaft 115
IV. Vaterschaft 115
1. Überblick 115
2. Vaterschaft kraft Ehe 116
a) Die Zurechnung des Kindes zum Ehemann der Mutter 116
b) Die Korrektur der Vaterschaftszurechnung 117
3. Vaterschaft kraft Anerkennung 122
a) Formale Erfordernisse 122
b) Inhaltliche Erfordernisse 124
c) Besonderheiten bei der Korrektur der Vaterschaft 125
4. Vaterschaft kraft gerichtlicher Feststellung 126
5. Das Recht des Kindes auf Kenntnis seiner Abstammung 127
V. Prüfschema und Lösungshinweise zum Übungsfall 7 128
Kapitel 2: Elterliche Sorge 129
I. Grundlagen 129
1. Gegenstand und Bedeutung elterlicher Sorge 129
2. Strukturen elterlicher Sorge 130
a) Befugnisse 130
b) Personen- und Vermögenssorge 130
c) Tatsächliche und gesetzliche Sorge 132
II. Die Ausübung elterlicher Sorge 132
1. Übungsfall 8 132
2. Überblick 132
3. Die Erziehung des Kindes 132
a) Allgemeines 132
b) Das Wohl des Kindes als Richtschnur der Erziehung 133
c) Erziehungsziel 133
d) Leitlinien für die Erziehung 133
e) Durchsetzung gegenüber dem Kind 135
4. Grenzen elterlicher Sorge 135
a) Überblick 135
b) Verletzungen der körperlichen Integrität 135
c) Freiheitsentziehende Maßnahmen 136
d) Beschränkung der gesetzlichen Vertretungsmacht im Geschäftsverkehr 139
e) Teilmündigkeit des Minderjährigen 141
f) Öffentlich-rechtliche Beschränkungen 142
5. Lösungshinweise zum Übungsfall 8 142
III. Befugnisse gegenüber Dritten 143
1. Der deliktische Schutz des Elternrechts 143
2. Der Herausgabeanspruch 144
a) Übungsfall 9 144
b) Bedeutung und Voraussetzungen 144
c) Lösungshinweise zum Übungsfall 9 145
3. Das Umgangsbestimmungsrecht 146
IV. Sonstige Rechtswirkungen des Eltern-Kind-Verhältnisses 146
1. Der Kindesname 146
2. Der Wohnsitz des Kindes 147
3. Allgemeine Rechtswirkungen des Eltern-Kind-Verhältnisses 148
V. Die Inhaber der elterlichen Sorge 149
1. Gemeinsame Sorge – Das Problem der Koordination zweier Sorgerechte 149
a) Übungsfall 10 149
b) Überblick 149
c) Zusammenlebende Eltern 150
d) Getrennt lebende Eltern 151
e) Lösungshinweise zum Übungsfall 10 154
2. Die Aufhebung der gemeinsamen Sorge 154
a) Übungsfall 11 154
b) Überblick 154
c) Allgemeine Voraussetzungen der Aufhebung der gemeinsamen Sorge 155
d) Besondere Voraussetzungen der Sorgerechtsübertragung 156
e) Lösungshinweise zum Übungsfall 11 158
3. Unverheiratete Eltern 158
a) Überblick 158
b) Eheschließung der Eltern 159
c) Sorgeerklärungen 159
d) Gerichtliche Sorgerechtsübertragung 161
e) Der Wechsel von mütterlicher Alleinsorge zu väterlicher Alleinsorge 162
4. Die „neue“ Familie 163
a) Überblick 163
b) Das äußere Erscheinungsbild der Stieffamilie – Die Einbenennung 163
c) Die interne Gestaltung der Stieffamilie – Sorgerechtliche Befugnisse des Stiefelternteils 163
5. Prüfhinweise 164
VI. Das Umgangsrecht 164
1. Übungsfall 12 164
2. Überblick und Bedeutung 165
3. Das Umgangsrecht zwischen Eltern und Kindern 165
a) Voraussetzungen des Umgangsrechts 165
b) Gerichtliche Entscheidungen über den Umgang 165
c) Die Wohlverhaltenspflicht 167
d) Der Auskunftsanspruch 168
e) Befugnisse und Pflichten während des Umgangs 168
4. Das Umgangsrecht naher Verwandter und von Bezugspersonen des Kindes 168
5. Das Umgangsrecht des leiblichen Vaters 169
6. Lösungshinweise zum Übungsfall 12 170
VII. Exkurs: Der Schutz des Kindeswohles im Kontext familienrechtlicher Konflikte zwischen den Eltern 171
1. Überblick 171
2. Die Beistandschaft 172
VIII. Die „schlechten“ Eltern – Eingriffe in die elterliche Sorge 173
1. Überblick 173
2. Voraussetzungen des Eingriffs 174
a) Kindeswohlgefährdung 174
b) Untätigkeit der Eltern 175
3. Folgen einer Kindeswohlgefährdung 175
a) Die Entscheidung des Familiengerichts 175
b) Sorgerechtliche Konsequenzen eines Eingriffs 177
c) Und dann? – Die nachgehende Überprüfung gerichtlicher Entscheidungen 178
4. Exkurs: Die Rolle der Kinder- und Jugendhilfe 178
IX. Die Beteiligung Dritter an der elterlichen Sorge 179
1. Übungsfall 13 179
2. Überblick 180
3. Pflegeeltern 180
a) Rechtliche Grundlagen für die Erziehung eines fremden Kindes 180
b) Erzieherische und sorgerechtliche Befugnisse der Pflegeeltern 181
c) Sorgerecht für Pflegeeltern 182
d) Der Schutz des Pflegeverhältnisses – Die Verbleibensanordnung 183
e) Öffentlich-rechtlicher Kindesschutz 185
4. Heim 185
5. Lösungshinweise zum Übungsfall 13 186
X. Der Ausfall eines Elternteils 187
1. Übungsfall 14 187
2. Ausfallgründe 187
a) Überblick 187
b) Tod 187
c) Tatsächliche Verhinderung 187
d) Ruhen der elterlichen Sorge 188
3. Konsequenzen eines Sorgeausfalls 189
a) Volljährige Eltern 189
b) Minderjährige Eltern 191
4. Der Schutz des Kindes in seinen sozialen Beziehungen – Die Verbleibensanordnung 192
5. Lösungshinweise zum Übungsfall 14 192
XI. Vormundschaft und Pflegschaft 193
1. Beginn der Vormundschaft/Pflegschaft 193
a) Eintreten der Vormundschaft/Pflegschaft 193
b) Die Auswahl des Vormunds und Pflegers 194
2. Rechtsstellung des Vormunds/Pflegers 195
3. Beendigung der Vormundschaft/Pflegschaft 196
XII. Das Kindschaftsverfahren 197
1. Die Durchführung des Verfahrens 197
a) Verfahrensordnung 197
b) Einleitung des Verfahrens und zuständiges Gericht 197
c) Verfahrensmaximen 197
d) Die Entscheidung 198
e) Die Durchsetzung der Entscheidung 198
f) Vorläufige Regelungen 198
2. Schutzmechanismen für das Kind 199
a) Besondere Sachwalter des Kindeswohles 199
b) Streitschlichtung 200
c) Beschleunigung und Schutz vor Verfahrensverzögerungen 201
3. Besonderheiten in einzelnen Verfahren 201
a) Freiheitsentziehende Unterbringung und freiheitsentziehende Maßnahmen 201
b) Begründung gemeinsamer Sorge bei unverheirateten Eltern 202
c) Umgangsrechtsverfahren 202
d) Kindeswohlgefährdung 203
4. Rechtsmittel 203
a) Rechtsmittel gegen Beschlüsse 203
b) Rechtsmittel gegen einstweilige Anordnungen 204
5. Sonstiges 204
6. Überblick über Ablauf eines kindschaftsrechtlichen Verfahrens 205
Kapitel 3: Adoption 205
I. Die Minderjährigenadoption 206
1. Die rechtliche Bedeutung der Adoption – Was passiert bei der Adoption? 206
2. Die Adoptiveltern – Wer kann ein Kind adoptieren? 207
3. Voraussetzungen der Adoption 208
a) Inhaltliche Anforderungen 208
b) Probepflege 208
c) Adoptionsantrag 208
d) „Freigabe“ des Kindes durch die Eltern 209
e) Einwilligung des Kindes 212
f) Einwilligung des Ehegatten 212
4. Die Aufhebung der Adoption 212
a) Überblick 212
b) Fehler im Adoptionsverfahren 212
c) Gründe des Kindeswohles 213
5. Das Recht des Kindes auf Kenntnis seiner Abstammung 214
II. Die Volljährigenadoption 215
1. Die rechtliche Bedeutung der Adoption – Was passiert bei der Adoption? 215
2. Voraussetzungen der Adoption 216
3. Die Aufhebung der Adoption 216
Kapitel 4: Eherecht 216
I. Verlöbnis 216
II. Eheschließung 217
1. Überblick 217
2. Formale Vorgaben für die Eheschließung 218
a) Obligatorische Zivilehe 218
b) Formale Anforderungen an den Ehekonsens 219
3. Ehefähigkeit 219
4. Eheverbote 220
a) Doppelehe 220
b) Verwandtenehe 220
5. Willensmängel 221
6. Ausländer 222
III. Eheführung 222
1. Die eheliche Lebensgemeinschaft 222
a) Pflicht zur ehelichen Lebensgemeinschaft 222
b) Die Bedeutung der ehelichen Lebensgemeinschaft 223
2. Der Ehegattenunterhalt 224
3. Der Ehename 224
4. Die Schlüsselgewalt 225
a) Übungsfall 15 225
b) Bedeutung 225
c) Voraussetzungen der Schlüsselgewalt 226
d) Lösungshinweise zum Übungsfall 15 228
IV. Eheliches Güterrecht 228
1. Überblick über die Güterstände 228
2. Die Zugewinngemeinschaft 229
a) Wirkungen der Zugewinngemeinschaft während der Ehe 229
b) Wirkungen der Zugewinngemeinschaft nach Eheauflösung 230
3. Vertragliche Güterstände 230
V. Trennung 231
1. Begriff 231
2. Bedeutung 232
VI. Scheidung 233
1. Begriff und Bedeutung 233
2. Scheidungsvoraussetzungen 233
a) Scheidungsgrund 233
b) Trennungsfristen 234
c) Scheidungshindernis: Die Härteklausel 234
3. Scheidungsfolgen 235
a) Zugewinnausgleich 235
b) Versorgungsausgleich 235
c) Ehewohnung 236
d) Haushaltsgegenstände 236
e) Ehename 237
f) Unterhaltsansprüche 237
4. Scheidungsvereinbarungen 237
VII. Die nichteheliche Lebensgemeinschaft 238
Kapitel 5: Unterhaltsrecht 239
I. Übungsfall 16 239
II. Die Struktur eines Unterhaltsanspruchs 239
1. Überblick 239
2. Anspruchsgrundlagen – Die „Unterhaltsgründe“ 240
3. Unterhaltsbedarf – Was braucht der Bedürftige? 240
4. Bedürftigkeit des Unterhaltsgläubigers – Braucht er Unterhalt? 242
5. Leistungsfähigkeit – Kann der andere überhaupt zahlen? 242
6. Beschränkung des Unterhalts – Der bekommt kein Geld von mir! 244
7. Hilfsansprüche – Erst einmal informieren! 244
8. Sonstiges 245
III. Verwandtenunterhalt 246
1. Anspruchsgrundlage für den Verwandtenunterhalt 246
2. Unterhaltsbedarf 246
a) Umfang und Inhalt des Unterhaltsanspruchs 246
b) Die Bezifferung des Barunterhalts – Der Unterhaltsbedarf 247
3. Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten 248
4. Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten 248
5. Beschränkung des Unterhaltsanspruchs 249
6. Sonstige Besonderheiten 250
a) Geltendmachung des Unterhalts 250
b) Rückwirkende Geltendmachung 250
IV. Ehegattenunterhalt während „intakter“ Ehe 251
1. Anspruchsgrundlage für den Ehegattenunterhalt 251
2. Unterhaltsbedarf 251
3. Erfüllung des Unterhaltsanspruchs 252
V. Trennungsunterhalt 252
1. Anspruchsgrundlage für den Trennungsunterhalt 252
2. Unterhaltsbedarf 253
3. Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten 253
4. Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten 254
5. Beschränkung des Unterhaltsanspruchs 254
VI. Nachehelicher Unterhalt 255
1. Anspruchsgrundlagen für den nachehelichen Unterhalt 255
a) Grundsatz der Eigenverantwortung 255
b) Unterhalt wegen Unzumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit 256
c) Unterhalt trotz zumutbarer Erwerbstätigkeit 258
2. Unterhaltsbedarf, Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit 260
3. Beschränkung des Unterhaltsanspruchs 261
4. Herabsetzung/zeitliche Begrenzung des Unterhalts 263
5. Besonderheiten 264
6. Unterhaltsvereinbarungen 264
VII. Unterhalt zwischen miteinander nicht verheirateten Eltern 265
1. Anspruchsgrundlagen für die unverheiratete Mutter 265
2. Unterhaltsbedarf, Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit 266
VIII. Lösungshinweise zum Übungsfall 16 266
Kapitel 6: Betreuungsrecht – Der hilfsbedürftige Erwachsene zwischen Autonomie und Schutz vor sich selbst 267
I. Einführung – Was soll eine Betreuung? 267
II. Die Anordnung einer Betreuung - Wie es zu einer Betreuung kommt 268
1. Voraussetzungen der Betreuung – Wer einen Betreuer bekommt 268
a) Alterserfordernis 268
b) Medizinische Indikation 268
c) Unfähigkeit zur Wahrnehmung der eigenen Belange 268
d) Kausalität zwischen Erkrankung und Betreuungsbedürftigkeit 269
e) Erforderlichkeit einer Betreuung – der Aufgabenkreis des Betreuers 269
2. Zwangsbetreuung - … auch wenn der Betroffene das vielleicht anders sieht… 270
3. Die Person des Betreuers - … und wer es macht 271
a) Mögliche Betreuer 271
b) Kriterien für die Auswahl des Betreuers 272
III. Die Rechtswirkungen der Betreuung 273
1. Die Rechtsstellung des Betreuers - Was der Betreuer darf 273
a) Rechtliche Befugnisse des Betreuers im Außenverhältnis 273
b) Rechtliche Befugnisse des Betreuers im Innenverhältnis 275
c) Durchsetzung von Entscheidungen gegenüber dem Betreuten 276
2. Folgen für den Betroffenen - … was das für den Betroffenen bedeutet… 277
3. Veränderungen 277
4. Der Schutz des Betreuten vor dem Betreuer - … und wer darüber wacht 278
a) Aufsicht über den Betreuer 278
b) Genehmigung des Betreuerhandelns 279
c) Prüfung der Notwendigkeit der Betreuung 279
IV. Besondere Bereiche und Konstellationen 279
1. Die Notwendigkeit der Koordination zweier Handlungsbefugnisse – Der Einwilligungsvorbehalt 279
2. Ärztliche Behandlungen 281
a) Grundsätze 281
b) Zwangsbehandlung 283
c) Sterilisation 285
3. Freiheitsentziehende Maßnahmen 285
a) Überblick 285
b) Die freiheitsentziehende Unterbringung 286
c) Sonstige freiheitsentziehende Maßnahmen in einer Einrichtung 288
d) Exkurs: Die öffentlich-rechtliche Unterbringung 289
V. Verfahren zur Anordnung der Betreuung 291
1. Die Durchführung des Verfahrens 291
a) Verfahrensordnung 291
b) Einleitung des Verfahrens 291
c) Verfahrensmaximen 291
d) Die Entscheidung 292
e) Vorläufige Regelungen 292
2. Besonderheiten für Unterbringungssachen 293
3. Rechtsmittel 294
Stichwortverzeichnis 296