'Obamacare' (eBook)

Die US-Gesundheitsreform im föderalen Mehrebenensystem der USA

(Autor)

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2018 | 1. Auflage
236 Seiten
Nomos Verlag
978-3-8452-8867-3 (ISBN)

Lese- und Medienproben

'Obamacare' -  Miriam Roth
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Gegen massiven politischen und öffentlichen Widerstand wurde 2010 unter Präsident Obama eines der umstrittensten Gesetzesvorhaben in den USA seit Jahrzehnten verabschiedet: die Gesundheitsreform 'Affordable Care Act', auch bekannt als 'Obamacare'. Die Arbeit setzt sich mit dem Affordable Care Act und seinen Folgen für das US-amerikanische Gesundheitswesen auseinander. Neben der Darstellung der komplexen Grundstrukturen der Gesundheitsversorgung in den USA und der durch die Reformmaßnahmen bewirkten Änderungen beschäftigt sich die Arbeit insbesondere mit der Umsetzung der Gesundheitsreform, die hauptsächlich den Einzelstaaten überlassen wurde. Unter Berücksichtigung des Urteils des Supreme Court zur Verfassungsmäßigkeit der Gesundheitsreform (NFIB v. Sebelius) analysiert die Verfasserin, inwieweit die Bundesstaaten die Ausgestaltung der Gesundheitsreform beeinflusst haben, und zeigt dabei auf, welche Bedeutung der Implementierung von Bundesrecht durch die Einzelstaaten im föderalen Mehrebenensystem der USA zukommt.

Cover 1
Teil I: Einführung 13
A. „Health Care Reform, at Last“ 13
B. Gang der Untersuchung 15
C. Quellen 16
Teil II: Grundlegung 18
A. Der US-Gesundheitsföderalismus 18
I. Verfassungsrechtliche Grundlagen 18
II. Entstehung des US-Gesundheitswesens 27
1. Der New Deal 27
2. Die Einführung von Medicare und Medicaid 32
3. Die Entwicklung in den 1970er und 1990er Jahren 37
a) Das Scheitern der Reformvorhaben Nixons, Kennedys und Clintons 37
b) Zunehmende Regulierung des Privatversicherungssektors 40
aa) ERISA (1974) 42
bb) HIPAA (1996) 45
B. Grundstrukturen der Gesundheitsversorgung 47
I. Versicherungsprogramme 48
1. Privater Krankenversicherungsschutz 48
a) Betriebliche Krankenversicherungen 49
b) Individualversicherungen 53
c) Versicherungsformen 57
aa) Indemnitätsversicherung 57
bb) Managed Care 57
cc) Health Saving Accounts 62
2. Die öffentlichen Gesundheitsprogramme 62
a) Medicare 63
aa) Part A 63
bb) Part B 66
cc) Part C (Medicare Advantage) 67
dd) Part D 69
b) Medicaid 71
aa) Anspruchsberechtigung 72
bb) Finanzierung 75
cc) Leistungsinhalt 76
dd) Leistungserbringung und -vergütung 77
ee) Section 1115 waiver 78
c) CHIP 79
d) Sonstige staatliche Versicherungsprogramme 81
II. Probleme und Defizite 82
1. Kostenexplosion 82
2. Unterdurchschnittliche Leistungsfähigkeit und Effizienz 85
3. Hohe Zahl an un- und unterversicherten Personen 86
Teil III: Der Affordable Care Act 91
A. Der Gesetzgebungsprozess 91
I. Die Reformdebatte 2009-2010 94
1. Die wichtigsten Gesetzesvorschläge 96
2. Kritik und Opposition 97
a) Der Streit um die public option 97
b) Die republikanische „Politik der Angst“ 99
II. Die Verabschiedung des Affordable Care Act 101
1. Der Patient Protection and Affordable Care Act 101
2. Der Health Care and Education Affordability Reconciliation Act 104
B. Gesetzesinhalt 106
I. Einführung einer Versicherungspflicht 106
1. Für Einzelpersonen: Das individual mandate 106
2. Für Arbeitgeber: Das employer mandate 108
II. Regulierung des Privatversicherungsmarkts 109
1. Neue Versichertenschutzvorschriften 109
2. Prämienkalkulation und -erhöhung 111
3. Der neue obligatorische Leistungskatalog (essential health benefits) 113
4. Ausnahmen 114
III. Errichtung virtueller Marktplätze 116
1. Individual und SHOP Exchanges: Online-Marktplätze für Einzelpersonen und Kleinunternehmen 116
2. Staatliche Subventionierung 119
a) Prämienzuschüsse 119
b) Zuschüsse zur Reduzierung von Kostenbeteiligungen 120
IV. Ausbau der öffentlichen Gesundheitsprogramme 121
1. Medicare 121
2. Medicaid 122
a) Die Erweiterung des Medicaid-Programms 122
b) Alternative Leistungspakete für Neuversicherte (alternative benefit plans) 123
3. CHIP 124
V. Änderungen in der Organisations- und Vergütungsstruktur des Leistungserbringungssystems 125
1. Alternative Vergütungsmodelle 126
a) Das Modell des Value-Based Purchasing 126
b) Das Bundled-Payment-Modell 126
2. Alternative Organisationsstrukturen 127
a) Accountable Care Organizations 127
b) Förderung der hausärztlichen Versorgung 128
3. Neue Forschungseinrichtungen 129
VI. Finanzierung 131
Teil IV: Der ACA im föderalen Mehrebenensystem der USA 135
A. Die Entscheidung NFIB v. Sebelius 137
I. Die Krankenversicherungspflicht 139
II. Die Ausweitung der Teilnahmeberechtigung am Medicaid-Programm 144
1. Unzulässiger Zwang 147
2. Das erforderliche Abhilfemittel (the remedy) 151
B. Die Implementierung der drei Hauptreformkomponenten durch die Bundesstaaten 153
I. Die Errichtung der Online-Marktplätze 153
1. Die Schaffung verschiedener Marktplatzmodelle 153
2. Unterschiede in der Ausgestaltung 159
a) Aufsicht und Verwaltung 160
b) Zugang zu den Online-Marktplätzen 161
c) Förderung der Teilnahme von Versicherern 162
d) Sicherstellung der Eigenfinanzierbarkeit 163
3. King v. Burwell 163
II. Die Regulierung des Privatversicherungssektors 165
1. Die Implementierung der Versicherungsmarktreformen 165
2. Unterschiede bei der Umsetzung 171
a) Prämienkalkulierung 171
b) Festlegung der essential health benefits 174
III. Die Ausweitung des Medicaid-Programms 177
1. Die Situation nach NFIB v. Sebelius 177
2. Derzeitiger Stand 181
3. Alternative Medicaid-Erweiterungen 183
C. Ergebnis 184
Teil V: Der ACA am Ende der Präsidentschaft Obamas 197
A. Anzahl der Versicherten 200
B. Erschwinglichkeit des Versicherungsschutzes 203
C. Entwicklung der Gesundheitsausgaben 208
D. Ausblick: ACA is here to stay? 213
Teil VI: Zusammenfassung der Ergebnisse 216
Literaturverzeichnis 223

Erscheint lt. Verlag 26.4.2018
Reihe/Serie Schriften zum Sozialrecht
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Arbeits- / Sozialrecht Arbeitsrecht
Schlagworte Affordable Care Act • Gesundheitsreform • Gesundheitsreform in den USA • Krankenversicherung • obamacare • Patient Protection and Affordable Care Act • USA • US-amerikanische Gesundheitssystem • US-Gesundheitsreform
ISBN-10 3-8452-8867-1 / 3845288671
ISBN-13 978-3-8452-8867-3 / 9783845288673
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