Judikatives Unrecht. -  Marco Hößlein

Judikatives Unrecht. (eBook)

Subjektives Recht, Beseitigungsanspruch und Rechtsschutz gegen den Richter.
eBook Download: PDF
2010 | 1. Auflage
274 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-52340-5 (ISBN)
Systemvoraussetzungen
89,90 inkl. MwSt
  • Download sofort lieferbar
  • Zahlungsarten anzeigen
Judikatives Unrecht - in weiten Teilen ein weißer Fleck auf der dogmatischen Landkarte. Wenn überhaupt thematisiert, konzentriert sich die Erörterung des Richterunrechts auf die Exegese des Art. 19 Abs. 4 GG. Als Ergebnis dessen galt über Jahrzehnte hinweg nahezu unangefochten die Dürig'sche Doktrin des 'kein Rechtsschutz gegen, sondern durch den Richter'. Nachdem sich seit geraumer Zeit im rechtswissenschaftlichen Schrifttum bereits kritische Stimmen mehrten, ist auf Grund höchstrichterlicher Stellungnahme Bewegung in die Diskussion geraten. Das Abstimmungsergebnis der Plenumsentscheidung des BVerfG aus dem Jahre 2003 von 10:6 Stimmen belegt anschaulich nach wie vor bestehende Kontroversen. Für den Autor Grund genug, sich mit der dogmatischen Aufarbeitung dieser Thematik zu befassen. Im Zentrum stehen hierbei die das Bürger-Staat-Verhältnis konstituierenden verfassungsmäßig gewährten subjektiven Rechte. Deren subjektive Rechtsqualität garantiert Schutz bei allen hoheitlichen Rechtsverletzungen, also auch solchen des Richters. Mit diesem einheitlichen, alle Teilbereiche staatlicher Gewalt erfassenden Ansatz schließt Marco Hößlein eine bislang verbliebene Lücke in der Dogmatik staatlichen Unrechts. Ausgezeichnet mit dem Fakultätspreis für hervorragende rechtswissenschaftliche Arbeiten der Universität Mannheim.

Vorwort 9
Inhaltsverzeichnis 11
Einleitung 17
A. Das Phänomen des judikativen Unrechts 22
I. Die Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes 22
1. Judikatives Unrecht als Relationsbegriff 23
2. Das Rechtsverhältnis des Bürgers zum Staat 27
a) Die Entwicklung des Bürger-Staat-Verhältnisses 27
b) Das Bürger-Staat-Verhältnis unter dem Grundgesetz 29
c) Das Rechtsverhältnis des Bürgers zur Judikative 30
d) Systematisierung der judikativen Rechtsverhältnisse 35
II. Gang der Darstellung 37
B. Die Rechtswidrigkeit des Richterakts 39
I. Bestimmung der Rechtswidrigkeit 39
1. Rechtswidrigkeit bei Verstoß gegen Verfahrensrechte 41
2. Die Rechtswidrigkeit als Pflichtwidrigkeit 45
II. Auslegung der gesetzlichen Bestimmungen 48
1. Grammatische Interpretation 50
2. Systematische Interpretation 51
3. Teleologische Interpretation 52
III. Resümee 55
C. Die Wirksamkeit des Richterakts 56
I. Das Problem der Fehlerfolge 56
II. Erklärungsansätze 58
1. Formale Betrachtung des Vorliegens eines Rechtsaktes 58
2. Der Rechtsakt als Staatsakt 61
a) Die Staatsautorität 63
b) Die Rechtmäßigkeitsvermutung 65
3. Die Wirksamkeit als Ausdruck der Rechtssicherheit 69
III. Sanktionierungsspielraum des Gesetzgebers 70
1. Verfassungsrechtliche Vorgaben 71
2. Die gesetzgeberische Entscheidung 73
IV. Resümee 76
D. Das subjektive Recht 77
I. Sekundärrechte als Ausdruck der Rechtsmacht 78
1. Abzulehnende Ansätze 78
a) Kein Rückschluss aus formellem Recht 79
b) Keine Ableitung aus objektivrechtlichen Prinzipien 80
c) Keine Analogie zu einfachgesetzlichen Vorschriften 81
2. Ableitung aus der subjektiven Rechtsqualität 84
a) Inhalt und Struktur des subjektiven Rechts 86
b) Subjektive Rechtsqualität absoluter Rechte 92
aa) Eigenständige Bedeutung des Primärrechts 94
bb) Das subjektive Recht als Begriff der Rechtsdogmatik 99
(1) Der Begriff der Rechtsdogmatik 99
(2) Der rechtsdogmatische Begriff des subjektiven Rechts 103
c) Die Rechtsmacht als Bestandteil des subjektiven Rechts 105
aa) Subjektives Recht ohne Rechtsmacht als Leerformel 107
bb) Widerlegung der Kritik am Rechtsmachtmoment 111
(1) Der Zwang als spezifische Differenz des Rechts 111
(2) Das Phänomen der sog. leges imperfectae 117
II. Unterarten subjektiver Rechte und ihre Hilfsrechte 121
III. Resümee 126
E. Der judikative Beseitigungsanspruch 128
I. Grundsätzliches zur Annahme eines Beseitigungsanspruchs 128
1. Die Notwendigkeit eines Beseitigungsanspruchs 129
a) Haftungsrechtliche Funktion 129
b) Verfassungsrechtliche Rechtfertigungsfunktion 130
c) Subjektivrechtliche Funktion 131
d) Rechtsdogmatische Funktion 132
2. Das Verhältnis von Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch 134
II. Die Voraussetzungen des Beseitigungsanspruchs 137
1. Der objektive Tatbestand als Eingriff in ein subjektives Recht 141
a) Verhalten 142
aa) Verhalten als Oberbegriff 142
bb) Die Hoheitlichkeit 143
b) Erfolg 144
aa) Begriff der Beeinträchtigung 144
bb) Grundtypen der Beeinträchtigung 145
(1) Beeinträchtigung durch Rechtsakt 146
(2) Beeinträchtigung durch Realakt 146
c) Zurechnungszusammenhang zwischen Verhalten und Erfolg 148
aa) Allgemeine Überlegungen zur Zurechnung 149
bb) Die Zurechnungskriterien des Beseitigungsanspruchs 154
2. Die Rechtswidrigkeit des Eingriffs 157
a) Anknüpfungspunkt des Rechtswidrigkeitsurteils 158
b) Zeitliche Veränderung des Rechtswidrigkeitsurteils 160
c) Formell rechtswidrige Judikate 162
3. Keine weiteren Voraussetzungen 163
III. Die Rechtsfolge des Beseitigungsanspruchs 164
1. Inhalt und Umfang der Beseitigung 165
2. Die gesetzgeberische Ausgestaltung 167
a) Aufhebung der Entscheidung 167
b) Keine Feststellungsmöglichkeit bezüglich der Rechtswidrigkeit 170
IV. Adressaten des Beseitigungsanspruchs 171
1. Die Rechtsprechung 172
a) Vorrangige Störungsbeseitigung durch die Fachgerichte 173
b) Das Gericht als der zur Beseitigung verpflichtete Störer 177
aa) Kein Devolutiveffekt 177
bb) Möglichkeit der Selbstkontrolle 177
2. Der Gesetzgeber 180
V. Resümee 180
F. Der judikative Rechtsschutzanspruch 182
I. Problemstellung 182
II. Kein Rechtsschutz gegen den Richter gem. Art. 19 Abs. 4 GG 183
1. Grammatische Interpretation 186
2. Systematische Interpretation 186
3. Historische Interpretation 187
4. Systematisch-teleologische Interpretation 188
a) Der zweistufige Rechtsweg 189
b) Der kategorische Rechtsschutz 191
III. Rechtsschutz außerhalb des Art. 19 Abs. 4 GG 193
1. Der Anspruch auf Rechtsschutz 196
a) Subjektives Recht als Grundlage des Rechtsschutzanspruchs 196
aa) Durchsetzbarkeit als Eigenschaft des subjektiven Rechts 196
bb) Rückgriff auf die subjektive Rechtsqualität 204
(1) Die Ansprüche auf Rechtsschutz 204
(2) Der Rechtsschutzanspruch bei judikativem Unrecht 206
b) Erscheinungsformen des Rechtsschutzes 209
aa) Ausschluss bestimmter Formen des Rechtsschutzes 209
(1) Die Selbsthilfe 209
(2) Mittelbare Formen des Rechtsschutzes 212
bb) Die Rechtsmacht als gerichtlicher Rechtsschutz 215
cc) Der Rechtsschutz als prinzipale Rügemöglichkeit 218
2. Rechtsschutz nur bei Verletzung formeller subjektiver Rechte 219
a) Kein Rechtsschutz bei materiellen subjektiven Rechten 220
b) Rechtsschutz im Schiedsverfahren 228
c) Rechtsschutz bei allen formellen subjektiven Rechten 231
d) Das Problem des Rechtsschutzes ad infinitum 232
IV. Resümee 234
G. Die Beschränkung von Fehlerfolgen 235
I. Die Präklusion 236
II. Der Rechtsmittelverzicht 237
III. Die Bestimmung von Fristen 239
IV. Das Abstellen auf die Ergebnisrelevanz des Fehlers 240
1. Überblick 240
2. Verfassungsrechtliche Legitimation 242
3. Dogmatische Verortung im Beseitigungsanspruch 244
a) Ausprägung von Treu und Glauben 244
aa) Beruhens-Regelungen 245
bb) Vorschriften über die Ergebnisrichtigkeit 247
b) Regelung eines Zurechnungszusammenhangs 249
aa) Der Rechtswidrigkeits- bzw. Schutzzweckzusammenhang 249
bb) „Beruhen“ als Rechtswidrigkeitszusammenhang 252
V. Resümee 254
Zusammenfassung und Ausblick 256
Literaturverzeichnis 259
Sachwortverzeichnis 274

Erscheint lt. Verlag 8.9.2010
Reihe/Serie Schriften zum Öffentlichen Recht
Zusatzinfo Frontispiz; 274 S.
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte Beseitigungsanspruch • Rechtsschutz • Subjektives Recht
ISBN-10 3-428-52340-7 / 3428523407
ISBN-13 978-3-428-52340-5 / 9783428523405
Haben Sie eine Frage zum Produkt?
Wie bewerten Sie den Artikel?
Bitte geben Sie Ihre Bewertung ein:
Bitte geben Sie Daten ein:
PDFPDF (Wasserzeichen)
Größe: 1,1 MB

DRM: Digitales Wasserzeichen
Dieses eBook enthält ein digitales Wasser­zeichen und ist damit für Sie persona­lisiert. Bei einer missbräuch­lichen Weiter­gabe des eBooks an Dritte ist eine Rück­ver­folgung an die Quelle möglich.

Dateiformat: PDF (Portable Document Format)
Mit einem festen Seiten­layout eignet sich die PDF besonders für Fach­bücher mit Spalten, Tabellen und Abbild­ungen. Eine PDF kann auf fast allen Geräten ange­zeigt werden, ist aber für kleine Displays (Smart­phone, eReader) nur einge­schränkt geeignet.

Systemvoraussetzungen:
PC/Mac: Mit einem PC oder Mac können Sie dieses eBook lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. den Adobe Reader oder Adobe Digital Editions.
eReader: Dieses eBook kann mit (fast) allen eBook-Readern gelesen werden. Mit dem amazon-Kindle ist es aber nicht kompatibel.
Smartphone/Tablet: Egal ob Apple oder Android, dieses eBook können Sie lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. die kostenlose Adobe Digital Editions-App.

Buying eBooks from abroad
For tax law reasons we can sell eBooks just within Germany and Switzerland. Regrettably we cannot fulfill eBook-orders from other countries.

Mehr entdecken
aus dem Bereich

von Manfred Baldus; Stefan Muckel; Norbert Diel

eBook Download (2023)
Walter de Gruyter GmbH & Co.KG (Verlag)
209,00