Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
A. Notwendigkeit und Bedeutung einer „Entwicklung des Öffentlichen Rechts zum Privatrecht“ 12
I. Öffentliches Recht – Privatrecht: eine gelehrt-praxisferne Unterscheidung 12
1. Eine schwer erklärliche Differenzierung 12
2. Privates und Öffentliches Recht: Entwicklung einer unzureichend vertieften Problematik 19
3. Unterscheidungsversuche zwischen Privatem und Öffentlichem Recht nach „Rechtssubjekten“ und geschützten/verfolgten „Interessen“ 22
4. „Hoheitliche Gewalt“: ein Kriterium von problematischem Gewicht 26
5. „Öffentliches Recht“: rechtlicher Bewältigungsversuch vordemokratischer Machtvorstellungen 33
II. Von der Privatisierung des Öffentlichen Rechts zum privaten Staatsrecht 35
1. Ein Problem: Die Gegenrichtung „Publifizierung des Privatrechts“? 35
2. Verfassungsrecht: Nicht Publifizierung, sondern Brücke zum Privatrecht 41
3. Untersuchungs-Wege zu einem „Privatisierten Öffentlichen Recht“? 43
B. Privatrechtliche Elemente in der Entwicklung und den gegenwärtigen Grundstrukturen des Öffentlichen Rechts, insbesondere des Verfassungsrechts 45
I. Das Öffentliche Recht heutiger Ausprägung: eine (verfassungs)historische Parenthese in der Rechtsentwicklung 45
1. Ältere Rechtsgeschichte: Früheres Öffentliches Recht – nur Organisationsrecht 45
2. Kodifikationen und Fiskustheorie: Öffentliches Recht als Privatrecht 48
3. Pandektistik – Genossenschaftsrecht als Staatsrecht 51
4. Das französisch geprägte Verwaltungsrecht als historische Parenthese 53
II. Die Grundrechte: Grundsätzliche Gleichordnung von Bürger und Staat 57
1. Gleichheit als Wesenselement des Privatrechts 57
2. Sicherung der Bürgerfreiheit: durch Privatisierung des Öffentlichen Rechts 62
3. Parallele Schutzbereichsentwicklungen der Grundrechte im Privaten und Öffentlichen Recht – Persönlichkeitsrecht 68
III. Privatrechtsgehalt organisatorischer Verfassungsstrukturen: Privatrechtsneigung der Demokratie 73
1. Verfassungsrecht als Herrschaftsvertrag – privatrechtlich gedacht 73
2. Verfassungsorganisationsrecht: privatrechtlich aufgefasst – die Verfassungsgewalten: notwendiger Einsatz von Hoheitsgewalt? 75
a) Gesetzgebung: in Gleichordnung vereinbarte Normen 76
b) Die Exekutive: Verwaltung nur durch Hoheitsgewalt? 78
c) Gerichtsbarkeit – notwendig öffentliche Gewalt? 85
3. „Verfassungsorgane“: bereits privatrechtlich konstituiert 88
a) Parlamente 89
b) Politische Parteien 91
c) Das Recht der Medien: wesentlich privatrechtliche Beziehungen 93
d) Bürgerstaat – Bürgernähe: privat(rechtlich)e Staatlichkeit 97
IV. Die Wandlung der Staatsaufgaben – Primat der Wirtschaftsordnung: einer „privatrechtlichen Aufgabe“ 99
1. „Staatsaufgaben“ – ein Begriff in der Krise 99
2. Die Entdeckung der „Wirtschaft als Machtfaktor“ – Achtung ihrer privatrechtlichen Strukturen 103
3. Kontrollierendes Wirtschaftsordnen als Staatsaufgabe 106
4. Öffentliches Recht als (letzte) strafrechtliche Missbrauchsbekämpfung 109
C. Wege des Öffentlichen Rechts ins Privatrecht 111
I. Öffentliche Interessen: wie private Interessen zu verfolgen 111
II. „Abwägung“: wesentlich eine privatrechtliche Methode – ein Weg der Privatisierung des Öffentlichen Rechts 114
III. Das Austauschverhältnis Staat – Bürger, Kostendeckung und Abbürdung von Staatsleistungen auf Private 118
IV. Exkurs: Zwecksteuern und Leistungsaustausch Staat – Bürger 122
V. Subventionen: Gezielte Staats-Leistungen und privatrechtlicher Leistungsaustausch – „Staat als Bank“ 125
VI. Die Privatisierungen: bereits Staats-Straßen ins Privatrecht 128
1. Privatisierungen: ein rechtliches Phänomen der Abkehr von der Hoheitsgewalt 128
2. Die Dynamik der Privatisierungen: Von der Organisation zu den Aufgaben 130
3. Privatisierungen: eine große Wendung zum flexiblen Privatrecht 133
4. Effizienzsteigerung durch Privatrecht 135
D. Fernziel: Kein Ende der Staatlichkeit – aber vielleicht „Privater Staat“ 147
1. Privatisierung des Öffentlichen Rechts: Nur neue Formen der Hoheitsgewalt? 147
2. Der Konsens über den „Notwendigen Staat“ 148
3. Der Staat: „Privatrechtlich“ denkbar 151
4. Abbau der Hoheitsgewalt: Zurücktreten nur der autoritären Machtstaatlichkeit 155
5. Privatrechtliches Denken: ein juristisches Ideal 158
E. Ergebnisse – Thesen 162
Sachwortverzeichnis 169