Verfassungsgerichtsbarkeit - Verfassungsprozessrecht. (eBook)

Diese Sammlung verdankt sich der Initiative von Prof. T. Hatajiri (Tokio), der die nachstehenden Beiträge aus 40 Jahren ins Japanische übersetzt und, mit Kommentaren versehen, in Japan veröffentlicht hat. Nun erscheint dieser Band in deutscher Sprache. Er hat zwei Schwerpunkte. Zum einen behandelt er Grundprobleme der Verfassungsgerichtsbarkeit in der offenen Gesellschaft, ihre Funktion in vergleichender Perspektive und die Verfassungsgerichtsbarkeit als politische Kraft. Zum anderen widmet er sich den 1973 begonnenen Thesen zum Verfassungsprozessrecht, z.B. der Eigenständigkeit des Verfassungsprozessrechts als konkretisiertes Verfassungsrecht, der versteckten Gemeinwohljudikatur und dem pluralistischen Partizipationsrecht. Einbezogen sind die regionalen (»konstitutionellen«) (Teil-Verfassungs-)Gerichte EGMR und EuGH sowie die internationalen Verfassungsgerichte, also UN-Tribunale, IStGH, IGH und Seegerichtshof. Sie leben in Kooperationsverhältnissen und wirken beim Entstehen von gemeinrechtlichem Verfassungsprozessrecht mit. Die letzten hundert Bände des BVerfG in Sachen Verfassungsprozessrecht sind eingearbeitet.

Peter Häberle, einer der »ersten Verfassungsrechtler der Welt« (EL PAÍS), promovierte 1961 nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Tübingen, Bonn, Montpellier und Freiburg über den »Wesensgehalt« der Grundrechte (3. Aufl. 1983). 1969 folgte die Habilitation über das »öffentliche Interesse« bei K. Hesse (2. Aufl. 2006). Beide Schriften zählen heute zu weltweit rezipierten Standardwerken. Peter Häberle wurde als Ordinarius nach Marburg, Augsburg und Bayreuth berufen. Er entfaltet seit 1982 seinen verfassungsvergleichend-kulturwissenschaftlichen Ansatz und lehrte fast 20 Jahre als ständiger Gastprofessor für Rechtsphilosophie in St. Gallen. Sein Werk: 38 Bücher, mehr als 350 Aufsätze, Übersetzungen in 18 Sprachen. Häberle ist Ehrendoktor der Universitäten Tessaloniki, Granada, Lima, Brasilia, Lissabon, Tiflis und Buenos Aires sowie Großoffizier Italiens, Mitglied zahlreicher nationaler und internationaler Akademien (zuletzt Argentinien). 1998 mit dem Max-Planck-Forschungspreis ausgezeichnet, erhielt er später die Ehrenmedaillen der Verfassungsgerichte in Rom und Lima, im Jahre 2004 dann eine spanische und eine deutsche Festschrift. Verleihung der höchsten Klasse des Cruzeiro do Sul Brasiliens (2011) und Internationaler Héctor Fix-Zamudo Preis der Universität Mexico City für herausragende rechtswissenschaftliche Leistungen sowie die Ehrenmedaille der Universität Lissabon (2014).