Parteien in Staat und Gesellschaft (eBook)

Dr. Sebastian Bukow ist Akademischer Rat an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.Dr. Uwe Jun ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Trier.Dr. Oskar Niedermayer ist Professor für Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin.

Inhaltsverzeichnis 6
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren 8
Grundlegendes zu Parteien und Staat 10
Parteien und moderne Staatlichkeit 11
1 Parteienstaat oder Parteiendemokratie? 11
2 Hinwendung der Parteien zum Staat 14
3 Beiträge und Perspektiven in diesem Band 15
Literatur 20
Der Parteienstaat im Wandel der Staatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland 22
1 Einleitung 22
2 Moderner Staat und Parteienstaat - eine Verhältnisbestimmung 23
2.1 Kennzeichen des modernen Staates 23
2.2 Der Parteienstaat und der moderne Staat 25
2.3 Staatsrechtslehre und Parteienstaat 25
3 Abgrenzungs- und Bestimmungsmerkmale des Parteienstaats 29
4 Voraussetzungen wirksamer Parteienstaatlichkeit 31
5 Errichtung des westdeutschen Parteienstaats und dessen Auswüchse 34
6 Institutionelle Schranken des Parteienstaats 38
7 Wandel des Staates und der Wandel des Parteienstaats 40
7.1 Der Rückzug des Staates und die Parteienstaatlichkeit 41
7.2 Entmachteter Staat und Parteienstaatlichkeit 44
8 Schluss 49
Literatur 50
Opposition und Staat. Zur Grundlegung der Parteiendemokratie 58
1 Einleitung 58
2 Parteienwettbewerb und Parteiendemokratie 60
3 Funktionsbedingungen zur Herstellung von Responsivität und Verantwortlichkeit in der Parteiendemokratie 68
4 Parteiendemokratie und Integration 75
5 Funktionsstörungen der Parteiendemokratie 80
6 Fazit 84
Literatur 85
Konkrete Ausgestaltungen der Rollen von Parteien im Staat 91
Die Rolle der Parteien bei der staatlichen Organisation der Wahlen: Entscheider in eigener Sache oder unabhängige Wettbewerbsh... 92
1 Einleitung 92
2 Die Funktion der Parteien bei staatlichen Wahlen als Problem 93
2.1 Wahlen im Parteienwettbewerb 93
2.2 Wahlen als staatliche Aufgabe 95
2.3 Modelle institutioneller Strukturen und Mechanismen der Entpolitisierung 95
3 Wahlkreiseinteilung 98
3.1 Wahlkreiseinteilung als (Ent-) Politisierungsproblem 98
3.2 Parameter des institutionellen Designs 99
3.3 Analyse der deutschen Governance-Strukturen 100
Selbstbindungen 100
Wahlkreiskommission 101
Responsivität des Gesetzgebers und gerichtliches Monitoring 103
3.4 Zwischenbilanz: Einfluss der Parteien bei der Wahlkreiseinteilung 103
4 Vorbereitung und Durchführung der Wahlen 104
4.1 Durchführung von Wahlen als (Ent-)Politisierungsproblem 104
4.2 Parameter des institutionellen Designs 105
4.3 Analyse der deutschen Governance-Strukturen 106
Wahlleitungen 107
Zusammensetzung der Wahlausschüsse 108
Aufgaben der Wahlorgane 109
4.4 Zwischenbilanz: Die Rolle der Parteien bei der Durchführung der Wahlen 110
5 Zusammenfassung 111
Literatur 112
Kartellparteien in Mehrebenensystemen 116
1 Einleitung 116
2 Die drei analytischen Dimensionen der Kartelltheorie 118
3 Das Organisationsmodell der Stratarchie 123
4 Parteien in Mehrebenensystemen 125
5 Konklusion: Kartellparteien in Mehrebenensytemen 130
Literatur 132
Die Neuregelung der Parteienfinanzierung in Österreich 135
1 Vorgeschichte 135
2 Die Neuregelung der Parteifinanzierung 138
2.1 Öffentliche Parteienfinanzierung 139
2.2 Wahlwerbungskostenbeschränkung 142
2.3 Private Spenden 143
Transparenz 143
Annahmeverbote 146
3 Kontrollmechanismen 147
4 Ausblick 149
Literatur 151
Erosion der innerparteilichen Demokratie? Zur Entwicklung der Kontrollpotenziale in Deutschland, Österreich und der Schweiz 152
1 Einleitung 152
2 Der allgemeine Diskurs: Erosion der innerparteilichen Demokratie 153
3 Innerparteiliche Kontrolle im Diskurs 155
4 Dimensionen innerparteilicher Kontrolle 156
4.1 Sitzungsfrequenzen 156
4.2 Gremiengröße 158
5 Operationalisierung, Fälle und Datenerhebung 159
6 Empirische Ergebnisse 162
6.1 Die sozialdemokratische Partei Deutschland im diachronen Vergleich 162
6.2 Opportunitäten zur Mitsteuerung: die grünen Parteien im Vergleich (2000) 163
6.3 Opportunitäten zur Mitsteuerung: die deutschen Parteien im Vergleich (2000) 166
7 Fazit 168
Literatur 169
Die Parteipolitisierung des Bundesrates - mit besonderer Fokussierung auf die Zeit der Regierung Merkel II (2009-2013) 171
1 Einleitung 171
2 Konfliktlinien und Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat 172
3 Ein Blick zurück: Parteipolitik im Bundesrat seit 1949 175
4 Parteipolitik im Bundesrat während der Zeit der Regierung Merkel II (2009-2013) 179
4.1 Die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat 180
4.2 Statistische Auswertung der Dissonanzindikatoren 181
4.3 Analyse der Konfliktlinien 183
4.4 Fallstudien 185
Fallstudie I: Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz`` 186
Fallstudie II: Steuerabkommen mit der Schweiz 187
5 Fazit 188
Literatur 189
Wie viel Partei steckt in Regierungskommunikation? Zur Ausgestaltung des Kommunikationsmanagements der Bundesregierung 192
1 Parteipolitische Regierungskommunikation oder staatstragende Vermittlung? 192
2 Regierung und deren Kommunikation im parteipolitischen Kontext 194
3 Methodische Vorgehensweise und zugrundeliegende Daten 198
4 Zwischen Parteiorientierung, Koalitionen und Strukturkonservatismen 199
4.1 Einheitlichkeit vs. Ressortautonomie 199
4.2 Regierung vs. Opposition 202
4.3 Große vs. kleine Koalition 204
5 Schlussbetrachtung 206
Literatur 207