Verwertung von Musikrechten (eBook)

Eine urheberrechtliche Studie zur Nutzungsart am Beispiel der Vervielfältigung im Online-Bereich

(Autor)

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2017 | 1. Auflage
228 Seiten
Nomos Verlag
978-3-8452-8557-3 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Verwertung von Musikrechten -  Nike Schmidt
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Fortschreitende Harmonisierung versus traditionelle Rechteverwertung: Die Verwertung von Musikrechten unterliegt einem ständigen Wandel, den der europäische Gesetzgeber zunehmend und mit besonderem Augenmerk auf die Verwertung im Online-Bereich mitgestaltet. Musikrechte werden in der Folge heute nicht mehr nur kollektiv und aus einer Hand über Verwertungsgesellschaften lizenziert, sondern immer stärker repertoirebezogen und getrennt in Vervielfältigungs- und Aufführungsrechte. Vorreiter sind hier insbesondere die großen angloamerikanischen Musikverlage, die ihre Vervielfältigungsrechte direkt an Online-Musikdienste lizenzieren. Nach deutschem Recht ist dabei vor allem umstritten, ob die Vervielfältigung für die anschließende öffentliche Zugänglichmachung (sog. Upload) überhaupt eine eigenständige Nutzungsart darstellt, die unabhängig vom Recht der öffentlichen Zugänglichmachung lizenziert werden kann. Diese Frage bewertet die Verfasserin vor dem europarechtlichen Hintergrund neu.

Cover 1
Kapitel 1 Europarechtlicher Hintergrund 15
A. Neue rechtliche Rahmenbedingungen für Verwertungsgesellschaften in Europa 15
I. Die Online-Empfehlung der EU-Kommission 15
1. Die sogenannte »Option 3« 15
2. »GEMA«-Entscheidungen der EU-Kommission 17
II. Grünbuch und Richtlinie über die kollektive Rechtewahrnehmung 19
III. Überblick über die Systemunterschiede der Rechteverwertung in Europa 20
B. Methodik der rechtlichen Umsetzung 21
I. Empfehlung gemäß Art. 288 AEUV 22
II. Die Diskussion zur Umsetzung in Deutschland und Besonderheiten der Auslegung 23
III. Die Regelungen im Einzelnen 25
1. Schaffung von Rechtekategorien im Online-Bereich 25
2. Rechtevergabe nach Kategorien 26
3. Orientierung am angloamerikanischen Copyright-System 31
4. Zwischenergebnis 33
C. Ergebnis 33
D. Fazit 33
Kapitel 2 Das »MyVideo«-Urteil und die herrschende Meinung zur Bestimmung einer Nutzungsart 35
A. Die herrschende Meinung im Überblick 35
I. Das sog. »MyVideo«-Urteil des OLG München 36
II. Historische Entwicklung der Nutzungsart in der Rechtsprechung 38
1. Begriffliche Differenzierung zwischen Verwertungsrecht und Nutzungsart 38
a) »Wilhelm Busch« und »Kassettenfilm« 38
b) »GEMA-Vermutung I« 40
c) »CB-infobank II« 40
d) Fazit 40
2. Wirtschaftliche und technische Eigenständigkeit 41
a) Wirtschaftliche Erheblichkeit und Vorbereitungshandlungen 41
b) Alternativität von technischer und wirtschaftlicher Eigenständigkeit? 43
(1) »White Christmas« 43
(2) »Zauberberg« und »Blu-ray-Disc« 43
c) Herausbildung eines eigenständigen Marktes 45
(1) Substituierbarkeit auf dem Markt – Investitionsschutz für Verwerter? 46
(2) Abgrenzung nach Verbraucherkreisen 49
(3) Marktbegriff? 49
d) Fazit 50
3. Erwägungen zum Verkehrsschutz 51
a) »Rundfunkwerbung« und »Nutzung von Musik für Werbezwecke« 51
b) »Taschenbuch-Lizenz« 52
c) »MyVideo« 55
d) Bewertung 56
e) Fazit 58
4. Neue Nutzungsart i. S. d. § 31 Abs. 4 UrhG und Urheberschutz 58
a) Definitionsansätze des BGH 59
b) Beteiligung des Urhebers an neuen Verwertungsformen 59
c) Problem der wirtschaftlichen Eigenständigkeit bei neuen Nutzungsarten 61
5. Fazit 61
III. Verständnis der Nutzungsart in der Literatur 62
1. Keine grundsätzliche Abweichung von der Rechtsprechung 62
2. Unterschiede 63
a) Verkehrsübung 63
b) Gesetz 66
3. Zusammenfassung 66
IV. Ergebnis 66
B. Fazit 68
Kapitel 3 Neubewertung der Nutzungsart am Beispiel »Vervielfältigung im Online-Bereich« (sog. Upload) 69
A. Dogmatische Grundlagen des Urhebervertragsrechts 69
I. Anwendbarkeit des § 31 Abs. 1 UrhG 70
1. Urhebervertragsrecht vs. Urheberrecht 70
a) Auslegung des § 31 Abs. 1 UrhG 71
b) Verwertungsrechte gemäß §§ 15 ff. UrhG als vorrangige Rahmenbestimmungen? 73
2. Anwendbarkeit als Folge der Wechselwirkung 78
3. Zwischenergebnis 80
II. Funktionelle Anforderungen an die Nutzungsart i.S.d. § 31 UrhG 80
1. Verfassungsrechtliche Anforderungen 80
2. Funktionen der Rechtsfigur Nutzungsart 83
a) Schutz des Urhebers durch § 29 Abs. 2 UrhG nach der monistischen Theorie 83
b) Nutzungsart als Schutzinstrument für den Urheber 84
c) Schutz der Verwerterinteressen 85
3. Fazit 88
III. Ergebnis 88
B. Verkehrsschutz – Prinzip oder Ausnahme? 89
I. Das Konzept des Verkehrsschutzes auf dem Prüfstand 89
II. Die Nutzungsart – Begriff oder Typus? 91
III. »Dinglichkeit«, Quasi-Dinglichkeit, Gegenständlichkeit und Absolutheit von ausschließlichen Nutzungsrechten 94
IV. Schutzniveau und Haftungsrisiko 97
1. Unmittelbar verkehrsschützende Normen im Urheberrechtsgesetz 98
a) Urheberbezeichnung gemäß § 10 Abs. 3 UrhG 98
b) Erschöpfungsgrundsatz gemäß § 17 Abs. 2 UrhG 100
c) Fazit 102
2. Mittelbarer Verkehrsschutz 103
a) Publizität und Gutglaubensschutz 103
b) Numerus clausus vs. Kausalverhältnis 104
c) Fazit 108
3. Systemimmanentes Haftungsrisiko bei »Splitterrechten«? 109
a) Hohe Anforderungen an die erforderliche Sorgfalt 109
b) Faktische Überdehnung der Prüfungspflichten bei der Rechteklärung? 111
c) Überschießende Verbotsbefugnisse 114
d) Haftungsrisiko für einfache und ausschließliche Rechte im Online-Bereich im Vergleich 116
e) Lizenzanalogie 118
f) Fazit 120
V. Ergebnis 120
C. Wirtschaftliche Eigenständigkeit der Vervielfältigung im Online-Bereich 121
I. Historie des Vervielfältigungsrechts im Überblick 122
II. Upload als Vervielfältigung gemäß § 16 UrhG 126
1. Begriff und Funktionen der §§ 15 ff. UrhG 127
a) Streitpunkt urheberrechtliche Relevanz 127
b) Konkretisierung der Verfügungsbefugnis – Perspektive des Urhebers 129
c) Normative Kontroll- und Sicherungsfunktion 131
d) Zwischenergebnis 132
e) Verwertung durch Einräumung von Nutzungsrechten – Perspektive des Verwerters 133
(1) Gesetzliche Rückkoppelung an die Verwertungsrechte 133
(2) Fazit 135
2. Prinzipielle Voraussetzungen wirtschaftlicher Beteiligung 136
a) Leitbildfunktion des Beteiligungsgrundsatzes 137
(1) Anknüpfungspunkt für den Anspruch auf Beteiligung 140
(aa) Beteiligung an mehraktigen Nutzungen 140
(bb) Gefahr der »Doppel«-Vergütung? 142
(cc) Zwischenergebnis 147
(2) Entfallen der Beteiligung bei Zweckbestimmung? 147
(aa) Grundsatz der Zweckneutralität 148
(bb) Anwendbarkeit des »computerrechtlichen« Vervielfältigungsbegriffs 149
(cc) Notwendigkeit der einheitlichen teleologischen Auslegung von § 16 UrhG 152
(dd) Anspruch auf Beteiligung an der Vervielfältigung für die Online-Nutzung 154
(ee) Ergebnis 156
b) Fazit 156
3. Ergebnis 157
III. »Eigenständige wirtschaftliche Bedeutung« gemäß § 44 a UrhG 157
1. Bestimmung der wirtschaftlichen Eigenständigkeit 158
a) Teleologischer Ansatz 159
(1) »Karen Murphy«-Urteil des EuGH 159
(2) Wirtschaftliche Eigenständigkeit durch Manipulation 161
(3) Wirtschaftliche Eigenständigkeit durch Funktionalität 165
(4) Fazit 167
b) Pragmatischer Ansatz 167
2. Zwischenergebnis 170
3. Bewertung für den Upload-Vorgang 171
a) Technische Trennbarkeit 171
b) Anwendung auf dauerhafte Vervielfältigungen 172
c) Konsequenzen für die Bewertung des Upload-Vorgangs 174
d) Zwischenergebnis 176
4. Drei-Stufen-Test als Rückausnahme zur Interessenabwägung 176
IV. Vervielfältigung in anderen gesetzlichen Schrankenregelungen 177
1. Verfassungsrechtliche Einordnung 178
a) Inhalts- und Schrankenbestimmungen gemäß Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG 179
b) Streitpunkt Geltungsgrund der Schranken: Naturrecht vs. Verfassungsrecht? 180
c) Funktion der gesetzlichen Schranken 184
d) Fazit 188
e) Ergebnis 188
2. Systematisch-funktionale Einordnung der urheberrechtlichen Schranken der §§ 16 und 19 a UrhG 189
a) Annexvervielfältigungen gemäß § 52 b UrhG 190
b) Regelungsgehalt des § 52 a Abs. 3 UrhG 191
(1) Regelungszweck 191
(2) Parallele zu § 42 a UrhG? 193
c) § 55 UrhG – Schranke als gesetzliche Nutzungsart? 196
(1) Schranke als gesetzliche Nutzungsart 196
(2) Teleologische Unterschiede zu §§ 52 a und b UrhG 200
(3) Bezugspunkte der »gesetzlichen Nutzungsart« 201
(4) Zwischenfazit 203
d) Grenzen der Privatkopie-Privilegierung des § 53 Abs. 1 Satz 2 UrhG 204
(1) Unentgeltlichkeit nach § 53 Abs. 1 Satz 2 UrhG 204
(2) Privilegierungszweck und -grenze 206
e) Fazit 206
V. Ergebnis 207
VI. Fazit 208
Schlussbetrachtung 211
Literaturverzeichnis 215

Erscheint lt. Verlag 3.12.2017
Reihe/Serie Schriften zum Medien- und Informationsrecht
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Wirtschaftsrecht
Schlagworte Musikrechte • Nutzungsart • Rechteverwertung • Urheberrecht • Vervielfältigung • Verwertung
ISBN-10 3-8452-8557-5 / 3845285575
ISBN-13 978-3-8452-8557-3 / 9783845285573
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