Europa von A bis Z (eBook)

Cover 1
Einleitung: die EU in Krisenzeiten 10
Zur Handhabung des Taschenbuchs 10
Überblicksartikel, Konzepte der europäischen Einigung, Formen der Integration und Desintegration 11
Organe, Institutionen und Ämter der Europäischen Union 11
Politische Infrastruktur 11
Grundlagen und Verfahren der Europäischen Union 11
Politikbereiche der Europäischen Union 12
Wirtschaft und Währung 12
Sektorpolitiken 12
Soziales und Kultur 12
Justiz und Inneres 12
Außenbeziehungen, Erweiterung, Sicherheit 13
Weitere Organisationen 13
Zur Entstehung des Taschenbuchs 13
Europäische Einigung im historischen Überblick 16
1 Ausgangslage: Motive und Interessen nach dem Zweiten Weltkrieg 16
2 Gründungsmoment und Entwicklungsgeschichte 18
Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl 18
Europäische Verteidigungsgemeinschaft und Europäische Politische Gemeinschaft 19
Die Römischen Verträge 20
Integrationspolitische Erfolge, Krisen und Reformversuche in den 1960er und 1970er Jahren 21
Dialektik von Krise und Reform: der Problemkatalog zu Beginn der 1980er Jahre und der Weg zur Einheitlichen Europäischen Akte 26
3 Das Ende der Spaltung: Reformmarathon und die größte Erweiterung in der Geschichte der EU 31
Die Begründung der „Europäischen Union“ mit dem Vertrag von Maastricht 32
Der Vertrag von Amsterdam: ungenutzte Chance zur Kurskorrektur 34
Der Versuch von Nizza 36
„Europa XXL“: Erweiterungsvorbereitungen und die Entgrenzung Europas 37
4 Der Verfassungsprozess: das erste Großprojekt der erweiterten EU 39
Innovatives Reformgremium: der Europäische Konvent 40
Die Referenden in Frankreich und den Niederlanden: jähes Ende des Verfassungsprojekts 41
5 Vom Verfassungsvertrag zum Vertrag von Lissabon 42
Die Reflexionsphase: Suche nach möglichen Auswegen aus der Verfassungskrise 42
Führungsimpuls unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft 42
6 Die Wirtschafts- und Finanzkrise 44
Die Euro-Rettungsschirme: von der EFSF zum ESM 45
Intensivere Koordinierung der Wirtschaftspolitik und supranationale Impulse 48
Auf dem Weg zur Fiskalunion 50
7 Die Baustelle Europa 51
Afrikapolitik 56
Inhalte, Ziele und das EIDHR 57
Unterstützung der Afrikanischen Union 57
EU-Missionen 58
Die Sahel-Strategie der EU 58
Agenturen 59
Exekutivagenturen 60
Dezentrale Agenturen 60
Weitere Agenturen: GSVP, Euratom, EIT 61
Agrarpolitik 62
Markt- und Preispolitik bis 1999 63
Agrarstrukturpolitik bis 1999 64
Agenda 2000 65
Halbzeitbewertung der Agenda 2000 im Jahr 2003 und weitere Marktordnungsreformen 66
„Gesundheitscheck“ der GAP 2008 und GAP-Reform 2014 68
Das Abkommen über Landwirtschaft der Uruguay-Runde und WTO-Verhandlungen 70
Antidiskriminierungspolitik 71
Gleichstellung der Geschlechter und Gender Mainstreaming 71
Die EU-Antidiskriminierungsrichtlinien 73
Grenzen rechtlicher Regelungen 74
Asienpolitik 75
Assoziierungs- und Kooperationspolitik 78
Rechtsgrundlage und Verfahren 79
Qualitative Unterschiede 80
Bilanz und Ausblick: doppelseitige Verpflichtung 82
Asyl-, Einwanderungs- und Visapolitik (Zugangspolitiken) 82
Vergemeinschaftung des Asyl-, Einwanderungs- und Visarechts 83
Die politische Entwicklung des Asyl-, Einwanderungs- und Visarechts 84
Asylrecht 85
Einwanderungsrecht 86
Visarecht 88
Perspektiven 88
Ausschuss der Regionen 89
Entstehung und Entwicklung: „Maastricht“ als konstitutioneller Startpunkt 90
Kernkompetenzen und Funktionen: Beratung und Kontrolle 90
Zusammensetzung und Arbeitsweise: zunehmende Politisierung 91
Bilanz und Ausblick: Multi-Level-Governance als Profilierungsstrategie 92
Außenhandelsbeziehungen 93
Entstehung und Entwicklung 93
Verfahren und rechtliche Grundlagen 95
Multilaterale Verhandlungen 96
Bilaterale Verhandlungen 96
Handelspolitische Schutzmaßnahmen 97
Kritik und Perspektiven 97
Bankenunion 98
Beschäftigungspolitik 100
Fragmentarische Beschäftigungspolitik 101
Beschäftigungspolitik – eine koordinierte Strategie zur Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit 102
Bildungspolitik 104
Etappen der EU-Bildungspolitik 105
Instrumente der EU-Bildungspolitik 107
Binnenmarkt 108
Unterschiedliche Instrumente zur Verwirklichung des Binnenmarkts 109
Umsetzung, Erfolge und jüngste Reform des Binnenmarkts 110
Neuer Schwung für den Binnenmarkt 111
Brexit 112
Referendum I und II 112
Konsequenzen eines Brexits 113
Charta der Grundrechte 113
Die Entstehung der Grundrechtecharta 115
Der Inhalt der Grundrechtecharta 116
Ausblick 118
Deutschland in der EU 119
Politikformulierung und Regierungshandeln 120
Rolle von Bundesrat und Bundestag 121
Die Urteile des Bundesverfassungsgerichts zu den Verträgen von Maastricht und Lissabon 122
Auswirkungen der Eurokrise 123
Kontinuität im Wandel 125
Differenzierte Integration 126
Konzepte und Kategorisierung differenzierter Integration 127
Differenzierungsrealität: Formen und Bereiche differenzierter Integration 128
Formen der Differenzierung außerhalb des EU-Rechtsrahmens 132
Bewertung und Ausblick 133
Energiepolitik 133
Strom- und Erdgasbinnenmarkt 134
Versorgungssicherheit 135
Erneuerbare Energien 135
Energieeffizienz 136
Energietechnologien 136
Europäische Energienetze 137
Internationale Energiepolitik 137
Ausblick 138
Entscheidungsverfahren 138
Vielfalt und Komplexität der Verfahren 139
Vorschriften für zentrale Politikfelder 140
Interne Beschlussfassungsregeln zentraler Organe 141
Verfahren zwischen den Organen 144
Verfahren zur Feststellung des EU-Haushalts 147
Verfahren in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik 148
Verfahren im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts 149
Systemrelevante Akte: Verfahren zur Vertragsänderung und zum Beitritt 149
Verfahren der Verstärkten Zusammenarbeit 151
Verfahren und die Rolle nationaler Parlamente 152
Zur Zukunft und Gestaltung der Verfahren 153
Entwicklungszusammenarbeit 153
Entstehung und Grundlagen 154
Instrumente und internationale Verpflichtungen 155
Zukunft der EU-AKP-Entwicklungszusammenarbeit 157
Erweiterung 157
Bisherige Etappen der Erweiterung 158
Rechtliche Grundlagen 159
Beitrittsverfahren 160
Aktuelle Beitrittskandidaten: Albanien, Mazedonien, Montenegro, Serbien, Türkei 163
Potenzielle Beitrittskandidaten 165
Bilanz und Ausblick 166
Europäische Bürgerinitiative 166
Europäische Identität 168
Europäische Kommission 173
Geschichte 174
Aufgaben 176
Aufbau und Beschlussfassung 180
Wahl des Kollegiums der Kommissare 183
Europäische Menschenrechtskonvention 185
Konventionsrechte 186
Durchsetzung der Rechte 187
Arbeitsweise 187
Reformen 188
Europäische Nachbarschaftspolitik 190
Rechtliche und institutionelle Grundlagen 192
Mittelmeerunion 192
Die Instrumente der Europäischen Nachbarschaftspolitik 194
Finanzielle und technische Unterstützung im Rahmen der ENP 198
Bilanz und Ausblick 198
Europäische Parteien 199
Entwicklungslinien transnationaler Parteienkooperation in Europa 201
Anerkennungskriterien der Parteien auf europäischer Ebene 202
Organisation und Strukturen 203
Finanzreformen und Gründung politischer Stiftungen 204
Auf dem Weg zu einem europäischen Parteiensystem? 205
Europäische Union 206
Bauphasen der Integrationskonstruktion (1951-2015) 207
Erweiterungsrunden (1973-2013) 210
Zur Begriffsgeschichte: konstruktive Mehrdeutigkeit und zunehmende Konflikthaftigkeit 211
Vertragliche Bestimmungen und institutionelle Architektur: zwei Verträge, eine Union 213
Demokratische Prinzipien 215
Neue Ämter und Institutionen 217
Entscheidungsverfahren 218
Die Europäische Union: die Finalität als Teil des Prozesses 220
Europäische Zentralbank 220
Struktur und Beschlussverfahren 221
Unabhängigkeit als Kernelement 222
Europäischer Auswärtiger Dienst 223
Europäischer Rat 225
Der Vertragstext: zurückhaltende Funktionenbeschreibung 226
Die Praxis: extensive Rolleninterpretation einer Schlüsselinstitution 228
Die interne Dynamik: Entscheidungsfindung durch Verhandlungspakete 230
Auswirkungen auf die institutionelle Architektur: der ER als Motor einer horizontalen und vertikalen Fusion 231
Europäisches Parlament 232
Arbeitsweise – das EP als „Arbeitsparlament“ 233
Befugnisse, Macht, Verantwortung 237
Funktionsbilanz – Entwicklungslinien eines Arbeitsparlaments 239
Europarat 243
Struktur der ersten europäischen Staatenorganisation 244
Beitrittspolitik 246
Monitoring 247
Reformen 248
Europaskeptizismus 249
Zum Begriff 249
Intensität und Motive 250
Einflussmöglichkeiten der Europaskeptiker 250
Fischereipolitik 251
Marktordnung 252
Fischereistrukturpolitik 252
Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Fischbestände 253
Beziehungen zu Drittländern 254
Fiskalvertrag 254
Forschungs- und Technologiepolitik 256
Entwicklung 257
Spitzenforschung und wissenschaftliche Exzellenz im 21. Jahrhundert 259
Innovationsraum Europa 260
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 261
Geschichte und Entwicklung der GASP 264
Reichweite und Ausdifferenzierung der GASP/GSVP 265
Instrumente und Entscheidungsverfahren 267
Die institutionelle Struktur der GASP 269
Ausblick 276
Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik 277
Geschichte und Entwicklung 278
Strukturen der GSVP 279
GSVP-Missionen 282
Grundlagendokumente der GSVP 285
Bilanz und Perspektiven 286
Gerichtshof der Europäischen Union 288
Aufbau und Organisation 289
Zuständigkeit und Verfahren 290
Wahrung der Rechtseinheit 293
Gesundheitspolitik 294
Auf dem Weg zur öffentlichen Daseinsvorsorge durch Gewährleistungsstaatlichkeit 295
Auf dem Weg zur komplex-hybriden Logik der Sozial- und Gesundheitspolitik im „Binnenmarkt-Sozialmodell“ der EU 296
Haushalt und Finanzen 297
Rechtsrahmen 298
Entwicklung der EU-Haushaltspolitik 298
Der mehrjährige Finanzrahmen 299
Finanzierung der EU: die Eigenmittel 300
Die Jahreshaushalte der EU 302
Der dominierende Konflikt – die Nettosaldo-Debatte 303
Reformbedarf und Reformanstrengungen 304
Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik 306
Humanitäre Hilfe 308
Grundlagen, Ziele und Instrumente 308
Industriepolitik 310
Anfänge einer Industriepolitik der Gemeinschaft 310
Von Maastricht nach Lissabon 311
Eine neue Politik für Unternehmen 312
Integrationstheorien 313
Komplexität des Untersuchungsobjekts 313
Begriffe, Ansätze und Strömungen 314
Offene Fragen 317
Jugendpolitik 318
Jugendpolitik als Gemeinschaftsaufgabe 319
Auf dem Weg zur EU-Jugendstrategie 320
JUGEND IN AKTION 320
Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen 321
Die Rechtsgrundlagen nach Lissabon 322
Die strafjustizielle Zusammenarbeit 323
Die polizeiliche Zusammenarbeit 324
Ausblick 325
Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen 325
Begriff der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen 326
Die Rechtsgrundlagen 327
Integrationsstand und Entwicklungsperspektiven 327
Katastrophenschutz 329
Klimapolitik 331
Beschlussverfahren 332
Instrumente 332
Zentrale Programme und Maßnahmen 333
Die EU in der internationalen Klimapolitik 333
Krise in der Eurozone 334
Krise und Reform der WWU 335
Jüngste Entwicklungen: Szenario eines „Grexit“ 336
Ausblick 337
Kulturpolitik 338
Vertragliche Grundlagen 339
Europäische Kulturagenda und Ratsarbeitsplan für Kultur 340
Aktionen und Förderprogramme 340
Lateinamerikapolitik 342
Biregionale Beziehungen auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs 343
Interregionale Beziehungen zu subregionalen Bündnissen 344
Bilaterale Beziehungen zu einzelnen Staaten 344
Lobbying und Interessenvertretung 345
Vertragsgrundlage 346
Ziele und Probleme der Interessenvertretung 346
Praxis der Interessenvertretung 347
Transparenzregister und Verhaltenskodizes 349
Menschenrechtspolitik 350
Entwicklung der Zuständigkeiten im Inneren und Äußeren 351
Institutionalisierung und Mainstreaming des Anliegens 351
Menschenrechts- und Demokratieklauseln in den Drittstaatsabkommen 352
Förderinstrumente der EU 353
Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik und in internationalen Organisationen 353
Bilanz und Ausblick: Glaubwürdigkeit und Besonnenheit 354
Mittelmeerpolitik 355
Vom Barcelona-Prozess zur Union für das Mittelmeer 356
Die EU und der Arabische Frühling 357
Europäische Unterstützung für den Nahostfriedensprozess 358
Ausblick 359
Nationale Parlamente 360
Mechanismen parlamentarischer Kontrolle 360
Kontrolle der nationalen Regierungen 361
Ausblick 362
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa 363
Geschichte 364
Wesensmerkmale 365
Verhandlungsgremien und Institutionen 366
OSZE-Feldoperationen 368
Beziehungen zur EU und Perspektiven 369
Präsident des Europäischen Rates 370
Auf der Suche nach Effizienzsteigerung und Führung 370
Wahl und Amtsdauer 371
Aufgaben und Funktionen 371
Wirken und Wirkungen 372
Rat 373
Historische Entwicklung 374
Institutionelle Struktur und Arbeitsweise 375
Abstimmungsmodi 379
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts 381
Die eigenständige Entwicklung 382
Rechnungshof 383
Zusammensetzung und Stellung der Mitglieder 384
Aufgabe und Zuständigkeiten 384
Verfahren der Rechnungsprüfung 385
Berichte, Stellungnahmen und Zuverlässigkeitserklärung 385
Sozialpolitik 386
Die Ziele des geltenden Primärrechts 387
Etappen der europäischen Sozialpolitik 388
Instrumente der EU-Sozialpolitik 389
Sportpolitik 391
Struktur- und Regionalpolitik 393
Begründung für Unionsvorgehen 395
Strukturpolitische Instrumente und Entscheidungsverfahren 395
Die sechs Förderprinzipien der Strukturfonds 397
Finanzielle Ausstattung 400
Der Start in die Programmperiode 2014-2020 400
Strukturpolitik als Ausdruck europäischer Solidarität 401
Tourismuspolitik 402
Zielsetzung und Instrumente 403
Umweltpolitik 404
Vier Phasen der vertragsrechtlichen Entwicklung 405
Beschlussverfahren und Instrumente 406
Unionsbürgerschaft 407
Vom „Europa der Bürger“ zur Unionsbürgerschaft 408
Reformen durch die Verträge von Amsterdam, Nizza und Lissabon 409
Rechte und Pflichten der Unionsbürger 410
Bürgerjahr 2013 412
Verbraucherpolitik 412
Etappen der europäischen Verbraucherpolitik 413
Durchsetzung des Einzelhandelbinnenmarkts 413
Das neue Verbraucherprogramm 414
Verkehrspolitik 415
Programm und Fortschritte 416
Ausblick: Herausforderungen für die EU-Verkehrspolitik 417
Vertrag von Lissabon 417
Die Struktur des Vertrags von Lissabon 419
Abgrenzung von Zuständigkeiten: Fortentwicklung zu einer „staatsähnlichen Agenda“ 419
Schaffung und Ausbau von Führungspositionen in der institutionellen Architektur 421
Ausbau parlamentarischer Rechte auf mehreren Ebenen 422
Neuregelung der qualifizierten Mehrheit im Rat 422
Nach dem Vertrag von Lissabon: Die Krisenperiode löst die Verfassungsdekade ab 423
Wahlen zum Europäischen Parlament 424
Wahlen als Spiegel der Interaktionsfunktion des Parlaments 425
Die Wahl 2014 428
Ein einheitliches Wahlverfahren des Parlaments 431
Weltraumpolitik 432
Entwicklung 433
Die wachsende Bedeutung des Weltraums im 21. Jahrhundert 434
Wettbewerbspolitik 435
Kartellverbot und Fusionskontrolle 436
Staatliche Beihilfen 437
Reformen und Entwicklungen 437
Bewertung und Ausblick 438
Wirtschafts- und Sozialausschuss 439
Ernennung der Mitglieder und Zusammensetzung 440
Kompetenzen, Aktivitäten und Einfluss 441
Binnenorganisation 442
Wirtschafts- und Währungsunion 442
Entstehung 443
Konvergenzkriterien, fiskalpolitisches Regelwerk 444
Das Regelwerk in der Praxis 445
Wirtschaftspolitik 446
Marktwirtschaftliche Ordnung 447
Wirtschaftspolitische Koordinierung: das Europäische Semester 448
Schwachstellen und Weiterentwicklung der europäischen Koordinierung 450
Steuerpolitik bleibt nationale Kernkompetenz 451
Zuständigkeiten: Kompetenzen und Instrumente 452
Begriff und Zuweisung der Zuständigkeiten in der EU 452
Entwicklung der Zuständigkeitsordnung 453
Die Kompetenzordnung in der EU 455
Ziele der EU und Kompetenzordnung 456
Kompetenzbegründung und Kompetenzausübung 456
Sachbereiche von Unionskompetenzen 457
Kompetenzen der Europäischen Atomgemeinschaft 461
Handlungsermächtigungen in der GASP und GSVP 462
Instrumente 462
Chronologie 465
Glossar aktueller Begriffe 488
Autoren 502
Abkürzungsverzeichnis 505
Sachregister 516