Vorwort 8
Inhaltsverzeichnis 10
Abkürzungsverzeichnis 18
Erster Teil: Einführung 24
A. Einleitung 24
B. Gang der Untersuchung 26
Zweiter Teil: Die Grundprinzipien der geltenden Einkommensbesteuerung 28
A. Vorbemerkung 28
B. Der Einkommensbegriff 28
I. Der quellentheoretische Einkommensbegriff 28
II. Der Einkommensbegriff nach der Reinvermögenszugangstheorie 30
III. Der Einkommensbegriff nach der Markteinkommenstheorie 34
C. Die Besteuerung der Unternehmen 37
Dritter Teil: Die Prinzipien der Konsumbesteuerung 41
A. Grundmodelle einer konsumorientierten Einkommensbesteuerung auf Haushaltsebene 41
I. Vorbemerkung 41
II. Die sparbereinigte Konsumeinkommensteuer 43
III. Die zinsbereinigte Konsumeinkommensteuer 46
B. Elemente einer konsumorientierten Besteuerung im gegenwärtigen Steuerrecht 49
C. Argumente für eine konsumorientierte Besteuerung auf Haushaltsebene 51
I. Die „moralische“ Argumentation zugunsten der Konsumbesteuerung 51
II. Konsumneutralität 52
1. Die „Doppelbesteuerung“ der Ersparnis 53
2. Die „Verzerrung“ der Konsum-Sparentscheidung 54
Vierter Teil: Vergleichende Darstellung unterschiedlicher konsumorientierter Unternehmensbesteuerungsmodelle 58
A. Entscheidungsneutralität als der konsumorientierten Besteuerung zugrunde liegendes betriebswirtschaftliches Postulat 58
I. Vorbemerkung 58
II. Der Begriff der Entscheidungsneutralität 58
III. Zur Kritik am herkömmlichen, einkommensorientierten Unternehmensbesteuerungssystem 59
1. Darstellung anhand eines Beispiels von Wagner 59
2. Auswertung des Beispielsfalles nach Wagner 63
3. Kritik an den von Wagner gezogenen Schlussfolgerungen 63
4. Bestätigung von Wagners grundsätzlicher Systemkritik 67
IV. Arten der (intersektoralen) Entscheidungsneutralität 69
1. Investitionsneutralität 69
2. Finanzierungsneutralität 69
3. Gewinnverwendungsneutralität 70
4. Rechtsformneutralität 70
a) Teilhabersteuer 71
b) Betriebsteuer 72
5. Konzentrations- und Betriebsgrößenneutralität 74
6. Standortneutralität und Steuerausländerneutralität 74
V. Entscheidungsneutralität als „Desideratum“ von Steuersystemen 75
VI. Die unterschiedlichen Ansatzpunkte im kapitalorientierten Besteuerungsmodell 77
1. Vorbemerkung 77
2. Die Besteuerung des kapitaltheoretischen Gewinns 77
B. Cash-flow-Besteuerungsmodelle: Die allgemeine betriebliche Cash-flow-Steuer 81
I. Die Kennzahl „Cash-flow“ 81
II. Der betriebswirtschaftliche Cash-flow-Begriff 81
III. Die Grundprinzipien der Cash-flow-Besteuerung 83
1. Entlastung der Investition und Belastung der Desinvestition 84
2. Cash-flow-Steuer als Betriebsteuer 86
3. Regelungen im Zusammenhang mit der Einführung einer Cash-flow-Steuer 87
a) Die sog. Belastungslösung 87
b) Die sog. Abschreibungslösung 88
c) Die sog. Entlastungslösung 88
4. Zur Regelung eines Verlustausgleichs 88
IV. Die rechentechnischen Varianten der Cash-flow-Steuer 89
1. Die Grundvariante: R-Basis-Cash-flow-Steuer 91
2. Die R+F-Basis-Cash-flow-Steuer 95
3. Die Ausschüttungssteuer (S-Basis-Cash-flow-Steuer) 97
4. Das Mischsystem nach Sinn 99
5. Die erweiterte Ausschüttungssteuer 101
V. Kombination von Cash-flow-Steuer auf Betriebsebene mit konsumorientierter Besteuerung auf Haushaltsebene 102
C. Die zinsbereinigte Einkommen- und Gewinnsteuer 104
I. Umsetzung in Kroatien 104
1. Die Gewinnsteuer 106
2. Die Einkommensteuer 107
II. Kombination einer zinsbereinigten Unternehmenssteuer mit einer konsumorientierten Besteuerung auf der Haushaltsebene nach Langs Modell 109
III. Cash-flow-Steuer versus zinsbereinigte Gewinnermittlung 112
D. Kritische Analyse der Argumente für ein konsumorientiertes Unternehmenssteuersystem 113
I. Die Praktikabilität der Cash-flow-Steuer 113
II. Die Inflationsneutralität der Konsumsteuersysteme 116
III. Zum Argument der Entscheidungsneutralität einer konsumorientierten Unternehmensbesteuerung 117
1. Zur Investitionsneutralität 117
a) Bei Besteuerung des Cash-flows 117
b) Bei einer zinsbereinigten Einkommensteuer 119
aa) Bei Sicherheit der Gewinnerwartung 119
bb) Bei Unsicherheit der Gewinnerwartung 123
2. Zur Finanzierungsneutralität 125
IV. Zur (weiteren) Kritik am konsumorientierten Ansatz 126
V. Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen der Einführung einer konsumorientierten Unternehmenssteuer 128
E. Abschließendes Beispiel der unterschiedlichen konsumorientierten Unternehmensbesteuerungssysteme 133
Fünfter Teil: Europarechtliche Vorgaben für die Unternehmensbesteuerung 135
A. Regelungen des EG-Vertrages mit steuerrechtlichem Bezug 135
B. Bedeutung der Grundfreiheiten und des Beihilfenverbots für die direkte Besteuerung 137
I. Die Bedeutung der Grundfreiheiten des EGV 138
II. Das Beihilfenverbot nach Art. 87 I EGV 140
C. Ergebnis zum Fünften Teil 141
Sechster Teil: Vereinbarkeit der konsumorientierten Unternehmenssteuermodelle mit der Finanzverfassung 142
A. Subsumtion unter die in Art. 106 GG genannten Konsumsteuern 142
B. Konsumsteuern als Unterfall von Einkommen- und Körperschaftsteuer 143
I. Zur Auslegung des Einkommensbegriffes i. S. d. Art. 106 GG 143
1. Theorie der extensiven Auslegung 144
2. Theorie der restriktiven Auslegung 145
II. Art. 106 GG als nicht beschränkende Regelung 147
1. Steuererfindungsrecht ablehnende Auffassung 147
2. Steuererfindungsrecht bejahende Auffassung 150
III. Eigene Auffassung 152
C. Ergebnis zum Sechsten Teil 155
Siebter Teil: Freiheitsgrundrechtliche Vorgaben für die Unternehmensbesteuerung 156
A. Verfassungsrechtliche Legitimation des Steuereingriffs 156
B. Das „Unternehmen“ als Grundrechtsträger 158
C. Freiheitsgrundrechtliche Grenzen der Besteuerung 159
I. Eigentumsgrundrecht und Unternehmensbesteuerung 159
1. Grundlagen 159
2. Bedeutung von Art. 14 GG für das Steuerrecht 161
a) Ansicht des BVerfG 162
b) Auffassung der Literatur 165
aa) Die Auffassung von Kirchhof 165
bb) Zur Interpretation und Kritik der Entscheidung des BVerfG sowie der Ansicht Kirchhofs in der Literatur 167
(1) Zum Schutzbereich des Art. 14 GG 168
(2) Zur Kritik am „Halbteilungsgrundsatz“ 170
c) Stellungnahme 171
aa) Zur Frage des Eingriffs in den Schutzbereich 171
bb) Zur Frage der Rechtfertigung eines Eingriffs 175
II. Berufsfreiheit und Besteuerung 178
1. Berufsfreiheit als Unternehmerfreiheit 179
2. Bereichsspezifische Besonderheiten von Art. 12 I GG im Steuerrecht 179
3. Eigene Auffassung 181
III. Bedeutung von Art. 2 GG für die Besteuerung 183
D. Ergebnis zum Siebten Teil 183
Achter Teil: Vereinbarkeit der konsumorientierten Unternehmenssteuermodelle mit dem allgemeinen Gleichheitssatz 184
A. Gleichheitsrechtliche Vorgaben für die Unternehmensbesteuerung 184
I. Allgemeine Vorgaben des Gleichheitssatzes nach Art. 3 I GG 184
1. Der Gleichheitssatz in der Rechtsprechung des BVerfG 185
a) Der Gleichheitssatz als Willkürverbot 185
b) Die „neue Formel“ des BVerfG 186
c) Das Verhältnis von Willkürverbot und „neuer Formel“ des BVerfG 187
2. Weitere Ansätze im Schrifttum 189
a) Die Unterscheidung in externe und interne Zwecke 190
b) Zur Systemgerechtigkeit als Abgrenzungskriterium 192
c) Maßstabsverschärfung bei bereichsspezifischen Regelungsgegenständen 194
3. Eigene Auffassung 195
II. Das Leistungsfähigkeitsprinzip als bereichsspezifische Vorgabe für das Steuerrecht 198
1. Idee und dogmatischer Hintergrund des Leistungsfähigkeitsprinzips 199
2. Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips 201
a) Allgemeine Vorgaben 201
b) Alternative Steuerverteilungskriterien 202
aa) Äquivalenzprinzip versus Leistungsfähigkeitsprinzip 202
bb) Entscheidungsneutralität als Steuerverteilungskriterium 204
c) Zur Kritik des Leistungsfähigkeitsprinzips als fundamentaler Wertungsmaßstab des Steuerrechts 207
d) Anwendungsbereich des Leistungsfähigkeitsprinzips 208
aa) Bezogen auf einzelne Steuerarten 208
bb) Nach der Unterscheidung Fiskal-/Sozialzwecknormen 211
cc) Das Unternehmen als Zuordnungssubjekt steuerlicher Leistungsfähigkeit 214
(1) Ablehnende Ansicht 214
(2) Gegenauffassung 216
(3) Stellungnahme 218
dd) Leistungsfähigkeitsprinzip und Entscheidungsfreiraum des Gesetzgebers 219
III. Wahl und Ausgestaltung des Leistungsfähigkeitsindikators 225
1. Wahl des Leistungsfähigkeitsindikators 225
a) Vorbemerkung 225
b) Die Leistungsfähigkeitsindikatoren Vermögen, Konsum und Einkommen 226
aa) Einkommen versus Konsum 227
(1) Das Nutzenkonzept 227
(2) Das Verfügungsmachtkonzept 231
(3) Vermittelnde Auffassung 232
bb) Eigene Auffassung 235
2. Leistungsfähigkeitsadäquate Ausgestaltung des Indikators „Einkommen“ 241
a) Quellentheoretischer und kapitaltheoretischer Einkommensbegriff 242
b) Einkommensbegriff nach Reinvermögenszugangstheorie und Markteinkommenstheorie 243
c) Zahlungsstromorientierter Einkommensbegriff 247
aa) Lebenseinkommensprinzip versus Periodeneinkommensprinzip 247
bb) Das Maßgeblichkeitsprinzip in Gestalt der GoB als verfassungskonkretisierender Grundsatz 251
(1) Grundzüge des Maßgeblichkeitsprinzips 251
(2) Das Vorsichtsprinzip als Subprinzip des Maßgeblichkeitsprinzips 253
(a) Das Realisationsprinzip 253
(b) Das Imparitätsprinzip 254
(3) Verfassungsrechtliche Verankerung des Maßgeblichkeitsprinzips 255
(a) „Vorrangtheorie“ sowie „Widerspruchstheorie“ 255
(b) Gegenansicht 260
(c) Vermittelnde Auffassung 262
(d) Eigene Auffassung 265
cc) Vereinbarkeit einer Cash-flow-Besteuerung mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip 266
d) Zinsbereinigte Bestimmung des Einkommens 269
aa) Das Nominalwertprinzip 269
bb) Die Besteuerung des zinsbereinigten Gewinns 271
3. Vereinbarkeit von Leistungsfähigkeit und Steuervereinfachung/Typisierung 273
IV. Leistungsfähigkeitsprinzip und Steuerprogression 277
a) Zum Meinungsstreit in der Literatur 277
b) Stellungnahme 281
B. Überprüfung der konsumorientierten Unternehmensbesteuerungsmodelle auf ihre Vereinbarkeit mit Art. 3 I GG 283
I. Ausgangspunkt der Prüfung 283
II. In Betracht kommende Rechtfertigungsgründe 284
1. Allgemeine Vorgaben 284
2. Rechtfertigung durch wirtschaftslenkende Ziele 285
3. Rechtfertigung durch „Typisierung“ und „Steuervereinfachung“ 286
4. Rechtfertigung durch Umweltschutz und Ressourcenschonung 287
5. Entscheidungsneutralität als eigenständiger Rechtfertigungsgrund 287
III. Verfassungsmäßigkeit der konsumorientierten Unternehmensbesteuerungsmodelle 290
1. Zum Prüfungsablauf 290
2. Zum materiellen Gewicht der Abweichung von der Belastungsgrundentscheidung 291
a) Bei Einführung einer Cash-flow-Steuer 291
b) Bei Einführung einer zinsbereinigten Einkommen- und Gewinnsteuer 293
3. Die Rechtfertigung der Abweichung vom Leistungsfähigkeitsprinzip 294
a) Zur Eignung der Differenzierungsmittel 295
b) Zur Erforderlichkeit der Differenzierungsmittel 296
c) Zur Angemessenheit der Differenzierungsmittel 298
IV. Ergebnis 301
C. Ergebnis zum Achten Teil 301
Neunter Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen 303
Literaturverzeichnis 306
Sachwortverzeichnis 330