Strafkammerbericht (eBook)

Cover 1
1. Teil: Zur Rechtswirklichkeit erstinstanzlicher Strafverfahren – Eine Datenerhebung bei 22 Landgerichten 15
1. Zum Hintergrund der Datenerhebung 15
1.1 Jahrestagung der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts und des Bundesgerichtshofs im Mai 2008 15
1.2 Beteiligung der Richterräte - Anonymisierte Darstellung 17
2. Zum Umfang der Datenerhebung 18
2.1 Zur Art der erfassten Verfahren 18
2.2 Zur Gesamtzahl der erfassten Verfahren 19
2.3 Zum zeitlichen und örtlichen Umfang der Datenerhebung 19
2.4 Zur Einteilung der Verfahren 21
2.5 Zur Art der erfassten Daten 28
2.6 Zur Erfassung der Schwierigkeitsgrade von Verfahren 33
2.7 Zur Auswertung 35
3. Zu den Ergebnissen der Datenerhebung 36
3.1 Überblick über die Größe der beteiligten Landgerichte, die Anzahl der erfassten Verfahren und die Anzahl der eingesetzten Richterarbeitskräfte 36
3.2 Verfahrensdauer 47
3.2.1 Laufzeiten 48
3.2.2 Anzahl und Dauer der Hauptverhandlungstage 56
3.2.3 Vollstreckungsabschlag 66
3.3 Mögliche Ursachen für die unterschiedlichen Verfahrensdauern und den unterschiedlichen Personaleinsatz 70
3.3.1 Prozentuales Verhältnis der verhandelten zu den nicht verhandelten Verfahren 70
3.3.2 Anteil der Haftsachen 74
3.3.3 Schwierigkeit der Verfahren 76
3.3.4 Kammerbesetzung 78
3.3.5 Aktenumfang 85
3.3.6 Befangenheitsanträge 89
3.3.7 Verteidiger pro Verfahren 93
3.3.8 Zeugen pro Verfahren 97
3.3.9 Dolmetschertage pro Verfahren 103
3.3.10 Nebenklage 106
3.3.11 Anzahl sonstiger Anträge pro Verfahren 110
3.3.12 Anzahl Telefonüberwachungen 116
3.3.13 Selbstleseverfahren 119
Zusammenfassung der Fakten: 123
Fakten 1 und 2: Anteil Haftsachen 123
Fakt 3: Eingesetzte Richterarbeitskraftanteile 123
Fakt 4: Anzahl abgeschlossener Schwurgerichtsverfahren pro 100.000 Einwohner 123
Fakt 5: Anzahl abgeschlossener Strafkammerverfahren pro 100.000 Einwohner 123
Fakt 6: Laufzeiten 124
Fakt 7: Anzahl und Dauer der Hauptverhandlungstage 124
Fakt 8: Vollstreckungsabschlag 125
Fakt 9: Prozentuales Verhältnis der verhandelten zu den nicht verhandelten Verfahren 125
Fakt 10: Prozentualer Anteil an Haftsachen im Verhältnis zur Laufzeit und zu eingesetzten Richterarbeitskraftanteilen 125
Fakt 11: Schwierigkeitsgrade 125
Fakt 12: Kammerbesetzung (Zweier - oder Dreierbesetzung) 126
Fakt 13: Aktenumfang 126
Fakt 14: Befangenheitsanträge in Haftsachen 127
Fakt 15: Zeugen pro Verfahren 127
Fakt 16: Anzahl Dolmetschertage pro Verfahren 127
Fakt 17: Nebenklage 127
Fakt 18: Sonstige Anträge 128
Fakt 19: Anteil von Verfahren mit Telefonüberwachungen (ohne Selbstleseverfahren) 128
Fakt 20: Selbstleseverfahren 128
2. Teil: Schlussfolgerungen 129
1. Schlussfolgerungen der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte 129
1.1. Gesetzgebungsvorschläge 2010 129
1.1.1 Recht der Befangenheitsanträge 129
1.1.2 Recht der Pflichtverteidigung 130
1.1.3 Beweisantragsrecht 130
1.1.4 Der gesetzliche Richter 131
1.1.5 Einheitsstrafe 132
1.2 Gesetzgebungsvorschläge 2015 132
1.3 Gesetzgebungsvorschläge 2016 - 1. Bundesweiter Strafkammertag 137
1.3.1 Bundesweiter Strafkammertag am 16.02.2016 in Hannover 138
1.3.2 68. Jahrestagung im Mai 2016 im Saarland 142
2. Schlussfolgerungen auf Verwaltungsebene 143
2.1 Tauglichkeit der herkömmlichen Personalbedarfsberechnung (PEBB§Y) 143
2.2 Tag der Präsidien am 10.07.2014 in Celle 147
3. Eigene Schlussfolgerungen 148
3.1 Die Lage der Wirtschaftsstrafkammern ist besorgniserregend 148
3.2 Die großen Unterschiede zwischen den Landgerichten erfordern einen flexiblen Personaleinsatz und ein hohes Maß an Feinsteuerung 149
3.3 Gesetzgeberische Maßnahmen 150
3.3.1 Zum gesetzlichen Richter 151
3.3.2 Im Bereich der Verfahrensregelungen 154
3. Teil: Fazit 160
Anhang: Änderungen der Geschäftsverteilung im laufenden Geschäftsjahr - oder: Der Drahtseilakt zwischen Beschleunigungsgebot und gesetzlichem Richter 161
1. Zur Feststellung der Überlastung 162
1.1. Definition 162
1.2. Parallelität zu § 121 StPO 163
a) Nicht nur kurzfristige Überlastung - 3-Monats-Faustregel? 164
b) Terminierungsdichte 167
1.3. Verhandlung mit Vertretern 168
2. Maßnahmen des Präsidiums nach § 21 e Abs. 3 GVG 170
a) Bestellung eines weiteren zeitweiligen Vertreters 171
b) Abhängen vom Turnus (oder vergleichbare Maßnahmen) 171
c) Zuweisung eines weiteren Richters an die überlastete Kammer 172
d) Ableitung von Verfahren 172
e) Bildung einer Hilfsstrafkammer 174
f) Hilfsstrafkammer unter Heranziehung von Zivilrichtern 175
g) Bildung einer neuen ordentlichen Strafkammer 176
h) Zeitpunkt der Maßnahme 176
i) Rückübertragung bei Wegfall der Überlastung? 177
3. Fazit 177