Die Zurechnung von Retter-, Flucht- und Verfolgerverhalten im Strafrecht. (eBook)

Vorwort 8
Inhaltsübersicht 10
Inhaltsverzeichnis 12
Abkürzungsverzeichnis 25
Einleitung 32
Erster Teil: Die Zurechnung von Retter-, Flucht- und Verfolgerverhalten in der allgemeinen Fahrlässigkeitsdogmatik 39
1. Kapitel: Grundlagen 39
1. Abschnitt: Grundlagen der Zurechnung bei Opfer- und Drittverhalten 39
A. Der Kausalzusammenhang 39
I. Die Ursächlichkeit als logischer Schluss – conditio-sine-qua-non 39
II. Naturalistisch geprägter Ursachenzusammenhang – Die Formel der gesetzmäßigen Bedingung 41
III. Der praktische Syllogismus Bernsmanns 45
IV. Die genetische Kausalerklärung Puppes 47
B. Der Zurechnungszusammenhang 51
I. Die Adäquanztheorie 52
II. Das Versari-Prinzip 53
III. Das Regressverbot 55
1. Die klassische Lehre vom Regressverbot 55
2. Die neuere Lehre vom Regressverbot 56
a) Jakobs 57
b) Naucke, Welp, Wehrle 57
c) Rechtsprechung und überwiegende Lehre 59
IV. Der Schutzzweckzusammenhang als Risikozusammenhang im engeren Sinn 60
V. Die Bedeutung des Vertrauensgrundsatzes 63
VI. Die Risikoverwirklichung 64
1. Tatbestandsmäßig missbilligtes Verhalten (Frisch) 66
2. Risikoverwirklichung als Element der objektiven Zurechnung 66
3. Risikoverwirklichung und Adäquanz 68
a) Trennung oder Verschmelzung der Kriterien? 68
b) Prüfungsreihenfolge 69
C. Zwischenergebnis und Gang der weiteren Untersuchung 71
2. Kapitel: Die Zurechnung von Retterverhalten 73
2. Abschnitt: Der Retter als Schädiger 73
A. Einführung in die denkbaren Fallkonstellationen 73
I. Der Retter schädigt das Opfer des Primärschädigers 74
1. Die Schädigung des Opfers tritt durch den Transport ins Krankenhaus ein 74
a) Die allgemeine Teilnahme am Straßenverkehr 74
b) Die Inanspruchnahme von Sonderrechten 74
2. Die Schädigung tritt durch aktives Retterverhalten ein 74
a) Leicht fahrlässiges Fehlverhalten 74
b) Grob fahrlässiges Fehlverhalten (Leichtfertigkeit) 74
c) Gröblichstes Fehlverhalten 74
d) Überschießende Behandlungsfolgen 75
e) Fehlbehandlung nach bereits behobener Gefahr 75
f) Die Rettung erfolgt auf Kosten eines anderen Hilfsbedürftigen 75
3. Die Schädigung tritt durch Unterlassen des Retters ein 75
a) Fahrlässiges Unterlassen 75
b) Vorsätzliches Unterlassen bei Pflichtenkollision 76
c) Vorsätzliches Unterlassen bei eintretender Lebensgefahr für den Retter 76
d) Vorsätzliches Unterlassen bei Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens 76
II. Der Retter ist zugleich Erstschädiger 76
III. Der Retter schädigt einen unbeteiligten Dritten 77
IV. Der Retter schädigt einen anderen Retter 77
B. Der Retter schädigt das Opfer des Primärschädigers 77
I. Abgrenzung Folgeschaden – Zweitschaden 77
II. Die Schädigung des Opfers im Spiegel der Rechtsprechung 77
1. Strafrechtliche Rechtsprechung in der Bundesrepublik Deutschland 78
2. Strafrechtliche Rechtsprechung in Österreich 79
3. Überblick der zivilrechtlichen Rechtsprechung 83
4. Würdigung der Rechtsprechung 83
III. Das allgemeine Lebensrisiko 86
1. Begriffsbestimmung „Risiko“ 86
2. Begriffsbestimmung „allgemeines Lebensrisiko“ 87
3. Der Maßstab zur Bestimmung des allgemeinen Lebensrisikos 87
4. Das Verhältnis des allgemeinen Lebensrisikos zum sozialadäquaten Verhalten 88
5. Allgemeines Lebensrisiko und strafrechtliche Zurechnung 89
a) Die allgemeine Teilnahme am Straßenverkehr (oben Fall 1) 90
b) Die Inanspruchnahme von Sonderrechten (oben Fall 2) 92
IV. Lösungsmodelle des Schrifttums 93
1. Grundsätzliche Ablehnung einer Zurechnung 93
a) Donatsch 93
b) Kienapfel 93
c) Stellungnahme 94
2. Differenzierung zwischen aktivem Tun und Unterlassen des Retters 94
a) Rudolphi 94
b) Schmoller 95
c) Rengier 96
d) Stellungnahme 97
3. Differenzierung nach dem Grad des Verschuldens 100
a) Thesen 100
aa) Burgstaller 100
bb) Rengier, Wolter, Cramer/Sternberg-Lieben 100
b) Folgeproblem: Der Zusammenhang zwischen Enderfolg und Fehlverhalten des Retters 101
aa) Äquivalenzgedanke 102
bb) In dubio pro reo 102
cc) Vermutung der Kausalbeziehung 103
dd) Wahrscheinlichkeitsquote von mindestens 50% 103
c) Stellungnahme 104
4. Das Kriterium der Steuerbarkeit bei Otto 108
5. Die Zuordnung zu Verantwortungsbereichen 110
6. Die Trennung von der Unerlaubtheit des Erst- und des Zweitrisikos bei Namias 111
7. Differenzierende Lösungen 113
a) Schünemann 113
b) Maiwald 115
c) Frisch 116
d) Puppe 121
V. Entwicklung des eigenen Lösungsmodells 124
1. Ausgangslage 124
2. Verwirklichung der gesetzten Ausgangsgefahr 127
a) Fortwirken der gesetzten Ausgangsgefahr bei leicht fahrlässigem Fehlverhalten (oben Fall 3 und Fall 9 lit. a) 127
b) Überschießende Behandlungsfolgen (oben Fall 6) 129
c) Fehlbehandlung nach bereits behobener Gefahr (oben Fall 7) 130
d) Angriffsverhalten 131
e) Grob fahrlässiges Fehlverhalten (oben Fall 4 und Fall 9 lit. b) 131
f) Gröblichstes Fehlverhalten (oben Fall 5 und Fall 9 lit. c) 133
g) Die Rettung erfolgt auf Kosten eines anderen Hilfsbedürftigen (oben Fall 8) 136
h) Vorsätzliches Unterlassen bei Pflichtenkollision (oben Fall 10) 139
i) Vorsätzliches Unterlassen bei eintretender Lebensgefahr für den Retter (oben Fall 11) 141
j) Vorsätzliches Unterlassen bei Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens (oben Fall 12) 142
3. Der Gewinn des Lösungsmodells 144
a) Absehbarer Einwand 144
b) Annex zur vorsätzlichen Primärschädigung 145
aa) Vorsätzliche Körperverletzung als Primärschädigung 145
bb) Primärschädigung mit Tötungsvorsatz 146
(1) Rettung auf Kosten eines anderen Hilfsbedürftigen 146
(2) Scheitern der Revokation bei Einbindung von Dritten 148
4. Zwischenergebnis 149
C. Der Retter ist zugleich Erstschädiger (oben Fall 13) 150
I. Rechtsprechung 151
1. BGH NJW 1955, 1487 151
2. BGH JR 1989, 382 151
II. Literatur 152
III. Eigenes Lösungsmodell 154
D. Der Retter schädigt einen unbeteiligten Dritten (oben Fall 14) 156
E. Der Retter schädigt einen anderen Retter (oben Fall 15) 158
F. Ergebnis 158
3. Abschnitt: Der Retter als Geschädigter 159
A. Einführung in die denkbaren Fallkonstellationen 159
I. Der rechtlich verpflichtete Retter 160
1. Garantenpflichtige Retter 160
a) Familienangehörige: Eltern und Geschwister 160
b) Amtlich verpflichtete Retter 160
2. Rechtliche Verpflichtung nach § 323 c StGB 160
II. Rettung bei fehlender rechtlicher Verpflichtung 160
III. Rettung eigener Güter 161
IV. Der in der Steuerungsfähigkeit eingeschränkte Retter 161
B. Die Fallgruppen im Spiegel der Rechtsprechung 161
I. Strafrechtliche Rechtsprechung in Deutschland 161
1. BGHSt 39, 322 161
2. Stellungnahme 163
II. Strafrechtliche Rechtsprechung in Österreich 166
III. Überblick über die zivilrechtliche Rechtsprechung in Deutschland 170
C. Psychisch vermittelte Kausalität und Willensfreiheit 174
I. Determinismus 175
II. Indeterminismus 175
III. Das Dilemma 176
IV. Konklusion 178
1. Popper 178
2. Vermittelnde Ansichten 179
a) Die Differenzierung zwischen Informationsverarbeitung und Entscheidungsprozessen 179
b) Die Willensfreiheit als normative Setzung 180
D. Einordnung in die Systematik der Selbstgefährdungsfälle 182
I. Rechtsprechung 182
II. Literatur 183
E. Vorfindbare Lösungen in der Literatur 186
I. Generelle Ablehnung der Zurechnung 186
1. Roxin 186
2. K. Günther 188
3. Diel 189
4. Stellungnahme 190
II. Generelle Zurechnung ohne weitere Differenzierung 193
III. Zurechnung unter dem Gesichtspunkt der Steuerbarkeit der Gefahrenquelle durch den Erstverursacher 196
IV. Zurechnung unter dem Aspekt der bewussten Fahrlässigkeit 197
V. Zurechnung auf der Grundlage der Bestimmung einer eigenverantwortlichen Selbstgefährdung 198
1. Keine eigenverantwortliche Selbstgefährdung bei gesetzlicher Hilfspflicht sowie bei Vernünftigkeit der Rettungsaktion 198
2. Bestimmung der eigenverantwortlichen Selbstgefährdung alleine am Maßstab des § 35 StGB 201
3. Zurechnung auf der Grundlage der Wertungsmaßstäbe der §§ 34 StGB, 228 BGB 202
4. Bestimmung der eigenverantwortlichen Selbstgefährdung unter dem Gesichtspunkt des Zwangs (§ 240 StGB) 205
5. Zurechnung unter dem Gedanken der fahrlässigen mittelbaren Täterschaft 207
VI. Relativierende Beurteilung 209
1. Die Relativität des Freiheitsbegriffs 209
2. Die Abhängigkeit der Freiheit von der Art der zuzurechnenden Verantwortlichkeit bei Biewald 211
F. Entwicklung des eigenen Lösungsmodells 214
I. Exkurs: Die Psychologie des Hilfeverhaltens 214
II. Der innere Widerspruch einer Zurechnungslehre unter der Prämisse der „fehlenden rechtlichen Verpflichtung zur Hilfe aber sozial erwünschten Rettungsaktion“ 217
1. Umfang der Gefahrtragungspflicht 217
a) Berufsmäßige Retter 217
aa) Normative Regelungsansätze 217
bb) Grad der Wahrscheinlichkeit der unzumutbaren Eigengefährdung und Standpunkt der Beurteilung 220
b) Private Retter 221
2. „Vernünftige“ Rettungsaktionen jenseits des rechtlich Gebotenen? 222
III. Die strafrechtliche Relevanz des Vorverhaltens 222
IV. Räumliche und zeitliche Konnexität mit dem Gefahrenfeld 225
V. Rettertätigkeit und der Aspekt der Einwilligung 227
VI. Das eigene Lösungsmodell 229
1. Ausgangslage 229
2. Normative Korrespondenz zwischen Pflichtverletzung des Gefahrverursachers und Schutzanspruch des Retters 231
a) Die Zuordnung der Entstehung der Gefahr 231
b) Zurechnungsbegründung der normativen Korrespondenz 233
c) Einschränkungen 237
3. Lösung der Fallgruppen 238
a) Rechtlich verpflichtete Retter (oben Fälle 1–3) 238
b) Rettung bei fehlender rechtlicher Verpflichtung (oben Fall 4 a und b) 239
c) Rettung eigener Güter (oben Fall 5) 242
d) Der in der Steuerungsfähigkeit eingeschränkte Retter (oben Fall 6) 242
4. Der Gewinn des Lösungsmodells 245
G. Ergebnis 246
3. Kapitel: Die Zurechnung von Fluchtverhalten 247
4. Abschnitt: Der Flüchtende als Geschädigter 247
A. Zivilrechtliche Judikatur 247
I. OLG Köln NJW-RR 2000, 1553 247
II. BGH NJW 2002, 2232 248
B. Sozialgerichtliche Judikatur 249
C. Stellungnahme 250
I. Exkurs: Fluchtreflex und Bewegungssturm aus medizinischer Sicht 250
II. Fluchtschäden und strafrechtliche Zurechnung 251
5. Abschnitt: Der Flüchtende als Schädiger 254
A. Literatur 254
B. Stellungnahme 255
4. Kapitel: Die Zurechnung von Verfolgerverhalten 257
6. Abschnitt: Der Verfolger als Geschädigter 257
A. Überblick über die zivilrechtliche Judikatur 257
I. Verfolgung durch Hoheitsträger 257
II. Verfolgung durch Private 261
III. Zusammenfassung 263
B. Der Herausforderungsgedanke im zivilrechtlichen Schrifttum 264
I. Ursprung 264
II. Weiterentwicklungen des Schrifttums 265
C. Behandlung im strafrechtlichen Schrifttum 266
I. Zurechnungsbejahende Ansichten 267
1. Biewald 267
2. Puppe 267
3. Schünemann 269
II. Zurechnungsnegierende Ansichten 269
1. Roxin 269
2. Lewisch 270
3. Krey, Köhler 271
III. Die differenzierende Sichtweise M. Ottos 272
1. Der Aspekt der emotionalen Unfreiwilligkeit bei M. Otto 272
2. Stellungnahme 275
D. Die Handlungsqualität der Flucht 276
E. Entwicklung der eigenen Ansicht 278
I. Das nemo-tenetur-Prinzip und Fluchtverhalten 278
1. Ausgangslage 278
a) Ausprägung und Gehalt des nemo-tenetur-Prinzips im formellen und materiellen Recht 278
b) Flucht als Ausfluss des Selbstbegünstigungsprivilegs? 280
2. Einschränkung des Selbstbegünstigungsprinzips durch § 36 StVO? 281
3. Einschränkung des Selbstbegünstigungsprinzips durch § 113 StGB? 284
4. Einschränkung des Selbstbegünstigungsprinzips durch § 142 StGB? 285
5. Einschränkung des Selbstbegünstigungsprinzips durch §§ 145 a i.V.m. 68 b I Nr. 1 StGB? 286
6. Einschränkung des Selbstbegünstigungsprinzips durch § 323 c StGB? 286
7. Zwischenergebnis 288
II. Lösung der Fälle von Verfolgung durch Hoheitsträger 289
III. Lösung der Fälle von Verfolgung durch Privatpersonen 291
F. Ergebnis 292
7. Abschnitt: Der Verfolger als Schädiger 293
A. Literatur 293
B. Stellungnahme 293
Zweiter Teil: Die Zurechnung von Retter-, Flucht- und Verfolgerverhalten bei den erfolgsqualifizierten Delikten 295
5. Kapitel: Das Unmittelbarkeitskriterium der erfolgsqualifizierten Delikte 296
8. Abschnitt: Die Bedeutung des sogenannten Unmittelbarkeitskriteriums 296
A. Rechtsprechung des BGH 296
B. Rengier 298
C. Ferschl 301
D. Vorherrschende Literaturansicht 303
E. Eigene Ansicht: Das Unmittelbarkeitskriterium als eigenständiges einschränkendes Merkmal der objektiven Zurechnung 304
6. Kapitel: Die Zurechnung von Fluchtverhalten 307
9. Abschnitt: Fluchtfälle in der Rechtsprechung 307
A. Körperverletzung mit Todesfolge – § 227 StGB 307
I. BGH bei Dallinger MDR 1954, 150 307
II. BGH NJW 1971, 152 308
III. BGH NJW 1992, 1708 309
IV. BGHSt 48, 34 311
B. Freiheitsberaubung mit Todesfolge – § 239 IV StGB 313
I. BGHSt 19, 382 313
II. LG Konstanz v. 17.11.2004 – 2 Ks 55 Js 2303/04 314
C. Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung mit Todesfolge – § 178 StGB 315
D. Brandstiftung mit Todesfolge – § 306 c StGB 316
E. Annex zur Nacheile (Verfolger-Fall): Raub mit Todesfolge – § 251 StGB 316
F. Würdigung der Rechtsprechung 317
10. Abschnitt: Die Lösung von Fluchtfällen in der Literatur 320
A. Körperverletzung mit Todesfolge – § 227 StGB 320
I. Abstellen auf den Körperverletzungserfolg 320
1. Der Körperverletzungserfolg als Durchgangserfordernis 320
2. Der Teilerfolg des Grunddelikts als Mindestbedingung 322
3. Der Erfolg der Zusatzgefahren des § 224 StGB als ausreichendes Moment 323
4. Das Erfordernis der Durchgangskausalität im Falle der Mitursächlichkeit des Opfers 325
II. Abstellen auf die Letalität der Körperverletzung 326
1. Das Letalitätserfordernis 326
2. Historisches Argument 327
3. Die Trennung in tatbestandliche und außertatbestandliche Gefährdungsmomente 328
4. Quantitätsirrtum bei identischem Risiko und Rechtsblindheit 328
III. Abstellen auf die Körperverletzungshandlung 331
1. Die Vorzugswürdigkeit der Handlungslösung 331
a) Wortsinn 331
b) Normgeschichte 332
c) Systematik 333
d) Teleologie 334
2. Beurteilung als Gefährdungsdelikt 336
3. Schröder: Fiktive Vorsatzlösung 340
4. Horn/Wolters: Kenntnis der Umstände, die die Sorgfaltspflichtwidrigkeit hinsichtlich des Lebens des Opfers begründen 342
5. Sowada: Duales System von Durchgangskausalität hinsichtlich § 223 StGB oder Kenntnis der Umstände, die die lebensgefährdende Behandlung begründen 344
6. Wolter: Zwangsläufige oder unbeherrschbare Todesgefährlichkeit 346
7. Rengier: Situation des Nötigungsnotstandes 349
8. Paeffgen: Differenzierung nach anhaltendem und punktuellem Angriff 351
9. Hobe: Abstellen auf die spezifische Streuaggressivität 353
10. Ferschl: Differenzierung zwischen genereller und spezieller Gefährlichkeit 354
11. Abschließende Bewertung 356
B. Freiheitsberaubung mit Todesfolge – § 239 IV StGB 357
I. Widmann 357
II. Paeffgen 358
III. Jakobs 359
IV. Ferschl 360
V. Abschließende Beurteilung 361
11. Abschnitt: Entwicklung des eigenen Lösungsmodells für Fluchtfälle 362
A. Die wesentliche/unwesentliche Abweichung vom Kausalverlauf 362
B. Eigenes Lösungsmodell 364
I. Ausgangslage 364
II. Konfrontationszusammenhang in einem geschlossenen System 365
III. Lösung der Rechtsprechungsfälle 369
1. Körperverletzung mit Todesfolge 369
a) Vollendete Körperverletzung mit Todesfolge 369
b) Versuchte Körperverletzung mit Todesfolge 370
2. Freiheitsberaubung mit Todesfolge 371
a) Todesverursachung durch den Erfolg der Freiheitsentziehung 371
b) Todesverursachung durch die Handlung der Freiheitsentziehung 372
c) Sonderkonstellation: Tod der flüchtenden Ersatzgeisel 372
C. Ergebnis 373
7. Kapitel: Die Zurechnung von Retterverhalten 375
12. Abschnitt: Retterfälle in der Rechtsprechung 375
A. Der Retter als Schädiger: Körperverletzung mit Todesfolge – § 227 StGB 375
I. BGH bei Dallinger MDR 1976, 16 375
II. BGHSt 31, 96 376
B. Der Retter als Geschädigter: Brandstiftung mit Todesfolge – § 306 c StGB 380
C. Fehlgehende Befreiungsaktionen: Geiselnahme mit Todesfolge – §§ 239 b II i.V.m. 239 a III StGB 381
I. Von der Polizei erkannte Geiselnahme: BGHSt 33, 322 (obiter dictum) 381
II. Von der Polizei nicht erkannte Geiselnahme: BGHSt 33, 322 382
13. Abschnitt: Die Lösung von Retterfällen in der Literatur 383
A. Der Retter als Schädiger: Körperverletzung mit Todesfolge – § 227 StGB 383
I. Vertreter der Letalitätslehre und der Erfolgslösung 383
II. Rengier 384
III. Hobe 385
IV. Ferschl 386
V. Puppe 387
B. Der Retter als Geschädigter: Brandstiftung mit Todesfolge – § 306 c StGB 389
I. Rengier 391
II. Schünemann 392
C. Fehlgehende Befreiungsaktionen: Geiselnahme mit Todesfolge – §§ 239 b II i.V.m. 239 a III StGB 393
I. Von der Polizei erkannte Geiselnahme 393
II. Von der Polizei nicht erkannte Geiselnahme 394
III. Der Maßstab des Organisationskreises bei Krehl 395
14. Abschnitt: Übertragung des eigenen Lösungsvorschlags auf die Retterfälle 396
A. Ausgangslage 396
B. Falllösungen 397
I. Der Retter als Schädiger 397
1. Fehlerhaftes Retterverhalten in der Heilbehandlung 397
2. Der Primärtäter als pflichtwidrig handelnder Retter 399
a) Ausgangskonstellation 399
b) Annex zur Exzesskonstellation bei mehreren Tatbeteiligten 401
aa) Argumentation des BGH 402
bb) Stellungnahme 402
3. Fehlgehende Befreiungsaktionen 405
a) Umfang und Pflicht polizeilicher Eingriffshandlungen 405
b) Tödlicher Schuss aus der Dienstwaffe 406
c) Tödlicher Schuss aus der Waffe des Erpressungsopfers 408
d) Tödlicher Schuss aus der Täterwaffe 409
4. Ungewollte Auswirkungen einer erforderlichen Nothilfemaßnahme 410
II. Der Retter als Geschädigter 411
C. Ergebnis 412
8. Kapitel: Übertragbarkeit der Ergebnisse auf den Tatbestand mit strafbegründender schwerer Folge 414
15. Abschnitt: Die Zurechnung von Flucht- und Retterverhalten beim Tatbestand der Beteiligung an einer Schlägerei (§ 231 StGB) 414
A. Die Struktur des Tatbestandes der Beteiligung an einer Schlägerei (§ 231 StGB) 414
B. Der Stand der Diskussion um die Zurechnungsbegründung von Retter- und Fluchtfällen 416
I. Retterfälle 416
II. Fluchtfälle 417
C. Bewertung und Einordnung 418
I. Bewertung des Schrifttums 418
II. Einordnung der Retter- und Fluchtfälle in das Zurechnungsmodell 419
Zusammenfassung 421
Zum Ersten Teil: Die Zurechnung von Retter-, Flucht- und Verfolgerverhalten in der allgemeinen Fahrlässigkeitsdogmatik 421
1. Abschnitt: Grundlagen der Zurechnung bei Opfer- und Drittverhalten 421
2. Abschnitt: Der Retter als Schädiger 422
3. Abschnitt: Der Retter als Geschädigter 424
4. Abschnitt: Der Flüchtende als Geschädigter 426
5. Abschnitt: Der Flüchtende als Schädiger 426
6. Abschnitt: Der Verfolger als Geschädigter 427
7. Abschnitt: Der Verfolger als Schädiger 427
Zum Zweiten Teil: Die Zurechnung von Retter-, Flucht- und Verfolgerverhalten bei den erfolgsqualifizierten Delikten 428
8. Abschnitt: Die Bedeutung des sogenannten Unmittelbarkeitskriteriums 428
9. Abschnitt: Fluchtfälle in der Rechtsprechung 429
10. Abschnitt: Die Lösung von Fluchtfällen in der Literatur 430
11. Abschnitt: Entwicklung des eigenen Lösungsmodells für Fluchtfälle 431
12. Abschnitt: Retterfälle in der Rechtsprechung 432
13. Abschnitt: Die Lösung von Retterfällen in der Literatur 433
14. Abschnitt: Übertragung des eigenen Lösungsvorschlags auf die Retterfälle 434
15. Abschnitt: Die Zurechnung von Flucht- und Retterverhalten beim Tatbestand der Beteiligung an einer Schlägerei (§ 231 StGB) 436
Literaturverzeichnis 437
Sachwortverzeichnis 475