Leitfaden für Bausachverständige (eBook)

Karl-Heinz Keldungs ist Vorsitzender Richter und Vorsitzender im Bausenat des OLG Düsseldorf. Er ist Autor bei Ingenstau/Korbion "VOB-Kommentar" und Mitautor bei Keldungs/Brück "Der VOB-Vertrag". Architekt Dipl.-Ing. Norbert Arbeiter ist seit vielen Jahrens als ö.b.u.v. Sachverständiger für Gebäudeschäden von Gerichten, Versicherungen, Wohnungsbaugesellschaften und Privatpersonen im In- und europäischen Ausland tätig.

Vorwort 5
Vorwort zur 1. Auflage 6
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 14
Literaturverzeichnis 17
I. Die öffentliche Bestellung und Vereidigung 19
1. Sachverständigen-Bezeichnungen 19
a) Die öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen 19
b) Die amtlich anerkannten Sachverständigen 20
c) Akkreditierte und zertifizierte Sachverständige 20
d) Die selbst ernannten Sachverständigen 20
2. Voraussetzungen zur öffentlichen Bestellung und Vereidigung von Sachverständigen 21
a) Vorbildung des Sachverständigen 22
b) Technische Kenntnisse des Sachverständigen 22
c) Juristische Grundkenntnisse 22
3. Das Prüfungsverfahren 23
a) Antragsverfahren 23
b) Bestellungsgrundlage 25
4. Grundpflichten 26
a) Pflichtenkatalog nach § 407 a ZPO 26
b) Pflichtenkatalog nach der Sachverständigenordnung 26
aa) Pflicht zur unparteiischen Aufgabenerfüllung 26
bb) Pflicht zur gewissenhaften Gutachtenerstattung 26
cc) Pflicht zur Unabhängigkeit 27
dd) Pflicht zur persönlichen Gutachtenerstattung 27
ee) Schweigepflicht 27
ff) Pflicht zur Erstattung von Gutachten 28
gg) Fortbildungspflicht 28
5. Kosten der öffentlichen Bestellung und Vereidigung 28
6. Vereidigungsformeln 29
7. Werbung der öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen 30
II. Die Gutachtenformen 31
1. Der Gerichtsauftrag 31
2. Der Privatauftrag 31
3. Die Gutachtenarten 32
a) Das Gerichtsgutachten 32
b) Das Gutachten im selbstständigen Beweisverfahren 32
c) Das Obergutachten 32
d) Das Schiedsgutachten 32
e) Das Gutachten im Schiedsgerichtsverfahren 33
f) Das Gemeinschaftsgutachten 33
g) Das Versicherungsgutachten 34
h) Das Wertgutachten 34
i) Teilgutachten 34
j) Das Ergänzungsgutachten 34
4. Das schriftliche Gutachten 35
a) Angaben zum Deckblatt (Kurzform mit den notwendigen Angaben 36
b) Das schriftliche Gutachten sollte nach folgendem Aufbau gegliedert sein 36
aa) Inhaltsverzeichnis 36
bb) Vorgeschichte 36
cc) Wiedergabe der Beweisfragen 36
dd) Ortstermin (e) 36
ee) Unterlagen (die zur Erstellung des Gutachtens vorliegen) 37
ff) Lagebeschreibung 37
gg) Beantwortung der Fragen des Beweisbeschlusses 37
hh) Zusammenfassung 38
ii) Fotos 38
jj) Anlagen 39
kk) Sonstiges 39
5. Das Gerichtsgutachten 39
6. Das Privatgutachten 41
a) Das schriftliche Gutachten 41
b) Der Gutachtenauftrag 41
c) Die Beratung 43
d) Die private Beweissicherung 43
7. Das Versicherungsgutachten 45
a) Allgemeines 45
b) Ausschlüsse bei Haftpflichtschäden 47
aa) Erfüllungsansprüche 47
bb) Erweiterte gesetzliche Ansprüche 47
cc) Vertragsstrafen 47
dd) Überschreitung der Bauzeit sowie von Fristen und Terminen 47
ee) Überschreitung ermittelter Maße oder Kosten, fehlerhafte Maße oder 48
ff) Auslandsschäden 48
gg) Auftragserteilung in eigenem Namen 48
hh) Versicherungsnehmer, die im selben Vertrag mit versichert sind 48
c) Die Ladung 48
d) Das Gutachten 49
e) Brandschäden 49
f) Die Bauleistungsversicherung (auch Bauwesenversicherung genannt) 50
g) Allgemeiner Hinweis 51
III. Die gerichtliche Tätigkeit 52
1. Einleitung 52
2. Die Auswahl des Sachverständigen 53
3. Persönliche Gutachtenerstattung 56
4. Pflicht zur Gutachtenerstattung 56
5. Gutachtenverweigerung 57
6. Die Zusammenarbeit mit dem Sachverständigen 58
a) Die Leitung des Sachverständigen durch das Gericht 58
b) Unverständlicher Beweisbeschluss 58
c) Missverhältnis zwischen dem Wert des Streitgegenstandes und den Kosten durch sachverständige Aufklärung 59
d) Folgen eines unterlassenen Hinweises auf die den eingezahlten Vorschuss übersteigende Rechnung des Sachverständigen 60
e) Prüfung des geltend gemachten Anspruchs 60
7. Der Einweisungstermin 61
8. Die Vorbereitung des Gutachtens 62
a) Anforderung von Unterlagen, die nicht Gegenstand der Gerichtsakte sind 62
b) Urkunden im Besitz eines Dritten 63
9. Die Ortsbesichtigung 64
a) Forderung zur Teilnahme des Richters an der Ortsbesichtigung 64
b) Die Vorbereitung der Ortsbesichtigung 65
c) Inhalt des Einladungsschreibens 66
d) Keine Kontaktaufnahme mit den Parteien vor der Ortsbesichtigung 67
e) Keine Ortsbesichtigung ohne die Parteien 67
f) Bauteilöffnungen 67
aa) Bauteilöffnungen am Eigentum des Berechtigten 68
bb) Bauteilöffnungen am Eigentum des Gegners 69
cc) Bauteilöffnungen am Eigentum Dritter 69
dd) Bauteilöffnung durch den Sachverständigen selbst oder einem von ihm beauftragten Handwerker 70
ee) Die Haftung des Sachverständigen im Zusammenhang mit Bauteilöffnungen 71
ff) Die Verkehrssicherungspflicht im Zusammenhang mit Bauteilöffnungen 72
gg) Die Verpflichtung zum nachträglichen Verschließen 73
hh) Die Bauteilöffnung im selbstständigen Beweisverfahren 73
ii) Folgen der Weigerung eines Sachverständigen, einer Weisung des Gerichts Folge zu leisten 74
g) Betreten des Grundstücks eines Dritten 75
h) Laboruntersuchungen/Messungen 75
i) Durchführung der Ortsbesichtigung 75
aa) Zeitpunkt des Beginns 76
bb) Hausrecht 76
cc) Abarbeiten des Beweisbeschlusses 77
dd) Vorläufige Erklärungen oder Einschätzungen 77
ee) Erklärungen der Parteien während der Ortsbesichtigung 77
ff) Verweigerung erforderlicher Mitarbeit durch den Hausrechtsinhaber 78
gg) Verlassen der Örtlichkeit vor Beendigung der Ortsbesichtigung durch eine Partei 78
hh) Vergleichsgespräche 79
ii) Feststellung neuer Mängel 80
jj) Beendigung der Ortsbesichtigung 82
10. Das schriftliche Gutachten 82
11. Die ergänzende schriftliche Stellungnahme 84
12. Die mündliche Anhörung des Sachverständigen 86
a) Die Vorbereitung der mündlichen Anhörung 88
b) Der Anhörungstermin 89
13. Sachverständigenbeeidigung 91
14. Ablehnung des Sachverständigen wegen Befangenheit 92
15. Beweis durch Augenschein unter Hinzuziehung eines Sachverständigen 93
16. Der Sachverständige im Schiedsgerichtsverfahren 95
17. Sachverständiger Zeuge 96
18. Sonstige Pflichten 96
19. Entziehung des Sachverständigenauftrags 98
20. Verschwiegenheitspflicht 98
21. Aufbewahrungspflicht 98
IV. Das selbstständige Beweisverfahren 100
1. Voraussetzungen 100
2. Zuständigkeit 101
3. Inhalt des Antrages 101
4. Auswahl des Sachverständigen 101
5. Inhalt des Beweisbeschlusses 102
6. Ortsbesichtigung 102
7. Auswirkung des selbstständigen Beweisverfahrens auf den Lauf der Verjährung 103
8. Rechte des Antragsgegners 103
9. Das schriftliche Gutachten 104
10. Ende des selbstständigen Beweisverfahrens 105
11. Ablehnung des Sachverständigen wegen Befangenheit 105
V. Der Sachverständige bei der Abnahme 107
1. Der Abnahmebegriff 107
2. Funktion des Sachverständigen als Helfer des Bauherrn 107
3. Funktion des Sachverständigen als Helfer beider Parteien 107
4. Das Schiedsgutachten 108
VI. Die Auswirkungen des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes auf das gesetzliche Werkvertragsrecht 109
1. Die wichtigsten Unterscheidungen 110
a) Der Mangelbegriff nach altem Recht 110
b) Der Mangelbegriff nach neuem Recht 110
2. Die Rechte des Bestellers 111
a) Nacherfüllung 111
b) Selbstvornahme 111
c) Rücktritt 112
d) Minderung 112
aa) altes Recht 112
bb) neues Recht 113
cc) Berechnung der Minderung (§ 638 Abs. 3 BGB n.F.) 113
e) Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen 114
aa) Schadensersatz wegen Pflichtverletzung (§ 280 BGB n. F.) 114
bb) Schadensersatz aus § 281 BGB 114
cc) Ersatz vergeblicher Aufwendungen (§ 284 BGB n. F.) 114
VII. Die Sachverständigen-Vergütung (Entschädigung) 115
Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften 117
§ 1 Geltungsbereich und Anspruchsberechtigte 117
§ 2 Geltendmachung und Erlöschen des Anspruchs, Verjährung 117
§ 3 Vorschuss 119
§ 4 Gerichtliche Festsetzung und Beschwerde 119
Abschnitt 2 Gemeinsame Vorschriften 121
§ 5 Fahrtkostenersatz 121
§ 6 Entschädigung für Aufwand 122
§ 7 Ersatz für sonstige Aufwendungen 123
Abschnitt 3 Vergütung von Sachverständigen, Dolmetschern und Übersetzern 123
§ 8 Grundsatz der Vergütung 123
§ 9 Honorar für die Leistung der Sachverständigen 124
§ 10 Honorar für besondere Leistungen 125
§ 11 Honorar für Übersetzungen 125
§ 12 Ersatz für besondere Aufwendungen 125
§ 13 Besondere Vergütung 126
§ 14 Vereinbarung der Vergütung 126
Abschnitt 4 Entschädigung von ehrenamtlichen Richtern 127
§§ 15 bis 18 127
§§ 19 bis 23 127
Abschnitt 5 Entschädigung von Zeugen und Dritten 127
§§ 19 bis 23 127
Abschnitt 6 Schlussvorschriften 127
§§ 24 und 25 – entfallen 127
Anlage 1 (zu § 9 Abs. 1) 128
VIII. Die Haftung des Sachverständigen 141
1. Rechtliche Einordnung des Sachverständigenvertrages 141
2. Ansprüche Dritter 142
3. Das Haftungsrecht 143
IX. Anhang 145
A. Begriffsbestimmung 145
B. Weitere Begriffsbestimmungen 147
C. Baustoffe 155
1. Schadstoffe 155
2. Pilze1 159
2.1 Holz zerstörende Pilze 159
2.2 Schimmelpilze 161
Sachwortverzeichnis 166