SektVO - Sektorenverordnung kompakt (eBook)

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SektVO - Sektorenverordnung kompakt 1
Impressum 5
Die Autoren 6
Vorwort 8
Inhaltsverzeichnis 10
Abkürzungsverzeichnis 14
Teil A Verordnungstext mit amtlicher Begründung und kommentierenden Erläuterungen 18
Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen und Kommunikation 20
§?1 Anwendungsbereich 20
§?2 Schätzung des Auftragswerts 25
§?3 Antragsverfahren für Tätigkeiten, die unmittelbar dem Wettbewerb ausgesetzt sind 33
§?4 Gelegentliche gemeinsame Auftragsvergabe 36
§?5 Wahrung der Vertraulichkeit 39
§?6 Vermeidung von Interessenkonflikten 42
§?7 Mitwirkung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens 45
§?8 Dokumentation 49
§?9 Grundsätze der Kommunikation 52
§?10 Anforderungen an die verwendeten elektronischen Mittel 55
§?11 Anforderungen an den Einsatz elektronischer Mittel im Vergabeverfahren 58
§?12 Einsatz alternativer elektronischer Mittel bei der Kommunikation 61
Abschnitt 2 Vergabeverfahren 63
§?13 Wahl der Verfahrensart 63
§?14 Offenes Verfahren Fristen
§?15 Nicht offenes Verfahren und Verhandlungsverfahren mit vorherigem Teilnahmewettbewerb, Fristen 73
§?16 Fristsetzung Pflicht zur Fristverlängerung
§?17 Wettbewerblicher Dialog 78
§?18 Innovationspartnerschaft 83
§?19 Rahmenvereinbarungen 89
§?20 Grundsätze für den Betrieb dynamischer Beschaffungssysteme 92
§?21 Betrieb eines dynamisches Beschaffungssystems 94
§?22 Fristen beim Betrieb eines dynamischen Beschaffungssystems 96
§?23 Grundsätze für die Durchführung elektronischer Auktionen 98
§?24 Durchführung elektronischer Auktionen 100
§?25 Elektronische Kataloge 104
§?26 Markterkundung 106
§?27 Aufteilung nach Losen 107
§?28 Leistungsbeschreibung 110
§?29 Technische Anforderungen 116
§?30 Bekanntmachung technischer Anforderungen 117
§?31 Nachweisführung durch Bescheinigungen von Konformitätsbewertungsstellen 119
§?32 Nachweisführung durch Gütezeichen 121
§?33 Nebenangebote 124
§?34 Unteraufträge 128
§?35 Auftragsbekanntmachungen, Beschafferprofil 133
§?36 Regelmäßige nicht verbindliche Bekanntmachung 136
§?37 Bekanntmachung über das Bestehen eines Qualifizierungssystems 142
§?38 Vergabebekanntmachungen Bekanntmachung über Auftragsänderungen
§?39 Bekanntmachungen über die Vergabe sozialer und anderer besonderer Dienstleistungen 147
§?40 Veröffentlichung von Bekanntmachungen 149
§?41 Bereitstellung der Vergabeunterlagen 152
§?42 Aufforderungen zur Interessensbestätigung, zur Angebotsabgabe, zur Verhandlung oder zur Teilnahme am Dialog 157
§?43 Form und Übermittlung der Angebote, Teilnahmeanträge, Interessensbekundungen und Interessensbestätigungen 162
§?44 Erhöhte Sicherheitsanforderungen bei der Übermittlung der Angebote, Teilnahmeanträge, Interessensbekundungen und Interessensbestätigungen 164
§?45 Grundsätze 167
§?46 Objektive und nichtdiskriminierende Kriterien 169
§?47 Eignungsleihe 170
§?48 Qualifizierungssysteme 175
§?49 Beleg der Einhaltung von Normen der Qualitätssicherung und des Umweltmanagements 179
§?50 Rechtsform von Unternehmen und Bietergemeinschaften 181
§?51 Prüfung und Wertung der Angebote Nachforderung von Unterlagen
§?52 Zuschlag und Zuschlagskriterien 188
§?53 Berechnung von Lebenszykluskosten 194
§?54 Ungewöhnlich niedrige Angebote 198
§?55 Angebote, die Erzeugnisse aus Drittländern umfassen 201
§?56 Unterrichtung der Bewerber oder Bieter 202
§?57 Aufhebung und Einstellung des Verfahrens 204
Abschnitt 3 Besondere Vorschriften für die Beschaffung energieverbrauchsrelevanter Leistungen und von Straßenfahrzeugen 207
§?58 Beschaffung energieverbrauchsrelevanter Leistungen 207
§?59 Beschaffung von Straßenfahrzeugen 208
Abschnitt 4 Planungswettbewerbe 211
§?60 Anwendungsbereich 211
§?61 Veröffentlichung, Transparenz 212
§?62 Ausrichtung 214
§?63 Preisgericht 215
Abschnitt 5 Übergangs- und Schlussbestimmungen 218
§?64 Übergangsbestimmungen 218
§?65 Fristenberechnung 219
Anlage?1 (zu §?28 Absatz 2) Technische Anforderungen 220
Begriffsbestimmungen 220
Anlage?2 (zu §?59) Daten zur Berechnung der über die Lebensdauer von Straßenfahrzeugen anfallenden externen Kosten 222
Tabelle?1:?Energiegehalt von Kraftstoffen 222
Tabelle?2:?Emissionskosten im Straßenverkehr (Preise von 2007) 222
Tabelle?3:?Gesamtkilometerleistung von Straßenfahrzeugen 222
Anlage?3 (zu §?59 Absatz?2)?Methode zur Berechnung der über die Lebensdauer von Straßenfahrzeugen anfallenden Betriebskosten 223
Teil B Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen – GWB (Auszug: Sektoren) mit amtlicher Begründung 226
§?100 Sektorenauftraggeber 228
§?102 Sektorentätigkeiten 231
§?136 Anwendungsbereich 235
§?137 Besondere Ausnahmen 235
§?138 Besondere Ausnahme für die Vergabe an verbundene Unternehmen 238
§?139 Besondere Ausnahme für die Vergabe 241
§?140 Besondere Ausnahme für unmittelbar dem Wettbewerb ausgesetzte Tätigkeiten 242
§?141 Verfahrensarten 242
§?142 Sonstige anwendbare Vorschriften 243
Teil C Musterformulare mit Ausfüllhinweisen 246
1 Einführung 248
1.1 Die EU-Standardformulare im Überblick 248
1.2 Aufbau der Formularmuster 248
1.3 Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV) 249
1.4 NUTS-Codes 250
1.5 Anwendbarkeit des Beschaffungsübereinkommens (GPA) 250
2 Musterformular: Regelmäßige nichtverbindliche Bekanntmachung – Sektoren 251
3?Musterformular: Auftragsbekanntmachung – Sektoren 262
4?Musterformular: Bekanntmachung vergebener Aufträge – Sektoren 274
5?Musterformular: Bekanntmachung eines Qualifizierungssystems – Sektoren 285
Teil D Anhang: Berechnungsbeispiele, Checklisten, Schaubilder 294
1 Berechnungsbeispiele 296
2 Checklisten, Schaubilder 298
Stichwortverzeichnis 303