Blick ins Buch

Die Verfassungsbeschwerden gegen den Pflegenotstand (eBook)

Dokumentation und interdisziplinäre Analysen

Christian Helmrich (Herausgeber)

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2017 | 1. Auflage
267 Seiten
Nomos Verlag
978-3-8452-8574-0 (ISBN)

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Der Pflegenotstand ist in der politischen Landschaft ein seit langem bekanntes Problem. Systemische Mängel wie unzureichende Personalausstattung und Unterfinanzierung führen zur Verletzung von Grundrechten stationär Gepflegter. Im Jahr 2014 erhoben sieben Beschwerdeführende mit Unterstützung des Sozialverbands VdK Verfassungsbeschwerden: Der Gesetzgeber habe trotz der Reformbestrebungen keine Abhilfe geschaffen und damit seine sich aus dem Grundgesetz ergebenden Schutzpflichten verletzt. Den Bestrebungen um Besserung in der stationären Pflege fügt diese Argumentation eine neue Perspektive hinzu. Erstmals steht nicht das politisch Gewollte, sondern das grundrechtlich Geforderte im Mittelpunkt. Juristisch war dem Verfahren kein Erfolg beschieden - das Gericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an. Der Band dokumentiert und analysiert das Verfahren in der Rückschau. Er bezieht dabei neben verschiedenen rechtlichen auch politik- und pflegewissenschaftliche Aspekte ein.

Cover 1
Einleitung 13
Kapitel I: Dokumentation 17
Pflegeverfassungsbeschwerden 17
Ergänzendes Schreiben vom 23.02.2015 101
Ergänzendes Schreiben vom 26.08.2015 105
Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 11.01.2016 109
Kapitel II: Kommentare 117
Arbeitsverweigerung oder wohlbedachtes Zurückschrecken vor der Systemfrage? 117
Rahmenbedingungen pflegerischer Versorgung und pflegerischer Qualität – eine Diskussion möglicher Zusammenhänge 139
Die Nichtannahme der Pflegeverfassungsbeschwerde. Eine kritische Analyse aus verfassungsprozessualer Sicht 167
Überlegungen zu grundrechtlichen Schutzpflichten 187
Schutz der Menschenrechte in der Pflege! Die Achtungs-, Schutz- und Gewährleistungspflicht der Staaten 199
Pyrrhusniederlage? 237

Erscheint lt. Verlag	30.6.2017
Reihe/Serie	Strategic Litigation
Verlagsort	Baden-Baden
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
Schlagworte	Grundrechte • Menschenwürde • Pflegenotstand • Pflegeversicherung • strategic litigation • Verfassungsbeschwerde
ISBN-10	3-8452-8574-5 / 3845285745
ISBN-13	978-3-8452-8574-0 / 9783845285740

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