Grundrechte und Rechtskultur auf dem Weg nach Europa. (eBook)

Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
Teil 1: Grundrechte 10
A. Publizität und Persönlichkeit 12
I. Vorwort zum Problem 12
II. Die außengeleitete Persönlichkeit 13
III. Kritik am außengeleiteten Menschen 16
IV. Persönlichkeit und Meinung im technischen Zeitalter 20
B. Der Wandel der Menschenrechte 26
I. Die allgemeine neue Grundausrichtung 26
1. Der neue Rang 26
2. Das neue Grundrechtsdenken 27
3. Die Regeln der Grundrechtsinterpretation 30
II. Die Neukonzeption der Menschenrechte 32
1. Die Menschenrechte als vorstaatliche oder staatliche Rechte 32
2. Die Menschenrechte als Teil des Supreme Law der Verfassung 32
3. Die Stufenordnung der Menschenrechtsgarantien im nationalen und im internationalen Recht 33
4. Dritt- oder Horizontalwirkung der Menschenrechte 33
5. Die Menschenrechte als unmittelbar geltendes Recht 34
6. Die Menschenrechte als objektive Grundrechte, directive principles oder Einrichtungsgarantien 35
7. Das Verhältnis der Menschenrechte zur Wertordnung 35
8. Durchsetzung der Grundrechte – die vierte Generation von Menschenrechten 36
III. Die Menschenrechte im Rechtssystem und ihre systematische Verwirklichung 39
1. Statusfunktion der Menschenrechte 39
2. Die Menschenrechte als objektives und subjektives Recht 40
3. Abänderbarkeit und Unabänderbarkeit 40
4. Die individuellen und die überindividuellen oder kollektiven Menschenrechte 41
IV. Der Aufbruch zu einer neuen Generation von Menschenrechten: Menschenrechte auf Entwicklung und Umweltschutz 41
V. Schlussbemerkung 42
C. Die Einwirkung des revolutionären französischen Verfassungsrechts auf die europäische Verfassungsentwicklung 44
I. Einführung 44
II. Das revolutionäre Verfassungsrecht und die Verfassungen des 19. Jahrhunderts 45
III. Die Wirkung der französischen Verfassung von 1789/91 und 1830 48
1. Inhalte der Verfassungen von 1789, 1791, 1793 und 1795 48
2. Inhalte aus der französischen Verfassung von 1830 48
IV. Die belgische Verfassung 49
V. Die Juli-Verfassung von 1830 und die Rezeption der Prinzipien von 1789 in Deutschland 51
VI. Die Auswirkungen der Juli-Revolution auf Süd- und Südwest-Deutschland 52
1. Allgemeines 52
2. Die Verhältnisse in Bayern nach der Juli-Revolution 53
3. Die Entwicklung in Baden 54
VII. Das Bild der Französischen Revolution in der liberalen Geschichtsschreibung 55
1. Die neuere Forschung 55
2. Die Neubewertung zur Zeit der Rheinbundstaaten 57
3. Die Zensur als Indikator 58
VIII. Die Situation bei der Beratung der revolutionären Paulskirchenverfassung von 1848/49 59
IX. Schlussbemerkung 60
D. Sphären und Schutzbereiche in der Grundrechtsdiskussion 64
I. Vorbemerkung 64
II. Allgemeines 65
III. Die Entwicklung der Sphärentheorie 66
IV. Die Lehre vom Schutzbereich 68
Teil 2: Rechtskultur 74
E. Gerechtigkeitssymbole 76
I. Die Staatssymbole in der modernen Verfassungslehre 76
1. 76
2. 78
3. 78
4. 79
II. Die Globalisierung von Recht und Rechtssymbolen 80
1. 80
2. 80
3. 81
III. Antike Gerechtigkeitssymbole 82
1. 82
2. 82
IV. Ein Vergleich der Symbole Justitia und Einhorn 84
1. 84
2. 85
F. Rechtskulturen in Konflikt 88
I. Die Rechtsreform in Asien am Beispiel der Mongolischen Republik 88
1. Einleitung 88
II. Die Entwicklung der Lehre von Rechtsfamilien und den Rechtssystemen 92
1. Die Einteilung des globalen Rechtsstoffes 92
2. Die Entwicklung bis 1914 93
3. Die Entwicklung bis 1989 94
III. Die heutige Lage 95
1. Wegfall des sozialistischen Rechtskreises 95
2. Ein Kampf der Rechtskreise 96
IV. Was kann eine Lehre vom Rechtskreis heute leisten? 99
V. Zusammenfassung und Ausblick 100
G. Die Verfassung zwischen lex aeterna und Zeitgesetz 102
I. Die Natur der Verfassung unter der Perspektive von Zeit und Recht 102
II. Das „Ewige“ und das „Zeitliche“ in der Verfassung 103
III. Das zeitlos Gültige und das Essentielle 104
IV. Die Gültigkeit des flüchtigen Wortes 106
V. Die Verfassung als Übergangsregelung 107
H. Rechtsvergleichung als Vergleich von Rechtskulturen. Ein Beitrag zur Rechtsvergleichung bei Gustav Radbruch 110
I. 110
II. 112
I. Recht der Mongolei aus deutscher Sicht 128
Teil 3: Toleranz 136
J. Dantes Vision einer christlichen Weltordnung 138
I. Die Ausgangssituation 138
II. Einführung in die Reihe politische Denker 139
III. Dante – Die Idee des Weltkaisertums 139
IV. Die Situation Italiens im 13. Jahrhundert 141
V. Staat und Kirche im 14. Jahrhundert 141
VI. Dantes Eintreten für die Wahrheit 143
K. Gewissen, Gesetz und Rechtsstaat 148
I. Die Problemstellung 148
II. Die Inhalte des Verfassungssatzes über die Freiheit des Gewissens und das Grundrechtssystem 150
III. Die übergreifende Funktion von Art. 4 Abs. 1 GG für den Rechtsbegriff 158
1. Gewissensnorm und Rechtsnorm 158
2. Die Bedeutung von Art. 4 I für die Modalitäten der Rechtsgeltung 159
IV. Die quasi-institutionelle Bedeutung der Gewissensfreiheit für das Rechtsstaatsverständnis 162
L. Toleranz und Fairness als objektiver Schutzgehalt der Religionsfreiheit 170
I. Von der Weimarer Verfassung zum Bonner Grundgesetz 170
1. Die Übernahme aus der Weimarer Verfassung 170
2. Der Bedeutungswandel des Art. 4 Abs. 1 GG 170
II. Die Bedeutung der Neupositionierung der Religionsfreiheit 171
1. Die Weitergeltung der Regelung des Art. 140 WRV in neuer Gestalt 171
2. Die religiöse Freiheit in den Garantien der Landesverfassungen 172
III. Die objektiven Strukturen der Garantie religiöser Freiheit 173
1. Die Trennung von Staat und Kirche – Parität, Neutralität oder Nichtidentifikation 173
2. Fairness und Toleranz als Integrationsprinzipien 174
IV. Der programmatische und der objektive Gehalt der religiösen Freiheit in Art. 4 Abs. 1 GG 175
1. Der Inhalt der objektiven Wertgarantie 175
2. Der dirigierende Inhalt des Art. 4 Abs. 1 GG 175
V. Nichtidentifikation, Laizismus und Toleranz 176
1. Das Prinzip der Nichtidentifikation 176
2. Eine quasi-institutionelle Garantie des Pluralismus 177
3. Die Toleranzgarantie 178
VI. Schlussbemerkung 178
M. Der Gewissensspruch als Geltungsgrund oder als Störung des Rechts. Zum Verhältnis von Ethik und Recht in der Rechtsphilosophie Arthur Kaufmanns 180
I. Der Begriff der Rechtsgeltung bei Arthur Kaufmann 180
II. Vom klassischen Autonomiedenken zum systemischen Ansatz bei Luhmann 181
III. Der Gewissensspruch in der Gestalt der Anerkennung, des Konsensus oder des Diskursverfahrens 182
IV. Der Charakter der Analogiezität des Rechts und die Funktion des Rechts als Relation 184
V. Der Gewissensspruch als Störung der Rechtsordnung 186
VI. Zusammenfassung 189
N. Kulturkonflikte, Toleranz und Ordre Public 192
I. Beständiges und Wandelbares im Ordre Public 192
II. Formen der Kulturrelation 193
III. Volksrecht oder Elitenrecht 194
IV. Der Kulturkonflikt unter dem Gesichtspunkt des Rechtes 194
V. Der kaiserliche Chilot, der Special Court: Dualismus der Gerichtsbarkeit 198
VI. Schlussbetrachtungen 200
O. Mythos und Wirklichkeit Christlicher Reiche – Äthiopien und die deutsche Reichsidee. Myth and Reality of Christian Empires 202
I. Allgemeines 202
II. „Restore the Christian faith and become Master of the World“ 203
1. Vergleichbares oder Unvergleichbares? 204
2. Inbild und Imago? 205
3. Die politische Theologie 205
III. Der geistesgeschichtliche Hintergrund 207
1. Die göttliche Stiftung 207
2. Die politische Eschatologie 209
IV. Staat, Kirche und Weltfrieden heute 213
1. Territorium und Staatsgewalt 213
2. Der Untergang des christlichen Imperiums? 214
P. Von der Kirche der „spaltigen Religion“ des Augsburger Religionsfriedens zur modernen Garantie des Pluralismus von Religionsgesellschaften 216
I. Der Augsburger Religionsfrieden als Ausgangspunkt 216
1. Die Neupositionierung der Großkonfessionen 216
2. Das Beispiel Basel 219
II. Der theologisch-philosophische Begründungshorizont 219
III. Die zivilgesellschaftliche Diskussion 221
1. Leopold von Rankes traditionelle Betrachtung 221
2. Die Kommunikation in der Zivilgesellschaft 223
IV. Die Kirche als Gesellschaft in der Gesellschaft 224
V. Vom Paritätsdenken zur Garantie des religiösen Pluralismus 227
1. Von der Religionszweiheit zum Religionspluralismus 227
2. Neue Strukturelemente neben dem religiösen Individualismus 229
VI. Schlussbemerkung 230
Teil 4: Auf dem Weg nach Europa und das Problem der Globalisierung 232
Q. Europa und das Problem der Globalisierung des Rechtes heute 234
I. Einleitung 234
II. Die binnengesteuerte Globalisierung in Europa 236
1. Die europäischen Rechtsfamilien 236
2. Die Umsetzung der EU-Richtlinien als Binnensteuerung 236
a) Das Problem der Umsetzung der europäischen Richtlinien 236
b) Probleme bei der Rechtsbildung 237
3. Mechanismen gegen die innereuropäische Globalisierung 238
4. Das kanonische Recht als Grundlage einer innereuropäischen Globalisierung (Innensteuerung)? 240
III. Indigenisierung als Gegensteuerung zur Globalisierung 242
1. Das Recht als soft power 242
2. Die Globalisierung im Rahmen der EU als wichtige Triebfeder, auch die Tendenz, die Hegemonie eines nationalen Rechtssystems abzuwehren 243
3. Ansätze einer innereuropäischen Indigenisierung? 243
IV. Der Prozess der Europäisierung des Rechtes 244
V. Schlussbemerkung 245
R. Der Einfluss des Staatsverständnisses auf die Legitimation europäischer Einheit. Ein Beitrag zum Spannungsfeld Vaterland, Staat und Region im europäischen Integrationsprozess 248
I. Ausgangsposition 248
1. Die Themenstellung 248
2. Deutsche Einheit und europäische Integration 249
II. Die französische Position unter besonderer Berücksichtigung der gaullistischen Strömungen 250
III. Die gegenwärtige Diskussion um den Begriff der Nation 251
1. Der Standpunkt Rüdiger Bubners 251
2. Die Argumentation Rudolf Walthers und ihre Schwächen 252
IV. Die historische Perspektive 253
1. Kontinuum und Diskontinuum in der Geschichte 253
2. Dantes Europabild 254
3. Krise der Europaidee 254
V. Das Prozedere der Integration und die Legitimation Europas 255
VI. Schlussbemerkung 256
S. Verfassung und Recht im Prozedere der Globalisierung 258
I. Der Übergang von der Plan- zur (sozialen) Marktwirtschaft 258
II. Die deutsche Erfahrung im 20. Jahrhundert 258
III. Die verfassungsrechtlichen Grundsätze der sozialen Marktwirtschaft und die verschiedenen wirtschaftspolitischen Bewegungen seit 1948/4 260
1. Die Konkretisierung der Sozialstaatsgarantie in der Gesetzgebung 260
2. Planwirtschaft und Marktwirtschaft sind keine reinen Model 261
3. Das „Timing“ des Überganges 261
4. Kein Entweder-Oder 262
5. Das Problem der Teilsozialisierung 262
6. Einwirkung durch EU-Richtlinien als weitere Phase 262
7. Die Rechtsstaatlichkeit des Sozialstaates und der sozialen Marktwirtschaft 266
8. Die Stellung des Eigentums in der sozialen Marktwirtschaft 267
a) Einwirkungen des Sozialstaatsprinzips auf die Grundrechtsformulierung 267
b) Verhältnis von Rückgaberecht und Investitionschance 268
9. Das Regelungsinstrument der Marktordnung 268
IV. Die Gefährdung des sozialen Besitzstandes 269
V. Umweltschutz und Schutz der Tierwelt als Verfassungsschranken der Globalisierung 272
VI. Der notwendige Ausbau des Schlichtungsverfahrens der WTO 273
VII. Zusammenfassung und Schluss 273
1. Die angekündigte Reform des Sozialstaates 273
2. Gründe für die ungünstige wirtschaftliche Entwicklung 274
T. Die Entstehung und Bedeutung der europäischen Grundrechtecharta 276
I. Die Entstehung 276
II. Die Vorteile einer europäischen Kodifikation der Grundrechte 278
III. Der Inhalt der Charta 281
IV. Ausblick: Die Charta als erster Teil einer europäischen Verfassung 283
U. Der gleiche Zugang zu den Gerichten. Die Weiterentwicklung des Gleichheitssatzes vom Willkürverbot zu einem Gebot der Chancengleichheit 286
I. Die Wandlungen des Gleichheitssatzes 286
II. Die Waffengleichheit 286
III. Das europäische Recht garantiert einen fairen Prozess 288
IV. Artikel 6 der EMRK 288
V. Weitere Teilinhalte des Grundsatzes eines fairen Verfahrens sind folgende Ansprüche 290
Quellennachweise 294
Teil 1 – Grundrechte 294
Teil 2 – Rechtskultur 294
Teil 3 – Toleranz 295
Teil 4 – Auf dem Weg nach Europa und das Problem der Globalisierung 295