Dr. Gerhard Wagner ist Professor für Soziologie am Institut für Grundlagen der Gesellschaftswissenschaften der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Inhaltsverzeichnis 5
Vorwort 6
Effektivität von Recht 11
1. Gesetze haben nicht nur eine instrumentelle Funktion, sondern auch eine expressive, deklarative oder symbolische. 12
2. Das Recht arbeitet nicht nur mit negativen Sanktionen, die an die Verletzung von Geboten/Verboten geknüpft sind. 14
3. Das Recht besteht nicht nur aus Geboten/Verboten, sondern weist eine Fülle verschiedener Regelungsformen auf. 16
4. Unter Wirksamkeit (Effektivität) von Gesetzen sollte verstanden werden, dass die Ziele des Gesetzgebers tatsächlich erreicht werden. 19
5. Methodische Fragen 29
Wann befolgt man Gesetze? 33
Die Theorie 33
Einige Modifikationen der Theorie 37
Die Erweiterung des Anwendungsbereichs der Theorie: Die Erklärung der Befolgung von Normen 37
Die Erweiterung der Sanktionsarten 37
Die Bedeutung normrelevanter Situationen 38
Was heißt „Informiertheit"? 39
Befolgung und Inanspruchnahme von Gesetzen 39
Klassifikationen der Faktoren 41
Die empirische Überprüfung der Theorie 42
Resümee der Forschung zur Überprüfung der Theorie 48
Probleme der Theorie und Lösungsvorschläge 50
Zur Wirkung von negativen Sanktionen auf Gesetzesübertretungen 50
Die Anwendung einer allgemeinen Handlungstheorie und einige Vorschläge für die Modifikation der Theorie 54
Das mehrstufige Modell 58
Vorschläge für die empirische Forschung 58
Resümee 61
„Unwissenheit schützt vor Strafe nicht” 62
Einleitung 62
Hauptteil 67
Schluss 86
Die Definition der Situation und die Befolgung oder Inanspruchnahme von Gesetzen 88
Einleitung 88
1. Theorien der Befolgung oder Inanspruchnahme von Gesetzen 92
2. Das Modell der Frame-Selektion 101
3. „Rahmen“ als Bedingungen für die Befolgung oder Inanspruchnahme von Gesetzen 106
Wie wirkt Recht? 115
1. Einleitung 115
2. Zum Gebrauch bzw. Nicht-Gebrauch von Recht:Das Städtebauförderungsgesetz von 1971 117
3. Wechselwirkungen zwischen „selektiver Effektivität“ kantonaler Verwaltungen und „selektiver Ineffektivität“ des Gesetzgebers 123
4. Exkurs: Zur Theorie der „objektiven Möglichkeit“ resp. zur Spielraumtheorie von v. Kries46 129
5. Zurück zu Scharpfs „Erklärung singulärer Konstellationen“ 135
6. Schlußbemerkung 139
Kraft Gesetz 141
Wie wirkt Recht? 141
Eigenschaften von Rechtsnormen und Eigenschaften des Geistes 142
Die Supervenienz der Eigenschaften 145
Regionale Supervenienz 147
Die kausale Wirksamkeit der Eigenschaften 151
Eigenschaften als Kräfte 154
Angaben zu den Autorinnen und Autoren 156
Register 159

„Unwissenheit schützt vor Strafe nicht” (S. 62-63)
Wissen und Wirkung im Recht

Doris Mathilde Lucke

Einleitung

Recht wirkt – behauptet das Recht von sich selbst. Aber wie, bei wem, wo und wodurch? Und wovon hängt die unterstellte Wirksamkeit ab? Auch Wissen wirkt – behauptet die Wissenschaft. Aber worin genau besteht diese Wirkung? Die Professionen des Rechts wie der Wissenschaft müssen sich somit prinzipiell dieselben Fragen stellen – oder zumindest gefallen lassen. Dabei stellt sich heraus, dass dem Wissen und der Wirkung im Untertitel kein auch nur annähernd gesichertes Wissen um die Wirkung im Recht gegenüber steht.

Die Frage: „Wie wirkt Recht?“ als Teil der Rechtswirksamkeitsforschung markiert, wie Fragen der Normentstehung, der Zusammenhänge zwischen Gesetzestext und Rechtswirklichkeit oder auch von rechtlichem und sozialem Wandel, eine der Hauptfragestellungen rechtssoziologischer Analyse. Sie gehört von Anfang an sozusagen zu deren Kerngeschäft.

Die andere Frage: „Was weiß Recht?“ steht im Vergleich dazu noch nicht so lange im Fokus rechtssoziologischen Interesses und ist dementsprechend noch weniger bearbeitet. Trotz einer auf Karl Mannheim zurückgehenden, nunmehr bald hundertjährigen Tradition der Wissenssoziologie, die damit fast ebenso alt ist wie die Rechtssoziologie, zeichnet sich die theoretische wie auch die empirische Rechtsforschung in diesem Punkt eher durch Nicht-Wissen als durch Wissen aus. Ähnlich wie in Fragen der Akzeptanz als der trotz Max Webers Herrschaftslehre und der dort angelegten Kategorie des Legitimitätsglaubens lange vergessenen Geltungsvoraussetzung von Recht7 zeigt sie sich von wenigen Ausnahmen abgesehen erstaunlich unwissend.

Heinrich Popitz immerhin unterscheidet mit nicht an jeder Stelle ausgewiesener Bezugsnahme auf Theodor Geiger9 zwischen Orientierungswissen als der Kenntnis der Norm und Realisierungswissen als der bekannten Entdeckungswahrscheinlichkeit im Falle ihrer Übertretung. Ergänzt werden diese beiden Formen des Rechtswissens um deren jeweilige subjektive Komponenten, nämlich um die Orientierungs- sowie die Realisierungsgewissheit als der von den Betreffenden angenommenen und mit einer gewissen Irrtumswahrscheinlichkeit behafteten Kenntnis des Rechts (Orientierungsgewissheit) und der auch nur vermuteten möglichen Entdeckung des Normbruchs (Realisierungsgewissheit), etwa beim Schwarzfahren.

Zu diesen Ausnahmen zählen weiterhin erkennbar in dieser Tradition stehende Theorien der Normbefolgung, wie sie etwa von Karl-Dieter Opp formuliert und weiterentwickelt wurden. Neben dem Abweichungsgrad zwischen einer akzeptierten Sozialnorm und der geltenden Gesetzesnorm sowie der erwarteten negativen Sanktion einschließlich deren subjektiv vermuteter Eintrittswahrscheinlichkeit nennt Opp bei den Faktoren 1. Stufe als Bedingung für die Befolgung von Gesetzen den Grad der Information über das Gesetz. Er bezieht in seine Theorie somit auch kognitive Komponenten ein. Dies dürfte ähnlich auch für den Beitrag von Stefanie Eifler von Betracht sein, die sich nicht nur mit den Gründen für die Befolgung von Gesetzen, sondern auch mit denjenigen für die Abweichung von Normen befasst.