Die Schuldenbremse (eBook)
X, 58 Seiten
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (Verlag)
978-3-658-11324-7 (ISBN)
In diesem Essential geht es um die Entstehungsgeschichte der Schuldenbremse. Der Autor stellt dar, warum die Schuldenbremse das Staatsschuldenrecht verkompliziert und die Parlamente entmündigt. Als das Wirtschaftswachstum in den 1970er Jahren nachließ, stand die Politik vor der Aufgabe, die Erwerbslosigkeit zu bekämpfen und den Sozialstaat zu bewahren. Öffentliche Investitionen, finanziert durch Staatsverschuldung, boten sich als scheinbare Lösung an. Dadurch wuchs ein Schuldenberg von mehr als zwei Billionen Euro heran. Bei etlichen europäischen Nachbarn hat sich die Verschuldung zur Staatsschuldenkrise gesteigert. Die Zinsen engen die Entscheidungsspielräume der Politik ein und verteilen den gesellschaftlichen Reichtum von unten nach oben um. 2009 wurde eine so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert. Sie soll von den Euroländern übernommen werden. Damit die Schuldenbremse nicht als Hebel zum Abbau des Sozialstaats dienen kann, braucht es einen leistungsfähigen Staat mit solider Steuerfinanzierung.
Dr. Stefan Bajohr ist Professor für Politikwissenschaft an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.
Dr. Stefan Bajohr ist Professor für Politikwissenschaft an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.
Was Sie in diesem Essential finden können 6
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 8
Kapitel 1 10
Einblick 10
Kapitel 2 12
Für und wider Staatsverschuldung 12
Kapitel 3 17
Die ehemalige Staatsschuldenregel (1969–2009) 17
Kapitel 4 20
Deutsche Staatsverschuldung bis zur Währungsunion 20
Kapitel 5 24
Maastrichter Konvergenz-Kriterien und Sanktionsmechanismen 24
Kapitel 6 28
Deutsche Staatsverschuldung in der Währungsunion 28
Kapitel 7 33
Föderalismusreform II: ein neues Kreditverfassungsrecht 33
7.1 Verbot der strukturellen Neuverschuldung 34
7.2 Konjunkturelle Verschuldung 36
7.3 Naturkatastrophen und andere Notsituationen 40
7.4 Schuldenbremse für die Länder 41
7.5 Schuldenbremse und Kommunen 42
7.6 Stabilitätsrat 43
7.7 Konsolidierungshilfen 45
Kapitel 8 46
Staatsverschuldung im Euro-Raum 46
Kapitel 9 51
Ausblick 51
Was Sie aus diesem Essential mitnehmen können 54
Literatur 55
| Erscheint lt. Verlag | 7.10.2015 |
|---|---|
| Reihe/Serie | essentials |
| essentials | |
| Zusatzinfo | X, 58 S. 9 Abb. in Farbe. |
| Verlagsort | Wiesbaden |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Vergleichende Politikwissenschaften |
| Schlagworte | Finanzkrise • Maastrichter Vertrag • Staatsverschuldung • Umverteilung • Währungsunion |
| ISBN-10 | 3-658-11324-3 / 3658113243 |
| ISBN-13 | 978-3-658-11324-7 / 9783658113247 |
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