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Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor. -  Hubertus Gersdorf

Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor. (eBook)

eBook Download: PDF
2010 | 1. Auflage
71 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-52581-2 (ISBN)
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Im Gegensatz zu anderen Netzwirtschaften steckt die Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor noch 'in den Kinderschuhen'. Pionierarbeit ist notwendig. Der Verfasser leuchtet den de lege lata bestehenden Rechtsrahmen für die Entgeltregulierung im Eisenbahnbereich aus. Das geltende Recht gewährt den Eisenbahninfrastrukturunternehmen bei der Festlegung der Trassenpreise einen erheblichen Gestaltungsspielraum, der sich zwischen den sogenannten Vollkosten und den (Grenz-)Kosten bewegt, die unmittelbar aufgrund der Zugfahrt anfallen. Hubertus Gersdorf geht weiter der Frage nach, ob es sich empfiehlt, die in anderen Netzwirtschaften geltenden Regulierungsmaßstäbe de lege ferenda in das Eisenbahnrecht zu implementieren. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass sich ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen aufgrund des intermodalen Wettbewerbs mit anderen Verkehrsträgern nicht wie ein Monopolist verhalten kann. Deshalb verbieten sich vorschnelle Adaptionen der in anderen Regulierungsregimes geltenden Prinzipien.

Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
A. Gegenstand und Gang der Untersuchung 10
B. Bezugsgegenstand der Entgeltregulierung 14
I. Eisenbahnsektor 14
II. Andere Netzwirtschaften 16
1. Telekommunikation 17
2. Stromsektor 18
3. Bundesautobahnen 18
4. Fazit 19
C. Entgeltregulierungsmaßstäbe 20
I. Trassenentgelte 20
1. Maßgeblicher Zielkonflikt in der Entgeltregulierung: Vollkosten versus zugbetriebsbedingte Kosten 21
2. Eisenbahnrechtliche Regulierungsmaßstäbe 24
a) Vollkosten (zuzüglich einer marktüblichen Rendite) als Maximalgrenze 25
b) Keine Verpflichtung zur Vollkostendeckung 27
c) Zugbetriebsbedingte Kosten als (Minimal-)Grenze 28
d) Möglichkeit der Erhebung von Aufschlägen auf die zugbetriebsbedingten Kosten 29
e) (Zwischen-)Fazit 31
f) Grenzen des Gestaltungsspielraums 32
(1) Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Eisenbahnverkehrsmärkte 32
(2) Diskriminierungsverbot 35
(a) Unproblematische Anwendungsfälle 36
(b) Problematischer Anwendungsfall: Unterschiedliche Deckungsbeiträge einzelner Eisenbahnverkehrsleistungsbereiche 36
g) Fazit 42
3. Anwendung weiterer Regulierungsmaßstäbe? 43
a) Ausbeutungsmissbrauch 43
b) Behinderungsmissbrauch, insbesondere Preis-Kosten-Schere 46
c) Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung (KeL) 47
(1) Keine Verankerung der KeL im geltenden Eisenbahnrecht 48
(2) KeL als künftiger eisenbahnrechtlicher Regulierungsmaßstab? 51
II. Entgelte für den Zugang zu Serviceeinrichtungen 55
1. Keine Anwendbarkeit des Vollkostendeckungsprinzips und Deckung der zugbetriebsbedingten Kosten 55
2. Eisenbahnrechtliche Regulierungsmaßstäbe: Ausbeutungs-, Behinderungsmissbrauch und Diskriminierungsverbot 57
D. Reichweite der Kontrollkompetenz der BNetzA 59
I. Zur Funktionsverteilung zwischen BNetzA und EIU 59
II. Funktionale Begrenzung der Kontrollkompetenz durch Regulierungsmaßstäbe 62
III. Begrenzung der Kontrollkompetenz durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 63
IV. Fazit 64
1. Trassenentgelte 64
2. Entgelte für den Zugang zu Serviceeinrichtungen 65
Zusammenfassung in Thesen 66
I. Gegenstand der Untersuchung 66
II. Bezugsgegenstand der Entgeltregulierung 66
III. Entgeltregulierungsmaßstäbe 66
IV. Reichweite der Kontrollkompetenz der BNetzA 69
Literaturverzeichnis 70

Erscheint lt. Verlag 8.9.2010
Reihe/Serie Schriften zum Öffentlichen Recht
Zusatzinfo 2 Abb.; 71 S.
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte Eisenbahnrecht • Entgeltregulierung • Trassenpreise
ISBN-10 3-428-52581-7 / 3428525817
ISBN-13 978-3-428-52581-2 / 9783428525812
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