Geistiges Eigentum in China (eBook)

Prof. Dr. Joachim Freimuth, Dr. Renate Krieg, Minyan Luo, Constanze Müller und Prof. Dr. Monika Schädler führen an der Hochschule Bremen das vom BMBF geförderte Forschungsprojekt „Geistiges Eigentum in der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit“ durch.

Inhalt 6
Prolog 8
Abkürzungsverzeichnis 9
Teil I Kontext 11
Geistiges Eigentum in China: Der globale, nationale und unternehmerische Kontext 12
1 Die chinesische Transformation im globalen Kontext 12
2 Neuere Entwicklungen im nationalen Kontext 15
3 Praktische Ansätze im unternehmerischen Kontext 16
Literatur 19
Teil II Neuere Entwicklungen 21
Die Revision des chinesischen Patentgesetzes (2008) 22
1 Einleitung 22
2 Patentrecht in der Nationalen Strategie zu Geistigen Eigentumsrechten 24
3 Änderungen des Patentgesetzes 26
3.1 Sachliche Voraussetzungen der Schutzrechterteilung 27
3.2 Patentanmeldung 29
3.3 Maßnahmen zur Förderung des Patentgebrauchs 30
3.4 Zwangslizenzen 32
3.5 Rechtsdurchsetzung 34
4 Fazit 36
Literatur 36
Innovation um jeden Preis? Chinas Innovationspolitik und Rückwirkungen auf Auslandsunternehmen in China 39
1 Einleitung 39
2 Chinas Innovationserfolge und -defizite 40
3 Wandel der Innovationspolitik 46
4 Auswirkungen der neuen Innovationspolitik auf Auslandsunternehmen 48
5 Fazit 49
Literatur 50
Imitation oder Innovation? Das shanzhai-Phänomen in der Debatte um Geistiges Eigentum in China 52
1 Einleitung: Begriffliche Spielerei & real(wirtschaftlich)es Phänomen
2 Wirtschaft: Der Mobiltelefon- & Automobilmarkt
2.1 Mobiltelefonmarkt: HiPhone & Tianyu
2.2 Fahrzeugmarkt: Geely & BYD
3 Politik: Zentrale Zurückweisung & Lokale Legitimation
3.1 Die zentrale Ebene 61
3.2 Die lokale Ebene 63
4 Gesellschaft: Befürworter & Gegner
4.1 Befürworter: Heute schon geshanzhai’t? 65
4.2 Gegner: „Müllkultur“ aus Dorfbetrieben 67
5 Fazit: Shanzhai – Imitation UND Innovation 68
Literatur 70
Teil III Praktische Ansätze 74
IPR-Schutz in China aus Sicht der deutschen Wirtschaft 75
1 Einleitung 75
2 Bedeutung des geistigen Eigentums für die deutsche Wirtschaft 76
3 Status Quo und Probleme in China 77
3.1 Rechtsschutz und Rechtsweg 77
3.2 Risikofaktoren 78
3.2.1 Technologietransfer 79
3.2.2 Zertifizierungs-, Lizensierungs- und Patentanmeldungsprozess 79
3.2.3 Messeauftritte 80
3.2.4 Internetdomains 80
3.2.5 Junk Patents 81
3.2.6 Medizinsektor 82
3.3 Ausblick 82
4 Hinweise und Lösungsansätze für deutsche Unternehmen 83
5 Unterstützung durch die AHKn in China und den APM 85
Literatur 86
Lobbyismus und Industriekoalitionen beim gewerblichen Rechtsschutz in China 89
1 Einleitung: Was ist Lobbyismus? 89
2 Hintergrund: Situation des Lobbyismus in China 90
2.1 Verworrene Interessenlage bei der Rechtsdurchsetzung in China und dieFolgen 90
2.2 Schwierigkeiten bei der Umsetzung in Unternehmen 91
2.3 Lobbyismus: Eine chinesische Erfindung? 92
3 Institutionalisierte IPR Lobbyarbeit: Das Quality Brands Protection Committee (QBPC) – ein IPR-Industrieverband in China 92
3.1 QBPC: Wesen & Struktur
3.2 Lobbyismus und Kooperation auf verschiedenen Ebenen 95
3.3 Schwerpunkte institutionalisierter IPR-Lobbyarbeit in China 96
4 Erfolgsfaktoren des Lobbyismus in China 98
4.1 Fokussierung: Die Bedeutung von Schlüsselbotschaften beim Lobbying 98
4.2 Trainingsseminare für chinesische Behörden 99
4.3 Der Auftritt auf Fachmessen 99
5 Lobbyismus im konkreten Rechtsfall: Industriekoalitionen gegen Produktpiraterie 100
5.1 Gemeinsam sind wir stark: Alleingänge lohnen nicht 100
5.2 Fälscherregionen : Albtraum für Markeninhaber 101
5.3 Fälscherregion Cixi: Die Problemstellung 102
5.4 Fälscherregion Cixi: Die Lösung 103
5.5 Best Practice Cases: Der Kern erfolgreicher Lobbyarbeit 104
6 Fazit: Die Zukunft der IPR-Lobbyarbeit in China 104
Literatur 105
Technische Schutzmaßnahmen gegen Produktpiraterie 107
1 Unternehmensspezifische Schutzkonzeptionen 108
1.1 Produktpiraterie in der Investitionsgüterindustrie 108
1.2 Die Forschungsoffensive „Innovationen gegen Produktpiraterie“ 110
1.3 Technologische Schutzmaßnahmen 110
1.4 Bedarfsanalyse „Produktschutz“ 112
2 Lösungsansätze aus dem Projekt PiratPro 113
2.1 Kurzvorstellung des Projektes „PiratPro“ 113
2.2 Späte Erfahrungen mit Produktpiraterie 115
2.3 Sartorius Produkte als Fälschungen auf China-Messen 115
2.4 Technologiedifferenzierung als erstes probates Mittel gegen Produktpiraterie 117
2.5 Schutzkonzept der Göttinger Sartorius AG 118
3 Schutz von Produkten im Maschinen- und Anlagenbau durch den Einsatz von RFID 119
4 Fazit 123
Literatur 124
Awareness – Grundvoraussetzung für effektiven Know-how-Schutz in und außerhalb Chinas 125
1 Einleitung: Wettbewerbsvorsprung weckt Begehrlichkeiten 125
2 Chinas strategische Know-how-Akquisition 125
3 Mangelnde Awareness auf Unternehmensebene 126
4 Schaffung von Awareness auf Mitarbeiterebene 127
4.1 Aus Mitarbeitern Mitstreiter machen 128
4.2 Den Menschen in den Mittelpunkt der Bemühungen stellen 129
4.3 Ganzheitlich herangehen – auch „heiße Kartoffeln“ anpacken 130
4.4 Verbleibende Restrisiken bewusst in Kauf nehmen 130
5 Nachhaltige Awareness: Umsetzung am Bespiel von Evonik Degussa 131
6 Awareness in China langfristig fördern 132
7 Fazit: Mit Awareness Sicherheit schaffen und Wettbewerbsvorsprung behalten 133
Literatur 134
Kontrolle und Vertrauen – Personalpolitische Ansätzedes Schutzes Geistigen Eigentums in China 135
1 Einleitung 135
2 Datengrundlage 136
3 Personalpolitisch relevantes unternehmerisches Wissen 137
4 Innerbetrieblicher Schutz von unternehmerischem Wissen 137
5 Bewusstsein der Mitarbeiter und Aufklärung über Schutz geistigen Eigentums 141
6 Vertragsrechtliche Maßnahmen und Information zur Geheimhaltung 142
7 Mitarbeiterbindung 144
8 Fazit 146
Literatur 147
Unternehmensgeheimnisse in China: RechtlicheGrundlagen und betriebliche Praxis 148
1 Einleitung 148
2 Rechtlicher Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen 149
2.1 Rechtlicher Schutz ex-lege 150
2.1.1 Strafschutz der Wettbewerbswirtschaft 150
2.1.1.1 Verrat von Unternehmensgeheimnissen im Strafgesetzbuch 151
2.1.1.2 Geheimnisverrat im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 153
2.1.2 Unternehmensgeheimnisse in gesetzlichen Schuldverhältnissen 159
2.2 Vertraglicher Schutz von Unternehmensgeheimnissen 161
2.2.1 Geheimnisschutz als Nebenpflicht in Schuldverhältnissen 161
2.2.2 Gesellschaftsrechtliche Vorschriften zum Schutz von Unternehmensgeheimnissen 162
2.2.3 Geheimnisschutz als Nebenabrede im Arbeitsvertrag 163
3 Betrieblicher Geheimnisschutz 165
3.1 Wirtschaftliche Verwertbarkeit & Praktische Anwendbarkeit
3.1.1 Technische Informationen 166
3.1.2 Informationen zur Geschäftsführung 168
3.2 Geheimhaltungsmaßnahmen & Nichtöffentlichkeit
3.2.1 Vertraglich-aufklärende Maßnahmen 169
3.2.2 Technisch-organisatorische Maßnahmen 172
4 Fazit 176
Literatur 178
Teil IV Theoretische Perspektiven 181
Der Schutz Geistigen Eigentums und das Management von Wissen in China 182
1 Einleitung 182
2 Geistiges Eigentum, Wissen und Vertrauen 185
2.1 Geistiges Eigentum 185
2.2 Wissen 186
2.3 Vertrauen 187
3 Wissensmanagement und der Schutz geistigen Eigentums 188
4 Schutz geistigen Eigentums als Dilemma-Management 190
5 Wissen und Kapital 193
6 Westliche Strategien in China zum Schutz geistigen Eigentums 194
7 Systematik der Strategien zum Schutz geistigen Eigentums 196
8 Netzwerke, Vertrauen und Kooperationsrenditen 199
9 Der Netzwerkcharakter von guanxi 202
10 Fazit 204
Literatur 204
Epilog 213
Autorenverzeichnis 214