Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor. (eBook)
71 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-52581-2 (ISBN)
Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
A. Gegenstand und Gang der Untersuchung 10
B. Bezugsgegenstand der Entgeltregulierung 14
I. Eisenbahnsektor 14
II. Andere Netzwirtschaften 16
1. Telekommunikation 17
2. Stromsektor 18
3. Bundesautobahnen 18
4. Fazit 19
C. Entgeltregulierungsmaßstäbe 20
I. Trassenentgelte 20
1. Maßgeblicher Zielkonflikt in der Entgeltregulierung: Vollkosten versus zugbetriebsbedingte Kosten 21
2. Eisenbahnrechtliche Regulierungsmaßstäbe 24
a) Vollkosten (zuzüglich einer marktüblichen Rendite) als Maximalgrenze 25
b) Keine Verpflichtung zur Vollkostendeckung 27
c) Zugbetriebsbedingte Kosten als (Minimal-)Grenze 28
d) Möglichkeit der Erhebung von Aufschlägen auf die zugbetriebsbedingten Kosten 29
e) (Zwischen-)Fazit 31
f) Grenzen des Gestaltungsspielraums 32
(1) Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Eisenbahnverkehrsmärkte 32
(2) Diskriminierungsverbot 35
(a) Unproblematische Anwendungsfälle 36
(b) Problematischer Anwendungsfall: Unterschiedliche Deckungsbeiträge einzelner Eisenbahnverkehrsleistungsbereiche 36
g) Fazit 42
3. Anwendung weiterer Regulierungsmaßstäbe? 43
a) Ausbeutungsmissbrauch 43
b) Behinderungsmissbrauch, insbesondere Preis-Kosten-Schere 46
c) Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung (KeL) 47
(1) Keine Verankerung der KeL im geltenden Eisenbahnrecht 48
(2) KeL als künftiger eisenbahnrechtlicher Regulierungsmaßstab? 51
II. Entgelte für den Zugang zu Serviceeinrichtungen 55
1. Keine Anwendbarkeit des Vollkostendeckungsprinzips und Deckung der zugbetriebsbedingten Kosten 55
2. Eisenbahnrechtliche Regulierungsmaßstäbe: Ausbeutungs-, Behinderungsmissbrauch und Diskriminierungsverbot 57
D. Reichweite der Kontrollkompetenz der BNetzA 59
I. Zur Funktionsverteilung zwischen BNetzA und EIU 59
II. Funktionale Begrenzung der Kontrollkompetenz durch Regulierungsmaßstäbe 62
III. Begrenzung der Kontrollkompetenz durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 63
IV. Fazit 64
1. Trassenentgelte 64
2. Entgelte für den Zugang zu Serviceeinrichtungen 65
Zusammenfassung in Thesen 66
I. Gegenstand der Untersuchung 66
II. Bezugsgegenstand der Entgeltregulierung 66
III. Entgeltregulierungsmaßstäbe 66
IV. Reichweite der Kontrollkompetenz der BNetzA 69
Literaturverzeichnis 70
Erscheint lt. Verlag | 8.9.2010 |
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Reihe/Serie | Schriften zum Öffentlichen Recht |
Zusatzinfo | 2 Abb.; 71 S. |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht |
Schlagworte | Eisenbahnrecht • Entgeltregulierung • Trassenpreise |
ISBN-10 | 3-428-52581-7 / 3428525817 |
ISBN-13 | 978-3-428-52581-2 / 9783428525812 |
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