Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
A. Tradition als Gegenwartsproblem des Staatsrechts 14
I. Tradition, Wandel und Fortschritt 14
1. Tradition und demokratische Offenheit 14
2. Die drei Schritte der „Tradition“ 16
II. Gegenwärtige „Grundstimmungen“ gegen juristischen Traditionalismus 18
1. Technisch-naturwissenschaftliche Entwicklung 18
2. Tradition und/aus Religion 20
3. Grundströmungen einer Abschwächung der Traditionalität? 21
4. Nationalstaatliche Traditionen und „Herkommen“ in überstaatlichen Zusammenschlüssen 22
5. Abschwächungstendenzen der „Tradition“ – dennoch Notwendigkeit ihrer Untersuchung 23
III. Politik, Demokratie: Gegen Traditionalismus? 23
1. Politik: Bewegung und Fortschritt 23
2. Demokratie: Antithese zur Tradition? 25
IV. Verfassung: Staatsform aus Tradition 26
1. Verfassung: Traditionsbezogene demokratische Ordnungsform 26
2. Verfassungsrecht als Verfestigung – Traditionalisierung der Ordnung 27
3. Tradition und „Verfassung als Auftrag“ 29
B. Tradition als Verfassungsbegriff – Allgemeines zu Geltungsvoraussetzungen und Inhalt 31
I. Der Begriff Tradition im Recht 31
1. Bisherige Übung 31
a) Feststellung bisheriger Übung 31
b) Zeitliche Nähe des Traditionellen 32
c) Überzeugungskraft der Tradition – Effizienz 33
2. Lange Übung – Steigerungsform der Traditionswirkung 35
a) Zusammenfassung von Unbestimmbarem 35
b) Unvordenklichkeit 36
3. Tradition: Legitimation aus früherem Willen 38
a) Tradition als Legitimität, Staatsvoraussetzung, Wesen der Macht 38
b) Tradition: Macht (auch) aus (Willen der) Vergangenheit 40
4. Exkurs: Tradition und „Tendenz“ – „Dynamische Tradition“ 41
II. Die Rechtswirkung der Tradition – Herkommen und Rechtsgeltung 42
1. Bindungswirkungen nur über gesetztes Recht 42
2. Tradition als Geltungs-Form des Rechts 42
3. Geltungskonkretisierung durch Tradition – Anwendungs-Traditionen der Rechtslagen 44
4. Der favor legis: Geltungsverlängerung im Zweifel – durch Tradition 45
5. Begründungsgewicht der Tradition – Abwägung 46
III. Tradition und Gewohnheitsrecht 48
1. Niedergang des Gewohnheitsrechts – damit des Traditionalismus im Recht? 48
2. Antitraditionalität aus der Entwicklung des Gewohnheitsrechts? 48
3. Tradition als Systematisierung fortgesetzter Übung 50
4. Tradition: Ausgreifen in Außerrechtliches 51
IV. Ergebnis zu Tradition als Verfassungsbegriff 53
C. Verfassungsgeschichte und Tradition 55
I. Verfassungsentwicklung als wesentlicher Inhalt des Herkommens 55
1. Tradition als geschichtsbezogene Verfassungsbegrifflichkeit 55
2. Verfassungsgeschichte als rechtliche Dogmengeschichte 55
II. Historia Magistra – Traditio legifera – Allgemeines 56
1. Ambivalenz geschichtlicher Betrachtung gegenüber einer „Tradition“ 56
2. Tradition: Historische Erschlaffung – quietistische Versuchung zum Hedonismus 58
3. Historie als „Bild der Evolution“ – gegen Tradition 59
4. Historia – Magistra des Traditionsbruchs? – Die „revolutionäre Tradition“ 60
5. „Tradition im raschen Wandel“: in der Geschichte der politischen Ideen 61
III. Einzelne Problembereiche historischer Traditionalität 62
1. Lang- und kurzfristige historische Betrachtung 62
2. Verabsolutierung kurzfristiger Geschichte? 63
3. Geschichte als Pendelbewegung: Traditionsschwach 63
4. Tradition und „Unumkehrbarkeit“ geschichtlicher Entwicklungen 65
5. Geschichtswiederholung in Tradition? 67
D. Tradition und Grundgesetz 69
I. Die Ermittlung der Traditionalität im geltenden Verfassungsrecht: Induktives Vorgehen 69
1. Traditionsmethodik aus Kontinuität – oder Herkommensbruch 69
2. Das Grundgesetz: Verfassungsrecht aus Traditionsbruch 70
II. Hinweise auf Tradition im Verfassungstext 72
1. Zurückhaltendes Grundverständnis 72
2. Die Ausnahme: „Hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums“ 73
3. Traditionsgehalt der Präambel 76
4. Übergangsvorschriften als Traditionsregelungen? 79
III. Verfassungsrechtsprechung und Tradition als Verfassungsbegriff 81
1. Fehlende Grundsatzrechtsprechung 81
2. Keine nähere Verdeutlichung nach Inhalt und Wirkung 82
3. Formen einer „Traditionsbildung“? 82
4. Die Aufgabe der Verfassungsrechtsprechung 83
IV. Tradition im Schrifttumsüberblick 84
1. Allgemein-Grundsätzliches und Einzelbereiche 84
2. Beiträge zu einem verfassungsrechtlichen Traditionsbegriff im Schrifttum? 85
V. Exkurs: „Verfassungswerte“ und Tradition 85
1. „Verfassungswerte“ – ein Demokratieproblem 85
2. Tradition als „Inhalt und Wirkung von Verfassungswerten“ 87
3. Grenzen der Bestimmung von Verfassungswerten durch Tradition 89
VI. Verfassungsgrundentscheidungen (Rechtsstaatlichkeit, Demokratie) und Tradition 91
1. Vorbemerkungen zum Folgenden: Grundfragen an Regelungen des geltenden Verfassungsrechts zu ihrem „Traditionspotenzial“ 91
2. Rechtsstaatlichkeit 92
3. Demokratie 94
VII. Grundrechtstraditionen 98
1. Allgemeines: „Grundrechtstraditionen“ als „Verfassungs-Traditionen“ 98
2. Traditionspotenzial der Grundrechte nach deren freiheitsschützendem Gehalt 99
a) Historischer Horizont der Grundrechtswirkungen 99
b) Formen der rechtlichen Grundrechtsgewährleistung – „Grundrechtssystem“ 100
c) Geltungswirkung der Grundrechte – Sanktionen durch Normenkontrolle 102
d) Traditionell inhaltliches Ausmaß des Grundrechtsschutzes 103
3. Tradition im Bereich rechtsinstitutionell verfestigter Grundrechte 106
a) Allgemeines 106
b) Beispiel: Ehe, Familie, Kindererziehung (Art. 6 Abs. 1 GG) 107
c) Eigentum – Erbrecht (Art. 14 GG) 108
d) „Institutionelles Fazit“ zur Tradition 109
4. Traditionen im Bereich weiterer Freiheitsrechte 110
a) Justizielle Traditionen (Art. 101 bis 104 GG i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG) 110
b) Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) 111
5. Ergebnisse zur „Grundrechtstradition“ 112
VIII. Traditionen im Staatsorganisationsbereich 114
1. Die „Änderungsintensität“ in der Staatsorganisation des Grundgesetzes 114
2. Rückzug in und Primat der „Verfassungsrechtstechnik“ 115
3. „Entideologisiertes“ Staatsorganisationsrecht 116
4. Tendenz zu „Traditionen in Einzelbereichen“ 117
5. Insbesondere: „Traditionsgetragener Föderalismus“ 119
a) Historische Betrachtung: Heterogene Tradition in Abschwächung? 119
b) Technisch-ökonomische Entwicklungen contra Traditions-Potenziale 120
c) EU-Entwicklungen und nationale Tradition 121
d) Grundgesetzliche Verbürgungen des Föderalismus: Der herkömmliche Territorialbestand der Länder 122
e) Die föderalen (Mit).Wirkungsformen bei der Gesetzgebung 123
f) Die „Zusammengehörigkeit“ in den Ländern als Traditionspotenzial 124
g) Grundgesetzliche traditionelle Rahmen der „Zusammengehörigkeit“: Gleichwertige Lebensverhältnisse – Finanzausgleich 125
h) Fazit zur „Tradition im deutschen Föderalismus“ 127
6. Kommunaltradition, Selbstverwaltung 127
a) Ein Bereich zentraler Traditionsentwicklung im öffentlichen Organisationsrecht 127
b) „Föderale Traditionalität“ und Kommunalrecht 128
c) Traditionsgewicht der „örtlichen Angelegenheit“ 129
7. Selbstverwaltungstraditionen im Staatsrecht 130
a) Hohe Grundsatzbedeutung für die Wirksamkeit von Traditionen 130
b) Geschichtliche Entwicklungsströme verfassungsrechtlicher Autonomiebedeutung 130
c) Von der kommunalen zur funktionalen Selbstverwaltung 131
d) „Soziale Selbstverwaltung“ 132
8. Ergebnisse zur „Tradition in der Staatsorganisation“ 133
9. Exkurs: Verfassungswirkungen der „Tradition“ über das Staatskirchenrecht 134
E. Gesamtergebnis zu den Traditionswirkungen im Grundgesetz 138
F. Ausblick: Sterbend-unsterbliche Tradition im Staatsrecht 142
1. Die Tradition und der allgemeine Autoritätsverlust im Gleichheitsstaat 142
2. Das Ende von Monarchismus und Aristokratismus – Mutation des „traditionellen Gemeinwohls“ 143
3. Traditionsgewinn aus Moral? 144
4. Neue Traditionen aus internationalen Verflechtungen – „Weltbürgertum“? 145
Sachwortverzeichnis 147