Praxisleitfaden für Steuerstrafverfahren (eBook)

Eckart C. Hild Eckart C. Hild ist einer der renommierten und international erfahrenen Anwälte des Wirtschafts- und Steuerstrafrechts aus Frankfurt am Main. Er berät und verteidigt Unternehmen und Einzelpersonen auch in den Bereichen Prävention, Compliance und Asset Tracing. Claas Fuhrmann Dr. Claas Fuhrmann ist Rechtsanwalt und Steuerberater mit den Rechtsgebieten Erbrecht, Erbschaftssteuerrecht, Gesellschaftsrecht, Schenkungssteuerrecht und Steuerrecht. Er ist seit Jahren einer der führenden Namen im Steuerstreitverfahren. Sebastian Wollschläger Dr. Sebastian Wollschläger ist Rechtsanwalt sowie Fachanwalt für Strafrecht und Steuerrecht mit Kanzleisitz in Köln. Zu seinen Tätigkeitsschwerpunkten zählt u.a. das Steuerstrafrecht. Seine Expertise stellt er auch allgemein im Wirtschaftsrecht tätigen Kanzleien zur Verfügung.

Cover 1
Vorwort 7
Verfasser 9
Bearbeitung 10
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 15
Vorbemerkungen 18
A Grundlagen 21
1 Tatbestand der Steuerhinterziehung 21
1.1 Überblick 21
1.2 Unrichtige oder unvollständige Angaben 22
1.3 Unkenntnis der Finanzbehörden 26
1.4 Täterschaft 29
1.5 Taterfolg 30
1.6 Verknüpfung von Handlung und Erfolg 35
1.7 Vorsatz 39
2 Tatbestand der leichtfertigen Steuerverkürzung 43
2.1 Überblick 43
2.2 Täterkreis 43
2.3 Leichtfertigkeit 44
3 Steuerfahndung 46
3.1 Aufgabenbereiche 46
3.2 Ermittlungsanlässe 49
B Ablauf des Steuerstrafgverfahrens 54
1 Ermittlungsverfahren 54
1.1 Einleitung 54
1.1.1 Einleitung des Ermittlungsverfahrens 54
1.1.2 Bekanntgabe der Einleitung 55
1.2 Akteneinsicht 57
1.3 Verfolgungsverjährung 64
1.4 Zusammenarbeit mit dem Steuerberater 69
1.5 Durchsuchung und Beschlagnahme 71
1.5.1 Einführung 71
1.5.2 Checkliste 73
1.5.3 Durchsuchung aufgrund angekaufter Steuerdaten-CDs 90
1.5.4 Durchsuchung in der Beraterkanzlei 92
1.6 Untersuchungshaft 95
1.7 Vermögensblockade 100
1.7.1 Einführung 100
1.7.2 Rechtliche Grundlagen 103
1.7.3 Angriffspunkte der Verteidigung 104
1.7.4 Rechtsmittel 112
1.8 Ende und Abschluss des Ermittlungsverfahrens 112
1.8.1 Überblick 112
1.8.2 Einstellung nach § 170 Abs. 2 StPO 115
1.8.3 Einstellung nach § 398 AO 117
1.8.4 Einstellung nach § 153 Abs. 1 StPO 118
1.8.5 Einstellung nach § 153a StPO 119
1.8.6 Strafbefehl 123
1.8.7 Tatsächliche Verständigung 127
2 Zwischenverfahren 130
2.1 Prüfung der Anklageschrift bzw. des Strafbefehls 130
2.2 Aktenstudium und schriftliche Stellungnahme 133
2.3 Einlassungsverhalten 135
2.4 Das Modell der kontrollierten Einlassung 138
2.5 Verständigung 142
2.6 Verteidigungsschrift 146
2.7 Vorbereitung der Hauptverhandlung 146
3 Hauptverfahren 148
3.1 Grundsätze der strafrechtlichen Hauptverhandlung 148
3.2 Rolle der Finanzbehörde 150
3.3 Verteidigungsstrategie/ Einlassungsverhalten 151
3.4 Einwendungen, Zuständigkeits- und Besetzungsrügen 151
3.5 Ablehnungsgesuche 152
3.6 Beweisaufnahme 156
3.7 Plädoyer 158
3.8 Urteil 159
C Steuerkonflikt 161
1 Steuerfestsetzung 162
1.1 Steueranspruch 162
1.2 Steuerbescheid 164
1.3 Festsetzungsverjährung 169
2 Schätzungen 171
2.1 Kernpunkte 171
2.2 Grundsätze einer ordnungsgemäßen Schätzung 173
2.2.1 Erläuterungen 174
2.2.2 Keine Schätzung bei klärungsbedürftigen Vorfragen 175
2.2.3 Keine Schätzung bei erbrachten Nachweisen 176
2.2.4 Keine Schätzung bei unmöglichen Nachweisen 177
2.2.5 Keine Schätzung in Form einer „Strafschätzung“ 178
2.2.6 Keine Schätzung in Form einer „Negativschätzung“ 179
2.2.7 Zulässige Schätzung, jedoch dann erforderliche Beachtung der anerkannten Schätzungsmethoden, der allgemeinen Erfahrungssätze sowie der Denkgesetze 180
2.2.8 Hinreichende Bestimmtheit sowie Überprüfbarkeit der Schätzung in nachvollziehbarer Art und Weise. 181
2.2.9 Mögliches und logisch schlüssiges sowie wirtschaftlich vernünftiges Ergebnis der Schätzung 182
2.2.10 Schätzung in Hinterziehungsfällen muss den strafrechtlichen Grundsatz in dubio pro reo berücksichtigen. 183
3 Abgabenrechtlicher Steuerarrest 186
3.1 Zweck 186
3.2 Arrestanordnung 188
3.2.1 Arrestanspruch zum abgabenrechtlichen Steuerarrest 188
3.2.2 Arrestgrund zum abgabenrechtlichen Steuerarrest 189
3.2.3 Vollziehungsfrist zum abgabenrechtlichen Steuerarrest 191
3.3 Rechtsbehelfe 193
3.3.1 Arrestanordnung 193
3.3.2 Vollstreckung 194
3.4 Schadensersatz 195
4 Vollstreckungsbereich 199
4.1 Pfändungs- und Einziehungsverfügungen 199
4.2 Vollstreckungsaufschub 203
D Anhang 208
1 Selbstanzeige 208
1.1 Erläuterungen 209
1.2 Detaillierungen 212
1.3 Die Sperrgründe im Einzelnen 218
1.4 Sonstiges 227
2 Auslandsbezug 233
2.1 Rechts- und Amtshilfe, Informationsaustausch, Gruppenanfragen 233
2.1.1 Amtshilfe innerhalb der EU 233
2.1.2 Rechts- und Amtshilfeverkehr mit einzelnen Staaten 234
2.1.3 Automatischer Informationsaustausch (AIA) 242
2.2 Kapitalanlagen im Ausland 242
2.2.1 Auslandsstiftung 242
2.2.2 Domizilgesellschaften 245
2.2.3 Auslandstrust 246
Stichwortverzeichnis 247