Arzthaftung bei Schönheitsoperationen. -  Sigrid Lorz

Arzthaftung bei Schönheitsoperationen. (eBook)

(Autor)

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2010 | 1. Auflage
283 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-52457-0 (ISBN)
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Nach Schätzungen der Bundesregierung und der Fachvereinigungen werden in Deutschland jährlich mehrere 100.000 Schönheitsoperationen durchgeführt. Nicht selten führen falsche Vorstellungen des Patienten über die medizinischen Möglichkeiten sowie ärztliche Behandlungsfehler dazu, dass das tatsächliche hinter dem erwarteten Ergebnis zurückbleibt. So verwandelt sich der Wunsch des Patienten nach Schönheit in den Willen, den behandelnden Arzt dafür zur Verantwortung zu ziehen. Mit der zivilrechtlichen Haftung des Arztes gegenüber dem Patienten im Hinblick auf Schönheitsoperationen befasst sich Sigrid Lorz in ihrer Dissertation. Zwar entspricht die Haftung bei Schönheitsoperationen in Grundzügen der Haftung bei Heilbehandlungen, dennoch bestehen zahlreiche Fragestellungen, auf die das klassische Arzthaftungsrecht nur bedingt passt: Ist der Behandlungsvertrag als Dienstvertrag oder als Werkvertrag zu qualifizieren? Ist eine Schönheitsoperation per se ein Behandlungsfehler, da sie nicht primär der Gesundheit, sondern der Schönheit dient? Sind an den Umfang der Aufklärung wegen der fehlenden medizinischen Notwendigkeit besonders strenge Anforderungen zu stellen? Erfordert die Form der Aufklärung besondere Voraussetzungen wie die Vorführung einer Computersimulation? Hat der Arzt den Patienten darüber aufzuklären, dass die Krankenkasse die Kosten der Schönheitsoperation nicht übernimmt? Schließlich: Ist die Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitbeilegung durch Schlichtungsstellen und Gutachterkommissionen Erfolg versprechend? Ausgehend von diesen Fragestellungen untersucht die Autorin, inwieweit das herkömmliche Arzthaftungsrecht auf Schönheitsoperationen Anwendung finden kann und inwieweit neue rechtliche Lösungen nötig sind. Ergänzend zum Zivilrecht nimmt sie hierbei auf verfassungsrechtliche, strafrechtliche, krankenversicherungsrechtliche und standesrechtliche Aspekte sowie auf die Regelungsmodelle ausländischer Rechtsordnungen Bezug.

Vorwort 6
Inhaltsübersicht 8
Inhaltsverzeichnis 10
Abkürzungsverzeichnis 17
Einleitung 24
I. Phänomen Schönheitsoperation 24
II. Ziel und Gang der Untersuchung 26
1. Teil: Begriffliche und rechtstatsächliche Grundlagen 28
A. Begriffliche Grundlagen 28
I. Zwecksetzung Schönheit 29
1. Schönheit als objektiver Begriff 30
a) Proportionenlehre der Antike und der Renaissance 30
b) Moderne Attraktivitätsforschung 31
c) Leistungsfähigkeit einer objektiven Bestimmung 32
2. Schönheit als kulturell geprägter Begriff 33
3. Schönheit als ausschließlich subjektiver Begriff 34
4. Schönheit im Kontext der Schönheitsoperation 35
II. Abgrenzung zur Zwecksetzung Gesundheit 35
1. Gesundheitsbegriff der Weltgesundheitsorganisation 35
2. Gesundheit im medizinischen Sinne 36
3. Gesundheit im rechtlichen Sinne 37
III. Abgrenzung der Schönheitsoperation von der Heilbehandlung 39
1. Abgrenzung im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung 39
2. Konsequenzen für die Abgrenzung im Arzthaftungsrecht 41
a) Grundlagen 41
b) Beispielsfälle 43
IV. Überblick über alternativ zur Schönheitsoperation verwendete Bezeichnungen 47
B. Rechtstatsächliche Grundlagen 51
I. Historische Entwicklung 51
II. Zahlenmäßige Erfassung 53
III. Behandlungsfelder 56
IV. Behandlungskosten 57
2. Teil: Haftungsgrundlagen 59
A. Behandlungsvertrag 59
I. Vertragsschluss 60
II. Vertragsparteien, Berechtigte und Verpflichtete 62
1. Beteiligte auf Seiten des Patienten 63
a) Grundfall 63
b) Minderjährige 63
c) Ehegatten 64
2. Beteiligte auf Seiten des Arztes 66
a) Behandlung in der Arztpraxis 66
b) Behandlung im Krankenhaus 68
III. Vertragstypologische Qualifizierung 69
1. Dienstvertrag contra Werkvertrag 70
2. Gegenstand eines möglichen Erfolgs 72
3. Einordnungskriterien 73
a) Erreichbarkeit des Erfolgs durch den Arzt 74
b) Erwartungshaltung des Patienten 76
c) Verteilung des Vergütungsrisikos 77
4. Schlussfolgerungen 79
B. Einzelne Anspruchsgrundlagen 81
I. Vertragliche Anspruchsgrundlagen 81
II. Deliktische Anspruchsgrundlagen 84
C. Haftungsgrundlagen bei Schönheitsoperationen mit Auslandsbezug 87
I. Anwendbares Recht 87
II. Haftungsgrundlagen ausländischer Rechtsordnungen 89
3. Teil: Haftungsgründe 91
A. Haftung wegen ärztlicher Eigenmacht 91
I. Grundlagen 92
1. Selbstbestimmungsrecht des Patienten 92
2. Rechtsdogmatische Einordnung 94
3. Bedeutung ärztlicher Eigenmacht in ausländischen Rechtsordnungen 95
II. Umfang der Aufklärung 97
1. Ausgangspunkt 97
2. Aufklärung im Lichte des gesundheitlichen Nutzens 98
3. Aufklärung im Lichte des Selbstbestimmungsrechts 101
4. Prinzip der patientenbezogenen Aufklärung 103
a) Verständiger Patient contra individueller Patient 103
b) Einzelne Bestimmungsfaktoren 105
aa) Verständnisfähigkeit und Vorkenntnisse 106
bb) Erwartungshaltung 107
cc) Grad der Entschlossenheit 108
dd) Zusammenfassung 109
III. Gegenstand der Aufklärung 109
1. Überblick und Abgrenzungen 109
2. Diagnoseaufklärung 110
a) Vermeintliche Schönheitsfehler 110
b) Körperdysmorphe Störung 112
3. Verlaufsaufklärung 114
a) Durchführung der Operation 115
b) Behandlungsalternativen 116
c) Erfolgsaussichten 118
d) Gesundheitliche Beeinträchtigungen 121
4. Risikoaufklärung 122
a) Ästhetische und gesundheitliche Risiken 122
b) Risikoverdacht am Beispiel silikongelgefüllter Brustimplantate 125
aa) Rechtstatsächliche Problematik 125
bb) Bestehen einer Aufklärungspflicht? 127
c) Fehlende facharztspezifische Qualifikation 129
aa) Überblick über fachärztliche Qualifikationen für Schönheitsoperationen 130
bb) Bestehen einer Aufklärungspflicht? 132
IV. Personenkreis bei Aufklärung und Einwilligung 134
1. Aufklärungspflichtiger 134
2. Einwilligungsberechtigter 135
a) Behandlung volljähriger Patienten 135
b) Behandlung minderjähriger Patienten 137
aa) Einwilligungsberechtigung des Minderjährigen 137
bb) Einwilligungsberechtigung der Eltern bei vorhandener Einsichtsfähigkeit des Minderjährigen 141
cc) Einwilligungsberechtigung der Eltern bei fehlender Einsichtsfähigkeit des Minderjährigen 144
dd) Einwilligungsberechtigung des Minderjährigen in ausländischen Rechtsordnungen 146
V. Durchführung von Aufklärung und Einwilligung 147
1. Zeitpunkt 147
2. Form 149
a) Mündliche Aufklärung 149
b) Schriftliche Aufklärung 150
c) Visuelle Aufklärung 152
d) Einwilligungserklärung 154
VI. Kausalität und Zurechnung 154
VII. Entwurf eines Aufklärungs- und Einwilligungsformulars am Beispiel einer Brustvergrößerung 156
B. Haftung wegen eines Behandlungsfehlers 162
I. Rechtsdogmatische Einordnung 162
II. Haftungsmaßstab 163
1. Begriff des medizinischen Standards 163
2. Maßnahmen zur Sicherung des medizinischen Standards 165
a) Fachorganisationen für ästhetisch-plastische Chirurgie 166
b) Veröffentlichung von Arztregistern und Qualitätsberichten 167
c) Ärztliche Leitlinien 168
d) Maßnahmen zur Qualitätssicherung am Beispiel Englands und Frankreichs 170
III. Einzelne Fehlerarten 171
1. Originäre Fehlerhaftigkeit einer Schönheitsoperation 171
a) Zweck der Operation 172
aa) Gesundheit als primärer Zweck ärztlichen Handelns 172
bb) Schönheit als komplementärer Zweck ärztlichen Handelns 173
b) Indikation der Operation 176
aa) Indikation bei Patienten mit einer körperdysmorphen Störung 176
bb) Indikation bei minderjährigen Patienten 177
2. Fehlerhafte Methodenwahl 178
a) Grundsatz der ärztlichen Methodenfreiheit 179
b) Grundsatz der patientenbezogenen Methodenwahl 179
c) Methodenwahl am Beispiel einer Brustvergrößerung 181
aa) Beschaffenheit der Füllmaterialien 181
bb) Methoden der Implantation 184
3. Fehler bei der Durchführung der Operation 185
4. Fehlerhafte postoperative Sicherungsaufklärung 187
IV. Kausalität und Zurechnung 189
C. Haftung wegen Verletzung der wirtschaftlichen Aufklärungspflicht 191
I. Grundlagen 191
1. Informationsvorsprung des Arztes 191
2. Rechtsdogmatische Einordnung 192
II. Einzelne Aufklärungspflichten 193
1. Fehlende Kostenübernahme durch die Krankenkasse 193
a) Honorarzahlungspflicht des Patienten 193
b) Bestehen einer Aufklärungspflicht 196
2. Höhe der Behandlungskosten 198
3. Kostengünstigere Behandlungsalternativen 200
4. Folgebehandlungskosten 201
a) Folgebehandlungskosten aus ästhetischen Gründen bei sorgfaltsgerechter Erstbehandlung 202
b) Folgebehandlungskosten aus gesundheitlichen Gründen bei sorgfaltsgerechter Erstbehandlung 203
c) Folgebehandlungskosten bei sorgfaltswidriger Erstbehandlung 204
5. Einkommenseinbußen des Patienten 205
a) Verdienstausfall 205
b) Ausbleiben beruflicher Erwartungen 206
III. Adressat, Zeitpunkt und Form 207
4. Teil: Haftungsumfang 209
A. Ersatzfähiger Schaden 209
I. Nachbehandlung 209
1. Naturalrestitution 210
2. Ersatz der zur Naturalrestitution erforderlichen Kosten 212
3. Ausschluss wegen Unverhältnismäßigkeit der Kosten 214
II. Befreiung von der Honorarzahlungspflicht 215
1. Honorarzahlungspflicht als ersatzfähiger Schaden 216
2. Erlöschen des Honoraranspruchs infolge Kündigung 218
III. Erwerbs- und Fortkommenseinbußen 220
IV. Schmerzensgeld 221
1. Haftungsgrund und Verschuldensgrad 223
2. Gesundheitliche Beeinträchtigungen 223
3. Ästhetische Beeinträchtigungen 225
4. Alter und Familienstand 227
B. Mitverschulden des Patienten 229
I. Schadensverhinderungsobliegenheit 229
II. Schadensminderungsobliegenheit 230
5. Teil: Haftungsdurchsetzung 232
A. Arzthaftungsprozess 232
I. Bedeutung 232
II. Klagearten und gerichtliche Zuständigkeit 233
III. Beweisrechtliche Grundsätze und Besonderheiten 235
1. Ärztliche Eigenmacht 235
a) Darlegungs- und Beweislast des Arztes 235
b) Möglichkeiten der Beweiserbringung 237
2. Behandlungsfehler 239
a) Darlegungs- und Beweislast des Patienten 239
b) Beweislastmodifikationen zulasten des Arztes 241
3. Verletzung der wirtschaftlichen Aufklärungspflicht 243
B. Außergerichtliche Streitbeilegung durch Schlichtungsstellen und Gutachterkommissionen 244
I. Idee und Nutzen einer außergerichtlichen Streitbeilegung 244
II. Bedeutung für die Schadensregulierung bei Schönheitsoperationen 246
III. Verfahrensablauf und Verfahrensprinzipien 249
Ergebnisse 252
Erster Teil: Begriffliche und rechtstatsächliche Grundlagen 252
Zweiter Teil: Haftungsgrundlagen 252
Dritter Teil: Haftungsgründe 253
Vierter Teil: Haftungsumfang 254
Fünfter Teil: Haftungsdurchsetzung 255
Literaturverzeichnis 256
Sachverzeichnis 282

Erscheint lt. Verlag 28.9.2010
Reihe/Serie Schriften zum Bürgerlichen Recht
Zusatzinfo 283 S.
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht
Schlagworte Arztrecht • Medizinrecht • Schönheitsoperationen
ISBN-10 3-428-52457-8 / 3428524578
ISBN-13 978-3-428-52457-0 / 9783428524570
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