Internationaler Strafgerichtshof und Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (eBook)
XXVI, 399 Seiten
Springer Berlin (Verlag)
978-3-642-16141-4 (ISBN)
Das Werk setzt sich mit dem Verhältnis des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zum VN-Sicherheitsrat (SR) auseinander. Dabei werden u.a. die sog. Referral- und Deferral-Kompetenz des Sicherheitsrats und das Aggressionsverbrechen aus Sicht des Römischen Statuts und der VN-Charta analysiert. Eine entscheidende Rolle spielt hierbei das Prinzip der Unabhängigkeit von Gerichten.
Internationaler Strafgerichtshofund Sicherheitsratder Vereinten Nationen 3
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 21
Einleitung 27
1. Teil: Das Verhältnis des IStGH zumSicherheitsrat aus Sicht des Römischen Statuts 33
1. Kapitel: Rechte und Pflichten von IStGH und Sicherheitsrat gemäß dem Römischen Statut 33
A. Unterbreitungsrecht des Sicherheitsrats (Art. 13 lit. b) RS) 33
B. Aufschubrecht des Sicherheitsrats (Art. 16 RS) 58
C. Kooperationspflichten (Art. 87 RS) 76
D. Aggressionsverbrechen (Art. 5 Abs. 2 RS) 82
2. Kapitel: Rechte und Pflichten von IStGH undSicherheitsrat gemäß demBeziehungsabkommen zwischen VereintenNationen und IStGH 95
A. Allgemeine Vorschriften 96
B. Kooperation zwischen IStGH und Sicherheitsrat 97
C. Finanzielle Angelegenheiten 99
D. Zusammenfassung 100
3. Kapitel: Resolutionen des Sicherheitsrats mitBezug zum IStGH 101
A. Sicherheitsrats-Resolutionen 1422 (2002) vom 12. Juli2002 und 1487 (2003) vom 12. Juni 2003 101
B. Sicherheitsrats-Resolution 1497 (2003) vom1. August 2003 108
C. Sicherheitsrats-Resolution 1593 (2005) vom31. März 2005 111
4. Kapitel: Übereinstimmung zwischen denSicherheitsrats-Resolutionen und demRömischen Statut 123
A. Sicherheitsrats-Resolutionen 1422 (2002) und 1487(2003) 126
B. Sicherheitsrats-Resolution 1497 (2003) 133
C. Sicherheitsrats-Resolution 1593 (2005) 137
2. Teil: Das Verhältnis des IStGH zumSicherheitsrat aus Sicht der VN-Charta 144
5. Kapitel: Befugnisse des Sicherheitsrats gemäßder VN-Charta 145
A. Kapitel VII VN-Charta 146
B. Befugnis des Sicherheitsrats zu (quasi-)legislativenMaßnahmen 163
C. Befugnis des Sicherheitsrats zu (quasi-)gerichtlichenMaßnahmen 171
D. Zusammenfassung 174
6. Kapitel: Bindungen des Sicherheitsrats 175
A. Bindungen des Sicherheitsrats auf Grundlage derVN-Charta 176
B. Völkerrechtliche Bindungen des Sicherheitsrats jenseitsder VN-Charta und des Römischen Statuts 199
C. Bindung des Sicherheitsrats an die Unabhängigkeit desIStGH 207
D. Zusammenfassung 233
7. Kapitel: Rechtsfolgen von Maßnahmen desSicherheitsrats gegenüber dem IStGH 234
A. Rechtmäßige und rechtswidrige Maßnahmen desSicherheitsrats 234
B. Rechtsfolgen rechtmäßiger Sicherheitsrats-Maßnahmengegenüber dem IStGH 237
C. Rechtsfolgen rechtswidriger Sicherheitsrats-Maßnahmen gegenüber dem IStGH 244
D. Zusammenfassung 249
8. Kapitel: Rechte und Pflichten von IStGH undSicherheitsrat gemäß der VN-Charta 250
A. Unterbreitungsrecht des Sicherheitsrats 250
B. Aufschubrecht des Sicherheitsrats 280
C. Kooperationspflichten 296
D. Aggressionsverbrechen 301
3. Teil: Rechtskontrolle 329
9. Kapitel: Die Überprüfung von Sicherheitsrats-Resolutionen durch den IStGH 329
A. Prüfungskompetenz des IStGH nach dem RömischenStatut 329
B. Prüfungskompetenz des IStGH nach der VN-Charta 339
C. Ergebnis 357
D. Rechtsfolgenausspruch des IStGH 358
E. Die Überprüfung der Resolutionen 1422 (2002), 1487(2003), 1497 (2003) und 1593 (2005) durch den IStGH 360
F. Zusammenfassung 364
Schlussfolgerungen 365
Summary 370
Literaturverzeichnis 375
Sachregister 415
| Erscheint lt. Verlag | 1.10.2010 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht |
| Zusatzinfo | XXVI, 399 S. |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Schlagworte | Internationaler Strafgerichtshof • Sicherheitsrat der Vereinten Nationen • Sicherheitsratsresolutionen • Sudanesischer Staatspräsident Omar al-Bashir • Unabhängigkeit von Gerichten |
| ISBN-10 | 3-642-16141-3 / 3642161413 |
| ISBN-13 | 978-3-642-16141-4 / 9783642161414 |
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