Die Bundestagswahl 2013 (eBook)

Univ.-Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte ist Professor für das politische System der Bundesrepublik Deutschland und moderne Staatstheorien an der Universität Duisburg-Essen, Direktor der NRW School of Governance, Dekan der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften, Geschäftsführender Herausgeber der Zeitschrift für Politikwissenschaft und Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Politikwissenschaft.

Inhalt 5
Die Bundestagswahl 2013 – ein halber Machtwechsel: Problemstellungen der Wahl-, Parteien- Kommunikations- und Regierungsforschung 9
1 Die Bundestagswahl aus Sicht der Wahl-, Parteien-, Kommunikations- und Regierungsforschung 9
1.1 Das Überraschende am Wahlergebnis 10
1.1.1 Parteien und asymmetrisches Parteiensystem 10
1.1.2 Wählertypen und Wahlkampfkommunikation 11
1.1.3 Beschleunigung und Gründung 13
1.1.4 Wahlsystem und Legitimität 14
1.1.5 Kollaborative Wahlprogrammformulierung und -kommunikation 14
1.2 Das Politisch-Romantische am Wahlergebnis 17
1.3 Das Richtungspolitische am Wahlergebnis 19
1.4 Das Europäische am Wahlergebnis 21
1.5 Das Konservativ-Fortschrittliche am Wahlergebnis 21
1.6 Das Postheroische am Wahlergebnis 22
2 Ein halber Machtwechsel 23
3 Literaturverzeichnis 28
Teil I Wahlforschung 32
Wählerverhalten und Wahlergebnis: Angela Merkels Sieg in der Mitte 33
1 Einleitung 33
2 Partielle Wechselstimmung 35
3 Wahlergebnis 40
4 Parteien und Sozialstruktur 42
5 Fazit und Ausblick 50
Die Bundestagswahl 2013 unter dem reformierten Wahlsystem: Vollausgleich der Überhangmandate, aber weniger Erfolgswertgleichheit 52
1 Vom Einfluss des Wahlsystems auf das Wahlergebnis 52
2 Das (reformierte) Wahlsystem für die Wahl des Deutschen Bundestages 54
3 Überhangmandate sowie deren Ausgleich 60
4 Sperrklausel 67
5 Fazit und Ausblick 71
6 Literaturverzeichnis 73
Stimmensplitting bei der Bundestagswahl 2013: Beendet das neue Wahlsystem den Trend zu mehr Stimmensplitting ? 76
1 Einleitung 76
2 Mögliche Auswirkungen des Wahlsystems auf die Wahlentscheidung 77
2.1 Mögliche Auswirkungen von Stimmensplitting bei den Bundestagswahlen 2009 und 2013 im Vergleich 78
2.2 Erwartete Effekte der Wahlsystemänderung auf das Wahlverhalten 81
3 Daten und Operationalisierung 84
4 Die Ergebnisse der Bundestagswahlen 2009 und 2013 im Vergleich 87
5 Die Wahlentscheidung 2009 und 2013 im Vergleich 89
6 Fazit: Der Einfluss der Wahlsystemreform auf das Wahlverhalten war bestenfalls marginal 92
7 Literaturverzeichnis 93
Räumliche Unterschiede der Wahl-beteiligung bei der Bundestagswahl 2013: Die soziale Topografie der Nichtwahl 95
1 Einleitung 95
2 Sind die Beteiligungsunterschiede bei Wahlen gering ? 97
3 Räumliche Unterschiede in der Wahlbeteiligung 99
4 Wahlbeteiligungsunterschiede in deutschen Großstädten bei der Bundestagswahl 2013 101
5 Wahlbeteiligungsunterschiede in Stimmbezirken 106
6 Schlussfolgerungen 111
7 Literaturverzeichnis 113
Einflüsse der Bewertung der Kanzler-kandidaten Steinbrück und Merkel auf die Wahlchancen ihrer Parteien bei der Bundestagswahl 2013:War er der Falsche, war sie die Richtige ? 115
1 Einleitung 115
2 Bewertung der Kanzlerkandidaten: Personalisierung und Priming 117
3 Die Kanzlerkandidaten im Wahlkampf vor der Bundestagswahl 2013 121
4 Datenbasis, Analysestrategie und Datengewichtung 123
5 Empirische Analysen 126
6 Fazit 132
7 Literaturverzeichnis 134
Teil II Parteienforschung 136
Zur Entwicklung des bundesdeutschen Parteiensystems vor und nach der Bundestagswahl 2013: Überwindung der koalitionspolitischen Segmentierung 137
1 Fünf-, Vieroder Sechsparteiensystem ? 137
2 Gründe für Merkels Sieg 139
3 Die Entwicklung des Parteiensystems seit 2005 142
3.1 Die Linke: Gesamtdeutsche Kraft oder ostdeutsche Regionalpartel ? 142
3.2 Die Piratenpartei – der kurze Frühling einer Protestpartei 143
3.3 Ende der Schwäche des parteiförmigen Rechtspopulismus ? Die Alternative für Deutschland 145
3.4 Der Niedergang der Liberalen 148
4 Die erwartbare Neuauflage der Großen Koalition 150
5 Perspektiven der Parteien- und Koalitionslandschaft mit Blick auf 2017 153
6 Literaturverzeichnis 156
Die ideologisch-programmatischen Positionen der Parteien bei der Bundestagswahl 2013: Eine Analyse mit dem Duisburger-Wahl-Index (DWI) 158
1 Einleitung 158
2 Theoretische und methodische Grundlagen 159
3 Empirische Ergebnisse 162
3.1 Policy-Positionierung der Parteien 162
3.2 Polarisierende Issues 164
3.2.1 Sozio-ökonomische Dimension 165
3.2.2 Sozio-kulturelle Dimension 168
4 Fazit 172
5 Literaturverzeichnis 172
6 Wahlprogramme 175
7 Codierplan 175
Die Links-Rechts-Positionierung der Parteien bei den Bundestagswahlen 2005 bis 2013: Eine empirische Analyse anhand des Wahl-O-Mat 178
1 Einleitung 178
2 Die Links-Rechts-Achse und die Messung von Parteipositionen 180
3 Datengrundlage 182
4 Beschreibung der Analysemethoden 184
5 Positionierung der Parteien auf einer Achse 188
6 Clusterbildung und Homogenität der Gruppen 195
7 Fazit 198
8 Literatur 200
Die Stimmen der Migranten im Bundes-tagswahlkampf 2013: Wahlkampf in der Einwanderungsgesellschaft 204
1 Neue Vielfalt, neue Wähler 204
2 Migranten als neue Zielgruppe im Parteienwettbewerb 207
2.1 Die » Gruppe « der Wahlberechtigten mit Migrationshintergrund 207
2.2 Wahlverhalten und Wählerpotenziale 212
3 Das Werben der Parteien um die Stimmen der Migranten 214
3.1 Kandidatenangebot 216
3.2 Themenangebot: Doppelte Staatsangehörigkeit als Schwerpunktthema 218
3.3 Mobilisierung: Parteinahe und parteigebundene Organisationen 223
4 Wahlkampf in der Einwanderungsgesellschaft 228
5 Literaturverzeichnis 230
Das innerparteiliche Kampagnen-management im Bundestagswahlkampf 2013: Angebotsbasierte Steuerung als Antwort auf die parteiliche Stratarchie 235
1 Einleitung 235
2 Parteien im Wahlkampf 237
2.1 Postmoderne Wahlkämpfe als organisationale Herausforderung 237
2.2 Wahlkämpfe als Wettbewerb zwischen Parteiorganisationen und Parteikandidaten 238
2.3 Parteiorganisationen zwischen Stratarchie und Steuerung 239
3 Zusammenführung und Thesen 242
4 Untersuchungsdesign, Daten, Methodik und Operationalisierung 244
5 Wahlkampfzentralen im parteilichen Mehrebenensystem 245
5.1 Einbindung und Aufbau der Partei-/Wahlkampfzentralen 245
5.2 Selbstverständnis und Steuerungsmodelle der Wahlkampfzentralen 250
6 Fazit: Zentralisierung und angebotsbasierte Steuerung 253
7 Literaturverzeichnis 255
Innerparteiliche Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse zur Bundestagswahl 2013: Eine Urwahl, zwei Mitgliederentscheide und neue Verfahren der Wahlprogrammerarbeitung 260
1 Einleitung1 260
2 Die innerparteiliche Willensbildung und ihre direktdemokratische (R)Evolution 262
3 Urwahl und Mitgliederentscheide als verbindliche Einbindung der Basis 263
3.1 Die Urwahl bei den Grünen 264
3.2 Der Mitgliederentscheid bei den Grünen 267
3.3 Das Mitgliedervotum in der SPD 269
4 Die Beteiligungsverfahren bei der Programmerarbeitung 271
4.1 Mitgliederbeteiligung über » Liquid Feedback « 272
4.2 Die öffentlichen Partizipationsverfahren 273
5 Fazit und Ausblick 276
6 Literaturverzeichnis 278
Teil III Kommunikationsforschung 281
Die Wahlkommunikation zur Bundestagswahl 2013: Perspektiven der Parteien- und Mediendemokratie 282
1 Einleitung: Medienwirkungsforschung im Kontext von Bundestagswahlen 282
2 Die mediale Wahlkommunikation zur Bundestagswahl 2013 285
2.1 Die Wahlkommunikation aus Perspektive der Parteiendemokratie 285
2.2 Die Wahlkommunikation aus Perspektive der Mediendemokratie 292
3 Fazit: Wahlkommunikation aus Perspektive von Parteien- und Mediendemokratie 298
4 Literaturverzeichnis 299
Wahlprogrammatik und politische Berichterstattung: Vermittlung politischer Themen und Issues durch Tageszeitungen 305
1 Fragestellung 305
2 Massenmedien als Gelegenheitsstrukturen des Erwerbs politischen Wissens 306
3 Die Wahlprogramme zur Bundestagswahl 2013 308
4 Methodisches Vorgehen 309
5 Befunde 311
5.1 Medieninhalte: Artikelebene 311
5.2 Printmedieninhalte: Nennungsebene 313
5.3 Zeitungsthemen in den Parteiprogrammen 319
5.4 Schwerpunktthemen in den Parteiprogrammen 321
5.5 Schwerpunktthemen der Parteiprogramme in der Printmedienagenda 322
5.6 Die Profile der Parteien in den Printmedien 323
6 Fazit 325
7 Literaturverzeichnis 327
8 Wahlprogramme 329
Negative Campaigning auf Wahlplakaten: Konstruktion, Operationalisierung, Wirkungspotentiale 331
1 Problemstellung 331
2 Negative Campaigning als Wahlkampfstrategie 333
3 Negative Campaigning in bundesdeutschen Wahlkämpfen 334
4 Forschungshintergrund, -frage und -design 340
4.1 Design der Bildsortierstudie 341
4.2 Sample 343
5 Befunde 343
5.1 Gruppierungen und Assoziationen 343
5.2 Strategien und unterstellte Wirkung 345
5.3 Persönliche Einschätzungen 346
5.4 Politische Orientierung und Wirkungsvermutung 347
6 Fazit 352
7 Literaturverzeichnis 352
Wahlkampf als Erzählung: Metaphern und Narrative im TV-Duell 355
1 Einleitung 355
2 Wahlkampf – Das metaphorische Setting der Kampagnen 358
3 Konfiguration als Kernoperation des Erzählens 361
4 Narrative des Wahlkampfes 364
4.1 Ebenen der Erzählung 364
4.2 Die Vielstimmigkeit des Wahlkampfes 366
4.3 Erzählerische Kulturen 368
5 Fazit 369
6 Literaturverzeichnis 371
Kollektiverzählungen und mythische Narrative in Politikerreden: Angela Merkel und Peer Steinbrück im Wahlkampf 2013 374
1 Einleitung 374
2 Theoretische Einbettung 376
2.1 Wirklichkeitserzählungen 376
2.2 Kollektiverzählungen 377
2.3 Kollektiverzählungen im Wahlkampf 378
2.4 Narration und Personalisierung 379
2.5 Politische Mythen 381
2.6 Typologie politischer Mythen 382
3 Untersuchungsgegenstand und Methode 383
4 Analyse und Auswertung 384
4.1 Fallbeispiel I: Rede von Angela Merkel 385
4.2 Fallbeispiel II: Rede von Peer Steinbrück 387
5 Fazit: Einordnung der Fallbeispiele 389
6 Literaturverzeichnis 390
Wahlkampf auf Facebook und Twitter: Einflussfaktoren auf die Informationsaktivität der Kandidaten zur Bundestagswahl 2013 394
1 Einleitung 394
2 Forschungsstand 395
3 Theoretischer Hintergrund und Hypothesen 396
4 Operationalisierung und methodisches Vorgehen 400
5 Ergebnisse 403
6 Fazit 409
7 Literaturverzeichnis 411
Teil IV Regierungsforschung 415
Eine Regierungsbilanz der schwarz-gelben Koalition 2009 – 2013: Erklärungsarmer Pragmatismus 416
1 Einleitung 416
2 Der Zeitgeist unter Merkel II 418
2.1 Innen- und Justizpolitik: Zerstörtes Vertrauen 420
2.2 Familien- und Sozialpolitik: Konservative Trümpfe 422
2.3 Umwelt- und Energiepolitik: Alle Zeichen auf Fukushima 424
2.4 Verteidigungspolitik: Das Ende der Wehrpflicht 425
2.5 Außenpolitik: Die Rolle Deutschlands in der Welt 426
2.6 Europapolitik: Die Krise als domaine reservé der Kanzlerin 427
3 Pragmatisch und erklärungsarm – Vier Jahre unter Merkel II 430
3.1 Die Parteien in Regierungsverantwortung 430
3.2 Die Personen in Regierungsverantwortung 432
4 Bilanz 433
5 Literaturverzeichnis 434
Koalitionsbildung nach der Bundestags-wahl 2013: Parteien im Spannungsfeld zwischen Ämter-, Politik- und Stimmenmotivation 442
1 Einleitung 442
2 Koalitionsbildung zwischen Ämter- und Politikorientierung 445
3 Die Schätzung von Parteipositionen für die Bundestagswahl 2013 448
4 Ergebnisse 451
4.1 Ämtermotivation 451
4.2 Politikmotivation 454
4.3 Das Zusammenspiel aus Ämter-, Politik- und Stimmenmotivation 457
5 Fazit 466
6 Literaturverzeichnis 467
Regierungsbildung der Kernexekutive: Institutionelle Transformationsprozesse der Regierungsorganisation zur Herstellung kollektiver Handlungsfähigkeit 470
1 Die Herausforderung kollektiver Handlungsfähigkeit für die Regierungsorganisation nach Wahlen 470
2 Die Kernexekutive einer Regierungsformation: Gegenstandsbereiche eines exekutiven Kommunikations-, Koordinations- und Entscheidungssystems 473
3 Institutionalisierungsprozesse zwischen gesteuertem Institutionendesign und inkrementeller Institutionenentwicklung: Eine gegenstandsbezogene Heuristik 475
4 Kernexekutive Transformationsprozesse: Die Startphase der großen Koalition 2013 – 2014 479
4.1 Institutionalisierung des dosierten Parteienwettbewerbs: Institutionen des Koalitionsmanagement in der großen Koalition 480
4.2 Zwischen Formalität und informeller Machtarchitektur: Ressortzuschnitt und Kabinettbildung 483
4.3 Der Kern der Kernexekutive: Die Regierungszentrale zwischen Machtzentralisierung und kernexekutiver Verflechtung 485
4.4 Parteiliche und parlamentarische Absicherung: Parteiliche Vertretungsmacht und interfraktionelle Koordinierung 486
5 Ausblick 487
6 Literaturverzeichnis 488
Das Programm der Großen Koalition: Eine Regierung der sozialstaatlichen Restauration ? 493
1 Einleitung 493
2 Theoretische Vorüberlegungen: Politische Ökonomie, Parteidifferenzen und Parteienwettbewerb 495
3 Der zeitgeschichtliche Kontext: Die Volksparteien im Policy-Karussell 498
4 Das Regierungsprogramm: Ein Zwei-Ebenen-Spiel 502
5 Fazit 509
6 Literaturverzeichnis 509
Abbildungsverzeichnis 512
Tabellenverzeichnis 516
Autorenverzeichnis 519
Dank 523