Grenzen der Vorverlagerung in einem Tatstrafrecht (eBook)
683 Seiten
Vandenhoeck & Ruprecht Unipress (Verlag)
978-3-86234-868-8 (ISBN)
Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn ist Gründer und Direktor des Zentrums für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien und lehrt Deutsches und Europäisches Straf- und Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht sowie Strafrechtsvergleichung an der Universität Osnabrück. Er ist Verfasser zahlreicher Aufsätze und Bücher zur Organisierten Kriminalität sowie Mitglied im wissenschaftlichen Beirat zum SOCTA Bericht Europols.
Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn ist Gründer und Direktor des Zentrums für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien und lehrt Deutsches und Europäisches Straf- und Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht sowie Strafrechtsvergleichung an der Universität Osnabrück. Er ist Verfasser zahlreicher Aufsätze und Bücher zur Organisierten Kriminalität sowie Mitglied im wissenschaftlichen Beirat zum SOCTA Bericht Europols.
Inhalt 6
Vorwort 10
1. Teil: Grundlagen 12
Vorverlagerung der Strafbarkeit – Begriff, Ursachen und Regelungstechniken 14
A. Einleitung 14
B. Begriffsklärung 16
C. Ursachen der Vorverlagerung 20
D. Legitimierungsmodell 23
E. Regelungstechniken und Grenzen einer Vorverlagerung 26
F. Fazit / Ausblick 41
Ein Überblick über die ungarische Strafrechtsentwicklung bis 1948 42
A. Einleitung 42
B. Die »äußere« Geschichte des ungarischen Strafrechts 43
Überblick über die Entwicklung des ungarischen Strafrechts von 1948 bis 1950 bzw. von 1950 bis 2010 54
A. Eine kurze Übersicht 54
B. Das sozialistische Zeitalter (1948 – 1950 – 1989) 55
C. Das Zeitalter nach der Wende bis heute (1989– 2010) 59
Tatstrafrecht und Täterstrafrecht 66
A. Einführung: Tatstrafrecht als Prinzip 66
B. Das Prinzip nullum crimen, nulla poena sine lege 67
C. Der Begriff der Straftat im ungarischen Strafrecht 71
D. Die Gesellschaftsgefährlichkeit im ungarischen Strafrecht 77
E. Täterstrafrechtliche Elemente im ungarischen Strafrecht 81
Anmerkungen zur ungarischen Strafrechtsdogmatik vor 1880 mit Aspekten eines Tat- oder Täterstrafrechts 90
A. Einleitung 90
B. Rechtsquellensystem 92
C. Rechtswissenschaft 92
D. Straftatbegriff 94
E. Strafzwecke 97
F. Gesetzlichkeitsprinzip 98
G. Tat- und Täterstrafrecht in Ungarn vor 1880 99
Tatstrafrecht und Verbrechenssystem und die Vorverlagerung der Strafbarkeit 100
A. Der Begriff der Tat als Grundlage eines Tatstrafrechts 101
B. Tat- und Täterstrafrecht 105
C. Täterstrafrecht und Verbrechenssystem 108
D. Tat und Strafe in einem Tatstrafrecht 112
E. Tendenzen zu einem Täterstrafrecht innerhalb des Tatstrafrechts? 114
F. Vorverlagerung der Strafbarkeit durch die Entwicklung hin zu einem Täterstrafrecht 119
Von der gefährlichen Tat zum gefährlichen Täter – vergleichende Beobachtungen zur Vorverlagerung des Schutzes durch Strafrecht in Deutschland und Ungarn 122
I. Die Relativierung fundamentaler strafrechtlicher Garantien durch die gesellschaftlichen Verhältnisse 123
II. Die Subjektivierung des Unrechts im Begriff der Straftat – Grundlage für ein vorverlagertes Täterstrafrecht? 126
III. Versuche zur Beschreibung der hinreichend gefährlichen Tat 129
IV. Die Gefährlichkeit einer Tat als Legitimation ihrer Strafwürdigkeit 131
2. Teil: Vorverlagerungsdogmatik 134
Die deutsche Versuchsdogmatik – eine Frage der Vorverlagerung der Strafbarkeit? 136
A. Einleitung 136
B. Bestandsaufnahme: Überblick, Systematik und Gesetzesvorschriften 137
C. Versuch und Vorverlagerung? 141
D. Zusammenfassung und Ausblick 155
Die ungarische Versuchsdogmatik – eine Frage der Vorverlagerung der Strafbarkeit im Strafrecht? 156
A. Einleitung 156
B. Überblick, Systematik und Gesetzesvorschriften 156
C. Problempunkte – Versuch und Vorverlagerung? 163
D. Zusammenfassung und Ausblick 175
Deutsche und ungarische Versuchsdogmatik als Frage der Vorverlagerung von Strafbarkeit – Rechtsvergleichende Beobachtungen 178
A. Einleitung 178
B. Die national-gesetzlichen Regelungen des strafbaren Versuchs – eine Frage der Vorverlagerung? 180
C. Versuch und Vorverlagerung 187
D. Resümee: Entwicklungstendenzen einer Vorverlagerung von Strafbarkeit anhand des deutschen und ungarischen Strafrechts? 195
Die Bestrafung von Vorbereitungshandlungen aus deutscher Sicht – Eine Untersuchung insbesondere des § 30 dStGB 198
A. Einleitung 198
B. Begriff der Vorbereitungshandlung 199
C. Grund, Voraussetzungen und Grenzen der Strafbarkeit nach § 30 dStGB 201
D. Fazit und Ausblick 222
Die Bestrafung von Vorbereitungshandlungen aus ungarischer Sicht 224
A. Einleitung 224
B. Der Begriff der Vorbereitung 225
C. Geltende gesetzliche Regelungen zur Strafbarkeit von Vorbereitungshandlungen 227
D. Voraussetzungen der Strafbarkeit 230
E. Rücktritt 233
F. Tendenzen und Ausblick 234
Vorbereitungshandlungen aus deutscher und ungarischer Sicht – Rechtsvergleichende Überlegungen 236
A. Vergleichsgegenstand 236
B. Zeitliche Aspekte nach dem deutschen und ungarischen StGB 237
C. Vergleichende Beobachtungen jenseits des Einzelfalls 243
D. Mögliche Erklärungsansätze 245
E. Fazit 247
Grenzenlose Vorverlagerung des Strafrechtsschutzes durch Gefährdungsdelikte? 248
A. Einleitung 248
B. Systematik der Gefährdungsdelikte 250
C. Gefährdungsdelikte als Gegenstand vorverlagerter Strafbarkeit? 257
D. Gründe für die Schaffung von Gefährdungstatbeständen 261
E. Grenzen 265
F. Fazit 276
Anknüpfungspunkte für eine Vorverlagerung im deutschen Strafgesetzbuch – Eine Bestandsaufnahme 278
A. Einleitung 278
B. Vorverlagerungen im deutschen Strafgesetzbuch 279
C. Zusammenfassung 307
Anknüpfungspunkte für eine Vorverlagerung im ungarischen Strafgesetzbuch – Eine Bestandsaufnahme 310
A. Einleitung 310
B. Die Formen der strafbaren Vorbereitung im ungarischen Strafgesetzbuch 311
C. Die Gefährdungsdelikte 318
D. Die Teilnahmedelikte sui generis 321
E. Zusammenfassung 322
Die actio libera in causa unter dem Aspekt der Vorverlagerung der Strafbarkeit 324
A. Einleitung 324
B. Der Begriff der actio libera in causa 326
C. Gesetzliche Regelungen zur actio libera in causa 328
D. Andere dogmatische Konzeptionen zur Strafbarkeit der actio libera in causa 329
E. Anwendungsbereich 344
F. Ausblick und Tendenzen 346
Das Berauschen als Anknüpfungspunkt für die Vorverlagerung der Strafbarkeit nach ungarischem Recht 350
A. Einleitung 350
B. Der Begriff der actio libera in causa 350
C. Gesetzliche Regelungen zur Strafbarkeit der actio libera in causa 351
D. Andere dogmatische Konzeptionen zur Strafbarkeit der actio libera in causa 357
E. Anwendungsbereich 362
F. Ausblick und Tendenzen 363
Rechtsvergleichende Beobachtungen der strafrechtlichen Relevanz des Berauschens in Ungarn und in Deutschland 364
A. Einleitung 364
B. Vergleichende Beobachtungen zum Begriff der actio libera in causa 365
C. Vergleich der gesetzlichen Regelungen 367
D. Vergleich weiterer Modelle 368
E. Anwendungsbereich 370
F. Ausblick und Tendenzen 370
G. Vorverlagerung 371
H. Fazit 372
3. Teil: Die Vorverlagerung in bestimmten Kriminalitätsbereichen 374
Die Vorverlagerung der Strafbarkeit am Beispiel der Terrorismusverfolgung aus deutscher Perspektive 376
A. Einleitung 376
B. Der Begriff »Terrorismus« 377
C. Die Bestrafung des Terrorismus im nationalen Recht 382
D. Ausdehnung und Vorverlagerung der Strafbarkeit im deutschen » Terrorismusstrafrecht « 397
E. Fazit und Ausblick 398
Die Vorverlagerung der Strafbarkeit am Beispiel der Terrorismusverfolgung aus ungarischer Perspektive 402
A. Einleitung 402
B. Der Begriff »Terrorismus« auf nationaler Ebene 403
C. Vorverlagerungsaspekte im ungarischen Terrorismustatbestand 417
D. Fazit 422
E. Anhang: § 261 ungStGB – Terrorakt 423
Deutsche und ungarische Vorverlagerungstendenzen im Bereich der Terrorismusverfolgung – Rechtsvergleichende Beobachtungen 426
A. Einleitung 426
B. Vergleichsgegenstand 427
C. Verwirklichungsstufen terroristischer Handlungen – Von der Vollendung bis zur Vorbereitung 428
D. Zusammenfassung und mögliche Erklärungsansätze 435
E. Fazit 437
Anhang 439
Die Vorverlagerung der Strafbarkeit am Beispiel der Computerkriminalität ( insb. § 202c dStGB) aus deutscher Sicht 440
A. Einleitung 440
B. Der Begriff der Computerkriminalität und die Vorgaben von europäischer Ebene 441
C. Überblick: Computerkriminalität im nationalen Recht 446
D. Bestrafung von Vorbereitungshandlungen im Bereich der Computerkriminalität 449
E. Kritische Analyse der Bestrafung von Vorbereitungshandlungen in diesemBereich 471
Die Vorverlagerung der Strafbarkeit am Beispiel der Computerkriminalität ( insb. § 300 / E ungStGB) aus ungarischer Sicht 480
A. Einleitung 480
B. Der Begriff der Computerkriminalität und die Vorgaben von europäischer Ebene 482
C. Überblick: Computerkriminalität im nationalen Recht 488
D. Bestrafung von Vorbereitungshandlungen im Bereich der Computerkriminalität 493
E. Kritische Analyse 505
Deutsche und ungarische Vorverlagerungstendenzen im Bereich der Verfolgung der Computerkriminalität – Rechtsvergleichende Beobachtungen 512
A. Einleitung 512
B. Der Begriff der Computerkriminalität und der Umsetzungsstand hinsichtlich der europäischen Vorgaben 513
C. Überblick: Computerkriminalität im nationalen Recht 515
D. Bestrafung von Vorbereitungshandlungen im Bereich der Computerkriminalität 516
E. Kritische Analyse und Ausblick 522
Die Vorverlagerung der Strafbarkeit beim Abschluss wirtschaftlich unausgewogener Verträge angesichts BVerfG, Beschl. v. 23. 6. 2010, 2 BvR 2559 / 08 – Zur Schadensbestimmung bei Betrug und Untreue 528
A. Einleitung 528
B. Der Meinungsstand zur Vorverlagerung der Betrugs- und Untreuestrafbarkeit beim Abschluss wirtschaftlich unausgewogener Verträge bis zur jüngsten Entscheidung des BVerfG 529
C. Der Beschluss des BVerfG vom 23. 6.2010 und seine » vorverlagerungsrechtliche « Bedeutung 533
D. Fazit 546
4. Teil: Europäische und internationale Einflüsse auf die nationalen Rechtsordnungen 548
Tendenzen zur Vorverlagerung der Strafbarkeit auf europäischer und internationaler Ebene – Europäische und internationale Einflüsse auf die nationalen Rechtsordnungen 550
A. Einleitung 550
B. Theoretische Elemente des Begriffes »Vorverlagerung der Strafbarkeit « 550
C. Vorverlagerung auf internationaler / europäischer Ebene als verfehlte Fragestellung? 555
D. Nationalstrafrechtlicher Querschnitt – international beeinflusste Strafbarkeitsregelungen 559
E. Lehre für den Rechtsvergleich 560
5. Teil: Die Vorverlagerung der Strafbarkeit anhand von ausgewählten Fallbeispielen ( Fallstudien) 574
Der ungarische Terrorismus-Fall (BH 2006. 40) – eine vergleichende Fallstudie auf der Grundlage des ungarischen und deutschen Strafrechts 576
A. Sachverhalt nach BH 2006. 40 576
B. Die Lösung nach ungarischem Recht 577
C. Die Lösung nach deutschem Recht 583
D. Rechtsvergleichende Überlegungen: Gemeinsamkeiten und Unterschiede 589
Der deutsche Pfeffertüten-Fall (BGH NJW 1952, 514) – eine vergleichende Fallstudie auf der Grundlage des deutschen und ungarischen Strafrechts 592
A. Sachverhalt 592
B. Lösung nach deutschem Recht 593
C. Lösung nach ungarischem Recht 608
D. Rechtsvergleichende Beobachtungen 614
Der ungarische Doppelmord- Fall (nach EBH 2007.1583) – eine vergleichende Fallstudie auf der Grundlage des ungarischen und deutschen Strafrechts 618
A. Sachverhalt1 618
B. Falllösung nach ungarischem Recht 619
C. Falllösung nach deutschem Recht 626
D. Rechtsvergleichende Überlegungen 630
Der Bayerwaldbärwurz-Fall (BGHSt 43, 177) nach ungarischem Recht 634
A. Einführung 634
B. Problemanalyse 634
C. Lösung 639
D. Kritik 644
6. Teil: Poster 646
Erläuterungen zum Poster »Anknüpfungspunkte für eine Vorverlagerung ( dStGB) « 648
Erläuterungen zum Poster »Anknüpfungspunkte für eine Vorverlagerung ( ungStGB) « 654
Vorverlagerung im Strafrecht? – Entwicklungen aufgrund internationaler und europäischer Vorgaben Eine Posterbeschreibung 660
A. Einleitung – Poster statt Paper, warum? 660
B. Vom Projekt zum Bild 661
C. Auswahl, Analyse und Darstellung 663
D. Ausblick und Rückblick 675
Die Autoren 678
Stichwortverzeichnis 680
Erscheint lt. Verlag | 17.8.2011 |
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Reihe/Serie | Schriften des Zentrums für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien |
Schriften des Zentrums für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien. | |
Schriften des Zentrums für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien. | |
Mitarbeit |
Herausgeber (Serie): Arndt Sinn |
Verlagsort | Göttingen |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
Recht / Steuern ► Strafrecht | |
Schlagworte | Computerkriminalität • Cyberkriminalität • Deutsches Recht • Rechtsvergleichung • Strafrecht • Strafrechtsdogmatik • Tatstrafrecht • Terrorismus • Ungarisches Recht |
ISBN-10 | 3-86234-868-7 / 3862348687 |
ISBN-13 | 978-3-86234-868-8 / 9783862348688 |
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